Liebe Freund:innen,

aller guten Dinge sind drei: Bereits zum dritten Mal konnte ich den Jahresabschluss der Stadt Frankfurt am Main vorlegen. Zum dritten Mal hintereinander mit einem Überschuss. Und ebenfalls zum dritten Mal in Folge können wir die Rücklagen weiter aufbauen. Das Plus beläuft sich auf rund 392 Millionen Euro – veranschlagt war ein Defizit von circa 62 Millionen Euro. Die Rücklage liegt jetzt bei rund 818 Millionen Euro gegenüber geplanten 515 Millionen Euro. Alleine diese Zahlen zeigen, dass wir solide wirtschaften und auf dem richtigen Weg sind. Vor allem haben wir erreicht, dass der Abbau der Rücklagen auch strukturell gestoppt ist. Wir haben also nun strategischen Spielraum, statt finanziell auf Kosten der Zukunft zu planen. Diesen Weg setzen wir mit dem Gestaltungshaushalt 2024/2025 weiter fort und werden auch den strategischen Spielraum nutzen.

Allerdings: Nicht nur die Erträge, sondern auch die Aufwendungen haben die Planansätze deutlich überstiegen. Für Sach- und Dienstleistungen wurden circa 850 Millionen Euro fällig, das waren gut 30 Prozent mehr als geplant, was auch der hohen Inflation geschuldet ist. Der größte Teil der Aufwendungen waren mit etwa 1,15 Milliarden Euro Transferaufwendungen aus den Bereichen „Soziales“ und „Bildung“.

Die Investitionstätigkeit ging leider weiter zurück. Zusammen mit Überträgen aus den Vorjahren hatten 2023 rund 1,73 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden. Tatsächlich in Anspruch genommen wurden lediglich 24,7 Prozent, also rund 426 Millionen Euro. Die Gründe sind vielfältig, aber klar ist: Hier müssen wir künftig besser werden, um den Plan und den Haushaltsvollzug wieder in Einklang zu bringen. Denn Investitionen haben eine hohe Priorität. Sie müssen tatsächlich in die städtische Infrastruktur fließen, um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu verbessern. Unser Zugang zum Haushalt ist schließlich nach wie vor: Wir wollen die Stadt stärken – mit Vielfalt, Teilhabe und Zusammenhalt, mit nachhaltigen Finanzen UND mit nachhaltiger, zukunftstauglicher Infrastruktur.

Meine Pressemitteilung mit allen wesentlichen Zahlen findet Ihr hier.

Euer Bastian