Liebe Freund*innen,

am nächsten Dienstag, den 9. Mai, ist Europatag. Damit wird an eine visionäre Rede erinnert, die der französische Außenminister Robert Schumann 1950 gehalten hat und mit dem er den Prozess der europäischen Einigung angestoßen hat. Es ist wichtig, dass wir GRÜNE an diesen Tag erinnern und ihn feiern, denn wir haben mehr als andere Parteien begriffen, dass wir eine nachhaltige und positive Zukunft nur auf europäischer Ebene gestalten können und dass Europa unser gemeinsames Zuhause ist.

Wir wissen, dass wir die Energiewende, eine Kreislaufwirtschaft, neue Standards für nachhaltigen weltweiten Handel nur gemeinsam auf europäischer Ebene voranbringen und entwickeln können, denn nur als gemeinsamer Markt und als Gemeinschaft von 450 Millionen Menschen haben wir die Kraft die globale Entwicklung entscheidend zu beeinflussen. Wir wissen auch, dass europäische Regeln und Institutionen in europäischen Ländern mit autoritären Tendenzen, häufig der letzte Schutz gegen Diskriminierung von queeren Menschen, Migrant*innen und people of color sind, und wir kämpfen dafür, dass Rechtsverstöße konsequent von den europäischen Institutionen verfolgt werden.

Deshalb ist es schön, dass wir in diesem Jahr unser europapolitisches Engagement besonders deutlich machen. Vom heutigen Freitag bis kommenden Montag haben wir die GRÜNEN aus unseren Partnerstädten Mailand und Lyon zu Besuch. Mit ihnen zusammen absolvieren wir ein intensives Programm, um uns zu unseren politischen Perspektiven und zu unseren kommunalen Erfolgen und Herausforderungen auszutauschen.

Am Sonntagnachmittag laden wir Euch und alle Frankfurter*innen ein, gemeinsam mit unseren internationalen Gästen Europa zu feiern. Am 7. Mai ab 14 Uhr treffen wir uns dazu am und im Kunstverein Familie Montez und diskutieren in lockerer Atmosphäre über Europa. Mit dabei sind auch Rasmus Andresen, Abgeordneter im europäischen Parlament, und Miriam Dahlke, unsere europapolitische Sprecherin im Landtag. Wir essen und trinken gemeinsam und bieten verschiedene Spiele für Groß und Klein an (Boule, Kreidemalen, Quiz). Danke an die Freund*innen vom Team Dezibel, die dieses Begleitprogramm organisiert haben.

Darüber hinaus sind wir zwei Wochen später mit einer Delegation aus Vorstand, Magistrat und der UAG Europa des Landes Hessen bei den GRÜNEN in unserer Partnerstadt Krakau eingeladen. Und hoffen, dass wir unseren grünen Freund*innen den Rücken stärken können in ihrem Kampf für Demokratie und die offene Gesellschaft gegen eine rechtspopulistische Regierung.

Drei Dinge sind mir bei diesen Aktionen wichtig:

• Eine Vernetzung auch auf kommunaler Ebene kann helfen, gemeinsame politische Perspektiven zu entwickeln und damit uns GRÜNE in Europa zu stärken.
• Unsere Partnerstädte messen sich an denselben Problemen wie wir, haben aber auch alternative Lösungsvorschläge. Ein Austausch kann hier sehr befruchtend sein.
• Frankfurt ist eine Europastadt, in der die Zustimmung zu einer Vertiefung des Einigungsprozess hoch ist und in der zahlreiche Menschen auch aus anderen EU-Ländern leben, die sich häufig noch wenig in die Politik einbringen. Gerade hier müssen wir deutlich machen: wir GRÜNE stehen für eine Stärkung der europäischen Einheit und Solidarität.

Euer Burkhard (Schwetje)