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Am Sonntag: Beide Stimmen GRÜN! 

Mobilität

Wohnen

LSBTIQA*

Umwelt- und Klimaschutz

Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Kinder, Familie und Senior*innen

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Als stärkste Partei der Stadt kämpfen wir mit unseren Bündnispartner*innen auf lokaler Ebene aktiv gegen den Klimawandel. Wir bauen eine Stadt, in der alle Menschen in ihrer gesamten Vielfalt gleichberechtigt am sozialen Leben teilhaben können.

Hier findest Du Infos über Parteistrukturen, Kreisvorstand, Arbeits- und Stadtteilgruppen sowie unsere Parteiarbeit.

Hier findest Du Infos über die Arbeit der Fraktion der GRÜNEN im Römer und über die grünen Magistratsmitglieder.

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/1aca8642-4e17-44ce-a62f-8bcdd6c618a2?width=500&amp;height=625" alt="Brunch Mit Omid 23 " />
Was sind Deine Pl&auml;ne f&uuml;r Sonntag? Erst w&auml;hlen gehen, dann brunchen oder erst brunchen, dann w&auml;hlen? &nbsp;Omid l&auml;dt zwischen 10 und 13 Uhr ins Strandcaf&eacute; ein - Dein erstes Getr&auml;nk geht auf ihn. Komm vorbei und bring Deine Familie, Freundinnen und Nachbarn mit.
Eine Anmeldung ist nicht n&ouml;tig.

Bundestagswahl 2025

Bundestagsfraktion

Bundestagswahl omid

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brunch mit Omid

Wir alle sind gespannt, wie die Wahl am 23. Februar ausgeht. Und wir k&ouml;nnen vor allem in Frankfurt Dank unserer Verwurzelung in der Stadt und Dank Eures wahnsinnig starken Engagements auf ein gutes Ergebnis in beiden Wahlkreisen hoffen. Wir freuen uns, wenn wir mit Euch die Wahlergebnisse sehen und diskutieren k&ouml;nnen und auch das Ergebnis und unseren gemeinsamen Wahlkampf mit Euch feiern k&ouml;nnen.
Kommt vorbei, lasst uns diesen Abend gemeinsam erleben!

Kreisverband

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Wahlparty der GRÜNEN Frankfurt

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/241ee140-0baf-43ef-9b4f-eab7e9b7f17f?width=500&amp;height=298" alt="Ag Frauen" />
Auf der Tagesordnung stehen:
1. AUSTAUSCH &uuml;ber die ERGEBNISSE der BTW
Lasst uns einen feministischen Blick auf die Ergebnisse werfen, wie auch immer sie &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; ausfallen werden. Sekt oder Selters, wir halten beides vor!
 2. FRAUENRAT oder LAG in Hessen?
Input kommt von Brigitte Abraham und Katharina Meixner

Veranstalter*innen: Frauen AG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt 

Treffen der Frauen AG

Nach der Wahl am Sonntag m&ouml;chten wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern die Ergebnisse analysieren und noch einmal auf unseren gemeinsamen Wahlkampf zur&uuml;ckblicken. Dazu laden wir alle Mitglieder des Kreisverbandes Frankfurt herzlich zu einem Mitgliederabend ein.
Wir werden die Wahlergebnisse detailliert betrachten, &uuml;ber Erfolge und Herausforderungen sprechen und Ideen f&uuml;r die Zukunft sammeln. Eure Meinung und euer Feedback sind uns wichtig &ndash; also bringt euch ein!
Lasst uns diesen Abend nutzen, um gemeinsam in die Zukunft zu blicken!

Mitgliederabend zur Wahlanalyse - mitgliederinterne Veranstaltung

<img src="https://backend.gruene.tech/assets/00170358-b0d7-482f-b1ec-e4db7ee9c829?width=500&amp;height=298" alt="Ag Digitales 2" />
Nachdem die letzte Sitzung im Dezember kurzfristig ausfallen musste holen wir nun die Themenfindung f&uuml;r dieses Jahr nach und ordnen nat&uuml;rlich das Wahlergebnis der Bundestagswahl digitalpolitisch ein. <a href="https://lecture.senfcall.de/chr-bcz-nyc-grd" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> k&ouml;nnt ihr online an der Veranstaltung teilnehmen.

