Der Magistrat f&uuml;hrt als "Kollegial-Organ" mit 12 hauptamtlichen und 14 ehrenamtlichen Mitgliedern die Verwaltungsgesch&auml;fte der Stadt Frankfurt. &Uuml;ber ihre Dezernate geben die hauptamtlichen Stadtr&auml;t*innen die politischen Leitlinien der Ihnen zugeordneten &Auml;mter vor. Im R&ouml;mer stellen die GR&Uuml;NEN 5 hauptamtliche und 3 ehrenamtliche Magistratsmitglieder.
Die hauptamtlichen Magistratsmitglieder sind als Dezernent*innen jeweils f&uuml;r die &Auml;mter in ihren Themenbereichen zust&auml;ndig.
Die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder nehmen an den Sitzungen des Magistrats teil und vertreten die Stadt Frankfurt in Aufsichtsr&auml;ten und bei repr&auml;sentativen Terminen.
Mehr &uuml;ber den Magistrat der Stadt Frankfurt <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/magistrat" target="_blank" rel="noopener">kann man auf Frankfurt.de nachlesen</a>.

Dr. Bastian Bergerhoff

Dr. Nargess Eskandari-Grünberg

Rosemarie Heilig

Stefan Majer

Elke Voitl

Anna Grundel

Christian Setzepfandt

Claus Möbius

Liebe Freund:innen,
wir sind gerade dabei, im Bereich der Eingliederungshilfe f&uuml;r Menschen mit Behinderungen unsere Zusammenarbeit mit dem Landeswohlfahrtsverband abzustimmen. Die konstituierende Kooperationskonferenz war aus meiner Sicht ein aussichtsreicher Start. Und ich erwarte mir deutlich mehr. Denn Inklusion ist Menschenrecht und f&uuml;r die Stadt Frankfurt mit ihrer vielf&auml;ltigen Stadtgesellschaft ein wesentlicher Eckpfeiler und Leitgedanke f&uuml;r das verwalterische und politische Handeln. Wir bleiben daher am Ball! <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/selbstbestimmung-und-teilhabe-fuer-menschen-mit-behinderungen/" target="_blank" rel="noopener">Die Details zu der bereits unterzeichneten Kooperationsvereinbarung findet Ihr hier.</a>
Und weil es auf den Sommer zugeht: Bei unserem Jugend- und Sozialamt gibt es ab dem 13. Juni wieder die beliebte Ferienkarte f&uuml;r junge Frankfurter:innen, mit der Kinder und Jugendliche in den Sommerferien die Angebote der Stadt erm&auml;&szlig;igt oder sogar kostenfrei nutzen k&ouml;nnen. Ein echter Klassiker mittlerweile &ndash; und in diesem Jahr sogar nochmal deutlich erweitert. Das halte ich als Sozialdezernentin und Politikerin dieser Stadt f&uuml;r ein ausgesprochen wichtiges Signal. Denn die Ferienkarte schafft sch&ouml;ne Ferienerlebnisse, weitgehend unabh&auml;ngig vom Einkommen der Familien. Daf&uuml;r stehen wir. Daf&uuml;r steht unsere Stadt. <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Ferienkarte-des-Jugend--und-Sozialamts-mit-deutlich-erweitertem-Angebot/" target="_blank" rel="noopener">Infos zu der Ferienkarte gibt es unter anderem hier.</a>
Eure Elke

GRÜNE im Magistrat

Inklusion

Kinder

Soziales

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, in der Grünen Woche 22 vom 02. Juni 2023

Unsere Kooperationsvereinbarung mit dem Landeswohlfahrtsverband und Infos zu unserer Ferienkarte

Liebe Freund:innen,
mein Sozialdezernat unterst&uuml;tzt die Essensangebote der offenen Treffs in diesem Jahr zus&auml;tzlich mit mehr als 110.000 Euro. Das Geld stammt aus der Kampagne #weitergeben, die ich im vergangenen Jahr gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt und den freien Tr&auml;gern der Wohlfahrtspflege initiiert habe. Ihr erinnert Euch bestimmt &ndash; die Aktion war ein absoluter Erfolg! Mit den Spenden k&ouml;nnen die Tr&auml;ger die f&uuml;r die Versorgung teils dramatisch gestiegenen Kosten der Familienbildungsst&auml;tten, Mehrgenerationenh&auml;usern, Aktiven Nachbarschaft und Quartiere ausgleichen. Das ist wichtig. Denn regelm&auml;&szlig;ige Essensangebote in unseren Einrichtungen machen nicht nur satt, sie holen Menschen auch ins Miteinander.<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/110000-Euro-zusaetzlich-fuer-Essensangebote/" target="_blank" rel="noopener"> Wie das Geld verteilt wird, k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.&nbsp;</a>
&nbsp;Und gleich noch eine gute Nachricht: Wir haben eine weitere &Uuml;bergangsunterkunft f&uuml;r Gefl&uuml;chtete in Betrieb genommen. Ein ehemaliges Hotel im Stadtteil Bockenheim. Es verf&uuml;gt &uuml;ber insgesamt 83 Wohneinheiten und bietet bis zu 200 Menschen Platz. Die Wohnungen sind mit K&uuml;che und Bad ausgestattet und f&uuml;r Familien mit bis zu sieben Mitgliedern ausgelegt. Eine wirklich gute Einrichtung, die mich in meiner &Uuml;berzeugung best&auml;rkt, dass es uns gemeinsam gelingt, schutzsuchenden Menschen ein menschenw&uuml;rdiges Leben in unserer Mitte zu erm&ouml;glichen. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/sozialdezernentin-voitl-nimmt-weitere-uebergangsunterkunft-fuer-gefluechtete-in-betrieb/" target="_blank" rel="noopener">Hier sind weitere Details zu der Unterkunft.</a>
Eure Elke

Geflüchtete

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Die erfolgreiche Kampagne #weitergeben des Sozialdezernats und eine neue Übergangsunterkunft für Geflüchtete

Wir haben einiges erreicht, es gibt aber auch noch etwas zu tun. So l&auml;sst sich die bisherige Arbeit des LSBTIQ*-Koordinierungskreises zusammenfassen. Gemeinsam mit Polizeipr&auml;sident Stefan M&uuml;ller und der Drag-Queen Electra Pain habe ich im Rahmen deiner Pressekonferenz eine positive Zwischenbilanz gezogen. Demnach sind die gewaltt&auml;tigen &Uuml;bergriffe im Regenbogenviertel zur&uuml;ckgegangen, das Sicherheitsgef&uuml;hl ist gestiegen und das Vertrauen in die Arbeit der Polizei ist gest&auml;rkt. Der Anlass f&uuml;r die Gr&uuml;ndung des Koordinierungskreises waren die queerfeindlichen &Uuml;bergriffe im vergangenen Jahr. Ein F&uuml;nf-Punkte-Plan wurde ausgearbeitet. So gibt es am 16./17. Juni Aktionstage im Queeren-Viertel unter dem Motto &bdquo;Vielfalt Ohne Gewalt&ldquo;, dies ist der Auftakt des ersten &bdquo;Frankfurter Pride Month&ldquo;. Geplant sind au&szlig;erdem eine &Ouml;ffentlichkeitskampagne (&bdquo;Safer Spaces for Queer People&ldquo;), die Erarbeitung eines Awareness&ndash;Konzepts f&uuml;r den CSD, die Entwicklung eines &bdquo;Zivilcourage&ldquo;-Moduls f&uuml;r kritische Beobachter:innen sowie ein Mediationsdialog mit der Gastronomie sowie Club- und Barbesitzer:innen. Die Arbeit im Koordinierungskreis wird weitergehen. <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Mehr-Sicherheit-im-queeren-Viertel/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Bilanz der Koordinierungsstelle findet Ihr hier. &nbsp;</a>
Eure Nargess

LSBTIQA*

Menschenrechte

Sicherheit

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 21 vom 26. Mai 2023

Der erste "Frankfurter Pride Month" des LSBTIQ*-Koordinierungskreises

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat leider entschieden, dass das Konzert von Roger Waters Ende Mai in der Festhalle Frankfurt stattfinden muss. Roger Waters verbreitet auf und abseits seiner Shows kontinuierlich antisemitische Verschw&ouml;rungstheorien. Er ist das bekannteste Gesicht der antiisraelischen Boykottkampagne BDS. Und er bedient sich antisemitischer Bildsprache, wenn er etwa Schweine-Ballons mit aufgedrucktem Davidstern bei seinen Konzerten aufsteigen l&auml;sst. Der Ort des Konzertes in Frankfurt ist ein weiterer Affront. W&auml;hrend der Novemberpogrome 1938 wurden 3.000 j&uuml;dische M&auml;nner in die Festhalle verschleppt, misshandelt und von dort aus in die Konzentrationslager Dachau und Buchenwald deportiert. Ein solches Konzert kann nicht unwidersprochen bleiben! Im Namen des Magistrats lade ich Sie daher f&uuml;r Mittwoch, den 24. Mai 2023, von 20:00 bis 21:30 Uhr in die Paulskirche ein. Gemeinsam wollen wir an die Historie der Festhalle erinnern und die Bek&auml;mpfung von Antisemitismus heute diskutieren. Es wird einen musikalischen Einsteig des Cellisten Frank Wolff geben, ein Film zur Geschichte der Festhalle mit vorangestellter Lesung sowie eine Podiumsdiskussion mit Esther Schapira, Monty Ott, Dr. Kurt Gr&uuml;nberg und Marc Gr&uuml;nbaum. Anmelden k&ouml;nnen Sie Sich mit einer Mail an folgende Adresse: protokoll@stadt-frankfurt.de

Antisemitismus

Anti-Diskriminierung

Paulskirche

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Roger Waters Konzert findet leider doch statt

