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Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung: Blitze, Klima und Lviv

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung: Blitze, Klima und Lviv

Freitag, 10.5.2024

Während letzte Woche Donnerstag über Frankfurt ein Unwetter tobte, tagte die Stadtverordnetenversammlung im Römer. Drei Themen waren an diesem Abend besonders wichtig. Da wäre zum einen der kommunalpolitische Situationsbericht des Oberbürgermeisters. Zeitlich passend zum Erscheinen unserer Zwischenbilanz*, zog auch er von Donner und Blitz begleitet eine Bilanz seines ersten Amtsjahres. Für uns sprach Katharina dazu, ihre erste Rede als neue Fraktionsvorsitzende. Sie warf einen Blick zurück auf das bisher erreichte und führte aus, inwiefern wir „Frankfurt neu denken“. Auch hatte sie eine wichtige Botschaft an die Opposition: In Anbetracht des Erstarkens antidemokratischer Kräfte, appellierte sie an alle Demokra*tinnen, bei ihrer Kritik sachlich zu bleiben und sich nicht am populistischen Schlechtreden zu beteiligen, um die Feind*innen unserer Demokratie nicht zu bestärken. Wie recht sie hat. Anschließend kamen wir zu Debatte und Beschluss des Antrags Klimastadt Frankfurt im Beisein von Vertreter*innen des Bündnisses „Klimaentscheid Frankfurt“. Hervorgegangen war dieser Antrag aus mehrmonatigen Verhandlungen mit dem Bündnis auf Grundlage ihrer Forderungen, die sie in Form eines Bürger*innenentscheids mit über 23.000 Unterschriften eingereicht hatten (wir berichteten). Die Verabschiedung dieses Antrags war nicht nur ein Höhepunkt des Abends, sondern stellt auch einen Meilenstein beim Erreichen des Ziels „Frankfurt klimaneutral bis 2035“ dar, wie unser Redner David ausführte. Abschließend brachten wir dann zu später Stunde noch eine historisch bedeutsame Partnerschaft auf den Weg: Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, eine Städtepartnerschaft mit Lviv zu begründen. Emre sprach für uns dazu und machte deutlich: Frankfurt steht fest an der Seite von Lviv, an der Seite der Ukraine und an der Seite all jener, die für ihre Freiheit und ein friedliches Miteinander in Europa kämpfen. Ein sehr schöner Abschluss dieses Abends.

*Apropos Zwischenbilanz: Gerne möchten wir an unser Angebot erinnern, zu Euch in die Stadtteilgruppen zu kommen, um gemeinsam einen tieferen Blick in diese zu werfen. Schickt uns dafür gerne Terminvorschläge an info@gruene-fraktion.frankfurt.de. Solltet Ihr bestimmte Themenfelder intensiver besprechen wollen, schreibt das gerne dazu – wir koordinieren das dann mit unseren jeweils zuständigen Fraktionsmitgliedern.