AG Termin

AG Digitales

Treffen der AG Digitales

Politischer Aschermittwoch 

Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
Die Stadt Frankfurt verfolgt die Absicht, den Fuhrpark der Stadtverwaltung bereits bis 2030 schrittweise zu einem klimaneutralen Fuhrpark weiterzuentwickeln.
Die Stadt Frankfurt setzt sich dar&uuml;ber hinaus daf&uuml;r ein, dass auch die st&auml;dtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften ihre Fuhrparke schnell klimaneutral gestalten.
Der Magistrat wird beauftragt,
<ol>
<li>sicherzustellen, dass in Umsetzung der &bdquo;Richtlinien &uuml;ber die Beschaffung von Personenkraftfahrzeugen f&uuml;r die Stadtverwaltung&ldquo; vom 20.09.2019 bei allen Erst- oder Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen f&uuml;r die Stadtverwaltung Modelle mit klimaneutralem Antrieb ausgew&auml;hlt werden, sofern es auf dem Markt Modelle gibt, welche den technischen Anforderungen gen&uuml;gen und ein m&ouml;glicherweise h&ouml;herer Preis gegen&uuml;ber Modellen mit fossilem Antrieb wirtschaftlich vertretbar ist. Falls es keine klimaneutralen Modelle f&uuml;r die erforderliche Nutzung auf dem Markt geben sollte, ist die jeweils klimafreundlichste Variante, die auch wirtschaftlich verh&auml;ltnism&auml;&szlig;ig ist, auszuw&auml;hlen. Die Anschaffung von nicht-klimaneutralen Fahrzeugen ist einzeln zu begr&uuml;nden.</li>
<li>sicherzustellen, dass die f&uuml;r den klimaneutralen bzw. klimafreundlichen Antrieb der st&auml;dtischen Fahrzeuge erforderliche Lade- bzw. Betankungsinfrastruktur bedarfsgerecht auf- bzw. ausgebaut wird.</li>
<li>sich im Rahmen seiner Einflussm&ouml;glichkeiten daf&uuml;r einzusetzen, dass die st&auml;dtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften ihre Fuhrparke schrittweise auf klimaneutrale bzw. klimafreundliche Antriebe bzw. klimaneutrale Treibstoffe umstellen, sofern es auf dem Markt Modelle gibt, welche den technischen Anforderungen gen&uuml;gen und zu einem wirtschaftlich vertretbaren Preis angeboten werden. Gesellschaften, die zu 100% der Stadt geh&ouml;ren, sollen ihren Fuhrpark bereits bis sp&auml;testens 2030 klimaneutral stellen. Bei weiteren st&auml;dtischen Gesellschaften soll sich die Stadt im Rahmen ihrer Beteiligungsrechte daf&uuml;r einsetzen, dass sie ihren Fuhrpark bis m&ouml;glichst sp&auml;testens 2035 klimaneutral stellen.</li>
<li>die einzelnen Dezernate, &Auml;mter und st&auml;dtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften darauf hinzuweisen, dass sie pr&uuml;fen sollen, ob ihr jeweiliger Fuhrpark dem aktuellen und prognostizierten Bedarf entspricht und ob die Einf&uuml;hrung von Fahrzeug-Pools oder CarSharing-Arrangements anstelle eigener Fuhrpark-Fahrzeuge eine sinnvolle Option ist. Dabei soll auch die Frage der Mitarbeitermobilit&auml;t ber&uuml;cksichtigt werden. Die Einf&uuml;hrung eines Mobilit&auml;tsbudgets anstelle von Dienstwagen ist hierbei grunds&auml;tzlich zu pr&uuml;fen.</li>
<li>im Rahmen einer Berichterstattung alle zwei Jahre zu ver&ouml;ffentlichen, zu welchen Anteilen die Fahrzeugflotten der einzelnen Dezernate, &Auml;mter und st&auml;dtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften &uuml;ber klimaneutrale bzw. klimafreundliche Antriebe verf&uuml;gen und den weiteren Weg zu beschreiben.</li>
</ol>
Begr&uuml;ndung:
Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 auf ihrem Gebiet klimaneutral zu werden. Dar&uuml;ber hinaus verfolgt die Stadt Frankfurt am Main die Absicht, die Klimaneutralit&auml;t bei der Stadtverwaltung bereits bis 2030 zu erreichen. Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich au&szlig;erdem daf&uuml;r ein, dass alle st&auml;dtischen Beteiligungsgesellschaften so schnell wie m&ouml;glich klimaneutral werden.
Ein wichtiger Baustein zur Erreichung dieser Ziele ist die Reduzierung der klimasch&auml;dlichen Treibhausgas-Emissionen aus dem st&auml;dtischen Fuhrpark bzw. aus der dienstbezogenen Mobilit&auml;t der st&auml;dtischen Bediensteten. Der Stadtverwaltung kommt dabei eine Vorbildfunktion f&uuml;r die Stadtgesellschaft zu.
Die &bdquo;Richtlinien &uuml;ber die Beschaffung von Personenkraftfahrzeugen f&uuml;r die Stadtverwaltung&ldquo; (Mag.-Beschluss Nr. 878 vom 13.05.1994, zuletzt ge&auml;ndert durch Mag.-Beschluss Nr. 953 vom 20.09.2019) zielen in Ziffer 2.3 darauf ab, einen lokal emissionsfreien Fuhrpark zu erreichen. &bdquo;Ziel ist die sukzessive Umstellung des st&auml;dtischen Fuhrparks auf lokal emissionsfreie Fahrzeuge, dabei ist unter Nutzung von F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten eine schnellstm&ouml;gliche Umstellung anzustreben. Ausnahmen f&uuml;r besonderen Bedarf m&uuml;ssen begr&uuml;ndet werden. Es ist darauf zu achten, dass die Fahrzeuge insbesondere im Hinblick auf Schadstoffaussto&szlig; und Energieverbrauch dem Stand der Technik entsprechen. Der Fuhrpark ist regelm&auml;&szlig;ig daraufhin zu pr&uuml;fen und ggf. sind Ersatzzeitpunkte von Fahrzeugen zu korrigieren.&ldquo;
