Der Magistrat f&uuml;hrt als "Kollegial-Organ" mit 12 hauptamtlichen und 14 ehrenamtlichen Mitgliedern die Verwaltungsgesch&auml;fte der Stadt Frankfurt. &Uuml;ber ihre Dezernate geben die hauptamtlichen Stadtr&auml;t*innen die politischen Leitlinien der Ihnen zugeordneten &Auml;mter vor. Im R&ouml;mer stellen die GR&Uuml;NEN 5 hauptamtliche und 3 ehrenamtliche Magistratsmitglieder.
Die hauptamtlichen Magistratsmitglieder sind als Dezernent*innen jeweils f&uuml;r die &Auml;mter in ihren Themenbereichen zust&auml;ndig.
Die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder nehmen an den Sitzungen des Magistrats teil und vertreten die Stadt Frankfurt in Aufsichtsr&auml;ten und bei repr&auml;sentativen Terminen.
Mehr &uuml;ber den Magistrat der Stadt Frankfurt <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/magistrat" target="_blank" rel="noopener">kann man auf Frankfurt.de nachlesen</a>.

Dr. Bastian Bergerhoff

Dr. Nargess Eskandari-Grünberg

Wolfgang Siefert

Elke Voitl

Tina Zapf-Rodríguez

Anna Grundel

Christian Setzepfandt

Claus Möbius

Liebe Freund:innen,
wir Ihr vielleicht wisst, habe ich in meiner Funktion als Pr&auml;sident des KommunalenArbeitgeberverbands Hessen (KAV) an allen drei Runden der Tarifverhandlungen im &Ouml;ffentlichen Dienst teilgenommen &ndash; die leider zun&auml;chst keinen Abschluss gefunden haben. Jetzt befinden wir uns in einer Art Zwischenzeit: W&auml;hrend die Schlichtungl&auml;uft, darf nicht gestreikt werden. Das gibt uns Gelegenheit durchzuatmen &ndash; und mir die M&ouml;glichkeit, Euch meine Einordnung zu den diesj&auml;hrigen Verhandlungen zu geben. 
Seitens der Gewerkschaften wird oft der Eindruck vermittelt, es liege an mangelnderWertsch&auml;tzung oder gar Hartherzigkeit, dass die Arbeitgeberseite ihre Forderungen nicht vollst&auml;ndig &uuml;bernimmt. Dem m&ouml;chte ich entschieden widersprechen: Alle &ouml;ffentlichen Arbeitgeber, mit denen ich spreche, sind sich der Bedeutung ihrer Mitarbeitenden sehr bewusst und die Wertsch&auml;tzung ist hoch. Gerade wir bei der Stadt Frankfurt sch&ouml;pfen den tariflichen Rahmen gegen&uuml;ber unseren Mitarbeitenden so weit wie m&ouml;glich aus. Zu den Vorteilen z&auml;hlen neben der hohen Jobsicherheit im &ouml;ffentlichen Dienst etwa Fahrrad-Leasing-Angebote, Jobtickets, weitgehende Home-Office-Regelungen oder vielf&auml;ltige Arbeitszeitmodelle.
Um die Arbeit bei der Stadt attraktiv zu machen und die Arbeitsbelastung auf mehr Schultern zu verteilen, haben wir mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 die Schaffung von 435 zus&auml;tzlichen Stellen erm&ouml;glicht. Mit der dynamischen Stellenbewirtschaftung und der unbefristeten Besetzung auch von Vertretungs- und Projektstellen haben wir zuletzt weitere innovative Schritte getan, um neues Personal zu gewinnen und das vorhandene an uns zu binden. Auch unsere Ausbildungskapazit&auml;ten haben wir stetig ausgebaut, zuletzt auf j&auml;hrlich 250 Pl&auml;tze f&uuml;r Auszubildende in der zentralen Ausbildung und duale Studierende.
Aber alle Kommunen leiden unter einem erheblichen Mangel an finanzieller Ausstattung, die wir gerne &auml;ndern w&uuml;rden, die wir aber zun&auml;chst ber&uuml;cksichtigen m&uuml;ssen. Alleine das geforderte Lohnplus von 8 Prozent, das sich durch die Mindestbetr&auml;ge nach Arbeitgeberrechnung sogar auf rund 11 Prozent summiert, passt bei einer Inflationsrate von etwa 2 Prozent nicht in die Zeit. Die Mehrheit der Kommunen k&ouml;nnte allein diese Forderung aufgrund ihrer schwierigen Haushaltslage finanziell gar nicht umsetzen. Das gilt auch f&uuml;r die Forderung nach drei zus&auml;tzlichen freien Tagen f&uuml;r alle Besch&auml;ftigten und einem weiteren freien Tag f&uuml;r Gewerkschaftsmitglieder. Deren Einf&uuml;hrung w&uuml;rde dazu f&uuml;hren, dass der Arbeitsdruck weiter steigt. Denn die Arbeitszeit w&uuml;rde zwar sinken, nicht aber die Aufgabenlast. 
Es mangelt nicht an der Wertsch&auml;tzung, sondern schlicht an den finanziellen Spielr&auml;umen; in anderen St&auml;dten noch mehr als bei uns. Wir haben in der dritten Verhandlungsrunde gute Fortschritte gemacht und haben uns als kommunale Arbeitgeber:innen auch deutlich bewegt. Leider sind die Verhandlungen dann aber trotz eines Extra-Tages am Ende nicht zum Ziel gekommen, obwohl ein Einigungskorridor mit Entgelterh&ouml;hungen &uuml;ber der Inflation sowie mit zus&auml;tzlichen Elementen f&uuml;r besonders belastete Bereiche diskutiert wurde. &nbsp;
Ich hoffe nun sehr, dass durch die Schlichtung ein Ergebnis gefunden wird, das von beiden Seiten guten Gewissens akzeptiert werden kann. Nach wie vor gilt: Die Arbeit am Gemeinwohl &ndash; und das ist Arbeit im &ouml;ffentlichen Dienst &ndash; soll attraktiv und sinnstiftend sein. Das ist unser gemeinsames Interesse! 
Euer Bastian

GRÜNE im Magistrat

Haushalt

Finanzen

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, in der Grünen Woche 13 vom 28. März 2024

