Es ist eine gute und eine schlechte Nachricht zugleich: Das Land Hessen hat den städtischen Haushalt für das Jahr 2023 genehmigt, aber deutliche Hinweise und Vorgaben für zukünftige Haushalte mitgegeben.

Mit der Haushaltsgenehmigung bekommen insbesondere die zahlreichen Zuschussempfänger:innen Sicherheit. Allerdings bedeuten die Vorgaben auch, dass wir unsere Ausgaben weiterhin kritisch auf den Prüfstand stellen müssen. Verantwortlich handeln heißt, künftig noch klarere Prioritäten zu setzen. Das wird eine gemeinsame Daueraufgabe für alle Dezernate.

Die Genehmigung des Haushaltes für 2024 und für die Folgejahre stellt das Land lediglich unter weiteren Auflagen in Aussicht: freiwillige Leistungen überprüfen, gegebenenfalls Kostendeckungsquoten in Gebührenhaushalten erhöhen und Einnahmepotenziale ausschöpfen. Im Klartext und der Witterung angepasst: Wir müssen uns warm anziehen!

Meine ganze Pressemitteilung findet Ihr hier. 

Euer Bastian