Bundesdelegiertenkonferenz, Kreismitgliederversammlung, Landparteitag und Ampelschmerzen
Liebe Freundinnen und Freunde,
die letzten Wochen waren geprägt von wichtigen Parteitagen und entscheidenden Diskussionen, die uns als GRÜNE in Frankfurt und darüber hinaus stärken und weiterbringen. Auf dem Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Wiesbaden haben wir mit einer klaren Haltung für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Gesellschaft gestimmt und so den Auftakt für den Bundestagswahlkampf gegeben. Die Beschlüsse der BDK zu Erbschaftsssteuer und Reform der Schuldenbremse setzten ein deutliches Zeichen für eine konsequente grüne Politik: "Gerechtigkeit statt Spardiktat - für ein Land das funktioniert." Diese Visionen und Ziele nehmen wir mit in die kommenden Monate.
Auch bei unserer Kreismitgliederversammlung (KMV) in Frankfurt wurde deutlich, wie stark unser Kreisverband und unsere Mitglieder sind. In vielen intensiven Diskussionen haben wir den Fokus auf eine lebenswerte Stadt gelegt: Auf Klimaneutralität, die Förderung nachhaltiger Mobilität und eine faire und soziale Stadtpolitik. Der Austausch - gerade auch mit so vielen neuen Mitgliedern - gibt uns eine große Motivation, ab Januar mit euch gemeinsam und mit unseren beiden Direktkandidat*innen Debbie und Omid in den Wahlkampf zu ziehen.
Ein weiterer Höhepunkt war der Landparteitag (LPT) in Marburg, bei dem wir eine starke und diverse Liste von Kandidierenden aufgestellt haben, mit denen wir für Hessen in den Bundestag ziehen wollen. Die GRÜNEN in Hessen haben sich klar für eine grüne Zukunft entschieden, mit einem starken Fokus auf den Klimaschutz, eine gerechte Gesellschaft und die Stärkung der regionalen Wirtschaft. Unsere Politik wird weiterhin ein Bollwerk für eine nachhaltige und sozial gerechte Zukunft sein.
Nicht nur auf der Landes- und Bundesebene, sondern auch im Bundestag wurden wichtige Entscheidungen getroffen. Bei seiner Rede zur Vertrauensfrage im Bundestag diese Woche stellte Robert Habeck unter Beweis, dass er als Minister die richtigen Impulse setzt, um die ökologische und soziale Transformation voranzutreiben. Angesichts der Herausforderungen in der Klimakrise, der Energiepolitik und der sozialen Probleme in unserem Land ist es verantwortungslos, dass die Union das Land kaputtgespart hat und sich jetzt in Oppositionsrhetorik verliert. Ich kann nur empfehlen, diese grandiose Rede zu schauen.
Während unsere Kolleg*innen im Bund ihre Ampelschmerzen langsam hinter sich lassen, widmet sich die Frankfurter FDP vermehrt ihrer koalitionsinternen Oppositionsarbeit und lässt in den letzten Monaten keine Gelegenheit aus, um sich an Wolfgang Siefert abzuarbeiten, der sich - meist - mit bewundernswerter Gelassenheit auf die Mobilitätswende unserer Stadt konzentriert. Wir haben eine lange Liste von Zielen, die wir in den nächsten Monaten in der Stadt umsetzen wollen und so gilt unserer Fraktion ein großer Dank, die sich in enger Zusammenarbeit mit SPD und Volt dieser Aufgabe weiterhin konzentriert widmet.
Mit Blick auf die kommenden Monate stehen wir als GRÜNE also in Frankfurt und im Bund vor großen Herausforderungen. Doch wir blicken mit Zuversicht in die Zukunft – insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Wahlen... Mit Deborah Düring und Omid Nouripour haben wir zwei starke Persönlichkeiten, die uns auf allen Ebenen inspirieren und anführen werden.
Gemeinsam mit ihnen und mit kreativen Ideen und klaren Zielen werden wir ab Januar in den Wahlkampf ziehen. Wir freuen uns, mit euch an den Wahlständen zu stehen, durch die Kneipen zu ziehen und, mit Schal und Mütze ausgerüstet, mit den Menschen in Frankfurt ins Gespräch zu kommen. Winterwahlkampf können wir!
Die Winterpause mag uns eine kurze Atempause verschaffen, doch dann gehen wir mit frischer Energie und voller Zuversicht in das Jahr 2025. Erholt euch gut und genießt die Pause.
Auf eine starke grüne Zukunft!
Eure Julia Frank
Vorstandssprecherin