Podiumsdiskussion: Autoritärer Druck im Südkaukasus: Können sich demokratische Praktiken durchsetzen?

Im gesamten Südkaukasus schrumpft der demokratische Raum in besorgniserregendem Tempo.

In Aserbaidschan, das seit Langem autoritär regiert wird, hat die Repression seit Ende 2023 nochmals massiv zugenommen. Eine Welle von Verhaftungen richtete sich gegen unabhängige Medien, die Zivilgesellschaft und politische Aktivist*innen. Die meisten demokratischen Stimmen sind nun entweder inhaftiert oder agieren im Exil.

Auch in Georgien beschleunigt sich die Autokratisierung. Nach manipulierten Parlamentswahlen schränken neue Gesetze die Zivilgesellschaft, die Medien, die Queer-Community und Oppositionsgruppen ein, während Massenproteste gewaltsam unterdrückt werden. Politisch motivierte Verhaftungen treiben Aktivist*innen ins Ausland, und es entstehen erste zivilgesellschaftliche Initiativen im Exil.

Die aserbaidschanische und die georgische Regierung werden von der Türkei immer stärker unterstützt und verbünden sich mit ihr. Währenddessen stärkt Russland der georgischen Führungselite rhetorisch den Rücken, die dabei repressive Taktiken nach Moskauer Vorbild übernimmt und sich mit autoritären Regierungen wie der ungarischen vernetzt. In dieser beunruhigenden Landschaft sticht Armenien als demokratische Ausnahme hervor. Die demokratischen Reformen seit der Samtenen Revolution von 2018 sind jedoch unvollständig und das Land ist internem sowie externem Druck ausgesetzt – insbesondere von Russland –, während es sich den wegweisenden Parlamentswahlen im Jahr 2026 nähert.

Welcher Raum bleibt für demokratischen Widerstand und Resilienz im Südkaukasus?
Wie können demokratische Praktiken aus dem Exil und innerhalb dieser Länder gefördert werden?
Welche Rolle sollten Deutschland und die EU bei der Unterstützung pro-demokratischer Akteur*innen spielen?

Diskutieren Sie mit uns über Autoritarismus, Widerstand und die Zukunft der Demokratie im Südkaukasus – ein aktuelles und dringliches Thema.
Eine Podiumsdiskussion mit:

Giorgi Rodionov, Untitled Gallery / Südkaukasuszentrum für Kultur
Andranik Shirinyan, Menschenrechtsaktivist, Jerewan
Emin Aslanov, Free Voices Collective
Sonja Schiffers, Heinrich-Böll-Stiftung Südkaukasus, Tbilisi

Weitere Informationen zu dem englischen Gespräch findet ihr hier.