Liebe Freund:innen,
mit den Ergebnissen der Bund-L&auml;nder-Gespr&auml;che &uuml;ber die Entwicklung im Bereich Flucht und Migration k&ouml;nnen wir uns nicht zufriedengeben. Ich h&auml;tte mir &ndash; wie viele von Euch &ndash; konkrete Zusagen des Bundes gew&uuml;nscht. Statt Symbolik w&auml;re ein echtes Zeichen der gemeinsamen Verantwortungs&uuml;bernahme und Kooperation angebracht gewesen. Bereits im Vorfeld des sogenannten Fl&uuml;chtlingsgipfels habe ich mich zu dem Thema eindeutig positioniert.<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6695269/40323071/2461/20c4f34a5d/index.html" target="_blank" rel="noopener"> Meinen Beitrag k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Immer h&auml;ufiger suchen die Menschen in Frankfurt Hilfe und Rat in Sachen Pflege. Allein im vergangenen Jahr hat der Pflegest&uuml;tzpunkt der Stadt im Schnitt monatlich 254 Beratungsgespr&auml;che gef&uuml;hrt. Zum Vergleich: Drei Jahre zuvor waren es nur 236. Im gleichen Zeitraum ist auch der Beratungsaufwand deutlich gestiegen. Inzwischen dauert ein Beratungsgespr&auml;ch durchschnittlich 88 Minuten. Den Internationalen Tag der Pflege habe ich daher zum Anlass genommen, um &uuml;ber den Pflegest&uuml;tzpunkt Frankfurt zu informieren. <a href="https://www.rheinmaintv.de/sendungen/beitrag-video/hohe-nachfrage-am-pflegestuetzpunkt-frankfurt/vom-09.05.2023/" target="_blank" rel="noopener">Einen Bericht von der Veranstaltung findet ihr etwa hier.</a>
Eure Elke

Gesundheit

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Elke Voitl: Wir brauchen mehr gemeinsame Verantwortungsübernahme 

Wie Ihr wahrscheinlich wisst, liegt mir das Thema Fairer Handel sehr am Herzen. Auch wenn die Koordinierungsstelle Fairtrade nur einen sehr kleinen Teil meines Dezernats darstellt, so halte ich das Thema inhaltlich f&uuml;r sehr wichtig. Daher m&ouml;chte ich heute auf die vorhandenen Social-Media-Angebote aufmerksam machen, die wir als Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main betreiben: <a href="https://www.facebook.com/fairtradefrankfurt" target="_blank" rel="noopener">Unser Auftritt auf Facebook </a>und auf<a href="https://www.instagram.com/fairtradefrankfurt" target="_blank" rel="noopener"> Instagram</a>. Beide sind derzeit im Hinblick auf die Reichweite noch deutlich ausbauf&auml;hig. Aber falls Ihr Euch f&uuml;r das Thema interessiert, bekommt Ihr nirgendwo einen besseren Ein- und &Uuml;berblick &uuml;ber unsere Aktivit&auml;ten.
Es w&uuml;rde mich freuen, wenn m&ouml;glichst viele von Euch meinem Aufruf nachkommen und uns auf Facebook und / oder Instagram folgen &ndash; und den einen oder anderen Post gerne teilen oder kommentieren!
Wer lieber Informationen im direkten Austausch m&ouml;chte, sollte am morgigen Samstag in die R&ouml;merhalle kommen: Dort ist die Koordinierungsstelle beim R&ouml;mer Open zwischen 11 und 19 Uhr mit einem eigenen Stand vertreten.
Und noch wichtiger, aber das brauche ich in diesem Newsletter nicht zu betonen: Handelt selber fair!
Viele Gr&uuml;&szlig;e, Euer Bastian

Nachhaltigkeit

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 20 vom 19. Mai 2023

Die Fairtrade-Stadt Frankfurt am Main auf Social Media

Auch in diesem Jahr findet der &bdquo;Sommer am Main&ldquo; statt und der Mainkai zwischen Alter Br&uuml;cke und Untermainbr&uuml;cke wird tempor&auml;r umgenutzt. Raum f&uuml;r Aneignung, Tanz und Bewegung, Begegnung und Austausch zur zuk&uuml;nftigen dauerhaften Umgestaltung gibt es in diesem Jahr vom 4. bis 30. Juli und vom 11. bis 20. August. Die Aktivit&auml;ten am Mainkai erm&ouml;glichen, Erfahrungen f&uuml;r die dauerhafte Umnutzung wie auch die verkehrlichen Auswirkungen im Stadtgebiet zu sammeln. Wir freuen uns auf euer Kommen und Engagement!
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Sommer-am-Main-2023-in-Vorbereitung/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier in der Pressemitteilung.</a>
Euer Stefan
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Mobilität

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 20/2023 vom 19. Mai 2023

"Sommer am Main“ 2023 in Vorbereitung

Nach exakt sechs Monaten als kommissarische Oberb&uuml;rgermeisterin habe ich die Amtsgesch&auml;fte am Donnerstag in die H&auml;nde des neuen OBs Mike Josef gegeben &ndash; mit einem guten Gef&uuml;hl. Denn ich denke, dass Feld f&uuml;r den Neustart f&uuml;r Frankfurt ist bestellt. Dabei war die Ausgangslage alles andere als einfach. Ich habe bei der &Uuml;bernahme des OB-B&uuml;ros einen Scherbenhaufen vorgefunden. Der Ruf Frankfurts war bundesweit besch&auml;digt, das Vertrauen der B&uuml;rger:innen in die Stadtpolitik gest&ouml;rt, wichtige Projekte lagen auf Eis und im Magistrat war an vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht zu denken. Inzwischen hat sich das ge&auml;ndert. Im Magistrat arbeiten wir teamorientiert zusammen, liegengebliebene Dinge, wie etwa die Planungen f&uuml;r die Paulskirchen-Feierlichkeiten, wurden angepackt und der Ruf der Stadt ist wiederhergestellt. Insgesamt habe ich in den sechs Monaten neben meiner Arbeit als B&uuml;rgermeisterin 60 Termine in der Funktion als kommissarische OB wahrgenommen &ndash; davon allein drei mehrt&auml;gige Dienstreisen nach Ho Chi Minh-City, Istanbul/Izmir und Toronto.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Das-Feld-fuer-den-Neustart-ist-bestellt/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zur Bilanz findet Ihr hier. </a>&nbsp;
Eure Nargess

OB Wahl 2023

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Meine Zeit als kommissarische Oberbürgermeisterin

&bdquo;Der Kreisverband Frankfurt ist sehr stolz, eine Politikerin wie Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg in ihren Reihen zu haben, die als B&uuml;rgermeisterin kommissarisch die Zust&auml;ndigkeiten des Oberb&uuml;rgermeisters &uuml;bernommen hat, die Stadt Frankfurt w&uuml;rdig repr&auml;sentiert und die Amtsgesch&auml;fte integer und effizient gef&uuml;hrt hat&ldquo;, erkl&auml;ren die Kreisvorstandssprecher*innen G&ouml;tz von Stumpfeldt und Julia Frank. &bdquo;Wir danken ihr, dass Sie die Solidarit&auml;t der Stadt Frankfurt mit den Demokratiebewegungen in vielen L&auml;ndern der Welt zum Ausdruck gebracht hat.&ldquo;
&bdquo;Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg hat die vielen liegengebliebenen Vorg&auml;nge aufgenommen und vorangetrieben und sich immer am Wohl der Stadt orientiert&ldquo;, erg&auml;nzt Vorstandsmitglied Friederike von Franqu&eacute;. &bdquo;Sie hat diese Aufgabe mit Herz und Engagement ausgef&uuml;llt. Wir freuen uns, dass sie ihr Engagement f&uuml;r Diversit&auml;t, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz, das uns als Organisation und als Mitglieder der Gesellschaft inspiriert und motiviert, als B&uuml;rgermeisterin und Dezernentin weiterf&uuml;hren wird.&ldquo;

Pressemeldung Kreisverband

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 12. Mai 2023

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt dankt Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg für ihre Amtsführung in Vertretung des Oberbürgermeisters

Elke Voitl zum Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Frankfurt ist zwar auf einem guten Weg zu einer inklusiven Stadt, es braucht aber weiterhin Menschen, die bereit sind, an bestehenden Strukturen zu r&uuml;tteln. Deswegen habe ich zum Europ&auml;ischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erneut zu mehr Miteinander in der Stadtgesellschaft aufgerufen. Denn Inklusion ist immer auch eine Haltungsfrage. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn alle gemeinsam unsere Stadt gestalten. Was wir bisher schon alles erreicht haben, <a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6686708/40323071/2461/c0466f69b1/index.html#gleichstellung" target="_blank" rel="noopener">k&ouml;nnt Ihr hier nachlesen.</a>
Spendenaufruf f&uuml;r Ukraine-Gefl&uuml;chtete: Elke Voitl zieht Zwischenbilanz
Und noch mehr gute Nachrichten aus meinem Dezernat: Durch unseren Spendenaufruf f&uuml;r die Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine sind bislang mehr als 77.000 Euro zusammengekommen. Rund 61.000 Euro davon wurden bereits an engagierte Institutionen weitergegeben, das restliche Geld steht kurz vor der Auszahlung. Wir sehen: Die Solidarit&auml;t in unserer Stadt ist gro&szlig;!
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html#spendegefluechtete" target="_blank" rel="noopener">Alle Details dazu gibt es unter folgendem Link.&nbsp;</a>

Ukraine

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und Spendenaufruf für Ukraine-Geflüchtete

Liebe Freund:innen,
Unter dem Motto &bdquo;Lasst uns loslegen&ldquo; haben wir am vergangenen Wochenende beim &sbquo;5. Frankfurt Cleanup&lsquo; mit einigen Hundert Menschen im gesamten Stadtgebiet M&uuml;ll gesammelt. Weggeworfene Fahrradreifen wurden gefunden, Drucker aus einem Geb&uuml;sch gezogen oder Einkaufswagen entdeckt. Von allem am meisten und gleichzeitig zu viel wurden Zigarettenkippen, Glasflaschen und Essensverpackungen gefunden. Und obwohl die FES seit einiger Zeit weitere Gr&uuml;nfl&auml;chen und Teile des Stra&szlig;enbegleitgr&uuml;ns reinigt und daher diese Bereiche sicher sauberer sind, wurden insgesamt in der Stadt 650 Kilo M&uuml;ll gesammelt. Allein auf einem Kinder-Spielplatz waren es sieben Kilo M&uuml;ll, darunter vor allem Glasflaschen. Fest steht: Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen, Bierflaschen, illegaler Sperrm&uuml;ll oder Einwegverpackungen, die statt im M&uuml;lleimer in den Gr&uuml;nanlagen landen, verschlechtern nicht nur unsere Wohn- und Lebensqualit&auml;t. Sie verschmutzen auch Boden, Grundwasser und Gew&auml;sser. Fest steht auch, im f&uuml;nften Jahr ist der stadtweite Sauberkeitstag l&auml;ngst eine Marke geworden. Dennoch fiel auf, w&auml;hrend wir in den letzten Jahren mehr als 2000 Anmeldungen hatten, lagen wir in diesem Jahr darunter. Wir werden f&uuml;r den n&auml;chsten &sbquo;Franfurt Cleanup&lsquo; daher &uuml;berlegen, was wir anders machen k&ouml;nnen. Ich w&uuml;rde mir w&uuml;nschen, dass k&uuml;nftig auch die Stadtverwaltung dabei ist und wir den &sbquo;Frankfurt Cleanup&lsquo; zu einem Social Day f&uuml;r alle Mitarbeiter:innen in der Stadt machen. Es w&auml;re ein starkes Zeichen, wenn Stadt und Bev&ouml;lkerung gemeinsam sagen: &bdquo;Schluss mit schmutzig. Wir wollen ein sauberes Frankfurt&lsquo;.

