In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Mai fragte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Römer, Julia Eberz, den Magistrat, ob die Stadt perspektivisch die Plattform X verlassen wird. Die Antwort des Oberbürgermeisters stellt die GRÜNEN im Römer nicht im Geringsten zufrieden. 

„Die Antwort des Oberbürgermeisters bleibt wie bei einer ähnlichen Frage Anfang 2025 unbefriedigend. Es wird zum Beispiel damit argumentiert, dass die Stadt bei Notfällen viele Menschen über X informieren kann. Dafür ist X aber gar nicht vorgesehen, denn dafür gibt es Katwarn, hessenWARN und andere Anwendungen. Auch lässt sich mit einer faktenbasierten Präsenz der Stadt den Lügen, dem Rassismus und dem Antisemitismus auf X nichts Wirksames entgegensetzen. Gerade im Hinblick auf die Rolle von Elon Musk bei den jüngsten pogromartigen Ausschreitungen in Nordirland wird es allerhöchste Zeit, die Reißleine zu ziehen und den Account zu löschen oder stillzulegen. Elon Musk hat beispielsweise Beiträge geteilt, in denen gezielt zur Hetzjagd auf Migrant*innen aufgerufen wurde. Was muss denn noch auf X passieren, bis die Stadt endlich sagt ‚es reicht‘? Viele andere Städte, Parteien, Vereine und Unternehmen haben X in den vergangenen Jahren bereits verlassen. Wir GRÜNE fordern, dass nun endlich auch Frankfurt die Konsequenzen zieht und X den Rücken kehrt. Denn das Geschäftsmodell von X beruht auf Hass, Desinformation und purem Rassismus – die Stadt Frankfurt darf dies nicht länger durch ihre Präsenz auf X unterstützen”, so Julia Eberz.