Meine Einordnung der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Liebe Freund:innen,
im Frankfurter Bahnhofsviertel steht ein ganz gro&szlig;artiges Projekt in den Startl&ouml;chern: Sieben Frankfurter Stiftungen haben eine Allianz gegr&uuml;ndet, um im Bahnhofsviertel lebende Kinder, Jugendliche und Familien zu unterst&uuml;tzen. Ich finde das sehr gut und wichtig. Nicht nur, weil ich von der gesellschaftlichen Wirkkraft dieses Projekts &uuml;berzeugt bin. Sondern auch, weil diese Stiftungen eine Vorbildfunktion einnehmen.
Denn eine Gesellschaft kann nicht funktionieren, wenn sie nur von oben herab gef&uuml;hrt wird &ndash; auch wenn das in letzter Zeit vermehrt Stimmen in diesem Land fordern. Eine Gesellschaft braucht zwingend das Miteinander. Deswegen habe ich von Anfang an dieses beachtenswerte Projekt mit Leidenschaft und &Uuml;berzeugung unterst&uuml;tzt. Denn eines steht f&uuml;r mich au&szlig;er Frage: Wir wollen und werden das Bahnhofsviertel zu einem Viertel f&uuml;r Alle entwickeln.
Wer hinter der &bdquo;Frankfurter Stiftungsallianz f&uuml;r das Bahnhofsviertel&ldquo; steht und was konkret geschieht, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Stiftungsallianz-Bahnhofsviertel/">hier</a>.
Eure Elke

Bahnhofsviertel

Gesundheit

Soziales

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 13 vom 28. März 2024

Stiftungsallianz für das Bahnhofsviertel

Liebe Freund:innen, 
Die Biotopkartierung in Frankfurt feiert ihr 40-j&auml;hriges Bestehen! Seit vier Jahrzehnten dokumentiert die Senckenberg Gesellschaft f&uuml;r Naturforschung im Auftrag des Umweltamts die beeindruckende Vielfalt unserer Stadtnatur. Diese Kartierung erm&ouml;glicht es uns, Ver&auml;nderungen in einer wachsenden Stadt wie Frankfurt pr&auml;zise zu erfassen und rechtzeitig Ma&szlig;nahmen zum Schutz der Natur zu ergreifen.
Ein Meilenstein in dieser Entwicklung war die Gr&uuml;ndung unseres Gr&uuml;nG&uuml;rtels im Jahr 1991. Als einer der ersten Gr&uuml;ng&uuml;rtel weltweit erhielt er eine eigene Verfassung und wurde so weitgehend vor st&auml;dtischer Bebauung gesch&uuml;tzt &ndash; eine Entscheidung, die ma&szlig;geblich auf den Ergebnissen der Biotopkartierungen basierte. Auch das Arten- und Biotopschutzkonzept verdankt seine inhaltliche Aussagekraft der langj&auml;hrigen und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen der AG Biotopkartierung der Senckenberg Gesellschaft f&uuml;r Naturforschung und dem Umweltamt.
Zur weiteren Umsetzung des Arten- und Biotopschutzkonzepts werden derzeit zwei neue Stellen geschaffen, mit einem besonderen Fokus auf den Erhalt von Streuobstwiesen und Gr&uuml;nlandfl&auml;chen. Zuk&uuml;nftig planen wir zudem, sowohl heimische als auch nicht-heimische Tier- und Pflanzenarten &uuml;ber l&auml;ngere Zeitr&auml;ume hinweg zu beobachten &ndash; mit besonderem Augenmerk auf den Schutz seltener Arten. Unser &uuml;bergeordnetes Ziel bleibt es, die biologische Vielfalt zu bewahren und die positiven Auswirkungen intakter &Ouml;kosysteme auf das Stadtklima und die Lebensqualit&auml;t der Menschen zu f&ouml;rdern.
<a name="_Hlk193879654"></a>40 Jahre Biotopkartierung: Frankfurt ist eine der wenigen St&auml;dte Deutschlands, die so umfassend &uuml;ber ihre Biodiversit&auml;t Bescheid wissen. Dieses erfolgreiche Engagement haben wir in dieser Woche mit einem gemeinsamen Termin auf dem Berger Hang gefeiert. 
F&uuml;r alle, die die Biodiversit&auml;t Frankfurts ganz nah erleben m&ouml;chten, gibt es ein besonderes Jubil&auml;umsangebot: Das Umweltamt und die Senckenberg Gesellschaft f&uuml;r Naturforschung laden zu kostenfreien Exkursionen ein, bei denen Expert:innen spannende Einblicke in besondere Lebensr&auml;ume der Stadt geben.
Ein Highlight ist die Exkursion auf den Monte Scherbelino am 25. Mai &ndash; ich freue mich besonders darauf, dabei zu sein! Die Anmeldung ist erforderlich und unkompliziert &uuml;ber den <a href="https://sgn.one/kalender" target="_blank" rel="noopener">Veranstaltungskalender von Senckenberg</a> m&ouml;glich.
Eure Tina

Nachhaltigkeit

Umwelt

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 13 vom 28. März 2024

40-jähriges Bestehen der Biotopkartierung in Frankfurt

G&ouml;khan G&uuml;ltekin, geboren 1982 in Hanau, war eines der Opder des rassistischen Terroranschlags vom 19. Februar 2020. &Ccedil;etin G&uuml;ltekin hat gemeinsam mit dem Soziologen und Politikwissenschafter Mutlu Ko&ccedil;ak ein Buch &uuml;ber das Leben seines Bruders geschrieben: &bdquo;Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland: Das zu kurze Leben meines Bruders.&ldquo; Im Rahmen der Wochen gegen Rassismus kommen beide Autoren zu einer Lesung nach Frankfurt. Am Dienstag, 1. April 2025, werden sie im Literaturhaus, Sch&ouml;ne Aussicht 2, Passagen aus dem Buch vortragen. Das Motto des Abends lautet: Rassistische Realiti&auml;ten in der postmigrantischen Gesellschaft. Beginn ist um 18.30 Uhr. Anschlie&szlig;end ist eine Diskussion vorgesehen, an der ich teilnehmen wertde. Der Eintritt ist frei. Interessierte sollten sich unter <a title="mailto:stabsstelle.antidiskriminierung@stadt-frankfurt.de" href="mailto:stabsstelle.antidiskriminierung@stadt-frankfurt.de">stabsstelle.antidiskriminierung@stadt-frankfurt.de </a>anmelden. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/lesung-rassismuswochen/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Mit insgesamt 20 Veranstaltungen beteiligen sich Initiativen und Vereine aus Frankfurt an den Internationalen Wochen gegen Rassismus. <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/stabsstelle-antidiskriminierung/aktionstage-gegen-rassismus" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> mehr Infos dazu.

Rassismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 13 vom 28. März 2024

Über das Leben von Gökhan Gültekin und Rassismus in Deutschland

Die Auswahl, Pflanzung und Pflege von Stadtb&auml;umen ist inzwischen eine Wissenschaft f&uuml;r sich. &bdquo;B&auml;ume sind die wichtigsten Garanten f&uuml;r ein gutes Stadtklima, aber es wird durch den Klimawandel auch immer schwieriger, den Baumbestand zu erhalten&ldquo; sagte Klima- und Umweltdezernentin Tina-Zapf- Rodr&iacute;guez in einem Kurzvortrag bei der Reimer-Stiftung im Senckenberg-Museum. &bdquo;Wir setzen in Frankfurt auf Vielfalt, auf F&uuml;rsorge und dort, wo m&ouml;glich, auf neue Standorte.&ldquo;
Die Frankfurter Baumliste beinhaltet inzwischen 184 Laub- und Nadelb&auml;ume. In der neuen Auflage 2025 gibt es neue Klimabaumarten, wie zum Beispiel &bdquo;Schneeballbl&auml;ttriger Ahorn&ldquo; oder &bdquo;Amerikanisches Gelbholz&ldquo;. Die Baumarten in der Liste sollen mit Hitze und Trockenheit zurechtkommen, attraktiv f&uuml;r Insekten und V&ouml;gel sein und mit ihrer &Auml;sthetik und Wuchsform das Stadtbild bereichern. Die Frankfurter Baumliste ist auf der Internetseite frankfurt.de zug&auml;nglich.
Das Gr&uuml;nfl&auml;chenamt betreut insgesamt 230.560 B&auml;ume an Stra&szlig;en, in Parks, auf Friedh&ouml;fen oder auch Schulh&ouml;fen. Im Frankfurter Baumkataster kann man jeden Baum anklicken und sieht die Baumart und das Pflanzjahr. Im Durchschnitt haben unsere Stadtb&auml;ume ein Alter von 45,7 Jahren.
Nach dem Wunsch der Stadtverordnetenversammlung sollen in den n&auml;chsten Jahren 10.000 neue B&auml;ume gepflanzt werden. Das ist gar nicht so einfach, denn B&auml;ume sollen, nach den g&auml;ngigen Richtlinien, 2 m Abstand zu Leitungen und Kan&auml;len im Boden halten. Generell m&ouml;chte das Gr&uuml;nfl&auml;chenamt an Stra&szlig;en und auf Pl&auml;tzen gr&ouml;&szlig;ere Baumbeete schaffen. Statt einzelner B&auml;ume sollen gleich 2-3 B&auml;ume in einem Beet verbunden werden, das mehr Wasser und Luft an die gestressten Baumstandorte bringen kann. Vor allem die bekannten &uuml;berw&auml;rmten Gebiete sollen so st&auml;rker begr&uuml;nt werden.
Den gesamten Kurzvortrag gibt es <a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/9c70f8cf-6fcb-4590-a117-530c71740de8" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>

Wald

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 12 vom 21. März 2024

Zu den Frankfurter Stadtbäumen

Liebe Freund:innen,
der Fachkr&auml;ftemangel trifft auch die Frankfurter Stadtverwaltung hart. Etliche Stellen sind in vielen Berufsfeldern unbesetzt. Eine lediglich befristete Ausschreibung von Stellen ist aber f&uuml;r viele Bewerbende unattraktiv - nachvollziehbar.
Deshalb habe ich veranlasst, dass wir neue Wege gehen und ab sofort auch Hilfsstellen f&uuml;r zeitlich begrenzte Projekte unbefristet besetzen. Das hei&szlig;t, in Vertretungssituationen oder bei projektbedingt vor&uuml;bergehendem Bedarf erfolgt bei der Stadt Frankfurt grunds&auml;tzlich eine unbefristete Einstellung im Besch&auml;ftigungsverh&auml;ltnis. Damit verbessern wir die Personalgewinnung und -bindung und erhalten die Dienstleistungsf&auml;higkeit der Stadtverwaltung aufrecht. 
Bereits in den Ausschreibungen werden wir auf diese Konstellation hinweisen und nach zwei Jahren die Wirksamkeit dieses Personalgewinnungsinstruments evaluieren. Als Personaldezernent bin ich &uuml;berzeugt, dass wir in Zeiten des Fachkr&auml;ftemangels alle Mittel und M&ouml;glichkeiten f&uuml;r eine verbesserte Personalgewinnung&nbsp;und -bindung nutzen und zugleich die Stadt Frankfurt noch st&auml;rker als gute Arbeitgeberin positionieren m&uuml;ssen. Au&szlig;erdem setzen wir damit die Koalitionsvereinbarung nicht nur um (&bdquo;Wir wollen, dass die Stadt auf sachgrundlose Befristung von Arbeitsverh&auml;ltnissen komplett verzichtet.&ldquo;), sondern gehen dar&uuml;ber hinaus: Selbst bei Vorliegen eines Sachgrunds (zum Beispiel eines begrenzten Projekts) werden wir im Regelfall auf Befristung verzichten.
Meine Pressemitteilung findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/unbefristete-beschaeftigung/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Euer Bastian

Wirtschaft

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, in der Grünen Woche 12 vom 21. März 2024

 Grundsätzlich unbefristete Einstellungen bei der Stadt

Liebe Freund:innen,
Frankfurt und Darmstadt werden k&uuml;nftig in Fragen der Drogenhilfe noch st&auml;rker zusammenarbeiten. Gemeinsam wollen wir uns auf politischer Ebene den Herausforderungen stellen, vor denen auch viele andere St&auml;dte in Hessen stehen. Darauf habe ich mich mit meiner Darmst&auml;dter Kollegin, der gr&uuml;nen B&uuml;rgermeisterin Barbara Akdeniz, verst&auml;ndigt. Dazu geh&ouml;rt nat&uuml;rlich auch die klare Forderung, dass das Land die Arbeit der Drogenhilfe in allen betroffenen St&auml;dten angemessen unterst&uuml;tzen muss. Warum das gerade jetzt ein ganz wichtiger Schritt ist, erfahrt Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Frankfurt-und-Darmstadt-kooperieren/">hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 12 vom 21. März 2024

