Streitbar 19: Polizei: Von Einzelfall zu Einzelfall zu Einzelfall - ist die Polizei noch zu retten?
Sie teilen Hitlerbilder und antisemitische und menschenfeindliche Postings in Chatgruppen, werden der Verwicklung in die NSU 2.0-Drohserie verdächtigt und halten Verbindungen in rechtsextremistische Milieus: Immer wieder geraten Polizist*innen selbst ins Fadenkreuz von Ermittlungen und sehen sich Kritik aus der Zivilgesellschaft ausgesetzt. Polizeigewalt und Racial Profiling sind mit dem Tod von George Floyd und der Black-Lives-Matter-Bewegung auch in Deutschland verstärkt Thema in der Medienöffentlichkeit.
Fakt ist, dass rassistische, antisemitische und antidemokratische Einstellungen leider auch in jener Institution verbreitet sind, die unsere Demokratie und Betroffene von menschenfeindlicher Gewalt schützen soll. Kritiker*innen diagnostizieren einen strukturellen und institutionell verankerten Rassismus innerhalb des Polizeiapparats, der das gesamte polizeiliche Handeln leitet – und suchen nach entsprechend strukturellen Antworten, um die Probleme zu beheben. Auch hierzulande fordern Aktivist*innen unter der Losung „Defund the Police“, der Polizei sämtliche Mittel zu streichen. Andere setzen auf institutionellen Wandel durch eine vielfältige Belegschaft, um die weiß und männlich dominierte Cop Culture samt ihres problematischen Korpsgeistes zu erneuern.
Wie lautet eine strategisch sinnvolle Polizeikritik zu einer Zeit, da die Probleme oft noch als „Einzelfälle“ verharmlost werden, Polizist*innen ungebrochen vom Image des „Freund und Helfers“ zehren können – und sich mit der AfD ein extrem rechter Akteur als „Polizistenpartei“ aufstellen konnte? Ist die Polizei noch zu retten?
Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung findet ihr hier.
Bildungsstätte Anne Frank • Hansaallee 150 • 60320 Frankfurt am Main