Umwelt

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Unser Erfolg beim ‚5. Frankfurt Cleanup‘

In der vergangenen Woche konnte ich der Presse sehr Erfreuliches berichten: Der st&auml;dtische Jahresabschluss 2022 ist besser ausgefallen als veranschlagt. Anstelle eines Minus von 228 Millionen Euro haben wir ein Plus von 32 Millionen Euro erwirtschaftet. Der Grund sind vor allem h&ouml;here Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer. Somit schlie&szlig;t das st&auml;dtische Haushaltsjahr zum zweiten Mal in Folge wieder mit einem &Uuml;berschuss ab &ndash; nachdem das zwischen 2017 und 2020 nicht der Fall war.
Doch wie so oft ist die gute Nachricht mit einer schlechten verbunden: Es bleibt eine gro&szlig;e Herausforderung, in den kommenden Jahren genehmigungsf&auml;hige Haushaltspl&auml;ne aufzustellen. Die weltpolitische Lage und damit die Einnahmeseite bleiben von Unsicherheiten gepr&auml;gt. Und unsere Ausgaben steigen, ebenso wie Inflation und Zinsen. Das hei&szlig;t: Wir m&uuml;ssen den Haushalt weiter konsolidieren und unsere Ressourcen m&ouml;glichst zielgerichtet einsetzen. Es geht um die Sozial-&Ouml;kologische Transformation, es geht um gezielte Unterst&uuml;tzung und es geht auch darum, endlich diejenigen, die viel f&uuml;r die Gesellschaft tun, n&auml;mlich zum Beispiel die Tr&auml;ger und Institutionen in den Bereichen Soziales, Frauen, Integration usw. auch bei Kostensteigerungen entsprechend zu ber&uuml;cksichtigen. Au&szlig;erdem muss es weiter darum gehen, die Investitionen in die Zukunft nicht nur anzumelden und zu budgetieren, sondern sie auch umzusetzen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/jahresabschluss-2022-mit-leichtem-plus/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet Ihr die Pressemitteilung mit allen wesentlichen Informationen </a>und wer es ganz genau wissen m&ouml;chte, kann <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=M&amp;NUMMER=61&amp;JAHR=2023&amp;GREMIUM=&amp;FRAKTION=&amp;DOKUMENTTYP=VORL&amp;FORMFL_OB=SORTFELD&amp;FORM_SO=Absteigend&amp;FORM_C=und&amp;?1?1?" target="_blank" rel="noopener">hier den Magistratsvortrag zum Jahresabschluss einsehen.</a>&nbsp;
Ich hoffe, die Lekt&uuml;re stimmt Euch freudig!
Euer Bastian

Haushalt

Frauen

Integration

Klimaanpassung

Klimaschutz

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 19/2023 vom 12. Mai 2023

Städtischer Jahresabschluss weist Plus von 32 Millionen Euro auf 

Wie Ihr wisst, liegt mir &shy;als Sozialdezernentin das Thema Inklusion besonders am Herzen. Deswegen f&ouml;rdert mein Dezernat in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Inklusion ja unter anderem auch bei &ouml;ffentlichen Angeboten den Abbau von Barrieren j&auml;hrlich mit rund einer Million Euro. Es hat mich sehr gefreut, dass Frankfurt jetzt erneut als einzige Kommune in Hessen die Auszeichnung &bdquo;Tourismusort Barrierefreiheit gepr&uuml;ft&ldquo; erhalten hat. Gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekret&auml;r Philipp Nimmermann habe ich das begehrte Zertifikat dem Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt, Thomas Feda, &uuml;berreicht. Eine Stadt f&uuml;r Alle &ndash; dieses Versprechen l&auml;sst sich nur einl&ouml;sen, wenn wir alle gemeinsam unsere Stadt gestalten.
<a href="https://tb2dcbbd3.emailsys1a.net/mailing/139/6680069/40323071/2461/3d9daa6b7f/index.html" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zu der Aktion findet Ihr hier.</a>

Barrierefreiheit

Tourismus

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 18/2023 vom 5. Mai 2023

Elke Voitl überreicht Auszeichnung „Tourismusort Barrierefreiheit geprüft“

Der von Boris Palmer ausgel&ouml;ste Eklat bei der Tagung &bdquo;Migration steuern, Pluralit&auml;t gestalten&ldquo; an der Goethe Universit&auml;t am 28. April hat mich sehr bewegt. Boris hat sich bei dieser Tagung mehrfach rassistisch ge&auml;u&szlig;ert. Er hat das N-Wort und benutzt und die Kritik daran mit der nationalsozialistischen Verfolgung von J&uuml;dinnen und Juden verglichen. Ein unertr&auml;glicher Vorgang. Ich begr&uuml;&szlig;e es ausdr&uuml;cklich, wenn die Wissenschaft ihre Aufgabe wahrnimmt, die Diskussion mit der &Ouml;ffentlichkeit zu suchen. In diesem Fall ist das allerdings gr&uuml;ndlich schiefgegangen. Plumpe Provokationen und rassistischen &Auml;u&szlig;erungen haben nirgendwo, erst recht nicht an einer Uni, einen Platz. Das kann nicht der Anspruch akademischer Auseinandersetzung sein. Ich begr&uuml;&szlig;e es, dass sich die Goethe Universit&auml;t von Boris&lsquo; Aussagen distanziert und er selbst f&uuml;r sich Konsequenzen gezogen hat. Der Fall hat wieder einmal gezeigt, dass wir in unserem Einsatz gegen antischwarzen Rassismus nicht nachlassen d&uuml;rfen.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Rassismus-darf-nicht-im-Namen-der-Wissenschaft-salonfaehig-werden/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung zum Fall Boris Palmer findet Ihr hier.&nbsp;</a>

Rassismus

Antirassismus

Wissenschaft

Studierende

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 18/2023, vom 5. Mai 2023

Rassistische Äußerungen haben nirgendwo einen Platz!

Liebe Freund:innen,
Frau sein hei&szlig;t, f&uuml;r Rechte zu k&auml;mpfen. Das gilt seit den Anf&auml;ngen der Frauenbewegung unver&auml;ndert bis heute. Viel zu selten wissen wir aber die Namen und Geschichten derer, die f&uuml;r unsere Rechte &bdquo;auf die Barrikaden&ldquo; gingen. Wer von uns kennt die Revolution&auml;r:innen, die damals 1848 zur Zeit der Frankfurter Nationalversammlung&nbsp; f&uuml;r Demokratie und politische Teilhabe gestritten haben?&nbsp; Wir haben das ge&auml;ndert. Anl&auml;sslich der Feiern zu &bdquo;175 Jahre Nationalversammlung Paulskirche&ldquo; geben Frauendezernat und Frauenreferat ihnen, und vielen anderen Revolution&auml;r:innen im Kaisersaal des R&ouml;mers, ein Gesicht. In bew&auml;hrter Manier haben wir die Gesichter der Kaiser und K&ouml;nige verh&uuml;llt und pr&auml;sentieren stattdessen Portraits, Zitate und Symbole historisch bedeutsamer revolution&auml;rer Frauen. Wer sich erinnert, bereits 2018 machten wir die Herren des Kaisersaales anl&auml;sslich des 100-j&auml;hrigen Jubil&auml;ums zum Frauenwahlrecht unsichtbar. &nbsp;Sichtbar sind nun Frauen wie Henriette Zobel, Clothilde Koch-Gontard, Sophie von Hatzfeld oder Sojourner Truth. Sie entstammen unterschiedlichen sozialen Milieus, sie waren Arbeiterinnen, b&uuml;rgerliche M&auml;zeninnen, Autorinnen oder Kulturschaffende. Ihre Herkunft, ihre Beweggr&uuml;nde, ihre Forderungen, ihre Form des Protests &ndash; all das mag verschieden sein. So verschieden, wie auch wir es sind. Aber was sie und uns eint, ist der Kampf um Anerkennung dieser Verschiedenheit. Und damals wie heute geht es um den Kampf gegen soziale Ungleichheit, um politische Teilhabe und rechtliche Gleichstellung. Um Selbstbestimmung und Freiheit. Frauenrecht ist Menschenrecht. Das erscheint mir gerade im Kontext der Feierlichkeiten zu 175 Jahre Nationalversammlung Paulskirche wichtig. Zu oft werden die Frauen und ihre revolution&auml;ren Taten vergessen, ihre Geschichten, ihre K&auml;mpfe nicht erz&auml;hlt, bleiben im Verborgenen. Damals wie heute!
Wir m&ouml;chten, dass am Paulskirchenjubil&auml;um &ndash; und jeden Tag - Frauen und ihre Beitr&auml;ge f&uuml;r Demokratiegeschichte sichtbar werden.
Vom 28. April bis zum 26. Juni pr&auml;sentieren wir 48 revolution&auml;re Frauen im Kaisersaal. Zur Ausstellung gibt es ein vielf&auml;ltiges Rahmenprogramm mit Veranstaltungen, F&uuml;hrungen, etc.
<a href="https://klischeefreie-zone-ffm.de/revolutionaerinnen/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos k&ouml;nnt ihr hier entnehmen.</a>

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 18/2023, vom 5. Mai 2023

Sichtbarkeit für die, die für unsere Rechte „auf die Barrikaden“ gingen!