Zusammenarbeit in der Drogenhilfe vereinbart

Der Auftakt der Internationalen Wochen gegen Rassismus hat in diesem Jahr in Frankfurt stattgefunden. Nach einem Staffellauf haben am Montag, 17. M&auml;rz, Freiwillige der Sportjugend Hessen eine Flamme zum Stadthaus am Dom getragen, wo ich gemeinsam mit der Stiftung gegen Rassismus die 120 G&auml;ste der Auftaktveranstaltung begr&uuml;&szlig;en konnte. Die Stiftung gegen Rassismus, allen voran ihr Gr&uuml;nder und Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer J&uuml;rgen Micksch, leistet im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung unsch&auml;tzbar wertvolle Arbeit. Hauptaufgabe der Stiftung ist die Planung und Koordinierung der j&auml;hrlich stattfindenden bundesweiten Wochen gegen Rassismus. In diesem Jahr gibt es insgesamt 5000 Veranstaltung. Mit insgesamt 20 Events beteiligen sich Initiativen und Vereine aus Frankfurt daran. Unter anderem gibt es Workshops, Lesungen, Filmvorf&uuml;hrungen, eine Comedy-Show und mehrere interreligi&ouml;se Fastenbrechen. Die Projekte werden meinem Dezernat mit bis zu 4000 Euro gef&ouml;rdert. Mehr Informationen und das Programm gibt es <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/stabsstelle-antidiskriminierung/aktionstage-gegen-rassismus" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/pk-wochen-gegen-rassismus/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Antirassismus

Anti-Diskriminierung

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 12 vom 21. März 2024

Auftakt der Internationalen Wochen gegen Rassismus

Liebe Freund:innen,
die Landesregierung in Wiesbaden hat in dieser Woche einen 7-Punkte-Plan vorgestellt, der dazu beitragen soll, die Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel zu verbessern. Das klingt erst einmal gut. Doch das einzig Gute an diesem Plan ist: Die Regierung verspricht endlich die l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige finanzielle Unterst&uuml;tzung f&uuml;r unsere Hilfsangebote.
Wenn Ministerpr&auml;sident Boris Rhein allen Ernstes das Bahnhofsviertel f&uuml;r drogenkranke Menschen schlie&szlig;en will, muss er auch die Verantwortung daf&uuml;r &uuml;bernehmen, wenn in Zukunft auf jedem Kinderspielplatz in dieser Stadt Dealer stehen. Denn er riskiert mit seinem Vorschlag, dass sich die Szene komplett versprengt und dadurch v&ouml;llig unkontrollierbar wird.
Frankfurt hat es als eine der ganz wenigen Gro&szlig;st&auml;dte in Europa geschafft, die offene Drogenszene auf zwei Stra&szlig;en zu begrenzen. Denn wir brauchen Orte, wo wir die Szene &uuml;berblicken und den kranken Menschen helfen k&ouml;nnen. Anstatt drogenkranke Menschen zu kriminalisieren, fordere ich die Verantwortlichen auf, den ausufernden Drogenhandel im Bahnhofsviertel zu reduzieren &ndash; und nicht zu riskieren, dass er sich &uuml;ber die ganze Stadt verteilt.
Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Sieben-Punkte-Plan/">hier</a>.
Eure Elke
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Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 11 vom 14. März 2024

Drogenszene nicht versprengen

Muslimische Feste und Rituale d&uuml;rfen und sollen in Frankfurt sichtbarer werden. Deshalb habe ich eine Woche nach dem Start der Ramadan-Beleuchtung die muslimische Community Frankfurts zum Iftar (Fastenbrechen) in das Casino der Stadtwerke in der Kurt-Schumacher-Stra&szlig;e eingeladen. Gemeinsam mit OB Mike Josef und Hilime habe ich die G&auml;ste begr&uuml;&szlig;t. Weitere Gru&szlig;worte sprachen Mohamed Seddadi, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Islamischen Gemeinde Frankfurt (Abu Bakr Moschee) und der Vorsitzende der Kommunalen Ausl&auml;ndervertretung, Jumas Medoff. Mehr als 200 Menschen kamen als Vertreter:innen der 50 Frankfurter Moscheegemeinden und von muslimischen Verb&auml;nden. Zudem waren Vertreter:Innen der evangelischen und katholischen Kirche sowie des Vorstands der j&uuml;dischen Gemeinde und der Bahai dabei. Das leckere Iftar-B&uuml;fett hatten Mitarbeitende des Casinos vorbereitet. Mir ist wichtig zu zeigen, dass muslimisches Leben ohne Wenn und Aber hier zu Hause ist. Die Arbeit, die t&auml;glich in muslimischen Gemeinden geleistet werde, verdient W&uuml;rdigung. Ohne diese Gemeinden w&auml;re Frankfurt nicht das, was es ist. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/iftar-empfang-2025/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess

