Digitale Souveränität (in der Reihe Böll Analytics)

Die amerikanischen BigTechs dominieren den digitalen Raum: Die Internetsuche, die Sozialen Medien, die digitale Werbung, den digitalen Einzelhandel, den internationalen Zahlungsverkehr und die Bürosoftware. Dahinter stehen wenige Unternehmen: Alphabet (Google), Meta (Facebook, Instragram, WhatApp), Microsoft und Amazon. Seit der zweiten Amtszeit von Trump und der Anbiederung dieser Hyperscaler wird deutlich, Europa ist in eine gefährliche digitale Abhängigkeit geraten. Vertreter*innen von HateAid, das Menschen unterstützt, die im Internet diskriminiert, beleidigt oder bedroht werden, wurde die Einreise in die USA verweigert. Ebenso erging es dem früheren EU-Kommissar Breton, der den Digital Service Act maßgeblich vorangetrieben hat. Und Mitgliedern des Internationalen Strafgerichtshofs wurden vom Zahlungsverkehr ausgeschlossen, ihnen wird auch der E-Mail-Zugriff gesperrt. Ohne Zweifel, das Digitale ist in der geopolitischen Auseinandersetzung zwischen der EU und den USA angekommen. Die US-amerikanische Seite versucht, das Handelsdefizit im Warenverkehr durch Zölle zu strafen, gleichzeitig aber sicherzustellen, dass die BigTechs in Europa gute Geschäfte machen und die Maga-Ideologie in die europäischen Gesellschaften tragen können.

Im Vortrag werden einige dieser Abhängigkeiten und die damit einhergehenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gefährdungen beleuchtet. Darüber hinaus sollen Alternativen, so weit es sie gibt, vorgestellt und ihre Durchsetzungsbedingungen analysiert werden.

Heinz-Peter Höller

Nach dem Studium der Informatik an der TU Darmstadt promovierte er an der Universität Bremen zum Thema „Kommunikationssysteme – Normung und soziale Akzeptanz“. An der Hochschule Schmalkalden vertrat er bis zu seiner Emeritierung das Gebiet „Telekommunikation und Rechnernetze“. Höller arbeitet darüber hinaus regelmäßig auf den an die Informatik angrenzenden Gebieten, insbesondere des Beschäftigtendatenschutzes.