Liebe Freund*innen,

als ich am Mittwochabend bei der Abschlussfeier des "Pavillon der Demokratie" in der Paulskirche neben Katharina (Knacker) saß und - nachdem ich unten im Foyer schnell die PK geschaut habe - an meinen Platz zurückkam, meinte sie zu mir: "Das ist so ein Tag, bei dem man sich in vielen Jahren noch erinnert, wo man war". Das hatte sie auf den Punkt getroffen und auch im Nachgang muss er immer noch sacken. 

Wir hatten den Schock der Trump-Wahl noch nicht ansatzweise verdaut, da kam das seit Wochen wie ein Damoklesschwert über uns schwebende Ende der Koalition in Berlin. Auch wenn diese Ehe keine glückliche war, kann das Ende trotzdem nicht gewollt sein. 

Mit der erneuten Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten haben wir es nun mit einer Politik der Isolation und des Populismus auf globaler Ebene zu tun. Trump hat wiederholt gezeigt, dass er bereit ist, demokratische Institutionen und internationale Partnerschaften zu gefährden, um seine eigene Agenda durchzusetzen. Diese Wahl könnte nicht nur die geopolitische Lage destabilisieren, sondern auch Auswirkungen auf Klimaschutz, Menschenrechte und die transatlantische Zusammenarbeit haben. Besonders für Frauen und queere Menschen werden die Folgen fatal sein. Es ist umso wichtiger, dass wir als GRÜNE unsere internationale Verantwortung wahrnehmen und weiterhin für eine multilateral ausgerichtete, demokratische und gerechte Weltordnung kämpfen.

Der Zusammenschluss der Ampelkoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP auf Bundesebene hat nun sein Ende gefunden. Der Bruch war die Folge wachsender Unstimmigkeiten und entgegengesetzer Interessen, die in den letzten Monaten zunehmend die Handlungsfähigkeit der Koalition infrage gestellt haben. Dieser Zusammenbruch stellt uns als GRÜNE vor die Herausforderung, einerseits unser Profil zu schärfen und andererseits den Dialog mit anderen politischen Kräften zu suchen, um politische Stabilität zu gewährleisten. Das kommende Wochenende in Wiesbaden wird sicher einer der spannendsten Parteitage seit Langem. Für uns bedeutet das: schon wieder ein vorgezogener Wahlkampf, entzerrt allerdings auch in Richtung Kommunalwahl 2026.

Vollkommen untergegangen sind da die Verhandlungen in Sachsen. Auch in Sachsen sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD gescheitert, was die politische Unsicherheit in der Region weiter verstärkt. Die Diskussionen haben gezeigt, dass es in Sachsen noch immer tiefgreifende politische Gräben gibt, die einen echten Fortschritt und eine stabile Regierung verhindern. 

Diese Ereignisse zeigen, dass wir als GRÜNE in einer politisch zunehmend unübersichtlichen Landschaft agieren. Doch sie bieten auch Chancen, uns als verlässliche und progressive Kraft zu positionieren. Wir müssen weiterhin klare, gerechte und ökologische Lösungen in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen, sei es auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder internationaler Ebene.

Ich freue mich auf einen regen Austausch mit euch heute Abend bei unserer Jubiläumsfeier und in den nächsten Wochen.

Mit grünen Grüßen,

Eure Julia,
Vorstandssprecherin