Diversität

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 11 vom 14. März 2024

Mein Besuch bei der muslimischen Community Frankfurts zum Iftar

Liebe Freund:innen,
am vergangenen Freitag durfte ich zum ersten Mal als Frauendezernentin zum Empfang anl&auml;sslich des Internationalen Frauentages im R&ouml;mer einladen. Mehr als 400 geladene G&auml;ste machten den Abend zu einem ganz besonderen f&uuml;r mich&ndash; darunter viele Vertreterinnen Frankfurter Tr&auml;gervereine, Tony Sender-Preistr&auml;gerinnen und nat&uuml;rlich meine Vorg&auml;ngerinnen &ndash; Jutta Ebeling, Sarah Sorge und Rosemarie Heilig.
Die Stimmung im Kaisersaal war feierlich und ermutigend &ndash; und das trotz der momentan so bewegten Zeiten f&uuml;r die Rechte und Anliegen von M&auml;dchen und Frauen. In meiner Rede habe ich mich daf&uuml;r ausgesprochen, dass der Weltfrauentag wieder mehr zum feministischen Kampftag werden muss. Ich habe die Geschichte von Noa erz&auml;hlt &ndash; eine von vielen Frauen, die in einer Welt aufw&auml;chst, die ihr immer wieder Grenzen setzt. Wenn ihr die Geschichte und meine vollst&auml;ndige Rede lesen m&ouml;chtet, findet ihr diese <a href="https://content.gruene-frankfurt.de/assets/e3fa2d9c-9034-4111-aac3-96943c8693c4" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Inmitten so vieler toller Frauen zu sprechen, hat mich in meiner Arbeit enorm best&auml;rkt. Doch schon am n&auml;chsten Tag, am Internationalen Frauentag selbst, hat mich und uns die bittere Realit&auml;t wieder eingeholt: Ein diffamierender Schriftzug wurde auf die Hauswand der Beratungsstelle von pro familia in Frankfurt geschmiert. Als Frauendezernentin der Stadt Frankfurt stehe ich voll hinter der wichtigen Arbeit von pro familia und allen Mitarbeitenden, die hier unerm&uuml;dlich Frauen in Konfliktsituationen zur Seite stehen. Um den Mitarbeitenden vor Ort die Schmiererei nicht weiter zuzumuten habe ich in Absprach mit pro familia am Montag spontan ein Banner des Frauenreferates mit dem Schriftzug &bdquo;My Body My Choice&ldquo; an der Hauswand der Beratungsstelle angebracht. Solche &uuml;blen Schmierereien und Verunglimpfungen d&uuml;rfen wir als Stadtgesellschaft nicht hinnehmen. 
Es ermutigt mich, dass ich euch bei diesem Thema hinter mir wei&szlig;.
Eure Tina

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 11 vom 14. März 2024

Meine Rede zum zum Internationalen Frauentag

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
wann hat man schon mal das Vergn&uuml;gen, ein hochkomplexes Infrastrukturprojekt vorantreiben zu k&ouml;nnen, das bereits &uuml;ber ein halbes Jahrhundert lang diskutiert wird? Mit dem Beschluss der Vorzugsvariante f&uuml;r die U4-Verl&auml;ngerung von der Bockenheimer Warte nach Ginnheim, den die Frankfurter Stadtverordneten vor einer Woche getroffen haben, haben wir einen bedeutenden Meilenstein in diesem Infrastrukturausbauprojekt erreicht. Nun kann die konkrete Planung beginnen.
Mit dem Ausbau wird eine L&uuml;cke im bestehenden Stadtbahnnetz geschlossen. Ziel ist es, eine U-Bahnverbindung zu schaffen, die die n&ouml;rdlichen Stadtteile besser mit der Innenstadt verbindet, die A-Strecke entlastet und die bei St&ouml;rungen f&uuml;r mehr Flexibilit&auml;t im Frankfurter U-Bahn-Netz sorgt. Und: Die jetzt beschlossene Variante bindet den Uni-Campus Westend an, was die Studierenden schon jetzt freut.
F&uuml;r uns im Mobilit&auml;tsdezernat ist das ein Grund zum Feiern &ndash; denn der Ausbau der meistgenutzten U-Bahn-Linie Frankfurts ist zentral f&uuml;r die lokale Mobilit&auml;tswende und den Umstieg vom PKW auf den Umweltverbund. Zentral f&uuml;r einen Verkehr, der trotz zunehmender Einwohner- und Pendlerzahlen in Frankfurt auch in Zukunft zuverl&auml;ssig flie&szlig;t. Zentral f&uuml;r gute Luft in der Stadt und daf&uuml;r, dass wir unsere ambitionierten Klimaziele auch wirklich erreichen.
Erw&auml;hnenswert ist unser Vorgehen, ein Novum bei der Stadt Frankfurt. Wir haben die sinnvollsten Streckenf&uuml;hrungen im engen Austausch mit externen Fachleuten, st&auml;dtischen Gesellschaften und &Auml;mtern, den Ortsbeir&auml;ten, Aussch&uuml;ssen und B&uuml;rger:innen abgeklopft und eine richtig gute L&ouml;sung gefunden. Dabei haben wir uns von ganz unterschiedlichen Nachhaltigkeitskriterien leiten lassen, denn Nachhaltigkeit ist mehr als &Ouml;kologie. Deshalb haben wir neben dieser auch die Aspekte &bdquo;&Ouml;konomie&ldquo;, &bdquo;Soziokultur&ldquo;, &bdquo;St&auml;dtebau und Standort&ldquo; sowie &bdquo;Prozesse&ldquo; in allen untersuchten Streckenvarianten miteinander verglichen und bewertet. Klar ist: Ein zeitgem&auml;&szlig;es Infrastrukturbauvorhaben muss den Bedarf f&uuml;r die Gegenwart decken, ohne die heutigen und die zuk&uuml;nftigen Generationen negativ zu beeinflussen. Daf&uuml;r haben wir gemeinsam mit den Stadtverordneten im U4-Verl&auml;ngerungsprojekt eine hervorragende Grundlage geschaffen.
Alles &uuml;ber das Projekt erfahrt Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/verlaengerung-der-u4-von-bockenheim-nach-ginnheim/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-verlaengerung-der-u4-in-frankfurt-stadtverordnete-segnen-tunnelprojekt-ab-100.html" target="_blank" rel="noopener">hier</a> ein Bericht aus der Tagesschau mit kleiner historischer R&uuml;ckschau.
Euer Wolfgang

Mobilität

Klimaschutz

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 10 vom 7. März 2025

Beschluss der U4: Entscheidender Meilenstein beim Ausbau der meistgenutzten Frankfurter U-Bahn

Liebe Freund:innen,
insbesondere die Kommunen in Deutschland stehen vor enormen Herausforderungen. Daraus ergeben sich eine Reihe von Erwartungen an die voraussichtlich neue Bundesregierung aus CDU und SPD: Vor allem muss sie die Kommunalfinanzen st&auml;rken &ndash; Stichwort Subsidiarit&auml;tsprinzip &ndash; und eine Reform der Schuldenbremse umsetzen: dringend notwendige Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz m&uuml;ssen erm&ouml;glicht werden. 
Die neue Bundesregierung muss die Kommunen als zentrale Akteure der gesellschaftlichen und &ouml;kologischen Transformation verstehen und die n&ouml;tigen finanziellen und rechtlichen Mittel hierf&uuml;r zur Verf&uuml;gung stellen. Nur mit einer starken kommunalen Ebene k&ouml;nnen wir erfolgreich sein &ndash; in der n&ouml;tigen Transformation, bei der Schaffung von Resilienz und bei der Sicherstellung des sozialen Zusammenhalts.
Die St&auml;dte sind die Orte der Integration, des Miteinanders und der sozialen Innovation. Die k&uuml;nftige Bundesregierung muss die Kommunen mit Wegen zubezahlbarem Wohnraum, sozialen Teilhabeprojekten und Bildungsangebotenunterst&uuml;tzen. Und sie muss die Balance finden zwischen bezahlbarer Gegenwart und der Vorbereitung der Zukunft. 
Es gilt auch f&uuml;r die neue Bundesregierung: Wir sch&uuml;tzen mit Klimaschutz und Energiewende in Wirklichkeit nicht das Klima, sondern die Menschen. Dabei sind die Kommunen die Schl&uuml;sselakteure in der Klimawende ebenso wie in der Verkehrswende. Das Deutschlandticket ist ein Erfolg, den eine neue Bundesregierung nicht aufgeben darf, sondern unterst&uuml;tzen muss. Der CO2-Preis ist ein wichtiges Lenkungselement, dass durch das Klimageld erg&auml;nzt werden sollte. Auch eine neue Bundesregierung darf beim Klimaschutz nicht nachlassen, muss ihn aber auch weiter sozial gerecht gestalten. Und auch der erfolgreiche Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Netze darf nicht stocken. 
Das Horror-Szenario w&auml;re: Die neue Bundesregierung agiert wie die hessische Landesregierung mutlos, strukturerhaltend und populistisch. Was wir brauchen sind Mut, Strukturver&auml;nderungen und umsetzungsorientierte Politik. Die &bdquo;Zeitenwende&ldquo; ist leider nicht abgeblasen, sondern sie versch&auml;rft sich weiter. Robert Habeck hat gesagt, man k&ouml;nne Krisen nicht abw&auml;hlen. Er hat recht. Und die neue Bundesregierung darf nun die Krisen nicht den Kommunen &uuml;berlassen.
Euer Bastian

Wohnen

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 10 vom 7. März 2025

Was die künftige Bundesregierung jetzt tun muss

Liebe Freund:innen,
wenn eine schwangere Frau weder eine Krankenversicherung noch ausreichend Geld hat, kann sie in Deutschland ihr Kind nicht sicher und geplant station&auml;r zur Welt bringen. Denn nur in einem medizinisch lebensbedrohlichen Notfall besteht hierzulande f&uuml;r Mediziner:innen die Pflicht, unabh&auml;ngig vom Krankenversicherungsstatus zu behandeln. Das halte ich f&uuml;r falsch. Denn gerade schwangere Frauen und Neugeborene brauchen doch den Schutz unserer Gesellschaft. Daher habe ich gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen jetzt daf&uuml;r gesorgt, dass in Frankfurt k&uuml;nftig Frauen ohne Krankenversicherung bei der Geburt die gleichen Leistungen erhalten wie gesetzlich versicherte Frauen. Damit haben wir die Gesundheitsversorgung f&uuml;r werdende M&uuml;tter ganz unkompliziert aber wesentlich verbessert.
Wie ich das gemacht habe? Das lest ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Sichere-Geburt/">hier</a>.
Eure Elke
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Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 10 vom 7. März 2025

Sichere Geburt in Frankfurt

Liebe Freund:innen Die Frauenpolitik steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Laut Bundeshaushaltsentwurf 2025 sollen die Mittel f&uuml;r Sprach- und Integrationskurse massiv gek&uuml;rzt werden. Statt wie aktuell 1,1 Milliarden Euro sollen nur noch 500 Millionen Euro zur Verf&uuml;gung stehen. Diese drastische K&uuml;rzung wird gravierende Auswirkungen &ndash; auch in Frankfurt &ndash; auf die betroffenen Frauen und die Tr&auml;ger im Bereich Frauen und Arbeitsmarkt haben. Die Reduzierung der Integrationsangebote blockiert den Zugang von Frauen zur Erwerbst&auml;tigkeit und gef&auml;hrdet damit nicht nur die soziale Teilhabe der Frauen, sondern auch die wirtschaftliche Stabilit&auml;t des Standorts Frankfurt. Ich habe mich in einem Brief an die m&ouml;glichen Koalitionspartner von CDU/CSU und SPD gewandt und eindringlich appelliert, die F&ouml;rderung von Frauenprojekten und Integrationsma&szlig;nahmen als zentrale Aufgabe der kommenden Legislaturperiode sicherzustellen. Wir brauchen eine zukunftsorientierte Gleichstellungspolitik. Daf&uuml;r m&uuml;ssen die Weichen jetzt gestellt werden. Besonders Frauen mit Migrationsgeschichte sind in ihrer gesellschaftlichen Teilhabe immer noch stark benachteiligt. Sprachbarrieren, mangelnde Kinderbetreuungsangebote und fehlende Qualifizierungsprogramme erschweren den Weg in den Arbeitsmarkt. K&uuml;rzungen bei Integrationskursen, insbesondere bei Frauen- und Elternintegrationskursen, versch&auml;rfen die Situation zus&auml;tzlich. In einem Pressegespr&auml;ch habe ich zwei Tage vor dem Internationalen Frauentag gemeinsam mit Vertreterinnen der Initiative Frankfurter Frauentr&auml;ger (IFF) &uuml;ber die &auml;u&szlig;erst schwierige Situation informiert. Anne Buchheister, Koordinatorin der interkulturellen Arbeit mit Eltern und Kindern bei infrau e.V., betonte, dass Einsparungen im Integrationsbereich nicht nur unmittelbar zugewanderte Frauen besonders hart treffen, sondern langfristig auch den Integrationsprozess und die Bildungschancen ihrer Kinder beeinflussen. Denn insbesondere M&uuml;tter spielen eine Schl&uuml;sselrolle f&uuml;r eine gelungene und dauerhafte Integration ihrer Familien &ndash; daher sind Investitionen in ihre Bildung unerl&auml;sslich. Aus Sicht von Irina Lagutova, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin von beram&iacute; berufliche Integration e.V., ist es fahrl&auml;ssig, Integrationskurse ohne Not zu streichen. In unserem Gespr&auml;ch wies sie darauf hin, dass die Deutschf&ouml;rderung das Fundament f&uuml;r jede weitere Orientierung und berufliche Entwicklung ist. Frauen mit Migrations- und Fluchtgeschichte ben&ouml;tigen ein verl&auml;ssliches, aufeinander aufbauendes Qualifizierungsangebot, das sie bef&auml;higt, ihren beruflichen Zielen n&auml;herzukommen. Angesichts des Fachkr&auml;ftemangels k&ouml;nnen wir es uns nicht leisten, die Ressourcen und Kompetenzen der Frauen nicht zu nutzen, sagte Irina Lagutova.
Diese Auffassung teile ich ausdr&uuml;cklich und fordere in meinem Brief:
<ul>
<li>Die vollst&auml;ndige Wiederherstellung und Sicherstellung der Finanzierung von Frauenintegrationskursen, insbesondere f&uuml;r M&uuml;tter.</li>
<li>Eine Aufstockung des Kursumfangs auf mindestens 900 Unterrichtseinheiten, um nachhaltige Integration zu gew&auml;hrleisten.</li>
<li>Flexible und ausreichende Kinderbetreuungsangebote, damit Frauen an Sprach- und Qualifizierungskursen teilnehmen k&ouml;nnen.</li>
<li>Die gezielte F&ouml;rderung von Qualifizierungsprogrammen und Existenzgr&uuml;ndungen f&uuml;r Frauen mit Migrationsgeschichte.</li>
<li>Den Schutz und Ausbau der Arbeit von Frauenprojekten und Beratungsstellen, die unverzichtbare Anlaufstellen f&uuml;r Frauen in schwierigen Lebenssituationen sind.</li>
</ul>
Eine Gesellschaft, die Frauen von Integration und Erwerbst&auml;tigkeit ausschlie&szlig;t, verzichtet auf enormes Potenzial. Wir brauchen eine starke, ausfinanzierte Frauenpolitik, die Chancengleichheit erm&ouml;glicht und soziale Teilhabe sichert. Als Frauendezernentin stehe gemeinsam mit den Tr&auml;gern und Initiativen an der Seite der Frauen und fordert die kommende Bundesregierung auf, eine aktive und zukunftsorientierte Frauenpolitik in den Koalitionsverhandlungen zu verankern.
Eure Tina

