Heute Morgen gegen 9:30 Uhr wurde die Kreisgeschäftsstelle der GRÜNEN Frankfurt von Aktivist*innen, die gegen die Militäraktionen der türkischen Armee in den kurdischen Gebieten im Nordirak und Nordsyrien protestierten, besetzt.

Vertreter*innen des Kreisvorstandes und der Fraktion der GRÜNEN im Römer haben mit den Aktivist*innen gesprochen und haben deutlich gemacht, dass die Krefelder Resolution gegen die kriegerischen Handlungen in von Kurdinnen und Kurden bewohnten Gebieten im Nordirak und in Nordsyrien, die vom Stadtrat Krefeld verabschiedet wurde, den Frankfurter GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden schon bekannt ist und eine Diskussion innerhalb der Fraktion bereits angedacht war.

Im weiteren Gespräch haben die anwesenden Vorstandsmitglieder Tara Moradi und Burkhard Schwetje eine mit den Vorstandssprecher*innen Julia Frank und Götz von Stumpfeldt sowie den Fraktionsvorsitzenden Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis abgestimmte Erklärung abgegeben:

Menschenrechte sind universell und unverhandelbar. Die GRÜNE Partei Frankfurt verurteilt jeglichen Angriff auf diese Rechte, auch den aktuellen durch Erdoğan auf Kurdinnen und Kurden im Nordirak und Nordsyrien.

Wir haben die Resolution aus Krefeld zur Kenntnis genommen und halten sie für unterstützenswert und werden uns als GRÜNE auch in Frankfurt für die Verabschiedung einer ähnlichen Resolution stark machen.

Auch wenn wir das Anliegen unterstützenswert finden, wünschen wir uns, den Dialog zukünftig auf anderer Ebene zu führen, als ihn durch Besetzung unserer Geschäftsstelle zu erzwingen - dafür stehen die Sprecher*innenteams von Fraktion und Partei der GRÜNEN Frankfurt für Gespräche in den kommenden Tagen zur Verfügung.