Die Stadt Frankfurt kann bei der schrittweisen Umstellung auf einen klimaneutralen Fuhrpark auf die sehr erfolgreichen Erfahrungen in verschiedenen st&auml;dtischen &Auml;mtern und Gesellschaften aufbauen (siehe B 462 vom 11.12.2023). Der Fuhrpark des Gesundheitsamts umfasst beispielsweise mittlerweile f&uuml;nf E-Autos sowie Fahrr&auml;der, die f&uuml;r den dienstlichen Einsatz zur Verf&uuml;gung stehen. Das Amt f&uuml;r Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe verzichtet nach M&ouml;glichkeit schon jetzt auf Anschaffungen von Kraftfahrzeugen und nutzt stattdessen Car-Sharing. Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) und ihre Tochter FFR haben mit sechs E-M&uuml;llfahrzeugen und vier E-Sattelzugmaschinen aktuell Deutschlands gr&ouml;&szlig;te Flotte an vollelektrisch angetriebenen Abfallsammelfahrzeugen im Einsatz. Die Busflotte der &bdquo;In-der-City-Bus GmbH&ldquo; (ICB) umfasst im Fr&uuml;hjahr 2024 bereits &uuml;ber 63 E-Busse und 23 H2-Busse, wodurch der Anteil der klimafreundlichen Busse an der gesamten Flotte bei ca. 40% liegt. Die ICB verfolgt dabei das Ziel, die gesamte Busflotte bis zum Beginn der 2030er Jahre auf alternative Antriebe umzustellen und berichtet &uuml;ber den Umsetzungsstand in ihrem Nachhaltigkeitsbericht.
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat bereits beauftragt, zu pr&uuml;fen und zu berichten, ob aus biogenen Rest- und Abfallstoffen hergestellter paraffinischer Dieselkraftstoff f&uuml;r st&auml;dtische Fahrzeuge sinnvoll und wirtschaftlich eingesetzt werden kann (&sect; 4555 vom 01.03.2024). Falls dieser Kraftstoff technisch und wirtschaftlich eingesetzt werden kann, k&ouml;nnten damit die st&auml;dtischen Fahrzeuge mit konventionellem Antrieb, die noch eine l&auml;ngere Lebensdauer aufweisen oder f&uuml;r welche es noch keine ad&auml;quaten Modelle mit klimaneutralem Antrieb gibt, ohne teure Umr&uuml;stung klimaneutral betrieben werden.
Erg&auml;nzend dazu hat die Stadt Frankfurt bereits beschlossen, dass die Treibhausgasemissionen, die durch nicht zu vermeidende Dienstreisen von st&auml;dtischen Bediensteten verursacht werden, vollst&auml;ndig kompensiert werden m&uuml;ssen (siehe B 314 &bdquo;CO2-Kompensation f&uuml;r Dienstreisen&ldquo; vom 14.08.2023).
In Bezug auf Mitarbeitermobilit&auml;t liegen in Frankfurt auch erste Erfahrungen mit der Einf&uuml;hrung von &bdquo;Mobilit&auml;tsbudgets&ldquo; vor, die zur Nachhaltigkeit des Mobilit&auml;tssektors beitragen und nebenbei ein attraktives Angebot f&uuml;r Besch&auml;ftigte darstellen. Die Mainova AG bietet beispielsweise bereits seit Bestehen allen ihren Tarifbesch&auml;ftigten ein zuzahlungsfreies Jobticket f&uuml;r die Arbeitsstrecke innerhalb des Gebiets des Rhein-Main-Verkehrsverbunds an und seit 2022 allen au&szlig;ertariflich angestellten F&uuml;hrungskr&auml;ften ein "Mobilit&auml;tsbudget" mit einem Katalog an Mobilit&auml;tsangeboten, aus welchen ausgew&auml;hlt werden kann (u.a. Dienstwagen mit E-Antrieb, Carsharing, Jobfahrrad, Bahnfahrten im Fernverkehr).
Frankfurt kann bei der schrittweisen Umstellung des Fuhrparks m&ouml;glicherweise von den praktischen Erfahrungen in den anderen St&auml;dten und Bundesl&auml;ndern profitieren, die in den vergangenen Jahren ebenfalls Ma&szlig;nahmen ergriffen haben, um ihre Stadt- bzw. Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral zu gestalten. Ein zentraler Ansatzpunkt ist darin die schrittweise Umstellung des st&auml;dtischen Fuhrparks von fossil betriebenen Antrieben (Benzin und Diesel) auf Antriebe durch erneuerbare Energiequellen (insbesondere Elektrobatterie-Antrieb mit &Ouml;kostrom, teilweise auch Wasserstoffantrieb oder auch der Einsatz von klimafreundlichen Treibstoffen/E-Fuels).
St&auml;dte wie Gent oder Mannheim haben gezeigt, welche Vorteile es bringt CarSharing als Option f&uuml;r die dienstlichen Wege der st&auml;dtischen Mitarbeitenden zu etablieren und einen Rahmenvertrag mit einem CarSharing Anbieter zu schlie&szlig;en: Das passende PKW-Modell kann nach dem Zweck der Fahrt gew&auml;hlt werden, kurzzeitige Mehrbedarfe k&ouml;nnen dargestellt werden und niemand muss sich intern um Wartung und S&auml;uberung der Flotte k&uuml;mmern.

