Liebe Freund*innen,

Die letzte Woche ging ein Video durch die Republik, das für viel Aufruhr gesorgt hat. Reiche, junge und feiernde Menschen nehmen auf Sylt ein Video auf. Gemeinsam singen sie “Deutschland den Deutschen. Ausländer raus!”. Einer davon zeigt wahrscheinlich den Hitlergruß. Von der rassistischen und menschenverachtenden Natur dieses Videos müsst ihr sicher nicht überzeugt werden, und die Empörung ist verständlich. Allerdings ist es wichtig zu verstehen, dass die Szenen aus Sylt keineswegs neu sind. Sie sind Alltag für diejenigen, die Zielscheibe für den Hass der extremen Rechten sind. “Ausländer raus” hat mich durch meine Jugend begleitet, brennende Geflüchtetenunterkünfte sind seit 1990 immer wieder Thema und auch in Frankfurt sind uns Angriffe auf queere Menschen nicht fremd. Seit ein paar Jahren sind auch wir als Partei eine Projektionsfläche dieser Gewalt.

All diese Angriffe sind keine Einzelfälle. Sie sind Teil eines Bildes, das sich in ganz Europa abzeichnet. Der Rechtsextremismus wächst an Ressourcen und Tribünen und drängt dabei marginalisierte Menschen zunehmend an den Rand. Queere Menschen, migrantische Menschen, Frauen und anders Denkende werden zunehmend Opfer ihrer Politik und Gewalt. Dabei wird nun sichtbar, die Diskursverschiebung ist weit vorangeschritten. Rechte Parolen und unverhohlener Hass kommen aus der Mitte der Gesellschaft. In Sylt werden sie zum Champagner serviert. Im Europaparlament verharmlost AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah SS-Männer als Mitläufer, statt den eingeschworenen Nazis, die sie waren. Dieser Geschichtsrevisionismus ist nicht nur absolut erschreckend, er ist auch ein Zeichen dafür, wie versucht wird, an der Wahrheit und unserem gemeinsamen Wertecodex zu rütteln.

Wir wissen, dass Worten Taten folgen. Wir erleben es kollektive als Gewalt gegen Wahlkämpfer*innen. Während einige sich vielleicht in ihr Privatleben zurückziehen können, haben Frauen, queere und migrantische Menschen diese Möglichkeit kaum, da sie ständig mit Diskriminierung konfrontiert werden. Erst kürzlich wurde ein junger Mensch an der Konstablerwache Opfer eines queerfeindlichen Angriffs.

Vor diesem Hintergrund gewinnt die bevorstehende Europawahl am 09. Juni eine kritische Dringlichkeit. Rechtsgerichtete Bewegungen und ihre diskriminierenden Agenden bedrohen die hart erkämpften Freiheiten und die Sicherheit aller Menschen. Die Gefahr geht dabei nicht nur von nationalistischen und rechtsextremen Fraktionen (ID) aus, sondern auch von konservativen politischen Kräften (EVP). Beide schüren Hasskampagnen gegen das queere Leben und migrantische Menschen.

Nutzt die letzte Woche des Wahlkampfs! Minderheitenrechte sind Menschenrechte und als GRÜNE setzen wir uns unermüdlich für diese Rechte einsetzen. Das offene und tolerante Europa, in dem jeder Mensch, unabhängig von seiner sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität oder Herkunft, frei und sicher leben kann, benötigt dringender denn je eine starke GRÜNE Stimme. 

Lasst uns zusammenstehen und für ein Europa kämpfen, das alle Menschen schätzt und schützt. In Frankfurt nehmen wir Gleichberechtigung und Respekt für alle persönlich!

Eure Tara, Beisitzerin im Kreisvorstand