Fr&uuml;he Hilfen f&uuml;r Familien in Not: In der Saalburgallee 42 habe ich gerade das neue Family House des Kinderschutzbundes er&ouml;ffnet. Dort erhalten Eltern mit Neugeborenen k&uuml;nftig ganz niedrigschwellig Beratung, Unterst&uuml;tzung und wichtige Erstausstattung f&uuml;r den Start in das Familienleben &ndash; eine tolle Erg&auml;nzung zu den umfangreichen Angeboten der Stadt! Was mit den Bablylots:innen in den Kliniken bereits beginnt, kann im Family House fortgef&uuml;hrt werden. Ich freue mich, dass wir mit den Tr&auml;gern der Stadt damit auch unsere Pr&auml;ventionsketten zur Bek&auml;mpfung von Kinderarmut immer weiter ausbauen und danke dem Kinderschutzbund f&uuml;r die Initiative und das Einbringen seiner Expertise. Ganz im Sinne: Pr&auml;vention vor Intervention und f&uuml;r ein familienfreundliches Frankfurt.&nbsp;
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Eroeffnung-Family-House/" target="_blank" rel="noopener">Details zu dem Projekt findet ihr hier.</a>

Familie

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 17/2023 vom 28. April 2023

Elke Voitl eröffnet Family House des Kinderschutzbundes – für ein familienfreundliches Frankfurt

Meiner Parteikollegin aus Offenbach, B&uuml;rgermeisterin Sabine Gro&szlig;, und ich haben uns klar daf&uuml;r ausgesprochen, dass unsere beiden St&auml;dte Modellregion f&uuml;r die kontrollierte Abgabe von Genusscannabis an Erwachsene werden. Hierf&uuml;r werden wir uns beim Bundesgesundheitsministerium bewerben, sobald die gesetzlichen Rahmenbedingungen durch den Bund gekl&auml;rt sind. Auch wenn wir uns eine weitergehende Liberalisierung gew&uuml;nscht h&auml;tten, wollen wir das M&ouml;gliche bald umsetzen. Unsere bisherige erfolgreiche Pr&auml;ventionsarbeit, insbesondere beim Jugendschutz, pr&auml;destiniert uns zudem daf&uuml;r, Modellregion zu werden.
Link zur PM: <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/modellregion-fuer-cannabis/" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Modellregion f&uuml;r Cannabis | Stadt Frankfurt am Main</a>

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 17/2023 vom 28. April 2023

Frankfurt und Offenbach wollen Cannabis Modellregion werden

Die bundesweiten Energieeinsparungsverordnungen sind seit 15.April offiziell beendet. Mit einem durchaus positiven Ergebnis f&uuml;r Frankfurt: Die Mainova AG hat uns mitgeteilt, gemeinsam mit allen Haushalten, den Unternehmen &ndash; zu denen die Stadtverwaltung auch gerechnet wird &ndash; hat Frankfurt das Ziel der 20%-Einsparung fast erreicht. Auch wenn eine endg&uuml;ltige und witterungsbereinigte Abrechnung noch fehlt und die hohen Energiepreise und der milde Winter sicher ihren Anteil an den Einsparungen haben, das Resultat l&auml;sst sich trotzdem sehen. Aber neben den Einsparungen ist noch etwas Anderes passiert: Wir wurden gezwungen, unsere Verhaltensweisen und Gewohnheiten in puncto Energieverbrauch zu &uuml;berdenken und zu ver&auml;ndern. Salopp gesagt, wir wurden aus unserer Komfortzone geworfen. Das war f&uuml;r uns alle &ndash; ob privat oder in der Verwaltung - eine gute und vielfach sicher l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige &Uuml;bung. Wir sollten dranbleiben und wo es geht - davon, so hat es sich gezeigt, gibt es &uuml;berraschend viel - &nbsp;weiter reduzieren und sparen. Jede eingesparte Tonne Co2 ist aktiver Klimaschutz.
Wenn Ihr mehr lesen m&ouml;chtet zum Ende der Energieeinsparverordnung in Frankfurt, &nbsp;<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/bilanz-zum-ende-der-energiesparverordnungen/" target="_blank" rel="noopener">hier ist unsere PM dazu.&nbsp;</a>

Energie

Klimaneutralität

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 17/2023 vom 28. April 2023

Das Ende der Energiesparverordnung

Der Mai 2023 wird ganz im Zeichen des Paulskirchenjubil&auml;ums stehen. Am vergangenen Montag habe ich mit Hilime und den Magistratskolleginnen Hartwig und O&rsquo;Sullivan das Programm des B&uuml;rgerfests vorgestellt. Vom 18. bis 21. Mai feiern Frankfurt:innen den 175. Jahrestag der Nationalversammlung von 1848. Besucherinnen und Besucher d&uuml;rfen sich zwischen Paulsplatz und Mainkai auf zahlreiche musikalische B&uuml;hnenhighlights, abendliche Inszenierungen, Theaterauff&uuml;hrungen, Sonderausstellungen, Mitmach- und Informationsangebote, Vortr&auml;ge und Diskussionen freuen. Das Jubil&auml;um soll ein Fest der Demokratie werden. Neben dem offiziellen Festakt mit Bundespr&auml;sident Steinmeier am 18. Mai stehen auch Mitmachaktionen f&uuml;r Institutionen und B&uuml;rger:innen im Mittelpunkt. So etwa der &bdquo;Tag der Zivilgesellschaft&ldquo; am 19. Mai. Bei dem Empfang wird eine &bdquo;Charta der Demokratie&ldquo; &uuml;bergeben, die in mehreren partizipativen Veranstaltungen entwickelt wurde. Organisiert wurde dieser Mitmachdialog von der Stabsstelle Antidiskriminierung in meinem Dezernat.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/175-Jahre-Demokratiegeschichte/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung zum B&uuml;rgerfest findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess

Demokratie

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 17/2023 vom 28. April 2023

Unser Bürgerfestprogramm im Zeichen des Paulskirchenjubiläums

Rosemarie und ich haben gemeinsam mit Mike Josef den Leitfaden f&uuml;r klimaangepasste Stadtplatzgestaltung vorgestellt. Mit dem Leitfaden wollen wir auf zunehmend hei&szlig;e trockene Sommer sowie Starkregenereignisse durch den Klimawandel reagieren. Neben funktionalen Anforderungen der Mobilit&auml;t spielen die gestalterische Qualit&auml;t und eine gesteigerte Aufenthaltsqualit&auml;t f&uuml;r alle bei dem Umgang mit &ouml;ffentlichem Raum eine wesentliche Rolle. Der Leitfaden zeigt daher L&ouml;sungsm&ouml;glichkeiten f&uuml;r mehr Begr&uuml;nung, Verbesserungen in Bezug auf das Mikroklima und den Umgang mit Wasser.
<a href="https://www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/M_18_2023_AN_Leitfaden_Stadtplatzgestaltung.pdf" target="_blank" rel="noopener">Ihr findet ihn hier&nbsp;</a>sowie <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Leitfaden-fuer-klimaangepasste-Stadtplatzgestaltung/" target="_blank" rel="noopener">die zugeh&ouml;rige Pressemeldung in G&auml;nze.</a>
Euer Stefan

GW KW 13 2023

Stadtplanung

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Unser Leitfaden für eine klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Was war nicht alles los in den vergangenen Tagen: OB-Stichwahl, Tarifverhandlungen, Streik. Auch wenn der Fokus vielleicht nicht f&uuml;r alle darauf lag, so haben wir au&szlig;erdem noch einen wichtigen Schritt f&uuml;r die finanzielle Zukunft Frankfurts getan: Wir haben vergangenen Freitag im Magistrat den st&auml;dtischen Haushaltsentwurf f&uuml;r das Jahr 2023 beschlossen, am Donnerstag habe ich ihn in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.
Wie im Vorjahr ist auch dieser Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten entstanden. War 2022 vor allem noch die Corona-Pandemie pr&auml;gend, so &uuml;berschatten jetzt die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unsere Gegenwart. Doch mit dem Haushalt 2023 werden wir flexibel, nachhaltig und wirkungsorientiert agieren &ndash; und den &ouml;kologischen und sozialen Umbau Frankfurts fortsetzen.
Den gro&szlig;en Herausforderungen unserer Zeit begegnen wir aktiv: der Klima- und der Verkehrswende, der Digitalisierung und der gro&szlig;en gesellschaftlichen Transformation. Wir verbessern die Daseinsvorsorge f&uuml;r die B&uuml;rger:innen dieser Stadt weiter und investieren in unsere Infrastruktur, in Bildung und Betreuung, in Kultur, bezahlbares Wohnen und st&auml;rken damit den sozialen Zusammenhalt.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/stadtkaemmerer-bringt-haushalt-2023-ins-stadtparlament-ein/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung zur Haushaltseinbringung findet Ihr hier.</a>
Au&szlig;erdem haben wir f&uuml;r die Stadtverordneten eine Brosch&uuml;re erstellt, die die wichtigsten Kennzahlen enth&auml;lt, <a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/dbd0c2e3-7c7b-41ca-91e3-371eac1aac70" target="_blank" rel="noopener">diese k&ouml;nnt ihr hier finden.</a>
Und jetzt gilt: Nach dem Haushalt ist vor dem Jahresabschluss, nach dem Jahresabschluss ist vor dem n&auml;chsten Haushalt. Und zwischendurch ist Ostern &ndash; wenn ihr eine Pause macht, dann w&uuml;nsche ich Euch auf alle F&auml;lle sch&ouml;ne Tage!
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Haushaltsentwurf 2023 ins Stadtparlament eingebracht

Gespr&auml;che &uuml;ber Integration und Schulpolitik, ein Update zum laufenden EU-Projekt &bdquo;Inclusion of Migrants and Refugees&ldquo; sowie der Austausch mit exil-iranischen Vertreter:innen &uuml;ber die Protestbewegung &bdquo;Frauen. Leben. Freiheit&ldquo; &ndash; das Programm meines Besuchs in Toronto war gut gef&uuml;llt. Vergangene Woche war ich f&uuml;r vier Tage zum offiziellen Besuch in der kanadischen Partnerstadt. Besonders interessant war der Austausch mit dem Exzellenz-Forschungslehrstuhl f&uuml;r Migration und Integration an der Toronto Metropolitan University. In der University of Toronto Schools habe ich mit Rektorin Rosemary Evans unter anderem &uuml;ber M&ouml;glichkeiten der Integration von Transgender- und nicht-bin&auml;ren Sch&uuml;ler:innen geredet. Beim offiziellen Besuch im Rathaus habe ich die f&uuml;r Wirtschaft und Stadtentwicklung zust&auml;ndigen Stadtr&auml;tin Shelley Carroll getroffen.&nbsp; Und nat&uuml;rlich Vera Dodic vom Toronto welcome center, wir haben die n&auml;chsten Schritte im EU-Projekt besprochen. In diesem Projekt arbeiten mein B&uuml;ro und die Kolleg:innen aus Toronto seit Anfang 2022 zusammen. Bei mehreren Terminen im &bdquo;Tirgan Centre for Art and Culture&ldquo; ging es um die Vernetzung der internationalen Protestbewegung gegen das Unrechtsregime im Iran.
Eure Nargess

