Liebe Freundinnen und Freunde,

der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erinnert uns daran, wie unverzichtbar Freiheit, Gerechtigkeit und Würde für das menschliche Zusammenleben sind. Doch gerade in diesen schwierigen Zeiten, geprägt von Kriegen und Konflikten – in der Ukraine, im Sudan oder im Nahen Osten, wird schmerzlich deutlich, wie bedroht diese Rechte weltweit sind.

Diese Krisen gefährden nicht nur das Leben und die Existenz von Millionen Menschen, sondern auch die universelle Gültigkeit der Menschenrechte, die für uns GRÜNE unverrückbar ist. Menschenrechte kennen keine Grenzen, und ihre Anwendung darf nicht davon abhängen, welche Nationalität ein Mensch hat, welche ökonomische Stärke ein Land besitzt oder welche politische Lobby dahintersteht. Menschenrechte sind kein Privileg weniger, sondern ein unantastbares Recht aller.

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kämpfen wir für die sozio-ökologische Gerechtigkeit, den Schutz von Geflüchteten, für eine gerechte Asylpolitik, gegen jede Form von Diskriminierung und für eine Wirtschaftswende, die alle mitnimmt. Unser Ziel ist es, die universellen Menschenrechte überall zu verteidigen – nicht nur auf globaler Ebene, sondern auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft.

Doch was bedeutet das konkret für uns hier in Frankfurt? Es bedeutet, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten ein ehrliches, mutiges und an den Herausforderungen unserer Zeit orientiertes Angebot für die Bürger*innen machen müssen. Menschenrechte umfassen nicht nur den Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung, sondern auch das Recht auf soziale Sicherheit, wirtschaftliche Teilhabe und faire Arbeitsbedingungen. Der Schutz von Arbeitsplätzen gehört für uns daher ebenso zu einer gerechten und menschenwürdigen Gesellschaft wie der Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit.

Dabei ist uns bewusst: Die Wirtschaft ist bei unseren Anstrengungen ein verlässlicher Partner. Nur gemeinsam mit Unternehmen, Arbeitgeber*innen und der Zivilgesellschaft können wir Lösungen entwickeln, die den sozialen Zusammenhalt stärken und eine nachhaltige Wirtschaft fördern. Wir dürfen uns nicht von Ideen eines Klassenkampfes verleiten lassen, die eine Gruppe gegen die andere ausspielen. Stattdessen wollen wir Brücken bauen und Dialoge fördern, um gemeinsam tragfähige Wege in die Zukunft zu gestalten – für Arbeitnehmer*innen, Arbeitgeber*innen und alle, die von den wirtschaftlichen Herausforderungen betroffen sind.

Gleichzeitig ist es bei all den Themen, für die wir stehen, entscheidend, dass wir uns daran messen lassen, was wir tatsächlich umsetzen – nicht nur daran, welche Visionen wir haben. Visionen sind wichtig, sie geben uns Orientierung und Ansporn. Aber die Bürger*innen erwarten von uns zu Recht, dass wir konkrete Ergebnisse liefern, die ihren Alltag verbessern. Ob beim Schutz von Arbeitsplätzen, der Förderung sozialer Gerechtigkeit oder dem Einsatz für die Menschenrechte: Unsere Glaubwürdigkeit hängt davon ab, ob wir unsere Versprechen in die Tat umsetzen können. Das gilt unabhängig davon, ob wir in der Regierung, in kommunalen Gremien oder in unserer Partei Verantwortung tragen.

Gerade in einer Zeit, in der die wirtschaftliche Unsicherheit für viele Menschen wächst, müssen wir uns dafür einsetzen, dass sichere und faire Arbeitsplätze erhalten bleiben. Nur so können wir gewährleisten, dass Menschenrechte nicht nur abstrakt verteidigt werden, sondern im Alltag der Menschen spürbar sind.

Wir müssen deutlich machen, dass Menschenrechte über wirtschaftliche oder geopolitische Interessen hinausgehen. Sie sind die Grundlage unserer gemeinsamen Menschlichkeit und dürfen nicht verhandelbar sein. Als GRÜNE setzen wir uns dafür ein, dass Solidarität, Gerechtigkeit und partnerschaftliche Zusammenarbeit den Vorrang haben – immer und überall.

Ich lade euch ein, die kommende Woche zu nutzen, um gemeinsam nach vorne zu blicken: Wie können wir hier in Frankfurt konkret dazu beitragen, die Menschenrechte zu stärken – in all ihren Facetten, vom Schutz vor Diskriminierung über die Sicherung von Arbeitsplätzen bis hin zur Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft? Sei es durch Bildungsarbeit, politische Kampagnen oder solidarisches Handeln – jede*r von uns hat die Möglichkeit, einen Unterschied zu machen.

Vielen Dank für euer Engagement und euren unermüdlichen Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und universelle Menschenrechte!

Herzliche Grüße

Nilab Alokuzay-Kiesinger

Beisitzerin im Kreisvorstand