Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Euch heute von einer inspirierenden und aufschlussreichen Reise berichten, die ich diese Woche gemeinsam mit unserer Außenministerin Annalena Baerbock auf den Westbalkan unternommen habe. Unser Fokus lag dabei auf der EU-Erweiterungspolitik, einem Thema von entscheidender Bedeutung sowohl für Europa als auch für unsere außenpolitischen Bestrebungen.

Unsere erste Station führte uns nach Podgorica, der Hauptstadt Montenegros. Dieses Land, das seit 2012 offiziell EU-Beitrittsverhandlungen führt, hat beeindruckende Fortschritte auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union gemacht. Unter der neuen Regierung von Premierminister Spajić, die sich seit ihrem Amtsantritt Ende Oktober 2023 verstärkt für Reformen einsetzt, konnte ich einen spürbaren neuen Schwung im Beitrittsprozess wahrnehmen. Als Teil der NATO und nun mit einer ambitionierten Agenda für den EU-Beitritt war es spannend, die Entschlossenheit und das Engagement der montenegrinischen Regierung und Bevölkerung aus erster Hand zu erleben. Unser Ziel ist es, diesen Elan gemeinsam zu nutzen und Montenegro als engen Partner auf seinem Weg in die EU zu unterstützen, insbesondere bei Rechtsstaatsreformen und im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen.
Die nächste Etappe unserer Reise führte uns nach Sarajewo, Bosnien und Herzegowina, einem Land an einer entscheidenden Wegkreuzung seines EU-Beitrittsprozesses. Im Dezember 2023 beschloss der Europäische Rat, die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen, sobald Bosnien und Herzegowina die erforderlichen Kriterien erfüllt. Die Fortschritte bei Reformen, die im nächsten Bericht der EU-Kommission bewertet werden, sind ausschlaggebend für die Zukunft des Landes auf seinem EU-Weg. Die Notwendigkeit schrittweiser Reformen, die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie die anstehende Wahlrechtsreform waren zentrale Themen unserer Gespräche. Anschließend ging es noch nach Paris.

Die Reise hat mir einmal mehr die Bedeutung unserer Unterstützung für die Länder des Westbalkans auf ihrem Weg in die Europäische Union verdeutlicht. In Zeiten globaler Herausforderungen und geopolitischer Spannungen ist es von entscheidender Bedeutung, keine Grauzonen in Europa zu dulden und alles in unserer Macht Stehende zu tun, um die Region zu stabilisieren, ihre demokratischen Institutionen zu stärken und den Menschen wirtschaftliche Perspektiven zu bieten.
Ich bin sehr dankbar für die Gelegenheit, an dieser wichtigen Reise teilzunehmen, und freue mich darauf, die gewonnenen Einsichten und Erfahrungen in meine Arbeit einfließen zu lassen.

Herzlichst,
eure Debbie