Schulen

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2022

Mein Besuch in der kanadischen Partnerstadt Toronto

Kranewasser to Go: Zum Weltwassertag am 22. M&auml;rz hat Klimadezernentin Rosemarie Heilig drei neue Trinkbrunnen in Betrieb genommen. Im Hafenpark, auf dem Paulsplatz und im G&uuml;nthersburgpark gibt es nun frisches Trinkwasser auf Knopfdruck.
Am Vormittag besuchte die Stadtr&auml;tin die Klasse 4b der Heinrich-Seliger-Schule in der Orangerie des G&uuml;nthersburgparks. Erst nahm sie an einer neu konzipierten Lernwerkstatt von UmweltLernen zum Thema "Wasser ist kostbar" teil, dann ging sie mit den Kindern zu einer Kostprobe an den neuen Brunnen, gleich neben dem Spielplatz.
&bdquo;Wir m&uuml;ssen uns leider auf noch mehr hei&szlig;e und trockene Sommer einstellen&ldquo;, sagte Heilig. &bdquo;Dabei k&ouml;nnen wir von St&auml;dten im S&uuml;den lernen, wo seit jeher &uuml;berall Trinkbrunnen zur Verf&uuml;gung stehen und niemand teures Wasser in Plastikflaschen kaufen muss.&ldquo;
Dank einer F&ouml;rderung des Hessischen Umweltministeriums und der Mainova k&ouml;nnen wir in Frankfurt jetzt schon 16 neue Trinkbrunnen in Frankfurt anbieten. Weitere f&uuml;nf Trinkbrunnen auf dem Diesterwegplatz am S&uuml;dbahnhof, gegen&uuml;ber dem Bahnhof H&ouml;chst, im Volkspark Niddatal, auf dem Paul-Arnsberg-Platz und im Heinrich-Kraft-Park in Fechenheim befinden sich bereits im Bau, sodass im Sommer insgesamt 21 Trinkbrunnen zur Verf&uuml;gung stehen. Weitere Vorschl&auml;ge f&uuml;r neue Standorte werden zurzeit gepr&uuml;ft. &nbsp; <a href="https://geoportal.frankfurt.de/trinkbrunnen" target="_blank" rel="noopener">Eine aktuelle &Uuml;bersicht aller Trinkbrunnen in Frankfurt findet sich hier im Geoportal der Stadt Frankfurt.&nbsp;</a>
Au&szlig;erdem hat das Klimareferat einige alte Laufbrunnen reaktiviert, an denen man bedenkenlos trinken kann, <a href="https://geoportal.frankfurt.de/erfrischungsbrunnen" target="_blank" rel="noopener">mehr dazu findet ihr hier.</a>

Bildung

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 13/2023 vom 31. März 2023

Klimadezernentin Rosemarie Heilig nimmt neue Trinkbrunnen in Betrieb

Auf Initiative der Hansestadt Hamburg ist die Stadt Frankfurt am Main Partnerin bei einem EU-Projekt f&uuml;r nachhaltige Mobilit&auml;t von vulnerablen Gruppen wie &auml;lteren Menschen, Kindern und Menschen mit Einschr&auml;nkungen. &bdquo;Wir freuen uns auf den Erfahrungsaustausch zu diesem uns so wichtigem Thema und danken den Hamburger Kolleginnen und Kollegen f&uuml;r das Interesse an der Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt am Main&ldquo;, erkl&auml;rt Stefan. &bdquo;So wird es m&ouml;glich sein von den innovativen Ans&auml;tzen und Pilotprojekten in Hamburg auch in Frankfurt zu profitieren.&ldquo; Als eine von f&uuml;nf Partnerst&auml;dten (Twin City) sollen in Frankfurt die in Hamburg und bei weiteren Projektpartnern entwickelten L&ouml;sungen und Best Practice Erfahrungen r&uuml;ckgekoppelt werden. Insgesamt sind knapp 30 St&auml;dte und Forschungsinstitute beteiligt. Hierf&uuml;r erh&auml;lt Frankfurt eine F&ouml;rderung in H&ouml;he 130.000 &euro;. Es handelt sich um eine 100%-F&ouml;rderung. Projektbeginn ist 1. Juni 2023. Die Laufzeit ist auf bis zu vier Jahre ausgelegt.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/eu-foerderprojekt-nachhaltiger-mobilitaet-vulnerabler-gruppen/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen zum F&ouml;rderantrag findet ihr hier in der zugeh&ouml;rigen Pressemeldung.</a>
Euer Stefan

GW KW 12 2023

Nahverkehr

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 12/2023 vom 24. März 2023

Gemeinsames Förderprojekt zu nachhaltiger Mobilität von vulnerablen Gruppen

Nach dem gro&szlig;en Erfolg des ersten Fr&uuml;hlingsempfangs im vergangenen Jahr war die Frage, wie die Resonanz in diesem Jahr sein w&uuml;rde. Und ich muss: Ich war &uuml;berw&auml;ltigt von der Stimmung, die am vergangenen Montag mit den 400 G&auml;sten und wunderbaren Rede- und Musikbeitr&auml;gen im Palmengarten-Gesellschaftshaus entstanden ist. Tief beeindruckt hat mich besonders das Gedicht, welches die Schauspielerin Barbara Englert eigens f&uuml;r den Empfang geschrieben hat: &bdquo;Dem Fr&uuml;hling ist der Krieg egal. Er kommt einfach und pflanzt die Hoffnung. Er zwingt uns zum Lachen.&ldquo; Was f&uuml;r sch&ouml;ne S&auml;tze. Auch &uuml;ber den Auftritt der Kabarettistin Enissa Amani habe ich mich sehr gefreut. Sie stellte die Frage, warum wir trotz aller technischen Errungenschaften nicht in der Lage sind, die Ungerechtigkeit in der Welt zu beenden. Der KAV-Vorsitzende Jumas Medoff wies darauf hin, dass das Nouruz-Fest eng mit dem Wunsch nach Frieden verbunden ist. <a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/der-fruehling-kommt-nicht-von-allein/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Iran

Kultur

Vielfalt

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 12/2023 vom 24. März 2022

Das diesjährige Nouruz-Fest im Palmengarten 

Heute m&ouml;chte ich euch auf einen Text hinweisen, der aus meiner Sicht einen wichtigen Einblick in die Arbeit des meinem Dezernat zugeordneten Jugend- und Sozialamtes gibt. Er zeigt, was die Mitarbeitenden dort im vergangenen Jahr bei der Betreuung und Beratung von Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine geleistet haben und mit welcher Haltung viele dort trotz Dauerbelastung ihre t&auml;gliche Arbeit tun. Ihre Arbeit und Planung ist die Basis daf&uuml;r, dass wir unser Versprechen, in Frankfurt Sicherer Hafen zu sein, auch im vergangenen Jahr unter den Herausforderungen der Ukraine-Krise einhalten konnten.
<a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/presse/texte-und-kampagnen/features/juergen-eckert-vom-jugend--und-sozialamt" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr das Portr&auml;t unseres Teamleiters J&uuml;rgen Eckert auf der st&auml;dtischen Homepage.</a>

GW KW 11 2023

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 11/2023 vom 17. März 2023

„Wir versorgen jeden, der Hilfe braucht“: Wichtiger Einblick in die Arbeit des Jugend- und Sozialamtes 

Im Hof des Weser5 Diakoniezentrums f&uuml;r obdachlose und wohnungslose Menschen stehen nun &uuml;bergangsweise Toiletten- und Duschcontainer sowie ein Umkleide- und ein Versorgungscontainer zur Verf&uuml;gung. Die Diakonie Frankfurt und Offenbach betreibt das Interims-Hygienecenter im Auftrag der Stadt, bis das geplante dauerhafte Hygienecenter im Hauptbahnhof umgesetzt ist.
Das neue Hygienecenter ist kostenlos, f&uuml;r jede:n zug&auml;nglich und t&auml;glich von 8.30 bis 16.30 Uhr ge&ouml;ffnet. Nutzer:innen k&ouml;nnen einfach vorbeikommen, sie m&uuml;ssen noch nicht einmal ihren Namen nennen. Es besteht unter anderem aus einem Dusch-Container mit vier Duschen f&uuml;r M&auml;nner und sechs Waschbecken mit Spiegeln. F&uuml;nf Duschen f&uuml;r Frauen sind im Tagestreff des Weser5 Diakoniezentrums zu finden.
Mit dem Interims-Hygienecenter hoffen wir, etwas Entlastung im Viertel zu schaffen und Menschen zu erreichen, die noch nicht gut an unser differenziertes Hilfesystem angebunden sind. Denn bei Obdachlosigkeit sind h&auml;ufig nicht die Angebote das Problem, sondern die Bereitschaft der Betroffenen, diese auch anzunehmen. Daher sind niedrigschwellige Angebote, wie das Hygienecenter in der Weserstrasse, die so wenig Anforderungen an die Nutzer:innen stellen wie m&ouml;glich, so wichtig.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neues-Hygienecenter-im-Bahnhofsviertel-startet/" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr die PM.</a>

Bahnhofsviertel

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen  und Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 11/2023 vom 17. März 2023

Neues Hygienecenter im Bahnhofsviertel eröffnet

Hier wird Frankfurt bald gr&uuml;ner: Mit Priorit&auml;t werden die Begr&uuml;nung in Bockenheim und eine gr&uuml;ne Ortsmitte in Bonames verfolgt. Doch auch am Merianbad und in Sachsenhausen stehen die Chancen gut, eine Entsiegelung im &ouml;ffentlichen Raum zu erfahren. Auf Initiative der NGO &bdquo;Lust auf besser leben&ldquo; reichten engagierte B&uuml;rger:innen bis Weihnachten letzten Jahres 28 Entsiegelungs-Ideen aus 15 Stadtteilen ein. In einer ersten Jurysitzung kamen f&uuml;nf Projekte in eine engere Auswahl und wurden daraufhin auf Umsetzungstauglichkeit &uuml;berpr&uuml;ft. &bdquo;Unser Ziel ist es, alle vier verbliebenen Ideen umzusetzen. Es gibt so viele von den kleinen Fl&auml;chen im &ouml;ffentlichen Stra&szlig;enraum, die sich f&uuml;r Entsieglungsma&szlig;nahmen eignen und hier werden erste Piloten gestartet f&uuml;r einen neuen und zukunftsweisenden Umgang damit&ldquo;, erkl&auml;rt Wolfgang Siefert.
Weitere Infos zu den Projekten auf <a href="http://www.greenit-up.de">www.greenit-up.de</a> und <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/green-it-up/" target="_blank" rel="noopener">hier in der Pressemeldung mit allen Beteiligten.</a>