Klimaneutrale städtische Mobilität bis 2030

Ausschuss für Mobilität und Smart-City

Antrag

Römer-Koalition

Klimaneutralität

Die Stadt Frankfurt verfolgt die Absicht, den Fuhrpark der Stadtverwaltung bereits bis 2030 schrittweise zu einem klimaneutralen Fuhrpark weiterzuentwickeln. 
Die Stadt Frankfurt setzt sich darüber hinaus dafür ein, dass auch die städtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften ihre Fuhrparke schnell klimaneutral gestalten.

Pressemitteilung der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer vom 30.01.2025
Das Gewalthilfegesetz und damit auch der Rechtsanspruch auf Schutzpl&auml;tze und Beratung f&uuml;r von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder wird noch vom jetzigen Bundestag beschlossen werden.
Der Bund wird sich mit 2,6 Milliarden Euro erstmalig an der Finanzierung des Gewalthilfesystems beteiligen. Vor allem Hilfestrukturen wie ein bundesweites Netz von Frauenhauspl&auml;tzen und Pr&auml;ventionsangeboten werden gest&auml;rkt. Nach langen Beratungen kann das Gesetz, initiiert von B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen und SPD, nun mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion doch noch am Ende der Legislatur beschlossen werden, wie gestern bekannt gegeben wurde.
&bdquo;Das ist f&uuml;r alle M&auml;dchen und Frauen ein gro&szlig;er Schritt nach vorne und eine sehr gute Nachricht in dieser Zeit&ldquo;, bekr&auml;ftigt Beatrix Baumann, frauenpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer. &bdquo;Das Gesetz ist ein echter Meilenstein, da der Bund nun endlich die Verantwortung &uuml;bernimmt und die L&auml;nder in der Versorgung von gewaltbetroffenen Frauen finanziell unterst&uuml;tzt. Vorher musste jedes Bundesland selbst sehen, wie es seine Hilfesysteme finanziert. Endlich wird den k&uuml;rzlich erstmals ver&ouml;ffentlichten und erschreckenden Zahlen des Lagebilds &sbquo;Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten&lsquo; nun auch vom Bund Rechnung getragen und der gesetzliche Anspruch auf Hilfe festgeschrieben.&ldquo; Bei aller Erleichterung gibt es jedoch auch einen kritischen Punkt im aktuellen Gesetzesentwurf. Urspr&uuml;nglich sollte der Schutzanspruch f&uuml;r alle Betroffenen von geschlechtsspezifischer Gewalt gelten. Die Union hat ihre Zustimmung zum Gesetz aber leider an den Ausschluss von trans Personen gekn&uuml;pft. &bdquo;Das ist bitter, denn trans Frauen sind ebenso h&auml;ufig von Gewalt betroffen&ldquo;, f&uuml;hrt Baumann weiter aus. &bdquo;Die Union befeuert aus taktischem Kalk&uuml;l transfeindliche Narrative. Es gibt keinen objektiv nachvollziehbaren Grund f&uuml;r die Exklusion von trans Personen, zumal die Frauenh&auml;user ohnehin selbst entscheiden, ob sie eine schutzsuchende Person aufnehmen k&ouml;nnen oder nicht.&ldquo;
2023 wurde in Deutschland nahezu jeden Tag eine Frau aufgrund ihres Geschlechts get&ouml;tet, bei t&auml;glich zwei weiteren wurde dies versucht. 360 Frauen und M&auml;dchen starben, 578 wurden Opfer eines T&ouml;tungsversuches. Auch bei allen anderen gegen Frauen und M&auml;dchen gerichteten Straftaten wie Hass im Netz, Sexualstraftaten, h&auml;usliche Gewalt und Menschenhandel wurde ein Anstieg festgestellt. Bei h&auml;uslicher Gewalt stieg die Zahl im Vergleich zu 2022 um 5,6 Prozent auf 180.715 F&auml;lle. Opfer von Sexualdelikten wurden 52.330 Frauen und M&auml;dchen, ein Plus von 6,2 Prozent im Vergleich zu 2022.
Baumann f&auml;hrt fort: &bdquo;Frankfurt ist bundesweit bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen f&uuml;hrend. Frankfurt hat in Zusammenarbeit mit den Tr&auml;gervereinen und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen ein gutes, ausdifferenziertes Hilfs- und Beratungsangebot f&uuml;r von Gewalt betroffene Frauen und M&auml;dchen aufgebaut. Wir haben die Pl&auml;tze in Frauenh&auml;usern seit 2021 um 37 erh&ouml;ht, von 128 auf 165 Pl&auml;tze. Wir erf&uuml;llen hier in Frankfurt die bundesweite Frauenhaus-Quote und halten eine Vielzahl an weiteren Beratungs- und Hilfsangeboten vor, die aber alle aus kommunalen Mitteln finanziert werden. Deswegen wird das Gewalthilfegesetz auch f&uuml;r Frankfurt eine finanzielle Erleichterung darstellen, sodass wir freiwerdende Mittel in noch mehr pr&auml;ventive Angebote f&uuml;r Frauen und M&auml;dchen wie zum Beispiel mehr T&auml;terarbeit stecken k&ouml;nnen.&ldquo;

