In der vergangenen Woche konnte ich der Presse sehr Erfreuliches berichten: Der städtische Jahresabschluss 2022 ist besser ausgefallen als veranschlagt. Anstelle eines Minus von 228 Millionen Euro haben wir ein Plus von 32 Millionen Euro erwirtschaftet. Der Grund sind vor allem höhere Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer. Somit schließt das städtische Haushaltsjahr zum zweiten Mal in Folge wieder mit einem Überschuss ab – nachdem das zwischen 2017 und 2020 nicht der Fall war.

Doch wie so oft ist die gute Nachricht mit einer schlechten verbunden: Es bleibt eine große Herausforderung, in den kommenden Jahren genehmigungsfähige Haushaltspläne aufzustellen. Die weltpolitische Lage und damit die Einnahmeseite bleiben von Unsicherheiten geprägt. Und unsere Ausgaben steigen, ebenso wie Inflation und Zinsen. Das heißt: Wir müssen den Haushalt weiter konsolidieren und unsere Ressourcen möglichst zielgerichtet einsetzen. Es geht um die Sozial-Ökologische Transformation, es geht um gezielte Unterstützung und es geht auch darum, endlich diejenigen, die viel für die Gesellschaft tun, nämlich zum Beispiel die Träger und Institutionen in den Bereichen Soziales, Frauen, Integration usw. auch bei Kostensteigerungen entsprechend zu berücksichtigen. Außerdem muss es weiter darum gehen, die Investitionen in die Zukunft nicht nur anzumelden und zu budgetieren, sondern sie auch umzusetzen.

Hier findet Ihr die Pressemitteilung mit allen wesentlichen Informationen und wer es ganz genau wissen möchte, kann hier den Magistratsvortrag zum Jahresabschluss einsehen. 

Ich hoffe, die Lektüre stimmt Euch freudig!

Euer Bastian