Liebe Freund*innen,

am vergangenen Mittwoch haben wir uns gemeinsam mit vielen anderen auf dem Römerberg versammelt, um ein starkes Zeichen zu setzen: Für Demokratie, für Menschenrechte – und gegen autoritäre Nationalismen, in der Türkei wie überall.

Die Kundgebung war Teil einer wachsenden Welle des Protests – in der Türkei, wo Menschen gegen die immer schärferen Repressionen unter Präsident Erdoğan aufstehen, aber auch hier in Deutschland, wo wir erleben, wie gefährlich Demokratiefeindlichkeit auch bei uns geworden ist.

Was in der Türkei geschieht, ist alarmierend: Der gewählte Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, wird verhaftet, Mandatsträgerinnen der demokratischen Opposition abgesetzt, Journalistinnen verfolgt, ganze Städte im Osten des Landes wie Diyarbakır unter Zwangsverwaltung gestellt. Besonders betroffen: die grün-linke Yeşil Sol Pari (YSP). Diese Angriffe richten sich gegen Minderheiten, gegen politische Vielfalt, gegen eine offene, plurale Gesellschaft.

Dabei ist klar: Es geht hier nicht nur um einzelne Politiker*innen oder Parteien – es geht um nichts weniger als die Zerstörung demokratischer Grundlagen. Die Verhaftung İmamoğlus ist Symbol einer autoritären Strategie, die mit nationalistischem Pathos, dem Ruf nach „Einheit“ und der Erzählung vom bedrohten Vaterland jegliche abweichende Meinung mundtot machen will.

Doch auch die Proteste selbst stehen vor einer Herausforderung: Wer für Freiheit kämpft, darf sich nicht auf imperiale Symbole berufen. Ob es nun um die Protestwelle in der Türkei oder die Anti-Kriegsdemonstrationen in Russland geht: Nationalismus – ob türkisch, russisch oder sonst wo – kann keine Antwort auf Unterdrückung sein. Eine demokratische Bewegung muss sich der Geschichte ihres Landes stellen, sie kritisch aufarbeiten und mit den Stimmen derer solidarisch sein, die von ihr unterdrückt wurden.

In den letzten Monaten haben wir auch hier erlebt, wie Menschen zu Hunderttausenden gegen rechte Ideologien aufgestanden sind. Diese Demonstrationen waren kein Zufall – sie waren Ausdruck einer breiten gesellschaftlichen Sorge: Dass unsere Demokratie zunehmend von innen und außen unter Druck gerät.

Als Frankfurter Grüne stehen wir solidarisch an der Seite all jener, die für Demokratie, Gerechtigkeit und Menschenrechte einstehen – ob in Diyarbakır, Istanbul oder Frankfurt. Der Einsatz gegen autoritäre Tendenzen beginnt im Kleinen: in unseren Nachbarschaften, in unseren Parlamenten, auf unseren Plätzen. Und deshalb war es selbstverständlich, dass wir Teil dieser Kundgebung waren.

In den nächsten Monaten werden wir nicht nur ein neues Wahlprogramm aufstellen, sondern auch außerhalb des Wahlkampftrubels mit unseren Mitmenschen ins Gespräch kommen. Wir werden unsere Vision für unsere Stadt teilen. Eine Stadt, die funktioniert, eine Stadt, in der sich alle wohl fühlen und eine Stadt, in der wir einander die Hand reichen.

Lasst uns also weiter gemeinsam laut sein. Für Demokratie – nicht nur, wenn sie uns selbst betrifft. Für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt und in der niemand illegal ist. Für eine Zukunft ohne autoritäre Rückschritte, ohne Nationalismus, ohne Angst. Für eine GRÜNE Zukunft.

Eure Tara

Beisitzerin im Kreisvorstand