Online-Diskussion: Europa am Scheideweg: Sicherheit, Verteidigung und Polens EU-Ratspräsidentschaft
Hinweis: Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.
Polen hat die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit großer geopolitischer Unsicherheit übernommen. Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump untergräbt in rasantem Tempo das transatlantische Bündnis. Mit dem Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine sendet Washington das deutliche Signal, dass die Sicherheit der Ukraine und Europas für die US-Regierung aktuell keine Priorität darstellt. Der Druck aus dem Weißen Haus auf die Ukraine, um jeden Preis einer Verhandlungslösung mit Russland zuzustimmen, wächst täglich. Die Ereignisse der letzten Wochen zeigen außerdem: Europas Platz am Verhandlungstisch ist nicht mehr selbstverständlich.
Es ist daher wenig überraschend, dass Fragen der europäischen Sicherheit und Verteidigung ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Die EU-Staats- und Regierungschefs bemühen sich, bei einer Vielzahl außerplanmäßiger Gipfeltreffen Geschlossenheit zu demonstrieren. Hinter den Kulissen herrscht jedoch angespannte Uneinigkeit: Innerhalb der EU bestehen erhebliche Differenzen in zentralen Fragen, insbesondere über die Finanzierung und Beschaffung zusätzlicher militärischer Kapazitäten.
Im Programm der polnischen EU-Ratspräsidentschaft ist die Sicherheit Europas das zentrale Element. Doch angesichts der politischen Lage sind die Herausforderungen enorm. Es gilt, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, einen gemeinsamen Ansatz zur Beschaffung militärischer Güter zu entwickeln und die Finanzierung nachhaltig aufzustellen.
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