Was die BTW-Ergebnisse für unsere Zukunft bedeuten
Liebe Freund*innen,
das Ergebnis der Bundestagswahl ist enttäuschend und wir werden sehr schnell merken, was das Fehlen der GRÜNEN in der Bundesregierung bewirkt. Denkt nur an die Frauenrechte: Eine schwarz-rote Koalition unter Führung von Friedrich Merz wird weder den Paragraph 218 aus dem Strafrecht streichen, noch wird sie die gleiche und gerechte Entlohnung für Frauen auf die Agenda setzen. Es reicht ja schon, einen Blick auf die Zusammensetzung der Bundestagsfraktionen zu werfen: bei der CDU sind nur 23,1% der Abgeordnete Frauen und bei der SPD mit 41,7% auch weniger als die Hälfte. (Unter den grünen Abgeordneten liegt der Anteil bei 61,2%). Denkt an den Klima- und Naturschutz. Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen hat in der zukünftigen Bundesregierung keine Fürsprecher*innen mehr. Denkt an Investitionen in die Zukunft: Die neue Regierung wird wohl weiter mit Kupferkabeln und verbesserten Dieselmotoren entlang der Landstraßen stottern. Das alles erfordert jetzt eine starke grüne Opposition, die mit Konzepten und Ideen für eine bessere Zukunft kämpft und der es gelingen kann, die Rückschrittskoalition unter Druck zu setzen, um sie wenigstens etwas nach vorne zu bewegen.
Auch in Frankfurt kann uns das Ergebnis nicht zufriedenstellen. Aber lasst uns nicht nur auf die 10.000 Stimmen schauen, die wir verloren haben gegenüber dem Herbst 2021 (2/3 an die Linkspartei und ein weiteres Drittel an CDU und SPD), sondern lasst uns auf unsere Stärken schauen: 81% der Wähler*innen von 2021 haben uns erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. Das heißt: Wir haben mittlerweile eine starke Stammwählerschaft, die zu uns hält, auch wenn der Gegenwind uns ins Gesicht bläst. Ihnen sind wir verpflichtet. Gegenüber der Europawahl im Juni 2024 haben wir sogar 12.000 Stimmen dazugewonnen. Wir haben seit Herbst 550 neue Mitglieder für grüne Politik begeistern können und sind so groß wie nie zuvor mit 2.500 Mitgliedern in Frankfurt. Viele Menschen wollen mit uns schuld daran sein, dass der ÖPNV ausgebaut wird, dass wir die Straßen verwandeln zu lebenswerten Räumen, dass wir mit dem Frankfurt Pass mehr Menschen in Frankfurt soziale Teilhabe ermöglichen, dass wir innovative Projekte wie das TUMO-Lernzentrum für Kinder und Jugendliche verwirklichen und vieles mehr.
Das Engagement von Euch allen, unseren 2.500 Mitgliedern, ist der wirkliche Schatz unserer Partei. Das erlaubt uns, für grüne Inhalte in Frankfurt zu arbeiten, zu kämpfen und zu werben. Auch außerhalb des Wahlkampfs könnt Ihr Euch alle einbringen. Wir arbeiten schon ab nächster Woche alle zusammen an unserem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2026, die Stadtteilgruppen entwickeln neue Formate, um sich mit den Menschen in den Stadtteilen zu vernetzen, die Arbeitsgemeinschaften arbeiten inhaltlich und halten Kontakte zu Initiativen und Interessengruppen, das Team Dezibel plant Aktionen außerhalb des Wahlkampfs. Wir freuen uns über alle, die starke Energie mitbringen, um weiter für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Innovation zu kämpfen.