Liebe Freundinnen und Freunde,

In dieser Woche gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und ich möchten die Gelegenheit nutzen, um auf wichtige Themen und Entwicklungen hinzuweisen.

In diesem Jahr steht die Gedenkstunde im Deutschen Bundestag im Zeichen der generationenübergreifenden Aufarbeitung des Holocaust. Für mich ist von entscheidender Bedeutung, dass wir diese Aufgabe nie aus den Augen verlieren, denn sie erinnert uns daran, dass "Nie wieder!" nicht nur Worte, sondern auch klare Haltung und konsequentes Handeln bedeuten. In Deutschland sehen wir grade, wie hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen, um für die Demokratie, die Menschenwürde und eine vielfältige Gesellschaft einstehen. Dieses Engagement ist großartig und zeigt, dass unsere Werte lebendig sind, aber auch mit Konsequenzen einhergehen müssen.

Als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben wir in den letzten beiden Jahren verschiedene Gesetze verabschiedet, um Extremismus rechtsstaatlich entgegenzutreten. Dazu gehören die Reform des Parteiengesetzes, das Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen sowie Gesetze zur Beschleunigung der Entlassung verfassungsfeindlicher Soldaten aus der Bundeswehr und zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren im öffentlichen Dienst. Wir werden mit aller Kraft weiter daran arbeiten. Das Demokratiefördergesetz muss nun bald zum parlamentarischen Abschluss kommen, um die Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements für die Demokratie nachhaltig zu verbessern.
Am 27. Januar begehen wir den 79. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, der das Ende der Shoah und des systematischen Völkermordes markiert. Dieser Gedenktag erinnert uns nicht nur an die entsetzlichen Gräueltaten des nationalsozialistischen Regimes, sondern er ruft auch die fundamentalen Werte unserer demokratischen Gesellschaft ins Bewusstsein. In Zeiten gegenwärtiger Entwicklungen, in denen Rechtsextremist*innen ihre menschenverachtenden Fantasien heimlich in verachtende Geheimpläne umwandeln, wird die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus zu einem dringlichen Appell zur Wachsamkeit gegenüber Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Ausgrenzung.
Die Stadt Frankfurt ergreift darüber hinaus lokale Maßnahmen, um das Gedenken tiefergreifend zu verankern. Im Rahmen des Aktionsplans Antisemitismus werden diverse Formate, Veranstaltungen und Dialoge in der Stadt geführt. Darüber hinaus muss unsere Erinnerungskultur zur Verfolgung inklusiver gestaltet werden und den verfolgten Sinti*zze und Rom*nja, sowie Schwulen und Lesben im Nationalsozialismus gedacht werden.
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen für euer Engagement und eure Unterstützung bedanken. Ob im Bundestag oder in Frankfurt, nur gemeinsam können wir die Erinnerung wahren und für eine offene, demokratische und tolerante Gesellschaft kämpfen, bei der Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit keinen Platz haben.
Herzlichst,
eure Debbie