Wir GRÜNE werden mehr gebraucht denn je!
Liebe Freund*innen,
die letzte Woche hat gezeigt, dass wir als GRÜNE mehr gebraucht werden denn je. CDU und SPD wollten eine Mogelpackung aufsetzen und viel Geld als Kredit aufnehmen, um unterschiedlichste Wahlgeschenke an Klientelgrüppchen zu verteilen: Pendlerpauschale erhöhen, Mehrwertsteuer für die Gastronomie senken, Agrardieselsubventionen wieder einführen, Mütterrente erhöhen. Nichts oder wenig hatten sie geplant, um unser Land zukunftsfähig zu machen.
Die grüne Bundestagsfraktion hat in mühsamen und harten Verhandlungen aus dem Mogel-Investitionspaket der kleinen und kleingeistigen Koalition ein echtes Zukunftspaket gemacht. Wir haben nicht nur für mehr Geld für den Klimaschutz gesorgt, sondern unsere Verhandler*innen haben dafür gekämpft, dass die neuen Kredite in zusätzliche Investitionen fließen und nicht einfach irgendwo im Haushalt versickern.
Wir haben damit gezeigt, dass die GRÜNEN gebraucht werden, um zu kontrollieren, dass CDU und SPD nicht in den alten Stillstand, den wir aus den Jahren von 2013 bis 2021 schon zu gut kennen, zurückfallen. Wir werden weiter gebraucht, um zukunftsfähige Politik zu gestalten, um nachhaltig im Bezug auf die natürlichen Ressourcen und die finanziellen Ressourcen zu sein. Wir werden gebraucht, um gute Ideen zu entwickeln, um das Land voranzubringen.
Der Landesparteitag am Samstag in Marburg hat das deutlich gemacht: mit Anna Lührmann und Julia Frank haben wir ein weibliches Spitzenduo gewählt, das grüne Politik deutlich kommunizieren wird. Und zusammen mit Sebastian Deckwarth, den wir zum hessischen Schatzmeister gewählt haben, wird Julia Frank viele gute Erfahrungen aus Frankfurt nutzen, um den Landesverband zu stärken, zu aktivieren und zusammenzuführen.
Grüne Politik werden wir auch in Frankfurt deutlich kommunizieren: Wir wollen Frankfurt zu einer zukunftsbejahenden und zukunftsfähigen Metropole ausbauen. Dazu zählt für uns die Stärkung des Wirtschafts- und Finanzstandortes. Dazu zählt die Entwicklung moderner Verkehrskonzepte (Masterplan Mobilität, Lückenschluss U4, Regionaltangente West und vieles mehr), die die steigenden Mobilitätsbedürfnisse der Bürger*innen befriedigen können, ohne dass alle im Auto im Stau stehen müssen. Dazu zählt eine offene Gesellschaft, die alle Menschen in ihrer Diversität annimmt und integriert. Dazu zählt eine starke Sozialpolitik, die Menschen in schwierigen Lebenssituationen akzeptiert – auch drogenkranke Menschen. Und eine Politik, die soziale Ungleichheit abbaut. Hierzu zählt die Erweiterung unserer Stadt mit dem Stadtteil der Quartiere und andere Maßnahmen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. In den letzten vier Jahren haben wir Frankfurt in diesem Sinne vorangebracht, aber es bleibt viel zu tun.
Deshalb arbeiten wir jetzt gemeinsam an einem Programm für die Kommunalwahl 2026, in das wir unsere beste Ideen einfließen lassen, um gemeinsam eine Vision für Frankfurt zu entwickeln, die nachhaltig und zukunftsbejahend ist. Ich freue mich, Euch alle am Samstag im Saalbau Südbahnhof bei der Kreismitgliederversammlung zu sehen und gemeinsam an einem starken grünen Frankfurt zu arbeiten.
Bis Samstag