Jetzt doch – das Gewalthilfegesetz der Bundesregierung wird kommen

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Frauenrechte

Frauen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 30.01.2025
Das Gewalthilfegesetz und damit auch der Rechtsanspruch auf Schutzplätze und Beratung für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder wird noch vom jetzigen Bundestag beschlossen werden.

Die Fl&auml;chen f&uuml;r Sport und Bewegung sind knapp und der Bedarf w&auml;chst. Eine Erschlie&szlig;ung und Nutzung von Dachfl&auml;chen kann daher f&uuml;r einzelne Sportarten eine Alternative sein. Wichtig ist jedoch, dass m&ouml;gliche Angebote und die Umsetzung in Kooperation mit Vereinen und dem Sportkreis und der Sportjugend erfolgt.
Beispiele solcher Sportnutzungen sind u.a. aktuell in Hamburg, M&uuml;nchen Berlin und Z&uuml;rich zu beobachten und werden sehr gut angenommen.
Im Rahmen der vom Magistrat bereits vorgenommenen Pr&uuml;fung zu potenziellen Dachfl&auml;chen f&uuml;r sportliche Nutzung wurde in einem ersten Schritt die grunds&auml;tzliche Eignung aller &ouml;ffentlichen Geb&auml;ude im Innenstadtbereich (Stadtteile Sachsenhausen, Nord-, Ost- und Westend bis zu dem Anlagen- und Alleenring sowie der Bahnlinie S&uuml;d) gepr&uuml;ft.
Voraussetzung f&uuml;r eine sportliche Nutzung ist laut B 476/ 20 eine Fl&auml;chengr&ouml;&szlig;e von mindestens 310 m&sup2;, ein entsprechender Fl&auml;chenzuschnitt sowie eine vorhandene Konstruktion als Flachdach. Hierbei kam der Magistrat zu dem Ergebnis, dass als potentiell nutzbare Fl&auml;chen lediglich gr&ouml;&szlig;ere Schulgeb&auml;ude und Turnhallen in Frage kommen. Respektive der statischen Tragf&auml;higkeit legt der Bericht B 9 /aus dem Jahre 2021 dar, dass eine statische Eignung nur im Ausnahmefall vorliegt. Zudem sei auch die nachtr&auml;gliche Ert&uuml;chtigung von Dachfl&auml;chen zugunsten einer Sportnutzung unabh&auml;ngig von der Umsetzbarkeit in Bezug auf Themen wie Denkmal-, Brandschutz oder Wirtschaftlichkeit aufgrund der hohen Nutzlasten auf die vorhandenen lastabtragenden Bauteile nicht ausreichend und damit nicht realisierbar. Dieses Ergebnis sei auf alle bestehenden Objekte im Stadtgebiet &uuml;bertragbar.
Zugleich er&ouml;ffnet der Magistrat jedoch die M&ouml;glichkeit, bei Bedarf eine sportliche Nutzung von D&auml;chern bei Neubauprojekten nach M&ouml;glichkeit planerisch und statisch zu ber&uuml;cksichtigen.
Die Stadt Hamburg wirbt daf&uuml;r, dass vor allem in Stadtquartieren mit hoher Dichte und gro&szlig;em Defizit an Freifl&auml;chen am Boden auch Dachfl&auml;chen daf&uuml;r genutzt werden, dass Menschen sich an der frischen Luft erholen, Sport treiben und die Natur genie&szlig;en k&ouml;nnen. Die bef&uuml;rchtete Fl&auml;chenkonkurrenz der Nutzung f&uuml;r Solarenergiegewinnung, Dachbegr&uuml;nung und Freizeitnutzung kann in vielen F&auml;llen durch eine ausgekl&uuml;gelte Kombination entsch&auml;rft und mehrere Nutzungen dadurch gewinnbringend kombiniert werden.
Die Stadt Z&uuml;rich versucht ebenfalls im Rahmen ihrer &bdquo;Photovoltaik-Strategie&ldquo;, eine optimale Kombination unterschiedlicher und potenziell konkurrierender Nutzungen auf gro&szlig;en, zusammenh&auml;ngenden und &uuml;ber eine ausreichende Statik verf&uuml;genden Flachd&auml;chern sicherzustellen. Dort werden die drei Nutzungsformen &bdquo;Photovoltaik&ldquo;, &bdquo;Dachbegr&uuml;nung&ldquo; und &bdquo;Aufenthalt von Menschen&ldquo; unterschieden. Bei Geb&auml;uden im Eigentum der Stadt Z&uuml;rich wird im Rahmen eines Neubaus oder einer Dachsanierung im Einzelfall gepr&uuml;ft und bestimmt, welche der drei Nutzungsformen bzw. welche Kombination an Nutzungsformen in Frage kommen.
Die Stadtverordnetenversammlung m&ouml;ge beschlie&szlig;en:
<ol>
<li>Der Magistrat wird aufgefordert, bei allen potenziell geeigneten stadteigenen Neubauprojekten auch den aktuellen oder k&uuml;nftigen Bedarf f&uuml;r eine sportliche Nutzung von D&auml;chern planerisch und statisch zu pr&uuml;fen.</li>
