Liebe Freundinnen und Freunde,
wir waren 4 Tage lang mit 11 Delegierten sowie 5 Ersatzdelegierten in Karlsruhe auf unserem Bundesparteitag und haben in 42 Stunden im Plenum unter anderem die Europaliste gewählt.
Diese Liste wurde unter dem diesjährigen Leitsatz „Machen was zählt“ aufgestellt und neben unserem Votenträger aus Hessen, Martin Häusling, konnten wir 39 weitere kompetente und engagierte Europapolitiker*innen wählen. Leider hat es für unsere Votenträgerin Leonie Völker nicht ausgereicht, ebenso nicht für die Frankfurter Kandidatin Mirrianne Mahn.
Terry Reintke wurde mit großer Mehrheit für die Europawahl 2024 als Spitzenkandidatin gewählt. Sie setzt sich im Europäischen Parlament für die Menschen in Europa und die klimaneutrale Modernisierung unserer Wirtschaft, für mehr Gerechtigkeit und eine wehrhafte Demokratie ein.
Auch inhaltlich haben wir uns gut für die anstehende Europawahl aufgestellt und haben gemeinsam ein Europawahlprogramm für die Zukunft abgestimmt.
Unser Europawahlprogramm “Was uns schützt” setzt sich für ein Europa ein, das das Leben aller Menschen verbessert und unseren Wohlstand wahrt. Ein freies Europa, das unsere Demokratie verteidigt und dabei in Solidarität mit seinen Verbündeten weltweit steht.
Inhaltlich haben wir uns mit zwei Dringlichkeitsanträgen auseinandergesetzt und diskutiert und sind als Partei geeint aus der Debatte herausgegangen. Genau dies ist unsere grüne DNA - wir sind eine Partei, die über wichtige Sachverhalte kontrovers diskutieren kann und um die verantwortungsvollen Entscheidungen für unsere Welt gemeinsam ringt. Wir haben gemeinsam um unseren Weg in der Migrationspolitik mit all den anstehenden Herausforderungen gerungen.
Doch auch aktuelle Debatten wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt und der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 waren Themen unseres Parteitages.
Um all diese Inhalte weiter voran zubringen, haben wir unseren Bundesvorstand, den Parteirat und das Bundesschiedsgericht gewählt.
Als Partei haben wir gezeigt: Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und lassen uns von polarisierenden Debatten von außen nicht von unserem Weg der Verantwortung für alle abbringen.
Auch in Frankfurt werden wir sicher noch viel debattieren und diskutieren, doch wichtig in all dem wird es sein, geeint und verantwortungsvoll aus diesen Diskussionen herauszugehen.
Auf unserer Kreismitgliederversammlung am Samstag nominieren wir die zukünftige Frankfurter Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen und setzen uns auch inhaltlich mit Themen unserer Stadt und unserer Partei auseinander.
Ich freue mich auf euch und den Austausch!
Herzliche Grüße