Lange haben wir auf diesen Moment gewartet: In der letzten Plenarsitzung haben wir zusammen mit unseren Koalitionspartner*innen CDU, SPD und Volt den Antrag zur Einrichtung der Fachausschüsse beschlossen. Der Startschuss für die inhaltliche Arbeit ist damit gefallen. Die ersten Ausschüsse tagen bereits nächste Woche.

Aber was sind eigentlich Ausschüsse, und warum brauchen wir sie? Die Stadtverordnetenversammlung ist, ähnlich wie Landtage oder der Bundestag, ein arbeitsteiliges Parlament. 93 Stadtverordnete können nicht jedes Thema gemeinsam in der nötigen Tiefe diskutieren – das wäre weder effizient noch sinnvoll. Deshalb gibt es Fachausschüsse, die nach Fraktionsstärke besetzt werden. Dort werden Anträge vorberaten, Sachverständige gehört und Beschlussempfehlungen erarbeitet, über die das Plenum dann final entscheidet. Die zuständigen Dezernent*innen nehmen ebenfalls teil, berichten und beteiligen sich an den Debatten. Das macht die Ausschüsse zum eigentlichen Maschinenraum der Stadtpolitik.

Die Hessische Gemeindeordnung schreibt zwei Ausschüsse zwingend vor: den Haupt- und Finanzausschuss (dem wir außerdem noch Personal zugeordnet haben) sowie den Ältestenausschuss. Die Stadtverordnetenversammlung kann nach eigenem Ermessen weitere Fachausschüsse einrichten und in einer komplexen Stadt wie Frankfurt ist es mehr als sinnvoll, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Wir haben uns auf elf Ausschüsse geeinigt. Neben den beiden obligatorischen, die bereits bestehen, werden nun eingerichtet: Soziales, Gesundheit und Inklusion; Klimaschutz, Umwelt und Frauen; Bildung und Schulbau; Mobilität; Wirtschaft, Recht und Sport; Planung, Wohnen und Städtebau; Kultur und Wissenschaft; Diversität, Beteiligung und Europa; Sicherheit, Digitalisierung und Smart City. Termine und Sitzungsorte findet Ihr in PARLIS – unserem PARLamentsInformationsSystem – unter „Aktuelle Sitzungstermine".

Die Sitzungen der Ausschüsse sind grundsätzlich öffentlich und können ohne Voranmeldung besucht werden. Und besonders spannend: Zu Beginn jeder Ausschusssitzung findet eine Bürger*innenfragestunde statt – eine Gelegenheit zum direkten, oft sehr lebhaften Austausch zwischen Bürger*innen, Stadtverordneten und Dezernent*innen. Zu Vorlagen auf der Tagesordnung können Fragen gestellt und Stellungnahmen abgegeben werden. Wer das Wort ergreifen möchte, holt sich vor Beginn der Sitzung einfach vorne bei der Leitung einen Wortmeldezettel, trägt seinen Namen und den Tagesordnungspunkt ein, zu dem er oder sie sprechen möchte, gibt ihn wieder ab und kann dann bei dem entsprechenden Punkt bis zu fünf Minuten reden. Diese Bürger*innenfragestunden wurden übrigens vor vielen Jahren auf Anregung von uns GRÜNEN eingeführt – und wir sind nach wie vor stolz darauf.Geleitet werden die Sitzungen von den Ausschussvorsitzenden. Wir dürfen in dieser Wahlperiode drei stellen: Pia Troßbach soll den Ausschuss Bildung und Schulbau übernehmen, Thomas Schlimme den Ausschuss Planung, Wohnen und Städtebau und Julia Eberz den Ausschuss Kultur und Wissenschaft. Sie müssen zwar noch in der jeweiligen konstituierenden Sitzung gewählt werden, aber das gilt als reine Formsache. Herzlichen Glückwunsch an alle drei zur Nominierung – und auf eine spannende Ausschussarbeit!