Nie vergessen, die Opfer des Attentats in Hanau – Gedenkveranstaltungen auch in Frankfurt

Zum vierten Gedenktag des schrecklichen Attentats von Hanau gab es auch in Frankfurt eine Vielzahl von Veranstaltungen. Das ist gut so, denn wir dürfen die Opfer nicht vergessen und wollen daran erinnern, zu welchen Taten Rassismus und Extremismus führen können. Hamidul Khan vom deutsch-bengalischen Verein hatte in das Begegnungszentrum in Heddernheim eingeladen, um über den Untersuchungsausschuss Hanau zu informieren, zu diskutieren und den Opfern des Anschlags zu gedenken. Ich habe zusammen mit Miriam Dahlke an der Diskussionsrunde in Heddernheim teilgenommen. Es war ein sehr guter Austausch und ein würdiges Gedenken. Es ist wichtig über Themen wie Rassismus und Rechtsextremismus zu sprechen, und vor allem aufzuklären, denn Rassismus tötet.

Wichtiger Meilenstein erreicht: Neue Gleise der S6 eröffnet –  Hessen muss weiter Mittel und Investitionen in die Schiene einfordern und voranbringen

Vor einigen Tagen wurde der neue, eigene Schienenabschnitt für die S6 eröffnet. Zwischen Frankfurt und Bad Vilbel haben die S-Bahnen jetzt eigene Gleise, die Stationen sind modernisiert und barrierefrei und im Laufe des Jahres 2024 wird eine weitere S-Bahn-Station in Frankfurt-Ginnheim hinzukommen. Das ist ein gewaltiger Schritt für pünktlichere, schnellere und attraktivere S-Bahnen in Frankfurt/Rhein-Main. Diese Fertigstellung ist nur eine von vielen verkehrspolitischen Meilensteinen, die das bisher GRÜN-geführte Verkehrsministerium unter Tarek Al-Wazir in den letzten zehn Jahren in Schwung gebracht und begleitet hat. Es kommt jetzt für die schwarz-rote Landesregierung darauf an, diesen Schwung zu nutzen und die Projekte weiter voranzutreiben, vom Weiterbau der S6-Gleise bis Friedberg über die Nordmainische S-Bahn bis zur Wallauer Spange und die großen ICE-Neubautrassen. Alle diese Projekte können allerdings nur gelingen, wenn Bund und Land auch bereit und in der Lage sind, sie zu finanzieren. Die Bahn will ihre durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds geringerenMittel auf die Bestandssanierung konzentrieren. Wir erwarten von der Landesregierung wahrnehmbaren und ernsthaften Einsatz für ausreichende Investitionsmittel, da genau diese Finanzierung momentan stark gefährdet ist. Wenn dadurch der Schienenneubau erneut ins Stocken gerät, würde Hessen darunter besonders leiden. Das darf nicht passieren.