Liebe Freund:innen,

der Entwurf des städtischen Doppelhaushalts 2024/2025 liegt vor. Vergangene Woche hat der Magistrat zugestimmt, am Montag habe ich ihn der Presse vorgestellt. Und in der kommenden Woche bringe ich ihn formal in die Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Es folgen intensive Beratungen in den Fraktionenund voraussichtlich ein Beschluss der Stadtverordneten im Juli.

Wir haben weder einen Sparhaushalt vorgelegt, noch ein Ausgabenfeuerwerk; es ist ein ehrlicher Gestaltungshaushalt. Durch die erstmalige Haushaltsaufstellung mittels ‚zero based budgeting‘ haben wir eine realitätsfeste Grundlage geschaffen, auf der wir unsere Ausgaben priorisieren können, um klare und transparente Entscheidungen zu treffen. Wir haben die Dinge nicht einfach nur fortgeschrieben, wie es in der Vergangenheit gemacht wurde, sondern wir setzen ganz neue Impulse.Damit können wir weiterhin flexibel, nachhaltig und wirkungsorientiert handeln.

Mit dem Haushaltsentwurf beweisen wir Handlungsfähigkeit und bringen Frankfurt insbesondere im Hinblick auf Klima, Verkehr, Bildung und Soziales sowie als vielfältige, bezahlbare Stadt und als starken Wirtschaftsstandort weiter voran. Für Investitionen sind in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt 3,41 Milliarden Euro vorgesehen, 2023 bis 2026 waren es lediglich 2,81 Milliarden. Im Blick haben wir dabei immer eine nachhaltige, zukunftsfähige Infrastruktur und eine soziale, starke und attraktive Stadt. Machen ist wie wollen, nur krasser – das ist das Motto. Und nachhaltige Transformation ist weiter die vordringliche Aufgabe!

Meine Pressemitteilung findet Ihr hier.

Euer Bastian