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 10 vom 7. März 2025

Mein Brief an die möglichen Koalitionspartner von CDU/CSU und SPD

Was im letzten Jahr als Premiere f&uuml;r unsere Stadt und f&uuml;r Deutschland begann, setzen wir nun fort. Am Mittwoch, 26. Februar, haben wir mit einer feierlichen Zeremonie die Ramadan-Beleuchtung auf der Fre&szlig;gass&lsquo; eingeschaltet. Es ist ein Zeichen daf&uuml;r, dass wir in Frankfurt Vielfalt nicht nur anerkennen, sondern sie aktiv leben und auch sichtbar machen. Ich habe dort ein paar Worte gesprochen, au&szlig;erdem Hilime, Latifa Kaddouri vom Frankfurter Koordinierungsrat der Moscheegemeinden und der Direktor der Akademie f&uuml;r Islam in Gesellschaft und Wissenschaft, Professor Bekim Agai. Die enorme Resonanz, die wir im letzten Jahr bez&uuml;glich der Ramadan-Lichter erlebt haben, hat uns gezeigt, wie wichtig dieses Zeichen ist. Und zwar nicht nur in Frankfurt. Sondern weit dar&uuml;ber hinaus. Selbst die New York Times und der Guardian haben dar&uuml;ber berichtet. Frankfurt nimmt hier eine Pionierrolle ein. Wir zeigen, dass muslimisches Leben ein ganz selbstverst&auml;ndlicher Teil unserer Stadt ist. Frankfurt steht f&uuml;r Vielfalt und Offenheit. Ich w&uuml;nsche allen Frankfurter Musliminnen und Muslimen einen gesegneten Ramadan. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/ramadan-beleuchtung/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Vielfalt

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 9 vom 28. Februar 2025

Jährliches Einschalten der Ramadan-Beleuchtung

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 9 vom 28. Februar 2025

elke

Liebe Freund:innen, 
wir haben viel bewegt: Der "Klimabonus" wurde verl&auml;ngert, am Goetheplatz hat die l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige Entsiegelung und Begr&uuml;nung begonnen, und am G&uuml;nthersburgpark weicht alte Bausubstanz der dringend notwendigen Park-Erweiterung. Mit einer moderaten Geb&uuml;hrenerh&ouml;hung sichern wir die Zukunft unserer Friedh&ouml;fe als gr&uuml;ne Oasen der Stadt. Wir haben die Task Force Kommunale W&auml;rmeplanung ins Leben gerufen und gehen Schritt f&uuml;r Schritt gemeinsam Richtung Klimaneutralit&auml;t. Unser Fachtag zur &bdquo;Gewalt gegen wohnungslose und drogengebrauchende Frauen&ldquo; war bundesweit einmalig und wird noch lange nachwirken, Schritt f&uuml;r Schritt gehen wir nun die unterschiedlichen Schutzl&uuml;cken, die es im Gewaltschutz leider noch gibt, an. Wir arbeiten an der Umsetzung der EU-Gleichstellungscharta und rufen das Thema Frauenrechte immer wieder ins Bewusstsein der Stadtgesellschaft.
Ich bin zufrieden mit dieser Liste &ndash; und auch wieder nicht. Es bleibt noch viel zu tun und die Herausforderungen sind gewaltig.
Vor ziemlich genau einem Jahr wurde ich von der Stadtverordnetenversammlung zur Stadtr&auml;tin gew&auml;hlt. Seit etwas mehr als einem halben Jahr bin ich nun im Amt als Dezernentin f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen. Diese Zeit hat mein Leben und das meiner Familie auf den Kopf gestellt. Doch ich m&ouml;chte keinen einzigen Tag missen. Es war intensiv, herausfordernd, lehrreich &ndash; und immer wieder inspirierend durch die Begegnungen mit vielen Menschen &ndash; ob bei Veranstaltungen, bei den Eins&auml;tzen mit der Stadtreinigung der FES, als &bdquo;G&auml;rtnerin&ldquo; im Palmengarten oder im Gr&uuml;nfl&auml;chenamt: Die vielen Gespr&auml;che der letzten Monate haben mir gezeigt: Klima und Umweltfragen, aber auch Frauenpolitik haben f&uuml;r die Menschen in Frankfurt nach wie vor Priorit&auml;t.
Die politischen Debatten &uuml;ber den richtigen Weg sind oft kontrovers, manchmal erbittert, gelegentlich r&uuml;ckw&auml;rtsgewandt. Und meine Sorge ist gro&szlig;, dass dieser Trend nach der Bundestagswahl nun weiter anh&auml;lt. Doch unterm Strich bleibt mein Eindruck: Die Klimakrise, der Schutz unserer Gr&uuml;nfl&auml;chen und der Erhalt unserer Lebensr&auml;ume; der Schutz von Frauen vor Gewalt und ihre gerechte Bezahlungd&uuml;rfen und werden trotz vieler anderer Krisen nicht aus dem Blick geraten. Zumindest nicht mit starken Gr&uuml;nen in Frankfurt. Das macht mir Mut &ndash; und ich hoffe, euch auch.
Eure Tina