Neues von Wolfgang Siefert, zukünftiger Stadtrat, in der Grünen Woche 11/2023 vom 17. März 2023

Green it up!-Jury spricht sich für Begrünung in Bockenheim und grüne Ortsmitte in Bonames aus

Vergangene Woche haben wir eine achtk&ouml;pfige Frankfurter Delegation mit Vertreter:innen der FrankfurtRheinMain GmbH sowie eines Bildungstr&auml;gers beim Besuch in Istanbul und Izmir geleitet. Es war eine sehr erfolgreiche Reise. Mit beiden St&auml;dten verbindet uns eine starke, gemeinsame und von guter Zusammenarbeit gepr&auml;gte Freundschaft. Im Mittelpunkt der Gespr&auml;che stand der Ausbau der Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft, Stadt- und Verkehrsplanung, Bildung und Kultur.
Frankfurt, Izmir und Istanbul verbindet sehr viel. In allen drei St&auml;dten gibt es eine historisch gewachsene Vielfalt der Kulturen und Religionen. In Istanbul haben wir das bereits 2012 geschlossene Memorandum of Understanding bekr&auml;ftigt. Au&szlig;erdem haben wir der Stadt unsere Unterst&uuml;tzung der Hilfe f&uuml;r die Erdbebengebiete angeboten. So k&ouml;nnte es Kooperationen bei Projekten, wie etwa dem Bau von Schulen geben. Auch mit der Stadt Izmir gibt es nun ein zun&auml;chst auf f&uuml;nf Jahre befristetes Memorandum of Understanding. Das Dokument hat Nargess unterzeichnet.&nbsp;
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Zu-Besuch-bei-Freunden/" target="_blank" rel="noopener">Unsere Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess&nbsp;und Hilime

Bauen

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt und Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin, in der Grünen Woche 11/2023, vom 17. März 2023

Unsere Reise nach Istanbul und Izmir 

Wie zerbrechlich unsere Demokratie geworden ist, das erleben wir nicht erst seit dem 24. Februar 2022 mit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Demokratie ist in Gefahr: Im Krieg gegen die Ukraine, auf den Stra&szlig;en in Belarus, im Iran und Afghanistan. Aber auch in den Parlamenten und auf den Stra&szlig;en westlicher Demokratien. Weltweit wird Demokratie als Staats- und Regierungsform auf schamlose, gewissenlose Weise verbal herabgew&uuml;rdigt und deren Repr&auml;sentant:innen sogar physisch attackiert. Dass Demokratien zerbrechlich und Frauenrechte nicht unantastbar sind, merken wir allerorten: Nicht nur in den USA, in Belarus, in der T&uuml;rkei, in Afghanistan und in Ungarn oder Polen. Auch hier, bei uns. Wir m&uuml;ssen f&uuml;r unsere Rechte k&auml;mpfen. Wie verankert und gesichert Frauenrechte sind, ist ein Gradmesser f&uuml;r den freiheitlich demokratischen Zustand einer Gesellschaft. Es geht hier nicht um &bdquo;Frauenthemen&ldquo;, sondern es geht um Menschenrechte.&nbsp;
<a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/f8fbd962-875c-41cf-afe8-d978379bee70" target="_blank" rel="noopener">Hier findet ihr meine vollst&auml;ndige Rede.</a>

GW KW 10 2023

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 10/2023 vom 10. März 2023

Meine Rede zum Internationalen Frauentag

Selten habe ich mich &uuml;ber eine Entscheidung des Magistrats so gefreut wie &uuml;ber diese: Das am 28. Mai 2023 geplante Konzert von Roger Waters in der Festhalle wird abgesagt. Darauf haben wir uns im Magistrat geeinigt. Eine entsprechende Anweisung erh&auml;lt die Messe-Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung per Gesellschafterbeschluss. Ob der Beschluss juristischen Folgen haben wird, muss sich zeigen. Die Frage ist nach meiner &Uuml;berzeugung aber nicht relevant. Es war uns wichtig, hier ein Zeichen zu setzen, dass Antisemitismus in Frankfurt keinen Platz hat, erst recht nicht in der Festhalle. Roger Waters gilt als einer der reichweitenst&auml;rksten Antisemiten der Welt. Unter anderem war ein Ballon in der Form eines Schweins mit Abbildungen des Davidsterns Bestandteil seiner B&uuml;hnenshow. Es w&auml;re unertr&auml;glich, solche Darbietungen in der Festhalle dulden zu m&uuml;ssen. Auf dem Platz vor der Festhalle erinnert eine Gedenktafel an die Geschehnisse vom November 1938, als 3.000 j&uuml;dische M&auml;nner dorthin gebracht, misshandelt und sp&auml;ter in Konzentrationslager deportiert wurden. Deshalb war es uns wichtig, ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Frankfurt-setzt-Zeichen-gegen-Antisemitismus/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Nargess

GW KW 09 2023

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 09/2023 vom 03. März 2023

Ein Zeichen gegen Antisemitismus: Roger Waters Konzert in der Festhalle abgesagt

Frankfurt ist bunt und auch als Finanzplatz stark, international orientiert und &ndash; wir arbeiten daran &ndash; nachhaltig und transparent. Die Europ&auml;ische Anti-Geldw&auml;sche-Beh&ouml;rde w&uuml;rde da gut zu uns passen und Frankfurt bem&uuml;ht sich schon seit einiger Zeit intensiv darum. Nun ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Ansiedlung der neuen EU-Beh&ouml;rde gemacht: Die Bundesregierung hat in dieser Woche die Website <a href="http://www.amla-frankfurt.eu">www.amla-frankfurt.eu</a> an den Start gebracht &ndash; als Teil der Bewerbung f&uuml;r Frankfurt als Sitz der &bdquo;Anti Money Laundering Authority&ldquo; (AMLA).
Die Einrichtung der AMLA ist Teil eines ambitionierten Gesetzgebungspakets der EU-Kommission zur umfassenden Bek&auml;mpfung von Geldw&auml;sche und Terrorismusfinanzierung aus dem Jahr 2021. Die Bewerbung um den AMLA-Sitz unterstreicht den Anspruch der Bundesregierung, der Bek&auml;mpfung der Geldw&auml;sche national, europ&auml;isch und international h&ouml;chste Priorit&auml;t einzur&auml;umen. Und f&uuml;r Frankfurt ist es wichtig, dass die Bundesregierung mit der Bewerbung auch deutlich macht, dass unsere Stadt DER europ&auml;ische Finanzplatz in Deutschland ist.
<a href="www.amla-frankfurt.eu" target="_blank" rel="noopener">Klickt mal rein!</a> Denn aus meiner Sicht informiert die neue Website kompakt und &uuml;bersichtlich &uuml;ber die Vorteile des Standortes im Herzen Europas und zeigt auf, warum Frankfurt die perfekte Wahl ist.
Euer Bastian

GW KW 08 2023

Finanzen

Verwaltung

Wirtschaft

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Bewerbung um Ansiedlung der Anti-Geldwäsche-Behörde

Das bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Koordinierungsb&uuml;ro direkt im Bahnhofsviertel ist der n&auml;chste Baustein der Stadtregierung, um die Situation im Bahnhofsviertel nachhaltig zu verbessern und schnell auf immer wieder neue Herausforderungen in dem sich stetig wandelnden Viertel eingehen zu k&ouml;nnen. Die drei Mitarbeitenden im Koordinierungsb&uuml;ro sind die zentralen st&auml;dtischen Ansprechpersonen f&uuml;r Anliegen und Ideen zur Verbesserung der Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel. Das B&uuml;ro unterst&uuml;tzt die bereits auf vielen verschiedenen Ebenen stattfindenden Prozesse f&uuml;r eine Verbesserung der Gesamtsituation im Viertel und f&uuml;hrt diese zusammen. Dar&uuml;ber hinaus soll das B&uuml;ro mit seiner zentralen Lage und seinen Kontakten schnell neue Entwicklungen erkennen und darauf reagieren k&ouml;nnen. Frankfurt verf&uuml;gt k&uuml;nftig &uuml;ber eine st&auml;dtische Schaltzentrale mitten im Bahnhofsviertel. Das B&uuml;ro ist erreichbar unter: <a href="mailto:bahnhofsviertelbuero@stadt-frankfurt.de">bahnhofsviertelbuero@stadt-frankfurt.de</a>
Hier findet ihr den <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neues-Koordinierungsbuero-im-Bahnhofsviertel/" target="_blank" rel="noopener">Link zur PM</a>.

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen, und Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Neues Koordinierungsbüro als städtische Schaltzentrale im Bahnhofsviertel

Seit Ende 2021 arbeitet das Dezernat f&uuml;r Mobilit&auml;t zusammen mit dem Sachgebiet Gesamtverkehrsplanung und Fachagenturen an einem neuen Verkehrsentwicklungsplan f&uuml;r die Stadt Frankfurt. Dieser wird nun erstmalig nach den Prinzipien des Sustainable Urban Mobility Planinngs (SUMP) erstellt.
Im Beteiligungsprozess, der sich &uuml;ber das komplette Jahr 2022 erstreckte, haben circa 3.000 Personen die M&ouml;glichkeit zur Beteiligung wahrgenommen. Etwa die H&auml;lfte davon waren Kinder und Jugendliche. In den drei Mobilit&auml;tsforen, dem Online-Dialog und den zahlreichen Workshops f&uuml;r Kinder und Jugendliche sind &uuml;ber 1.100 offene Kommentare und qualitative Beitr&auml;ge sowie &uuml;ber 20.000 quantitative Bewertungen im Rahmen von Priorisierungen abgegeben worden. Die Mitglieder des Fachbeirats und der Losb&uuml;rger:innen-Gruppe kamen insgesamt zu knapp 40 Stunden Sitzungszeit zusammen. Alle Ergebnisse der Beteiligungsformate wurden dokumentiert, ausgewertet und aktuell im fachlichen Erarbeitungsprozess begutachtet.
"Noch nie wurde ein Verkehrsplan in Frankfurt unter einer so breiten &ouml;ffentlichen Beteiligung erarbeitet", freut sich Stefan Majer, Dezernent f&uuml;r Mobilit&auml;t und Gesundheit.
"Ich bin beeindruckt mit welchem Engagement sich die B&uuml;rger:innen auch bei teilweise fachlich komplexen Themen eingebracht und miteinander verhandelt haben."
<a href="https://frankfurt.de/themen/verkehr/verkehrsplanung/masterplan-mobilitaet" target="_blank" rel="noopener">Weitere Infos dazu findet ihr hier.</a>

