Manche Knoten sind dermaßen fest geknüpft, dass man beim Versuch sie zu lösen fast verzweifelt und irgendwann den dringenden Wunsch verspürt, zu radikalen Methoden zu greifen. Zur Schere oder wie ein gewisser Alexander gar zum Schwert.

Einen solchen Knoten für die Koalition stellte zuletzt der Masterplan Mobilität dar.

Masterplan Mobilität? Wir sind nach EU-Gesetzgebung verpflichtet, einen Sustainable Urban Mobility Plan zu erstellen, einen Plan für nachhaltige urbane Mobilität. Und dies nach gewissen Kriterien: Alle Verkehrsträger sollen dabei integriert betrachtet, weitere relevante Planungsthemen wie Wirtschaftsverkehre, Touristik oder Stadtplanung mitgedacht und alle Akteur*innen der Gesellschaft, also auch Kinder und Menschen mit Behinderungen, einbezogen werden. Dass Ganze muss bis 2027 vorliegen. Die Stadtverordnetenversammlung hatte die Ämter damit beauftragt, genau dies zu tun. Und sie haben geliefert. Unter Beteiligung von 3.000 Frankfurter*innen, darunter auch 1.500 Jugendliche und Kinder, wissenschaftlichen und fachlichen Institutionen, Wirtschaftsvertretungen und Verkehrsverbänden entstand ein solcher Plan, eben der Masterplan Mobilität, und wurde im Mai 2023 vorgelegt.

Doch während Bundesverkehrsminister Wissing, damals noch FDP, in Berlin den Prozess als vorbildhaft lobte, hatte die FDP in Frankfurt Bedenken, blockierte und zog den Knoten so fest, dass der Gordische dagegen wie ein lose gebundener Schnürsenkel wirkte.

Was tun? Schwert auspacken und Knoten durchschlagen? Problem dabei: Man macht damit etwas kaputt! Und deshalb sollte man, ganz gleich wie groß der Frust ist, vielleicht doch lieber nochmal tief durchatmen und es mit Fingerspitzengefühl erneut probieren.

Genau das haben wir beim Masterplan Mobilität gemacht. Und es hat funktioniert! Wir haben diesen Knoten allen Unkenrufen zum Trotz und als viele schon gar nicht mehr glaubten, dass es noch gelingen könnte, anders als Alexander eben nicht durchschlagen und das Ende der Koalition riskiert, sondern gelöst!

Wir sind sehr erleichtert und auch ein bisschen stolz, dass uns das gelungen ist. Nun kann am heutigen Freitag der Magistrat und im Mai die Stadtverordnetenversammlung den Masterplan Mobilität beschließen. Das ist gut und wichtig. Wichtig, um den zwischenzeitlich veralteten Gesamtverkehrsplan durch einen modernen, agilen und integrierten Plan zu ersetzen, um die Anforderung der EU zu erfüllen, um städtischen Mitarbeiter*innen nicht Aufträge zu erteilen und dann ihre Arbeit in die Tonne zu treten, um Bürger*innen nicht umsonst beteiligt zu haben, was nicht zuletzt hochgradig demokratieschädigend gewesen wäre.

Wir haben nun also gezeigt, dass wir als Koalition aus demokratischen Parteien - auch noch zwölf Monate vor der Kommunalwahl - zu Kompromissen fähig sind. Wir haben eine Lösung gefunden, bei welcher alle ihr Gesicht wahren und gehen – als GRÜNE aber auch als Koalition – gestärkt daraus hervor. Ein guter Einstieg in das letzte Jahr dieser Wahlperiode, in dem wir noch so einiges bewegen wollen und auch werden.