Liebe Freund*innen,

ich habe in dieser Woche mit vielen Menschen gesprochen, die mit Abschiebungen und den Folgen einer zunehmend restriktiven Migrationspolitik konfrontiert sind. Was mich besonders bewegt: Die Härte, mit der Schwarz-Rot in Hessen und im Bund derzeit vorgeht, trifft vor allem besonders vulnerable Gruppen.

Besonders erschütternd ist, dass Kinder direkt aus ihrem gewohnten Alltag heraus abgeschoben werden. Der Fall der Familie Kapoor steht exemplarisch für eine migrationspolitische Praxis, die mit Menschlichkeit nichts mehr zu tun hat. Es ist verantwortungslos, zwei Jugendliche mitten aus dem Schulalltag zu reißen und in ein Land abzuschieben, mit dem sie keine Verbindung haben. Auch die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung des Familiennachzugs passt in dieses Bild: Union und SPD setzen migrationspolitisch auf Kälte statt auf Integration. Diese Politik ist nicht nur herzlos, sie ist auch kurzsichtig – denn gerade jetzt brauchen wir Zuwanderung.

Wir Grüne stehen für eine Migrationspolitik, die auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität setzt. Auch in der Opposition werden wir wachsam bleiben und entschieden reagieren, sobald Menschenrechte verletzt oder der Rechtsstaat in Frage gestellt werden.

Herzlichst Eure
Debbie