In dieser Woche startete der letzte Gremienzug vor den Sommerferien mit den Ausschüssen „Controlling und Revision“, „Wirtschaft, Recht und Frauen“, „Klima- und Umweltschutz“ sowie „Soziales und Gesundheit“. Hauptthema in den Ausschüssen sind in dieser Runde die Etatanträge und die Etatanregungen der Ortsbeiräte. Bei den Anregungen aus den Ortsbeiräten wollen wir in diesem Jahr insbesondere die Spielplätze berücksichtigen und positiv votieren, denn das ist ein wichtiges Thema in unserer Stadt, das die Menschen in den Ortsbezirken besonders beschäftigt. Aus fast jedem Ortsbeirat gibt es einen oder mehr Anträge zu Spiel- und Freizeitanlagen. Andere Anregungen können wir teilweise im Rahmen unserer eigenen Etatanträge annehmen, einige lassen wir den Magistrat „prüfen und berichten“ und den Rest werden wir ablehnen. Das erscheint uns ehrlicher als das Votum „vereinfachtes Verfahren“, das der Stadtverwaltung Arbeit macht, ohne uns dabei wirklich weiterzubringen. Nichtsdestotrotz versuchen wir uns auch der abgelehnten Anträge inhaltlich anzunehmen und die angesprochenen Punkte und Ideen in der ein oder anderen Weise noch weiter zu verarbeiten.
Wenn ihr noch Fragen dazu habt, meldet euch gerne in der Fraktionsgeschäftsstelle!