<li>Der Magistrat wird gebeten, bei allen potenziell geeigneten nicht-stadteigenen Neubauprojekten im Rahmen der Bauberatung auch auf den aktuellen oder k&uuml;nftigen Bedarf f&uuml;r eine sportliche Nutzung von D&auml;chern hinzuweisen.</li>
<li>Im Rahmen der Planung und der Bauberatung ist jeweils im Einzelfall zu pr&uuml;fen, welche Nutzungsformen (Solarenergie, Aufstockung f&uuml;r Wohnraum, sportliche Nutzung, Begr&uuml;nung, Urban Gardening) auf den betreffenden Dachfl&auml;chen Vorrang haben k&ouml;nnten bzw. welche Kombinationen angestrebt werden k&ouml;nnten. In Gebieten, in welchen gem&auml;&szlig; Sportentwicklungsplan als dringend gemeldete Sportfl&auml;chenbedarfe bestehen und keine geeigneten Fl&auml;chen im Gebiet auf dem Boden zur Verf&uuml;gung stehen, k&ouml;nnte die sportliche Nutzung besondere Ber&uuml;cksichtigung finden.</li>
</ol>
<h2>&nbsp;</h2>

Nutzung von Dachflächen für Sport

Sport

Nutzung Dachflächen

Martina D&uuml;wel, haushaltspolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, nimmt zu den &Auml;u&szlig;erungen der Fraktion Die Linke im letzten Plenum und ihrer neueren Pressemitteilung zur Grundsteuerreform Stellung:
&bdquo;Das Bundesverfassungsgericht hat das bisherige System mit einem Urteil im Jahre 2018 f&uuml;r verfassungswidrig erkl&auml;rt. Die Grundsteuerreform ist ein notwendiger Schritt, um die Steuerlast gerechter zu verteilen, und Menschen zu entlasten, die die vergangenen Jahrzehnte zu stark belastet wurden. Die Reform ber&uuml;cksichtigt die tats&auml;chlichen Immobilienwerte und schafft damit eine faire Grundlage f&uuml;r alle Steuerpflichtigen. Frankfurt hat dabei die Empfehlung des Landes zum aufkommensneutralen Hebesatz &uuml;bernommen, um sicherzustellen, dass die Stadt finanziell stabil bleibt und gleichzeitig die Belastungen f&uuml;r die B&uuml;rger*innen in einem vertretbaren Rahmen gehalten werden.
In seiner Rede im Dezemberplenum hat Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtk&auml;mmerer, die Wichtigkeit der Planungssicherheit, Verl&auml;sslichkeit und sozialen Verantwortung betont. Er wies darauf hin, dass die Entscheidung &uuml;ber die Grundsteuerhebes&auml;tze f&uuml;r alle Kommunen existenziell ist und dass die Reform nicht nur die Steuerpflichtigen direkt betrifft, sondern auch die Mieter*innen, da die Grundsteuer &uuml;ber die Betriebskosten weitergegeben werden kann. Dr. Bergerhoff stellte klar, dass die vorgeschlagenen Hebes&auml;tze sicherstellen, dass die Kommune im Rahmen der Grundsteuerreform weder besser noch schlechter dasteht und dass die &uuml;ber die Grundsteuer finanzierten Aufgaben weiterhin wahrgenommen werden k&ouml;nnen.
Wir GR&Uuml;NE im R&ouml;mer begr&uuml;&szlig;en ausdr&uuml;cklich die geplante Einf&uuml;hrung eines sozialen H&auml;rtefallfonds, der gezielt Haushalte entlasten soll, die von der Reform besonders betroffen sind. Dieser Fonds wird eine wichtige Rolle spielen, um sicherzustellen, dass niemand &uuml;berm&auml;&szlig;ig belastet wird. Obwohl die Details vom Magistrat noch konzipiert werden m&uuml;ssen, ist bereits jetzt klar, dass er eine positive Wirkung auf die finanzielle Situation vieler Frankfurter*innen haben wird.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Reform ist, dass Vermieter*innen, die von einer verminderten Steuerlast profitieren, diese Ersparnisse selbstverst&auml;ndlich an ihre Mieter*innen weitergeben m&uuml;ssen. Dies ist entscheidend, um sicherzustellen, dass die Reform nicht nur den Eigent&uuml;mer*innen zugutekommt, sondern auch den Mieter*innen, die oft die Hauptlast der Grundsteuer tragen. Die bisherige Forderung von Die Linke nach einer maximalen Anhebung der Grundsteuer um 10 Prozent ist problematisch, da sie keine Differenzierung hinsichtlich der finanziellen Leistungsf&auml;higkeit der Betroffenen vornimmt und die verfassungswidrig ungerechte alte Grundsteuer fortsetzen w&uuml;rde.&ldquo;