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Masterplan Mobilität mit Rekord Beteiligung

Am vergangenen Wochenende haben wir der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vom 19. Februar 2020 gedacht. Aus diesem Anlass haben wir am Samstag einen Gedenkkranz vor dem Graffito unter der Friedensbr&uuml;cke niedergelegt, wie es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat. Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass die Namen der Opfer und das Leid der Angeh&ouml;rigen niemals vergessen werden. Die neun Namen haben wir an diesem Tag auch an die Fassade der Paulskirche projizieren lassen, zusammen mit dem Schriftzug &bdquo;Say their names&ldquo;, und dort ebenfalls eine Gedenkstunde abgehalten. Wir als Stadtgesellschaft m&uuml;ssen gemeinsam dem Hass begegnen. Betroffene wurden leider in der Vergangenheit immer wieder alleingelassen. Das darf nicht sein. Nichts auf der Welt kann ihren Verlust und ihren Schmerz wiedergutmachen. Aber wir k&ouml;nnen ihnen zeigen, dass wir mit ihnen f&uuml;hlen.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Say-their-names/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung zum Hanau-Gedenken findet ihr hier.&nbsp;</a>
Eure Hilime und Nargess

Neues von Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin, und Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 08/2023 vom 24. Februar 2023

Gemeinsames Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau

Es geh&ouml;rt zu den Aufgaben der Oberb&uuml;rgermeisterin, sich explizit um die westlichen Stadtteile zu k&uuml;mmern. Das tue ich auch als kommissarische OB gerne, weil der Zusammenhalt der Stadt auf funktionierenden Stadtteilen beruht. Deswegen habe ich gerne die Bilanz 2022 f&uuml;r den Ortsbezirk 6 vorgestellt. 130.000 Menschen wohnen in den acht Stadtteilen, es ist f&uuml;r sich betrachtet schon eine eigene Gro&szlig;stadt. Und zwar eine besondere. Rund um H&ouml;chst wird die Diversit&auml;t Frankfurts und damit die St&auml;rke und Einzigartigkeit der Stadt besonders deutlich. Die Bilanz der st&auml;dtischen Leistungen im Frankfurter Westen ist auf 36 engbedruckten Seiten zusammengefasst. Zu den gr&ouml;&szlig;ten Ma&szlig;nahmen z&auml;hlten neben der Sanierung des Bolongaropalastes der Neubau des Klinikums H&ouml;chst. Es gibt aber auch kleinere Aktivit&auml;ten, die ich f&uuml;r erw&auml;hnenswert halte, etwa im Bereich der Gefl&uuml;chtetenhilfe der Solidarit&auml;tsverein Syrischer Kurden und der Deutsch-Russische Kulturkreis. Auch der Bunte Tisch &ndash; H&ouml;chst miteinander leistet hier vorbildliche Arbeit.
<a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Jahresbilanz-2022-fuer-die-westlichen-Stadtteile/&nbsp;&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

GW KW 07 2023

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Kommende Projekte in den westlichen Stadtteilen

Die Oster- und Sommerferien scheinen bei den aktuell kalten Temperaturen noch weit entfernt, dennoch m&ouml;chte ich euch auf ein wichtiges Angebot unseres Jugend- und Sozialamtes aufmerksam machen, was Teilhabe f&uuml;r alle jungen Menschen in Frankfurt erm&ouml;glicht: Das Frankfurter Ferienkarussell. Die schulfreie Zeit ist oft aufgeladen mit Erwartungen. Ganz unterschiedliche Bed&uuml;rfnisse nach Entspannung oder Abenteuer sollen erf&uuml;llt werden. F&uuml;r viele Familien ist die Planung zus&auml;tzlich ein Stressfaktor und eine Frage von finanziellen Ressourcen. Ganz besonders in diesen Zeiten, in denen Preissteigerungen sich in nahezu allen Lebensbereichen bemerkbar machen. Das abwechslungsreiche Programm im Ferienkarussell kann hier auf allen Ebenen zur Entlastung beitragen.
In den Oster-, Sommer- und Herbstferien warten auf neugierige Kinder und Jugendliche, mit und ohne Beeintr&auml;chtigung, zwischen 6 und 15 Jahren&nbsp;sowie auf ihre Familien&nbsp;spannende und abwechslungsreiche Ferienangebote. Themenbereiche sind unter anderem Natur, Tiere, Kunst, Theater, Musik, Tanz, Sport, Spiel, neue Medien und Technik.&nbsp;Au&szlig;erdem werden alle Angebote m&ouml;glichst barrierefrei gestaltet, denn eine tolle Ferienzeit sollte f&uuml;r alle m&ouml;glich sein. Auf verschiedenen Freizeiten k&ouml;nnen Kinder Unvergessliches erleben, zum Beispiel bei einer &Uuml;bernachtung auf einer Burg, auf einer Abenteuertour mit Tieren oder einer Reise nach Hamburg. Im Rahmen unterschiedlichster Bildungswochen wird digitale Kunst produziert, Selbstverteidigungs-Skills beim &bdquo;Sicherheitstraining f&uuml;r queere Jugendliche&ldquo; erworben oder beim &bdquo;Zirkus f&uuml;r Kinder&ldquo; mitgemacht. Rappen und Hip Hop sind ebenfalls im Angebot. Dar&uuml;ber hinaus bieten Erlebnistage, wie die Familienausfl&uuml;ge zum Schloss Freudenberg oder die Kanutour, einen Tag lang Spa&szlig; f&uuml;r alle Beteiligten. <a href="https://ferienkarussell-frankfurt.de/" target="_blank" rel="noopener">Mehr Infos zum Programm und weiteren Angeboten f&uuml;r Frankfurter Familien findet ihr hier.&nbsp;</a>

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Frankfurter Ferienkarussell schafft Teilhabe für alle jungen Menschen 

Die Bed&uuml;rfnisse f&uuml;r die Schweizer Stra&szlig;e kennen vor allem diejenigen, die hier leben, arbeiten, ihr Gewerbe betreiben oder Einzelhandel und Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund war es uns wichtig, die Menschen vor Ort fr&uuml;hzeitig in den Planungsprozess zur Umgestaltung der Schweizer Stra&szlig;e und des Schweizer Platzes einzubinden, mit euch ins Gespr&auml;ch zu kommen und eure Hinweise aufzunehmen. Wir sind &uuml;berw&auml;ltigt von der gro&szlig;en Resonanz und &uuml;beraus dankbar f&uuml;r den intensiven Austausch, die eingereichten Anregungen und das gro&szlig;e Engagement aller Beteiligten. Vielen herzlichen Dank f&uuml;r eure Teilnahme. Mit eurer Hilfe ist es uns gelungen, die Bed&uuml;rfnisse und Belange vor Ort noch besser zu verstehen und mit dem vorliegenden Ergebnisdokument eine aussagekr&auml;ftige Handreichung f&uuml;r die Planungsb&uuml;ros im nun folgenden Wettbewerbsverfahren zu erstellen. <a href="https://frankfurt.de/schweizerstrasse" target="_blank" rel="noopener">Das Dokument findet ihr hier.&nbsp;</a>
Viele Gr&uuml;&szlig;e
Euer Stefan

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 07/2023 vom 17. Februar 2023

Gemeinsames Gestalten der Schweizer Straße

Frankfurt als Sicherer Hafen &ndash; Neue hochwertige &Uuml;bergangsunterkunft f&uuml;r Gefl&uuml;chtete er&ouml;ffnet 
Mit fast 10 000 Gefl&uuml;chteten und Wohnungslosen in st&auml;dtischen &Uuml;bergangsunterk&uuml;nften bringen wir derzeit in Frankfurt so viele Menschen kommunal unter wie noch nie. Unser Versprechen, ein sicherer Hafen zu sein, haben wir im Sozialdezernat mit unserem Krisenmanagement, nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine, ohne Z&ouml;gern umgesetzt, Schutzsuchende &uuml;ber der offiziellen Quote aufgenommen und gut versorgt. Als Sozialdezernentin w&uuml;nsche ich mir, dass die Menschen nach einer kurzen &Uuml;bergangszeit in einer st&auml;dtischen Unterkunft eine bezahlbare Wohnung mit eigenem Mietvertrag finden und dadurch ihr Leben selbstbestimmter gestalten und Teilhabechancen nutzen k&ouml;nnen. Das ist auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt aber leider unrealistisch.
Daher bleibt uns im Sozialbereich nichts anderes &uuml;brig, als aus Verpflichtung den Menschen gegen&uuml;ber, in die Bresche zu springen und unsere kommunalen &Uuml;bergangsunterk&uuml;nfte so zu gestalten, dass Menschen auch dort so gut und unabh&auml;ngig wie m&ouml;glich leben k&ouml;nnen. Umso mehr freut es mich, dass ich vor kurzem eine neue, qualitativ hochwertige &Uuml;bergangsunterkunft er&ouml;ffnen konnte. In dem umgebauten Boardinghaus gibt es 35 abgeschlossene Wohneinheiten unterschiedlicher Gr&ouml;&szlig;e, sodass dort bis zu 145 Menschen unterkommen k&ouml;nnen. Eine Besonderheit der vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betriebenen Unterkunft ist, dass es dort auch Appartements gibt, in denen gro&szlig;e Familien Platz finden. Zwei Appartements sind zudem barrierefrei.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Neue-Uebergangsunterkunft-fuer-Gefluechtete/" target="_blank" rel="noopener">Weitere Informationen findet ihr hier.</a>
Neues Permakultur-Gartenprojekt im Pflegeheim&nbsp;
Nachhaltig eigenes Gem&uuml;se anbauen, mehr drau&szlig;en sein, mit der Nachbarschaft ungezwungen in Kontakt kommen und eine gr&uuml;ne Oase in der Gro&szlig;stadt schaffen: In der vergangenen Woche durfte ich ein neues Gartenprojekt einweihen, was in idealer Weise Klimaschutz und soziale Verantwortung vereint. In einem neuen Angebot des Frankfurter Programmes &bdquo;W&uuml;rde im Alter&ldquo; k&ouml;nnen Senior:innen eines Pflegeheims k&uuml;nftig gemeinsam mit Expert:innen sowie&nbsp;der Nachbarschaft ihren Garten gestalten. In dem Projekt legen pflegebed&uuml;rftige Menschen bei Interesse eine PermaKulturInsel im bisher nur aus kurzem Rasen bestehenden Garten des Heinrich-Schleich-Hauses in Fechenheim mit dem Verein Gem&uuml;seheldInnen an und pflegen diese. Auch Nachbar:innen des Heinrich-Schleich-Hauses des Frankfurter Verbandes sind eingeladen, sich ehrenamtlich f&uuml;r den Garten zu engagieren. Der Plan des &bdquo;Fechenheimer Pflegeg&auml;rtchens&ldquo; sieht unter anderem Gem&uuml;sebeete, ein Insektenhotel, mehrere Komposte, Obstb&auml;ume, einen Kr&auml;utergarten, einen K&auml;ferkeller und ein Feuchtbiotop vor.
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Staerkung-von-Teilhabe-und-Selbstwert-im-Alter/" target="_blank" rel="noopener">Die Pressemitteilung findet ihr hier.</a>

