Das Bundeskabinett hat eine kontrovers diskutierte Baugesetzbuchs-Novelle vorgelegt. Sie soll noch in diesem Jahr vom Bundestag beschlossen werden. Hier findet ihr den Entwurf und alle Stellungnahmen.

Wir möchten euch gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN im Römer herzlich zu unserem nächsten Treffen einladen: am Dienstag, den 1.10. treffen wir uns ab 19 Uhr - ihr könnt dabei Online oder in Präsenz im Römer teilnehmen. Unser Thema wird die Novelle des Baugesetzbuchs sein - und ihre Auswirkungen auf Frankfurt.

Von dem Autor der Stellungnahme der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL), Mike Petersen, und der Sprecherin der LAG Planen, Bauen, Wohnen, der Stadtplanerin Irmgard Huber, erhalten wir in unserer Sitzung eine erste Übersicht über die wichtigsten Änderungen und wollen mit ihnen und der planungspolitischen Sprecherin der GRÜNEN im Römer, Julia Frank, über ihre Auswirkungen für die Planung in Frankfurt diskutieren. Dazu gehören unter anderem: 

• Neuregelungen Klimafolgenanpassung
• Neuregelungen Umweltbericht
• Vorkaufsrechte 
• Neue Regelungen im 34er Bereich
• §246 e (Befreiungsregelungen/ Folgen für Bauland-Modelle)
• Versiegelung (§ 19 a BauNVO)
• §250 – Umwandlungsthematik

Wir freuen uns insbesondere, wenn Menschen, die mit dem BauGB in der Praxis arbeiten, an der Sitzung teilnehmen und sich mit ihrer Perspektive einbringen. Alle, die noch nicht so in der Thematik sind, sollen aber auch gut informiert aus unserer Sitzung herausgehen!

Die Sitzung wird  hybrid stattfinden. Wer analog im Römer (Bethmannstr. 3) teilnehmen möchte, meldet sich bitte unter planen-bauen-wohnen@gruene-frankfurt.de an.

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