Grundsteuerreform: Ein Schritt zu sozialer Gerechtigkeit und finanzieller Stabilität

Finanzen

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 15. Januar 2025

Die zuk&uuml;nftigen R&auml;umlichkeiten des TUMO-Lernzentrums sind heute zum ersten Mal zu sehen und die n&auml;chsten Planungsschritte hin zu seiner Verwirklichung werden n&auml;her vorgestellt. Gemeinsam mit Dr. Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau, pr&auml;sentiert Sylvia Weber, Bildungsdezernentin der Stadt Frankfurt am Main sowie Vertreter*innen des F&ouml;rdervereins TUMO Frankfurt e.V., der Kreditanstalt f&uuml;r Wiederaufbau (KfW-Bank) sowie der Volkshochschule (VHS) Frankfurt die Vision des TUMO-Lernzentrums.
&bdquo;Heute ist ein Meilenstein f&uuml;r den Zugang zu kostenfreier digitaler Bildung und die Kreativit&auml;t von unseren Kindern in unserer Stadt&ldquo;, freut sich Dr. Dana Kube, Vorsitzende des Ausschusses f&uuml;r Bildung und Schulbau, digitalpolitische Sprecherin der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und Mitinitiatorin des TUMO-Projekts. &bdquo;Als ich vor drei Jahren die Initiative TUMO f&uuml;r die Koalition mit auf den Weg gebracht habe, war es unser Versprechen im Wahlprogramm, einen Ort zu schaffen, der allen Kindern und Jugendlichen geh&ouml;rt und an dem sie ihre digitalen Talente frei entwickeln und ausprobieren k&ouml;nnen, um mehr Bildungsgerechtigkeit zu unterst&uuml;tzen. Dieses Versprechen wird 2026 Wirklichkeit."
Das TUMO-Lernzentrum ist ein gesch&uuml;tzter Ort der digitalen Inspiration und erschafft einen Raum, der ganz den Jugendlichen geh&ouml;rt. Hier k&ouml;nnen sie ihre digitalen Talente erkunden und entfalten &ndash; unabh&auml;ngig vom Geldbeutel der Eltern.
Auf &uuml;ber 2000 Quadratmetern entstehen R&auml;ume der digitalen Entdeckung: Von kreativem Grafik-Design &uuml;ber Film-Making bis hin zu Game-Design, Coding und Musik-Produktion k&ouml;nnen Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren kostenlos ihre F&auml;higkeiten entwickeln &ndash; begleitet von erfahrenen P&auml;dagog*innen. &bdquo;TUMO &ouml;ffnet vormittags seine T&uuml;ren f&uuml;r Schulklassen und nachmittags f&uuml;r alle, die eigenst&auml;ndig lernen m&ouml;chten", erkl&auml;rt Dr. Kube. &bdquo;In einer immer digitaler werdenden Welt geben wir jungen Menschen hier die Chance, sich souver&auml;n und selbstbestimmt zu bewegen."
&bdquo;TUMO wird ein Leuchtturm der digitalen Bildung sein", betont Dr. Kube. &bdquo;Wir streben an, 1.000 Jugendliche pro Woche zu erreichen. Der Standort im Nordwestzentrum ist zentral und gut erreichbar &ndash; in einer Region, die bisher nicht so reichhaltig mit Bildungsangeboten ausgestattet ist wie die Innenstadt. Das einzigartige Angebot wird Jugendliche aus der ganzen Stadt ins Nordwestzentrum locken."
Die Expertise der VHS Frankfurt und das innovative TUMO-Konzept erg&auml;nzen sich perfekt: &bdquo;Die Volkshochschule bringt jahrzehntelange Erfahrung in der Bildungsarbeit mit, TUMO revolution&auml;re Lernmethoden f&uuml;r Kinder f&uuml;r die digitale Welt. Die beiden Institutionen werden hier etwas Gro&szlig;artiges entstehen lassen", so Dr. Kube. &bdquo;Ein Zukunftslabor entsteht, in dem die Generation von morgen spielerisch lernt, kreativ zu denken und technologische Werkzeuge zu beherrschen."
Hintergrund: Das TUMO-Konzept stammt urspr&uuml;nglich aus Armenien und ist inzwischen in acht L&auml;ndern erfolgreich. Frankfurt ist nach Berlin der zweite deutsche Standort. Die Finanzierung erfolgt durch Spenden, die ein gemeinn&uuml;tziger F&ouml;rderverein sammelt. Die Stadt Frankfurt unterst&uuml;tzt das Projekt durch die Bereitstellung der R&auml;umlichkeiten im Nordwestzentrum. Um alle Frankfurter Jugendlichen zu erreichen, wird eine intensive Zusammenarbeit mit Schulen, Kinderbeauftragten und Jugendeinrichtungen aufgebaut.

