Liebe Freund*innen,
wir haben eine erschütternde Woche hinter uns. Am Samstag zogen Wagner´sche Truppen Richtung Moskau und man konnte sich kaum ausmalen, welche Auswirkungen dies auf uns alle haben könnte.
Sonntag erreichte uns dann die Meldung, dass die AFD den ersten Landrat stellt und am Donnerstag wurden jüdische Besucher*innen einer Gedenkstätte in Frankfurt von Jugendlichen attackiert.
Ursachen für den Aufschwung der AfD gibt es zahlreiche und auf unterschiedlichsten Ebenen. Ob CDU und FDP offen über uns als "Hauptgegner" sprechen, oder es bei anderen Parteien nur im Handeln erkennbar ist. Ob es an der streitbaren Ampelregierung liegt, am Heizungsgesetz oder an genereller sozialer Unsicherheit. Wir sind in allen Ebenen in der Regierung und können die Schuld nicht alleine bei den "Steigbügelhaltern" der CDU und allen voran FDP suchen, auch wenn deren rechte Rhetorik die Grenzen zu Rassismus verschwimmen lassen. Hauptsächlich profitiert die AfD von der Instabilität und den zahlreichen Krisen, wie Wohnungsnot, Preissteigerungen und sozialen Schieflagen und dass die Bürger*innen durch Phänomene unserer Zeit wie Klimawandel und Migration verunsichert sind. Für manche werden in einer Situation der Angst und Unsicherheit die Werte der Demokratie zweitrangig und die Suche nach einfachen Lösungen führt dann leider bei vielen schnurstracks dazu, dass sie ihr Kreuz am rechten Rand machen.
Da hilft auch nicht, dass wir weiterhin von "Sicherung des Wohlstands" reden. Wer in Deutschland lebt denn überhaupt in Wohlstand und ist nicht dieser Begriff schon ein Ausdruck dafür, dass wir an den Menschen vorbeikommunizieren?
Wir dürfen uns nicht derselben Methoden bedienen, wie die Opposition.
Wir können uns nicht einfach in der Presse echauffieren über die Dinge, die in Frankfurt nicht laufen, denn wir sind in der Verantwortung.
Wir wurden gewählt, um diese Probleme zu lösen und nicht, um noch mehr auf die Missstände aufmerksam zu machen.
Wir müssen zeigen, dass Demokratie auch und gerade in schwierigen Zeiten die einzige Option ist.
Thüringen mag für einige von uns weit entfernt sein, aber der Angriff an der Holocaust-Gedenkstätte am Donnerstag ist direkt vor unserer Haustür geschehen.
Es ist schmerzhaft zu sehen, dass Frankfurt vor solchen Angriffen nicht verschont bleibt und zeigt uns, dass der Kampf gegen rechte Ideologien ein fortwährender ist. Die Distanzlosigkeit zu Rechtsextremismus finden wir inzwischen im Umkreis, den wir noch vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten hätten - in Familie, Freundeskreis und den Vereinen. Dort müssen wir ansetzen: Wir sollten die Protestwähler*innen nicht in die rechte Ecke stellen, sondern hinterfragen und auf sie zugehen.
Natürlich gehen wir auch auf die Strasse. Wir sind erschüttert und wollen das zum Ausdruck bringen. Hierzu melden wir uns in den nächsten Tagen und würden uns freuen, wenn Ihr zahlreich an der kommenden Demonstration teilnehmen würdet.
Keinen Meter nach Rechts!
Eure Julia