Liebe Freund*innen,
es neigt sich eine ereignisreich-turbulente Woche für uns Frankfurter GRÜNEN dem Ende entgegen!
Mit einem Paukenschlag hatte Oberbürgermeister Mike Josef letzte Woche in einer abenteuerlichen Verfügung und entgegen jeglichen Absprachen nicht unsere Sozialdezernentin Elke Voitl, sondern unseren neuen Mobilitätsdezernenten Wolfgang Siefert mit dem Gesundheitsressort betraut. Dies ist über unsere Partei hinaus wie auch in weiten Teilen der Koalition sowie der Opposition verständlicherweise auf harsche Kritik gestoßen. Das Votum unserer Kreismitgliederversammlung vom Sommer 2022 sah ursprünglich Elke Voitl, welche als Sach - und Fachpolitikerin im Bereich Gesundheit besondere Expertise besitzt, als Stefan Majers Nachfolge für das Gesundheitsdezernat vor.
Die geräuschlos - konstruktiv arbeitende Koalition im Römer wurde somit nicht nur vor den Kopf gestoßen, viel mehr erwarten die Bürger*innen vor allem inhaltliche Fortschritte bei der Lösung von drängenden Problemen dieser Stadt, statt Machtgebaren eines Oberbürgermeisters.
Eines jener drängendsten Probleme ist die Standortfrage für die städtischen Bühnen, wo es dringend einer Moderation des Oberbürgermeisters bedarf, um zeitnah zu einer Entscheidung zu finden.
Nach mehreren Standortanalysen haben sich zuletzt SPD und FDP Fraktionen zur sogenannten Spiegellösung bekannt, bevor die Koalition sich hierzu austauschen konnte. Dem gegenüber bestehen valide Zweifel, welche auch jüngst in einem parteiinternen Positionspapier der AG Planen, Bauen, Wohnen der Fraktion und dem Vorstand zur Verfügung gestellt worden sind. Dieses Papier war für die interne Verwendung der Fraktion gedacht und ging ausserdem an Vorstand und AG-Verteiler, wurde aber leider an die Presse weitergegeben. Dies war von den Koordinator*innen nicht gewünscht und wurde auch bei der Sitzung betont.
Hierbei tritt deutlich zu Tage, dass Eingriffe in die historische Wallservitute von 1827 und die Vernichtung von kostbarer innerstädtischer Begrünung, gerade in hochverdichteten Arealen des Bankenviertels für viele GRÜNE ein rotes Tuch darstellen. Auch die Version der Kulturmeile würde einen Eingriff in die Wallanlagen bedeuten. Dem Gegenüber stünde eine Realisierung am bestehenden Standort, welche aus Sicht der Arbeitsgruppe nicht hinreichend geprüft worden sei. Neben der umweltpolitischen Auswirkungen werden auch finanzielle, zeitliche, soziokulturelle und räumliche Aspekte untersucht. Insgesamt sind an der Debatte im Römer die Fachgruppen Planung, Mobilität, Umwelt und Kultur in regelmäßigem Austausch. Wir GRÜNEN werden alle Gespräche bezüglich der Helaba abwarten und uns offen und kompromissbereit zeigen.
Augenscheinlich für alle ist, dass großflächige Projekte aufgrund von akuter Grundstücksknappheit immer schwieriger zu realisieren sein werden. Egal ob Europäische Schule, Rechenzentren oder sozialer Wohnungsbau, ist es an uns, zukunftsweisende kommunale Projektverfahren neu und kreativ und nicht in starren Mustern zu denken. Hier ist es an uns, die Koalition zu einen und gute Sacharbeit voranzutreiben.
Euer Nico