Ihr Lieben,

ich freue mich, euch mitteilen zu können, dass wir einen bedeutenden Meilenstein erreicht haben: Die Klimaziele für 2030 sind erstmals in greifbare Nähe gerückt! Diese Nachricht erfüllt uns mit Mut und Hoffnung. Die jüngsten Zahlen des Umweltbundesamtes bestätigen, dass konsequenter Klimaschutz wirksam ist, wenn ein politischer Wille vorhanden ist und entschlossen gehandelt wird.

Ein besonders großer Erfolg ist der rapide Ausbau der Erneuerbaren Energien. Durch attraktive Förderungen haben wir den Umstieg auf klimafreundliche Wärme für alle erleichtert und gezeigt, dass Klimapolitik und soziale Verantwortung Hand in Hand gehen können. Auch die Industrie ist auf einem vielversprechenden Kurs Richtung Klimaneutralität. Die kürzlich gestarteten Klimaschutzverträge unterstützen energieintensive Branchen dabei, auf die neuesten umweltfreundlichen Technologien umzusteigen und sichern gleichzeitig die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Es ist wichtig zu erwähnen, dass diese Prognosen auf der Annahme einer vollständigen Erholung der Industrie basieren. Dies unterstreicht einmal mehr, dass Klimaschutz und eine solide Wirtschaftspolitik untrennbar miteinander verbunden sind.

Für die Zukunft bedeutet dies, dass entschlossenes Handeln für den Klimaschutz sich auszahlt und fortgeführt werden muss. Im Sinne unserer Kinder, für gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit.

Wenig erfreulich sind leider die jüngsten Pseudowahlen in Russland. Diese zeigen erneut, dass Putin seine Macht nur durch Gewalt, Unterdrückung und Einschüchterung aufrechterhalten kann. Der brutale Krieg in der Ukraine muss sofort beendet werden, und es liegt in Putins Hand, dies zu tun. Wir alle sehnen uns nach Frieden, insbesondere nach einem selbstbestimmten Frieden in der Ukraine und somit nach einem Frieden in Europa.

Aus diesem Grund haben wir, die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen, unsere uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine und ihrem Kampf für Freiheit bekräftigt. Wir stehen hinter der Ukraine und erneuern unser Versprechen, sie sowohl humanitär als auch wirtschaftlich sowie militärisch zu unterstützen. Die Ukraine muss diesen Verteidigungskampf gewinnen, und wir stehen fest an ihrer Seite.

Meine persönliche Einschätzung zur Situation in der Ukraine und die Vorstellung den Konflikt "einzufrieren" findet ihr hier.

Außerdem gab es diese Woche eine Aktuelle Stunde im Bundestag zur Situation in Gaza. Meine Rede dazu könnt ihr hier anschauen.

Herzliche Grüße,

Debbie