Die transatlantischen Beziehungen mit den USA waren seit Ende des Zweiten Weltkriegs ein zentraler Pfeiler für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Ein Jahr nach dem erneuten Amtsantritt von Donald Trump ist dieses Fundament so stark erschüttert wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Innenpolitisch beobachten wir in den USA einen rasanten Abbau demokratischer und rechtsstaatlicher Institutionen: Gewaltenteilung und Medienfreiheit werden untergraben, zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume eingeschränkt, Minderheiten- und Bürgerrechte gezielt zurückgedrängt. Unabhängige Justiz, Wissenschaft und Kultur geraten zunehmend unter Druck.

Außenpolitisch markiert Trumps Politik einen tiefen Bruch. Multilaterale Institutionen werden delegitimiert, internationale Abkommen aufgekündigt, wirtschaftlicher Druck und Zölle als machtpolitische Instrumente eingesetzt. Die zunehmenden Verstöße gegen und Verachtung des Völkerrechts und auch die Drohungen gegen Grönland und die EU zeigen, wie hart und irrational die „America First“-Politik betrieben wird. Der Versuch vieler europäischer Regierungen, auch der Bundesregierung, die Kooperation durch Anbiederung zu sichern, ist naiv.

Wir als grüne Bundestagsfraktion wollen diskutieren, welche politischen Konsequenzen Deutschland und die EU ziehen müssen: Wie schützen und stärken wir Völkerrecht und Zusammenarbeit, wie können wir schnellstmöglichst unabhängig werden und wie kann ein selbstbewusster, realistischer Umgang mit den USA unter Trump in Zeiten des Umbruchs aussehen? Weitere Infos zu der Veranstaltung und der Anmeldung findet ihr hier.

Online, Link wird nach der Anmeldung bekannt gegeben