Stadtweit zum vierten Mal in Folge stärkste Kraft

Am Sonntag konnten die Frankfurter Grünen den seit 2018 vierten Wahlsieg in Folge für sich verbuchen. Nach den Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen, konnten wir uns auch bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft durchsetzen und festigen hiermit unseren Regierungsanspruch auch auf Bundesebene. Zwar sind die bundesweiten Ergebnisse etwas hinter den Erwartungen zurückgeblieben, wichtig ist jedoch, dass die Themen Klima und Umwelt in aller Munde sind, und alle in Zukunft regierenden Parteien an ihren Versprechen hinsichtlich des Klimaschutzes gemessen werden. Wir wollen hier nicht aus der Rolle des Korrektivs agieren, sondern den Auftrag in Form einer Regierungsbeteiligung aktiv umsetzen.

Der Frankfurter Kreisverband der GRÜNEN wird seinen Teil dazu beitragen, indem er zwei starke Abgeordnete in den Bundestag entsendet. Mit Deborah Düring wird die Sprecherin der Grünen Jugend Hessen in den Bundestag einziehen, die sich für eine „sozial-, global- und klimagerechte Welt einsetzen wird“, so Düring.  

Für Omid Nouripour, der seit seinem Nachrücken für Joschka Fischer im Jahr 2006 dem Deutschen Bundestag angehört, bedeutet die diesjährige Wahl einen Meilenstein seiner Karriere. Erstmals ist mit ihm ein Hessischer Grüner per Direktmandat in den Bundestag eingezogen. Er begegnet dem Ergebnis mit „Demut und Dankbarkeit“ und befand sein überwältigendes Ergebnis von 29% als Zeichen dafür, „wie diese Stadt sich gewandelt hat“. 

Angesichts der zu erwartenden Kostensteigerungen durch erhöhte Umsetzungsmaßnahmen beim Klimaschutz müssen Bund und Länder sicherstellen, dass gerade die Mittel für den kommunalen Klimaschutz deutlich aufgestockt werden. Der Bund muss die Kommunen stärken, um die sozialverträgliche Umsetzung der Klimamaßnahmen vor Ort zu gewährleisten, denn Klimaschutz funktioniert nur, wenn auch die Bürger*innen vor Ort eingebunden werden und von den Klimaschutzmaßnahmen profitieren.

In den nächsten Wochen wird sich zeigen, wie auf Ankündigungen aller Parteien, einen politischen Wandel zu vollziehen, auch wirklich eingegangen wird – ohne Grüne Inhalte wird das nur schwer möglich sein.