Rückblick auf die BDK

Es ist mit großer Freude, Stolz und Dankbarkeit, dass ich verkünden darf: Ricarda Lang und ich wurden erneut zu den Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt!

Ricarda und ich möchten uns bei allen Unterstützenden, den Delegierten und der gesamten grünen Frankfurter Familie von Herzen bedanken. Diese Wiederwahl ist nicht nur eine Bestätigung unserer bisherigen Arbeit, insbesondere der letzten zwei Jahre, sondern auch ein Versprechen für die Zukunft. Wir werden weiterhin hart daran arbeiten, die grünen Werte zu verteidigen und eine nachhaltige, gerechte Zukunft zu gestalten.

In Karlsruhe sind wir als Partei zusammengekommen, um unsere Bundesdelegiertenkonferenz #BDK23 abzuhalten und neben dem Bundesvorstand auch die Kandidat*innen für die Europaliste der kommenden Europawahl zu wählen. Ein entscheidender Schritt, um unsere Vision eines grünen und geeinten Europas voranzubringen.

Ich freue mich auf die bevorstehenden Herausforderungen und die Zusammenarbeit mit all den talentierten Menschen, die sich für unsere Sache einsetzen!

ADAC Interview

Es gibt viele überholte Klischees über die Grünen. Oftmals werden wir zum Beispiel als Anti-Autopartei dargestellt, die ihre Politik eigentlich nur für die Menschen in der Stadt macht. Im Interview mit dem ADAC habe ich mit diesen Vorurteilen einmal aufgeräumt.

Um das einmal ganz klar zu sagen: Wer auf dem Land wohnt und mit dem Auto von A nach B kommt, kann und darf das tun. Wofür wir uns einsetzen ist jedoch, dass es künftig mehr Wahlfreiheit dabei gibt, weil neben dem Auto auch Bus und Bahn zum Ziel führen.

Die Probleme sind jedoch real: Wir haben einfach zu viel Verkehr in den Metropolen und zu wenig Infrastruktur auf dem Land. Neben Verkehrspolitik gibt es hier jedoch weitere Stellschrauben, wie beispielsweise einen breiten Ausbau von schnellem Internetanschluss, der zum erheblichen Standortvorteil werden kann für lokale Unternehmen und die Menschen auf dem Land. Leider haben wir als Ampel-Regierung einen gigantischen Modernisierungsstau geerbt – und arbeiten jeden Tag daran, ihn aufzulösen.

Der Handwerker in der Stadt, der seinen Transporter zwingend braucht, hat ebenso sehr gute Politik verdient wie die Pflegerin auf dem Land, die zwar mit dem Bus fahren würde, der Bus aber zu selten fährt. Unsere Aufgabe in der Politik ist es, für beide eine Lösung zu finden. Und ich finde, wir haben da als Grüne nicht die schlechtesten Vorschläge.

Hier findet ihr das Interview.

Gastbeitrag zu Weltraumpolitik

Wir müssen mal über den Weltraum reden.
Als Elon Musk im Oktober 2022 Twitter übernahm, folgten Chaos und Entlassungen. Es gab viel Kritik, zurecht. Bei seinem Raumfahrtunternehmen SpaceX und dem Satelliten-Projekt Starlink fällt die Kritik bislang überraschend leise aus. Dabei gäbe es auch dafür guten Grund.

Klar, die Vorteile von einem System wie Starlink sind eindeutig: Internet via Satellit lässt sich an nahezu jeden Ort der Welt tragen. Die Störanfälligkeit ist gering. Heißt auch: Es bleibt selbst in Katastrophensituationen verlässlich, wie bei der Flut im Ahrtal oder nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Allerdings haben Musks aggressive Expansionspläne dazu geführt, dass SpaceX längst der weltgrößte Satellitenhersteller und -betreiber ist. Und es stellt sich die Frage, welche negativen Konsequenzen das hat. Ich finde: viele.
Die Macht eines Einzelnen darf nicht die Sicherheitsarchitektur der Welt verändern. Unsere Sicherheit oder die unserer Verbündeten darf nicht von der Sprunghaftigkeit, der Willkür und dem Vermögen einer Person abhängen. Wir müssen unsere kritische Infrastruktur schützen und sollten uns gerade in Schlüsselsektoren nicht in erneute Abhängigkeiten begeben.
Ja, das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Der Weltraum ebenso wenig.

Mehr dazu habe ich in einem Gastbeitrag auf FOCUS online aufgeschrieben.