Kreismitgliederversammlung: Tina Zapf-Rodríguez als Klima-, Umwelt- und Frauendezernentin nominiert
Am Samstag, den 2. Dezember 2023, haben die GRÜNEN Frankfurt auf einer Kreismitgliederversammlung die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Römer, Tina Zapf-Rodríguez, als Stadträtin und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen nominiert. Da Rosemarie Heilig im Juli 2024 ihre zweite Amtszeit als hauptamtliche Stadträtin abschließt und dann ihren Ruhestand antritt, ist die Nominierung einer Nachfolgerin notwendig. Die Wahl zur Stadträtin soll am 29. Februar 2024 in der Stadtverordnetenversammlung stattfinden. Die GRÜNEN haben laut Koalitionsvertrag der Römerkoalition das Vorschlagsrecht.
Eine Findungskommission der GRÜNEN, die aus Vertreter*innen der Parteigremien und Basismitgliedern zusammengesetzt war, hat Tina Zapf-Rodríguez der Versammlung vorgeschlagen. Die Versammlung hat dem Vorschlag mit großer Mehrheit zugestimmt (75% Ja-Stimmen, 14,6% Nein-Stimmen, 10,4% Enthaltungen). „Wir freuen uns, dass unsere Partei mit Tina Zapf-Rodríguez eine starke und kompetente Frau für dieses Amt nominiert. Tina Zapf-Rodríguez hat nicht nur 2021 unseren Koalitionsvertrag mitausgehandelt, sondern sie hat auch als Fraktionsvorsitzende an zentraler Stelle an seiner Umsetzung gearbeitet. Diese intensive Arbeit und ihre gute Vernetzung mit den anderen Entscheidungsträger*innen im Römer wird ihr den Einstieg in das neue Amt leicht machen. Ihre aufgeschlossen Art, die Fähigkeit zum Zuhören und ihre Gabe, auch in neuen und komplexen Situationen schnell Lösungsvorschläge zu formulieren, werden sie zu einer hervorragenden Stadträtin machen,“ erklären Julia Frank und Burkhard Schwetje als Sprecher*innen des Kreisverbandes.
„Ich freue mich auf die Aufgabe als Stadträtin: ich werde für ein gerechtes und feministisches Frankfurt kämpfen, das die Stimmen aller Frauen hört. Ich werde für ein klimaneutrales Frankfurt, für einen Stadtwald, der resistent gegen die Trockenheit ist, für mehr Stadtgrün und für Artenschutz arbeiten. Ein wichtiges Thema ist außerdem der sorgsame Umgang mit der Ressource Wasser; deshalb möchte ich Frankfurt zu einer Schwammstadt machen“, reißt Tina Zapf-Rodríguez die Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit an.
Neben der Nominierung Tina Zapf-Rodríguez‘ standen auch das Thema städtische Bühnen und die Beschäftigung mit Antisemitismus auf der Tagesordnung. Sylvia Momsen, Johannes Lauterwald, Thomas Schlimme und Tina Zapf-Rodríguez für die Fraktion der GRÜNEN im Römer haben erklärt, wie und aus welchen Gründen die Fraktion die Entscheidung gefällt hat, die so genannte umgekehrte Kulturmeile als präferierte Lösung zu empfehlen, unter der Bedingung, dass die Verhandlungen zum Grundstück mit der Helaba zu fairen Konditionen abgeschlossen werden können. Bei dieser Lösung entsteht der Neubau des Theaters in der Neuen Mainzer Straße und der Neubau der Oper am derzeitigen Standort am Willy-Brandt-Platz. Auch wenn aus kulturpolitischer Sicht und aus dem Interesse, möglichst viel Bausubstanz zu erhalten, einige Grüne eine Sanierung oder einen teilweisen Neubau am alten Standort bevorzugt hätten, wurde die Entscheidung der Fraktion durch die überwiegende Mehrzahl der Redebeiträge bestätigt. Bastian Bergerhoff erläuterte: „Wir sollten nicht diskutieren, ob wir uns die Investition leisten können sondern schauen, wie wir sie uns leisten können.“ Er forderte Unterstützung vom Land Hessen wegen der regionalen und überregionalen Bedeutung der Häuser und riet seiner Partei, Formen der privaten Kofinanzierung nicht von vorneherein auszuschließen, so lange die kulturelle Autonomie der Häuser davon nicht berührt ist.
Zum Ende des Parteitags bestätigten die GRÜNEN ihr klare Haltung gegen Antisemitismus, in dieser für viele Jüdinnen und Juden belastenden Zeit, und beschlossen das neue Amt Antisemitismusbeauftragte innerhalb der Frankfurter Partei einzuführen.