Liebe Freund*innen,

nach einem sehr intensiven Wahlkampf, in dem sich viele von Euch beide Beine und beide Arme ausgerissen haben, waren wir am Sonntagabend nach der Europawahl berechtigterweise enttäuscht. Diese Woche haben wir im Rahmen eines Mitgliederabends im Haus der Jugend Ansätze für eine erste Analyse diskutiert, aber wir brauchen noch weitere Schritte, um das Ergebnis einzuordnen und die richtigen Schlüsse für unsere politische Arbeit zu ziehen. Schockierend und gleichzeitig zu erwarten waren die Ergebnisse der rechtsradikalen Parteien in vielen Europäischen Ländern. Meloni geht gestärkt in Verhandlungen und in Frankreich reagiert Macron auf den Wahlsieg der Faschisten mit der Auflösung des Parlaments. Ob das der richtige Weg ist, wird sich zeigen. Wir müssen uns auf uns konzentrieren und sind gespannt, wie unsere Bundesebene auf die Ergebnisse reagiert, denn letztendlich sind wir in den Kommunen doch sehr abhängig von der Bundespolitik. An den Ständen und im Wahlkampf wurden wir häufiger den je auf die Politik der Ampelregierung angesprochen und relativ wenig mit den eigentlichen Europathemen konfrontiert.

2019 waren die Themen rund ums Klima im Fokus – diesmal waren die Hauptsorgen der Wählenden Frieden, Sicherheit und Migration. Das Thema Klima tritt trotz katastrophaler Überschwemmungen in mehreren Bundesländern in den Hintergrund. Während wir uns für etwas einsetzen, reicht es für AfD und andere, eine Anti-Kampagne gegen uns zu fahren.

Wir GRÜNE wollen effektiven Einfluss ausüben, wir wollen handeln und entscheiden. Dabei sind Koalitionen und Kompromisse nötig, um die relevanten Mehrheiten zu schaffen. Gleichzeitig sind wir aber auch immer eine Bewegungspartei gewesen, die laut ist für ihre Werte: Klima, Umwelt, Menschenrechte, Demokratie. Diese interne Spannung zwischen Regierungspartei, die pragmatisch agiert, und einer Partei, die stark ihre Grundwerte verteidigt, müssen wir in internen konstruktiven, aber durchaus auch kontroversen Diskussionen immer wieder neu austarieren.

Wir müssen auch deutlicher herausstellen und zeigen, dass wir Lösungskompetenz haben, die wird uns auch aufgrund von Kampagnen unserer Gegner*innen und vor allem auch der Demokratiefeind*innen immer wieder abgesprochen. Das ist ein Arbeitsauftrag. Hier in Frankfurt zeigen wir diese Lösungskompetenz durch die Arbeit unserer fünf Dezernent*innen – Nargess Eskandari-Grünberg, Rosemarie Heilig, Elke Voitl, Bastian Bergerhoff und Wolfgang Siefert -  im Magistrat jeden Tag. Unsere Mainzer Parteifreund*innen haben mit ihrem Kommunalwahlergebnis (24.8% und damit stärkste Partei in unserer Nachbarstadt – 3.2% über dem Europawahlergebnis in Mainz) gezeigt, dass gute kommunale Arbeit von den Wähler*innen geschätzt wird.

Aber auch in Frankfurt müssen wir uns hinter unserem Ergebnis nicht verstecken. Platz 2 mit 20.7% und nur knapp 2% hinter der CDU zeigt, dass wir eine Kraft sind, die Frankfurt gestaltet. Das nächste Jahr werden wir nutzen, um dies noch sichtbarer zu machen und gestärkt in die kommenden zwei Wahlen zu gehen.

Dafür wünschen wir uns allen Kraft, Erfolg und Spaß soll auch dabei sein.

Julia Frank & Burkhard Schwetje, Vorstandssprecher*innen