Digitale Zukunftswerkstatt für alle: TUMO-Lernzentrum öffnet zum ersten Mal seine Türen im Nordwestzentrum

Bildung

Digitalisierung

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 11.12.2024

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer begl&uuml;ckw&uuml;nschen den F&ouml;rderverein Rollstuhlbasketball Rhein-Main, Grow Together Germany und Omas gegen Rechts Frankfurt am Main zum diesj&auml;hrigen Diversit&auml;ts- und Integrationspreis der Stadt Frankfurt sowie Anne Breick zur &bdquo;lobenden Erw&auml;hnung&ldquo;. Mit dieser st&auml;dtischen Auszeichnung werden Initiativen geehrt, die zeigen, wie soziale und kulturelle Vielfalt aktiv gestaltet wird.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und diversit&auml;tspolitische Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Emre Telyakar hebt die beeindruckende Arbeit von Grow Together Germany und ihrer Gr&uuml;nderin Agnesa Kolica hervor, f&uuml;r die er bei der diesj&auml;hrigen Preisverleihung die Laudatio halten darf: &bdquo;Grow Together Germany nimmt Menschen mit Migrationsgeschichte, Frauen, Kinder und Familien in den Fokus und zeigt, dass Vielfalt eine Bereicherung ist. Die erst 2022 gegr&uuml;ndete gemeinn&uuml;tzige Organisation verbindet Menschen &uuml;ber kulturelle oder sozialen Grenzen hinweg.&ldquo;
Grow Together Germany setzt auf eine digitale Social-Matching-Plattform und f&ouml;rdert interkulturelle Tandem- und Community-Formate. Innovative Methoden werden mit klassischen flankiert und Sprach- sowie Sozialkompetenzen vermittelt. Die Projekte Learn Buddies und Vielfaltsfreundin schaffen zwischenmenschliche Begegnungen und tragen dazu bei, dass die Teilnehmenden in Frankfurt Wurzeln schlagen.
&bdquo;Deutschland wird immer vielf&auml;ltiger. Wir m&ouml;chten das Potenzial dieser Vielfalt aufzeigen und gestalten. Denn: Diversit&auml;t ist unerl&auml;sslich f&uuml;r den Wohlstand unserer Gesellschaft,&ldquo; zitiert Telyakar aus dem Leitbild von Grow Together Germany und res&uuml;miert: &bdquo;Das Engagement der drei ausgezeichneten Initiativen f&uuml;r gesellschaftlichen Zusammenhalt ist wegweisend. Der F&ouml;rderverein Rollstuhlbasketball Rhein-Main, Grow Together Germany, Omas gegen Rechts Frankfurt am Main und Anne Breick haben gro&szlig;e Ver&auml;nderungen bewirkt, auf die wir stolz sind und die hoffentlich viele Menschen inspirieren. Wir freuen uns auf die enge Zusammenarbeit mit allen Preistr&auml;ger*innen und machen Frankfurt damit lebenswerter und vielf&auml;ltiger.&ldquo;

Diversitäts- und Integrationspreis  der Stadt Frankfurt für Rollstuhlbasketball Rhein-Main, Grow Together und  Omas gegen Rechts 

Diversität

Integration

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 2.12.2024

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