Im Januar 2023 hat das zivilgesellschaftliche Bündnis „Klimaentscheid Frankfurt“ den Koalitionsfraktionen und Magistratsmitgliedern 15 Forderungen in Form eines Bürger*innenentscheides mit über 23.000 Unterschriften übergeben. Die Koalition teilt das inhaltliche Anliegen des Klimaentscheids, weswegen wir uns mit dem Bündnis an einen Tisch gesetzt haben. Die Gespräche liefen über mehrere Monate und waren sehr vertrauensvoll und konstruktiv. Wir haben uns darauf verständigt, wie der von der Koalition eingeleitete klimapolitische Aufbruch durch neue Ideen, ergänzende Maßnahmen und mehr Tempo bei der Umsetzung verstärkt werden kann. Diesen Dienstag kam es zur Einigung! Die Ergebnisse sind im Antrag „Klimastadt Frankfurt: Gemeinsam für ein klimaneutrales und lebenswertes Frankfurt“ festgehalten, den wir inzwischen eingereicht haben. Der Bürger*innenentscheid wird dementsprechend zurückgezogen. Das zeigt: Wir ziehen an einem Strang mit Politik und Stadtgesellschaft, um Frankfurt gemeinsam schnellstmöglich klimaneutral zu machen und um die hohe Lebensqualität in Frankfurt auch in Zeiten des Klimawandels weiter zu verbessern. Mit diesem Antrag machen wir deutlich, was alles gerade in Frankfurt schon in den Bereichen Klimaschutz, Stadtgrün, Energiewende, Gebäudesanierung, Bäume, Entsiegelung, Wasser und Mobilität läuft und ergänzen das durch beschleunigende und neue Maßnahmen.

Unsere Pressemitteilung findet ihr hier. Was der Klimaentscheid sagt findet ihr auf deren Webseite (einfach auf der Startseite runterscrollen).