Liebe Freund*innen,

nach knapp 60 Jahren sind vor zwei Wochen in Deutschland die letzten AKWs abgeschaltet worden und die Ära Atomenergie findet so ein Ende. Wir Grüne haben keinen geringen Anteil daran! Der Ausstieg aus der Atomkraft bedeutet zugleich für unser Land den Aufbruch ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. Diesen Aufbruch haben wir begonnen unter der ersten rot-grün geführten Bundesregierung mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz im Jahr 2000. Nun wird deutlich, dass unsere Beständigkeit zum Ziel führt. Fast 50 % des Stroms in Deutschland wird heute aus erneuerbaren Energien erzeugt, nur deshalb war der Atomausstieg möglich!

Anfangs noch als "Revoluzzer" mit Randthemen abgetan, sitzen wir heute in Regierungsverantwortung in den Parlamenten. Die Themen haben sich nicht geändert, aber die Zeiten ändern sich stetig. Wir sind dabei am Ball und unserer Linie treu geblieben. Sicher ist, dass Spagat nicht immer einfach und wir müssen des Öfteren Kompromisse eingehen, die uns nicht schmecken, aber die Alternative wäre, nicht zu regieren.

Was mit einer Partei passiert, die versucht, Opposition und Regierung gleichzeitig zu sein, sehen wir derzeit im Bund. Die Werte der FDP sinken. Die Wähler*innen honorieren nicht, dass man sich auf einem Parteitag öffentlich "für ein nicht-linkes Bündnis" ausspricht, sich aber gleichzeitig in einer Koalition mit SPD und Grünen befindet. Die Wähler*innen honorieren nicht, dass eine Partei einerseits den Atomausstieg mitverantwortet, gleichzeitig aber dagegen polemisiert.

Aber die FDP ist nicht die einzige Partei mit Orientierungsschwierigkeiten. War Markus Söder noch vor nicht allzu langer Zeit der erste Unionspolitiker, der sich für einen schnellen Atomausstieg starkgemacht hat, so fordert er jetzt einen Weiterbetrieb von "Isar 2", aber natürlich ohne die Verantwortung für ein Endlager übernehmen zu wollen.

Andere wechseln die Meinung mit jeder Wahl, wir stehen seit vielen Jahren für Klimaschutz und erneuerbare Energien und gegen Atomkraft. Diese Stärke und Verlässlichkeit schmeckt nicht jedem und so werden wir nicht nur von Rechts als Verbotspartei stilisiert, sondern auch von Links als "zu bedingungslos und unsozial" gezeichnet. Diesen Schuh dürfen wir uns nicht anziehen lassen. Wir müssen in der Debatte zeigen, dass wir Klimapolitik und Soziales zusammenführen und dass nur durch Klimaschutz eine soziale Zukunft garantiert werden kann.

Ein Fazit unserer Wahlnachlese war, dass wir auf soziale Themen noch besser eingehen müssen und so wollen wir mit euch gemeinsam in den Landtagswahlkampf einsteigen. Wir freuen uns auf einen Wahlkampf im Sommer und eure Unterstützung für Julia, Martina, Mirjam, Miriam, Nilab und Marcus.

Eure Julia