Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt, weisen die Vorwürfe, die das kurdische Gesellschaftszentrum Frankfurt gegen unseren Kreisverband vorbringt, entschieden zurück.

Herr Hacioglu ist mit unserem Kreisvorstand seit Sommer 2022 in Kontakt. Die Kritik, die Herr Hacioglu an der Deutschen Außenpolitik hervorbrachte, haben wir mitgenommen und im Rahmen unserer kommunalen Verantwortung verarbeitet. Wir verweisen dabei auf unseren Mitgliederabend zur Lage in Nord-Syrien und Nord-Irak und den türkischen Angriffen auf diese Gebiete vom 09. September 2022. Darüber hinaus haben wir eine Resolution zur Kreismitgliederversammlung am 16. September 2022 verabschiedet, die jene türkischen Angriffe verurteilt. Dem Verein Städtefreundschaft Frankfurt-Kobanê e.V. war vor der Abstimmung ein Redebeitrag zugesagt worden.

Ein Grundsatz unserer Partei ist es, in den Diskurs zu gehen und konstruktiv gemeinsam Ergebnisse zu erbringen. Diesen Grundsatz sehen wir in unserer Arbeit mit Herrn Hacioglu im letzen Jahr erfüllt. Daher ist der Vorwurf, seine Ausladung sei eine „Quittung“ gewesen, nicht haltbar.

Die Ausladung erfolgte aufgrund eines Fehlers beim Listenabgleich. Diese hätte so nie erfolgen dürfen und dafür entschuldigen wir uns aufrichtig. Dass diese Ausladung aufgrund seiner kurdischen Herkunft passiert sein soll, weisen wir entschieden zurück. Als Kreisverband bemühen wir uns verstärkt darum, Repräsentant*innen migrantischer Gemeinden in unsere Arbeit einzubeziehen. Herr Hacioglu wäre nicht der einzige kurdische Gast an diesem Abend gewesen, auch von unseren eigenen Vorstands- und Fraktionsmitgliedern abgesehen. Als Partei, die für Vielfalt einsteht, wollen wir uns keinesfalls darauf ausruhen, sondern uns stets mit Vielfalt und Repräsentanz in den eigenen Reihen, auch im Dialog mit der Zivilgesellschaft auseinandersetzen und freuen uns darauf, Vertreter*innen diverser Communities bei kommenden Empfängen willkommen zu heißen.

Gern hätten wir diese persönlichen Differenzen mit Herrn Hacioglu in einem weniger öffentlichen Raum beseitigt. Allerdings können wir diese Vorwürfe gegen unsere Partei nicht kommentarlos hinnehmen.

Auch weisen wir von uns, türkisch-rechtsextremistisches Gedankengut oder Personen aus diesem Spektrum in unserer Partei zu tolerieren. Vielmehr kämpfen wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit jeher für eine offene und tolerante Gesellschaft, in der rassistische und faschistische Ideologien wie die der „Grauen Wölfe“ keinen Platz haben, erst recht nicht in unseren eigenen Reihen. Eine vorhergegangene Stellungnahme dazu finden sie hier.

Wir als Kreisverband haben es uns zum Ziel gesetzt, jegliche Art von Diskriminierungs-Vorwürfen ernst zu nehmen, Betroffenen-Stimmen in den Vordergrund zu stellen und gemeinsam kritisch zu reflektieren, um daraus Rückschlüsse zu ziehen. BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Frankfurt stehen deshalb weiterhin für Gespräche zur Verfügung.

Für Rückfragen:

Julia Frank, Vorstandssprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt
Tara Moradi, Beisitzerin im Vorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt