Antworten auf die Krisen unserer Zeit und Investitionen in die Zukunft gibt es nur mit starken Grünen!
Liebe Freund*innen,
am vergangenen Samstag hatten wir eine sehr motivierende Kreismitgliederversammlung mit großartiger Teilnahme von alten und neuen Mitgliedern. Wir hatten eine lebendige Debatte, in der wir unterschiedliche Aspekte grüner Politik beleuchtet haben, von der Frauenpolitik zur Energiewende, von dem Blickwinkel, den Menschen mit körperlichen Einschränkungen auf die Politik haben, bis zu den großen weltpolitischen Fragen. Außerdem hat unser Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert an der progressiven Verkehrspolitik in Frankfurt mal wieder deutlich und anschaulich gemacht, dass nachhaltige Entwicklung gleichzeitig vernunftgeleitete und lösungsorientierte Politik ist: Wir werden die Mobilitätsprobleme einer wachsenden, modernen Stadt und des starken Wirtschaftsstandortes Frankfurt nur lösen, wenn wir öffentlichen Nahverkehr, Radverkehr und Fußgängermobilität fördern und schützen.
Die thematische und soziale Vielfalt unserer Partei wurde deutlich in dieser Debatte und gleichzeitig trat eine große Einigkeit und Überzeugung hervor; jetzt gilt es zusammenzustehen und gemeinsam für ein nachhaltiges und solidarisches Deutschland zu kämpfen. Diese große Einigkeit kam auch in den Wahlergebnissen für unsere beiden Bundestagsabgeordneten Deborah Düring und Omid Nouripour zum Ausdruck, die wir mit 97,4% und 99,4% der Stimmen erneut zu unseren Direktkandidat*innen für Frankfurt bestimmt haben. Herzlichen Glückwunsch an Euch beide. Wir freuen uns auf einen starken und motivierenden Wahlkampf mit Euch!
Dieser Wahlkampf wird extrem wichtig für die Zukunft unserer Stadt und unseres Landes. Natürlich werden wir den Menschen in unserer Stadt klarmachen, dass die vermeintlich einfachen, hetzerischen und autoritären Antworten der Populisten und Extremisten keine Alternative sind. Wir müssen aber auch klarmachen, dass wir unter den demokratischen Parteien diejenigen sind, die die besten Konzepte für die Zukunft haben. Sozialdemokraten versprechen den Menschen, dass die Arbeitsplätze von gestern auch die von morgen sein und dass hier ein paar Subventionen und dort ein paar Ausgleichszahlungen die Zukunft sichern werden. Christdemokraten unter Führung eines Kanzlerkandidaten, der direkt aus der Ära Helmut Kohl hergebeamt wurde, führen ideologische Debatten von vorgestern über angeblich faule Bürgergeldempfänger*innen und über unrealistische und überteuerte Atomkraftpläne. Die beiden Parteien zusammen werden uns wieder in den Investitionsstau und den Stillstand der sogenannten großen Koalition führen.
Wir GRÜNE haben in der Regierung viel bewegt: Ausbau der erneuerbaren Energien, Befreiung aus der fossilen Abhängigkeit von Putins Russland, Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts, Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, Selbstbestimmungsgesetz, Deutschlandticket und vieles, vieles mehr.
Wir wollen auch in der nächsten Regierung sicherstellen, dass Deutschland nicht im Stillstand verharrt. Wir wollen für Sicherheit sorgen, indem wir Schutz bieten gegen die großen Krisen unserer Zeit: vor der Klimakrise genauso wie vor der Aggression der autoritären Regime gegen unsere Demokratie. Wir wollen investieren in Bildung, in moderne Energieinfrastrukturen, die den Strom dahin bringen, wo er gebraucht wird, und kostengünstige Energie für Bürger*innen und Industrie bereitstellen, in Verkehrsinfrastrukturen, die die Bahn zu einer echten, bequemen und bezahlbaren Alternative zur Straße macht. Wir wollen für mehr Steuergerechtigkeit und Solidarität sorgen; und wir wollen Arbeitsplätze schaffen, die auch morgen noch gut bezahlt werden.
Zukunftsgewandte Politik gibt es nur bei uns, das werden wir gemeinsam mit Robert Habeck in den nächsten Wochen deutlich machen. Ich freue mich auf einen inspirierenden Wahlkampf mit Euch und auf viele Gespräche mit den Frankfurter*innen über den richtigen Weg für unser Land.
Euer
Sprecher im Kreisvorstand