„Hessens Erfolgsbilanz für den Klima-, Natur- und Umweltschutz"
Ihr habt alle die Broschüre „Hessens Erfolgsbilanz für den Klima-, Natur- und Umweltschutz" bekommen. Für den Umweltbereich kann ich sagen, dass wir alle Vorhaben, die wir im Koalitionsvertrag formuliert haben, umgesetzt haben. Zusätzlich haben wir noch das Klimagesetz bekommen und das novellierte Energiegesetz mit PV-Pflicht auf landeseigenen Gebäuden und öffentlichen Parkplätzen sowie die verpflichtende Wärmeplanung. Hessen investiert in den Jahren 2023 und 2024 1,8 Milliarden Euro in den Klimaschutz.
Mit dem neuen Klimagesetz haben wir Hessens Klimaziele verschärft. Die Umsetzung der Klimaziele wird durch den „Klima-Check“ unterstützt, bei dem alle Gesetze, Verordnungen und Förderprogramme auf ihre Klimatauglichkeit überprüft werden. Ein CO₂-Preis soll dazu beitragen, dass bei Anschaffungen des Landes nicht zwingend das günstige, sondern das nachhaltigste Produkt gewählt wird. Die konkreten Umsetzungsschritte sind im neuen Klimaplan festgeschrieben.
Um den Klimaschutz weiter voranzutreiben, hat Hessen eine erfolgreiche Bundesratsinitiative gestartet, um besonders klimaschädliche F-Gase (fluorierte Gase) zu bekämpfen. Diese werden beispielsweise in Autoklimaanlagen eingesetzt und sind weltweit für circa 0,4 Grad Erderwärmung verantwortlich. Das Problem mit diesen Gasen ist, dass sie eine hohe Treibhauswirkung haben und sehr lange in der Atmosphäre verbleiben. Das neu gegründete Hessische Kompetenzteam beschäftigt sich mit der Bekämpfung des illegalen Handels dieser Gase. Durch die erfolgreiche Bundesratsinitiative und die Arbeit des Kompetenzteams trägt Hessen dazu bei, den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen zu reduzieren und die Klimakrise zu bekämpfen.
Das sind Auszüge unserer Klimaschutzarbeit der letzten Jahre. Die Bilanz für alle Themenbereiche findet Ihr hier. Viel ist passiert und vieles muss noch passieren. Aber eines wird deutlich: Nur mit uns GRÜNEN in Hessen wird Klimaschutz konsequent umgesetzt. Daher ist die Landtagswahl im Oktober so unglaublich wichtig. Wir müssen diese Erfolge mitnehmen und weiter für Klimaschutz kämpfen."
Ich komme gerne in eure Stadtteilgruppe und stelle euch persönlich die Bilanz im Umweltbereich vor. Bitte meldet euch dazu unter: M.feldmayer2@ltg.hessen.de