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Von Istanbul-Konvention bis Wärmeplanung: Haushalt und Plenarsitzung

Von Istanbul-Konvention bis Wärmeplanung: Haushalt und Plenarsitzung

Freitag, 23.6.2023

Es ist mal wieder viel los im Römer. Am Mittwoch haben wir als Koalitionsfraktionen unsere Schwerpunkte im Haushalt und unsere Etatanträge vorgestellt – als GRÜNE beackern wir ein breites Feld von Klima- und Umweltschutz, Soziales und Frauen über Diversität und Queer bis hin zu Mobilität, Kultur und Planung. Wir wollen mit Etatanträgen neue Baumpflanzungen unterstützen und durch die Überarbeitung von veralteten Bebauungsplänen Baumfällungen verhindern, wir werden die Istanbul Konvention stärken und so den Gewaltschutz von Frauen und Mädchen ausbauen, wir wollen die Internationalität Frankfurts weiter sichtbar machen, den Fußverkehr und Lastenrad-Sharing unterstützen, bildende und darstellende Künste fördern und eine Machbarkeitsstudie zur Umnutzung des Juridicums in Auftrag geben. Wer sich genauer interessiert, findet alle Etatanträge auf Parlis und kann uns natürlich auch gerne direkt anschreiben.

Bei der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Donnerstag haben wir unseren langjährigen Mobilitäts- und Gesundheitsdezernenten Stefan Majer verabschiedet, in seine großen Fußstapfen tritt ab 08. Juli Wolfgang Siefert. Neu gewählt als Nachfolger im Planungsdezernat haben wir außerdem Dr. Marcus Gwechenberger von der SPD. Darüber hinaus haben wir spannende Debatten geführt zur kommunalen Wärmeplanung, zu den Arbeitsbedingungen in der Pflege, zu unserer Wasserversorgung, zur Mainova und „Zukunft Gas“ und zu den Burschenschaften in der Paulskirche. Wer mal in die Stadtverordnetenversammlung reinhören will: Es gibt einen Livestream und man kann natürlich auch immer live dabei sein, man muss sich nur vorher für die Zuschauertribüne anmelden.