GW KW 06 2023

Senior*innen

Sozialer Wohnungsbau

Wohnen

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Frankfurt als Sicherer Hafen und neues Permakultur-Gartenprojekt im Pflegeheim 

Das gab es noch nie in der St&auml;dtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Mailand: Erstmals hat ein Frankfurter Stadtoberhaupt im Mail&auml;nder Stadtparlament eine Rede gehalten. Am vergangenen Montag habe ich in der Sitzung des &bdquo;Consiglio Comunale di Milano&ldquo; &uuml;ber die Partnerschaft der beiden St&auml;dte und &uuml;ber die Lage im Iran gesprochen. Giuseppe Sala, Mailands Oberb&uuml;rgermeister, hatte mich zu der Sitzung eingeladen, um mehr &uuml;ber meine Einsch&auml;tzung der Proteste im Iran zu erfahren. So wurde ich in der Sitzung des Kommunalparlaments per Webcam live zugeschaltet. Ich habe deutlich gemacht, dass die St&auml;dte Europas einiges tun k&ouml;nnen, damit der Protest und die friedliche Revolution im Iran Erfolg haben. Als St&auml;dte Europas k&ouml;nnen wir hier unseren Einfluss geltend machen. Die Partnerschaft von Frankfurt und Mailand bietet da gute M&ouml;glichkeiten. Das zeigt auch die aktuelle Kooperation zwischen meinem Dezernat und den Kolleg:innen in unserer kanadischen Partnerstadt Toronto. Das w&uuml;nsche ich mir auch f&uuml;r die Verbindung mit Mailand.&nbsp; Das Interesse der Mail&auml;nder Stadtverordneten war gro&szlig;. Sie hatten viele Fragen, die ich in der anschlie&szlig;enden Talkrunde beantwortet habe.
<a href=" https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Buonasera-aus-dem-Roemer/" target="_blank" rel="noopener">Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr hier.</a>
Eure Nargess

Demonstration

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Erste Rede eines Frankfurter Stadtoberhauptes im Mailänder Stadtparlament

Bei euch gibt es eine aktive Nachbarschaft und ihr wollte den Stra&szlig;enraum vor der T&uuml;r tempor&auml;r zum Begegnen, Austauschen und Spielen nutzen? Dann bewerbt euch &uuml;ber den zust&auml;ndigen Ortsbeirat mit eurem Konzept f&uuml;r bis zu acht aufeinanderfolgende Sonntage zwischen 7.5. bis einschlie&szlig;lich 25.6.2023. Insbesondere zeigt bitte auf, was an den einzelnen Sonntagen passieren soll und was der Mehrwert f&uuml;r das Quartier ist. Es sind Ansprechpartner f&uuml;r die Organisation, die Absperrung und das Programm zu benennen.
Bei der Auswahl der Stra&szlig;e bzw. des Stra&szlig;enabschnittes ist es wichtig, dass der Stra&szlig;enabschnitt mindestens Teil einer Tempo 30-Zone oder als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist. Auf dem Stra&szlig;enabschnitt darf kein Linienverkehr (&Ouml;PNV) verkehren und es d&uuml;rfen sich dort keine zentralen Einrichtungen wie Feuerwehr und Polizeidienststellen oder Parkh&auml;user befinden. Die Stra&szlig;enabschnitte m&uuml;ssen kurz sein, so dass sie gesperrt werden k&ouml;nnen, ohne dass Sackgassen entstehen.
Die Ortsbeir&auml;te m&uuml;ssen sich f&uuml;r bis zu drei Projektvorschl&auml;ge sp&auml;testens in der M&auml;rz-Sitzung entscheiden. Also schnell organisieren und Ideen erarbeiten.
Viel Erfolg w&uuml;nscht euer Stefan!

Nachbarschaftsstraßen

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Wer setzt eine Nachbarschaftsstraße diesen Sommer um?

Mit unserem Corona-Aktionsplan bringen wir als Stadt echte Hilfe schnell zu den B&uuml;rger:innen und lindern die langfristigen Folgen der Pandemie besonders f&uuml;r sozial benachteiligte Gruppen. Daher freue ich mich besonders, dass die Projekte schneller an den Start gehen als geplant. Die Umsetzungsphase des Corona-Aktionsplans ist inzwischen abgeschlossen und die Mittel von ca. 4 Mio. Euro sind auf vielf&auml;ltige Angebote und Projekte verteilt.
F&uuml;r mich ist der Plan ein echtes Leuchtturm-Projekt der Stadtverwaltung: Unter Federf&uuml;hrung des Jugend- und Sozialamtes stand nach nur einem halben Jahr Konzeptionsarbeit unter der Beteiligung von 23 &Auml;mtern und Betrieben ein umfassender Aktionsplan, der die Situation der Menschen in der Pandemie differenziert erfasst und Ideen f&uuml;r Hilfsangebote beschreibt. Seit September 2022 konnten Tr&auml;ger, Vereine und Initiativen Antr&auml;ge stellen, um sich f&uuml;r die Umsetzung von Projekten und Angeboten Gelder zu sichern. Ein Gremium unterschiedlicher Fachexpert:innen hat sich jeweils mit den einzelnen Antr&auml;gen befasst, dar&uuml;ber beraten und Priorisierungen vorgenommen. Knapp 170 Antr&auml;ge sind insgesamt bei der Stadt eingegangen und 139 Antr&auml;ge inzwischen positiv beschieden. Die k&uuml;nftigen Projekte reichen von digitalen Angeboten f&uuml;r gefl&uuml;chtete und wohnungslose Menschen &uuml;ber diversen Kulturangeboten in sozialen Einrichtungen, Bewegungs- und Ern&auml;hrungsangeboten bis hin zu Familien- und Ferienfreizeiten.
<a href="www.frankfurt.de/themen/soziales-und-gesellschaft/frankfurt-als-soziale-stadt/corona-aktionsplan" target="_blank" rel="noopener">Alle Informationen und auch die Liste der bewilligten Projekte sind auf der Internetpr&auml;senz der Stadt Frankfurt hier zu finden.</a>
<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/PM_139-Projekte-zur-Linderung-der-Pandemie-Folgen/" target="_blank" rel="noopener">Und hier findet ihr den Link zur Pressemitteilung.&nbsp;</a>
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<a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/presse/texte-und-kampagnen/interviews/interview-stadtraetin-elke-voitl" target="_blank" rel="noopener">Unter diesem Link findet ihr zus&auml;tzlich ein Interview von mir, das auf frankfurt.de ver&ouml;ffentlicht wurde und einen guten &Uuml;berblick &uuml;ber die aktuellen und vergangenen Herausforderungen in meinem Bereich bietet.</a>
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Digitalisierung

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen , in der Grünen Woche 05/2023 vom 3. Februar 2023

Corona-Aktionsplan schneller als geplant: 139 Projekte zur Linderung der Pandemie-Folgen

Wir freuen uns, dass wir mit Wolfgang Siefert einen erfahrenen und durchsetzungsstarken Kommunalpolitiker in das zentrale Amt des Mobilit&auml;tsdezernenten w&auml;hlen konnten und gratulieren ihm herzlich! Wolfgang Siefert wird die Projekte der Verkehrswende weiter voranbringen.
 Der Umbau von Frankfurt zur lebenswerten Stadt wird mit ihm fortgesetzt werden. Wir brauchen Platz f&uuml;r breitere Gehwege, f&uuml;r Begr&uuml;nung, f&uuml;r eine h&ouml;here Aufenthaltsqualit&auml;t in den Stadtteilen. Die ersten Stra&szlig;en sind deshalb zu Fahrradstra&szlig;en umgebaut worden. Derzeit werden auch f&uuml;r die Stadtteile Radverkehrskonzepte erarbeitet. Das Konzept f&uuml;r den Frankfurter Westen ist bereits fertig und wird derzeit mit dem Ortsbeitrat 6 besprochen. Der Masterplan Mobilit&auml;t befindet sich am Ende eines breiten Abstimmungsprozesses mit der Stadtgesellschaft. Der &ouml;ffentliche Verkehr wird mit wichtigen Projekten wie der Regionaltangente West, der nordmainischen S-Bahn, dem viergleisigen Ausbau der S6, der Ringstrassenbahn, dem Umbau des Westbahnhofs, dem Einsatz neuer Elektrobusse, dem barrierefreien Umbau der Stra&szlig;enbahnhaltestellen weiter vorangetrieben. Auch der Umbau eines der wichtigsten Bahnknotenpunkte Deutschlands, des Frankfurter Hauptbahnhofes zu einer modernen Mobilit&auml;tsdrehscheibe wird von Wolfgang Siefert eng begleitet werden. Investitionen in die Digitalisierung in U-Bahn und Verkehrsleitzentrale werden weiter vorangetrieben. So k&ouml;nnen etwa durch das Digital Train Control System erhebliche Kapazit&auml;tsgewinne realisiert werden. Am Mainkai wurde erfolgreich ein neuer Stadtraum erprobt. Wolfgang Siefert wird auch dieses Projekt weiter vorantreiben. Herr Siefert unterst&uuml;tzt eine klare Haltung der Stadt Frankfurt gegen den zehnspurigen Ausbau der A3 und A5 &ldquo;Der Kreisverband der Gr&uuml;nen steht Herrn Siefert bei seinen Aufgaben zur Seite und w&uuml;nschen ihm bei all seinen Projekten viel Erfolg!&rdquo;, erkl&auml;ren Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt abschlie&szlig;end.
 F&uuml;r R&uuml;ckfragen: G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandssprecher, 0179 24 17 64 29 Julia Frank, Vorstandssprecherin 0171 344 37 47

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