Podiumsdiskussion mit Hamit Bozarslan und Rosa Burç

Die Türkei hat sich unter einer durch die extreme Rechte gestützten AKP und Präsident Erdoğan zu einem stabilen autoritären Herrschaftsprojekt entwickelt. Das hyperpräsidiale Regierungssystem versteht sich als Alternative zur liberalen Demokratie und hat den Anspruch, als Hegemonialmacht das eigene Territorium zu erweitern, sich bei zentralen Konflikten international zu platzieren – wie zuletzt als vermeintlicher „Mittler“ im Ukraine-Krieg.

Der autoritär-populistische Führungsstil Erdoğans kommt in der türkischen Gesellschaft gut an – wie nicht zuletzt die Wiederwahl Erdoğans in diesem Jahr zeigte. Trotz offensichtlichen Missmanagements im Erdbebengebiet und einem gemeinsamen Oppositionskandidaten feierten seine Anhänger den Wahlsieg letztendlich auf den Trümmern. Nach den Wahlen schreitet die politische und soziale Polarisierung in der Türkei weiter voran und wirft einen düsteren Schatten auf demokratische und widerständige Praxen und Alternativen im Land. Die Inhaftierung tausender Oppositioneller, permanente Verfolgung politischer Akteure, rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Einschränkung in der Presse- und Internetfreiheit geben die Richtung vor.

Auf welche Mechanismen stützt sich diese autoritäre Verankerung im Land, wer sind die Mehrheiten, die sich hinter dem autoritären Populismus des Präsidenten versammeln und was bedeutet dies für die kurdische Bewegung und andere linke Gegenprojekte? Was braucht es für eine Strategie, um gegen autoritäre Mehrheiten anzukommen und Menschenrechte und Demokratie zu verteidigen?

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