Klimaanpassung

Gegen Rechts

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 9 vom 28. Februar 2025

Gerade jetzt dürfen uns unseren Ziele nicht aus dem Blick geraten

Liebe Freund:innen,
Mehr Symbolkraft geht ja wohl kaum: Am Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen, &bdquo;V-Day &ndash; One Billion Rising&ldquo;, hat der Bundesrat am Freitag (14.2.25) dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Damit stimmten die Abgeordneten f&uuml;r einen Rechtsanspruch der Betroffenen auf Schutz und Beratung, auf St&auml;rkung und finanzielle Unterst&uuml;tzung von Pr&auml;ventionsarbeit. Sie stimmten auch daf&uuml;r, dass T&auml;terarbeit st&auml;rker in den Fokus r&uuml;ckt. Au&szlig;erdem votierten sie f&uuml;r den Ausbau und f&uuml;r dringend notwendige, bundesweit einheitliche Qualit&auml;tsstandards f&uuml;r Frauenh&auml;user und ihre Finanzierung.
Der Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt ist eine menschenrechtliche Verpflichtung. Das Gesetz ist also nicht nur l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig, sondern setzt auch zentrale Forderungen der Istanbul-Konvention um. Gerade die Verbesserung der Situation f&uuml;r Frauenh&auml;user wird auch in Frankfurt von Bedeutung sein. Schon lange wird diese von Tr&auml;gern gefordert. Aufgrund der angespannten Mietsituation in Frankfurt m&uuml;ssen Frauen bspw. l&auml;nger als notwendig im Frauenhaus bleiben. Wenn der Ausbau des Hilfesystems f&uuml;r alle Kommunen &ndash; d. h. auch im l&auml;ndlichen Raum &ndash; sichergestellt ist, wird das auch f&uuml;r Frankfurt eine Entlastung bedeuten.
Doch ein Wermutstropfen bleibt: Die neue Regelung geht nicht weit genug. Trans-, inter- und non-bin&auml;re Personen sind nicht erfasst. Das widerspricht dem Verst&auml;ndnis der Istanbul-Konvention, wonach &bdquo;Geschlecht&ldquo; nicht ausschlie&szlig;lich im biologischen Sinn zu verstehen sei. Da muss nachgearbeitet werden, denn genau jene Personen sind zu oft von Gewalt betroffen und brauchen Schutz.
Ab dem 1. Januar 2032 tritt der Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung in Kraft. Bis dahin m&uuml;ssen Bund, L&auml;nder und Kommunen das Hilfesystem ausgebaut haben. Welche Auswirkungen das beschlossene Gesetz auf das Hilfesystem konkret in Frankfurt haben wird, muss nun gekl&auml;rt werden.
Mag es Zufall oder der Eile kurz vor den vorgezogenen Wahlen zum Bundestag geschuldet gewesen sein, dass das Gewalthilfegesetz ausgerechnet am Aktionstag gegen Gewalt an Frauen auf der Tagesordnung im Bundesrat stand &ndash; f&uuml;r Aktivist:innen ist es ein starkes Signal. Ihr unerm&uuml;dlicher Einsatz hat sich gelohnt. Und er sollte uns ermutigen, weiterzuk&auml;mpfen &ndash; etwa f&uuml;r die l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige Streichung des &sect; 218. Denn Engagement, politischer Druck und Beharrlichkeit wirken.

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 8 vom 21. Februar 2025

Das Gewalthilfegesetz kommt

Einige von Euch waren dabei, als wir am vergangenen Dienstag und Mittwoch mit einer Gedenkstunde vor der Paulskirche und einer Kranzniederlegung am Graffito unter der Friedensbr&uuml;cke an den rechtsterroristischen Anschlag von Hanau vor f&uuml;nf Jahren erinnert haben. Am 19. Februar 2020 ermordete ein Attent&auml;ter neun Hanauer B&uuml;rger:innen, es war einer der schlimmsten rassistischen Anschl&auml;ge der Nachkriegszeit. Wie bereits in den vergangenen Jahren wurden die Namen der Opfer in wei&szlig;er Schrift an die Fassade der Paulskirche projiziert: Ferhat Unvar, G&ouml;khan G&uuml;ltekin, Hamza Kurtović, Said NesarHashemi, Mercedes Kierpacz, &nbsp;Sedat G&uuml;rb&uuml;z, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Sara&ccedil;oğlu, &nbsp;dazu der Hashtag &bdquo;#say their names&ldquo;. Der Anschlag von Hanau ist eine Wunde, die nicht heilt. Umso mehr bin ich beeindruckt von dem Mut und der Kraft der Angeh&ouml;rigen aus Hanau. Sie setzen sich als Initiative 19. Februar und in der Bildungsinitiative Ferhat Unvar seit f&uuml;nf Jahren f&uuml;r eine w&uuml;rdige Erinnerungskultur, f&uuml;r Gerechtigkeit und f&uuml;r Aufkl&auml;rung und Vers&ouml;hnung ein. Am Mittwoch habe ich gemeinsam mit OB Mike Josef und Hilime vor dem Graffito unter der Friedensbr&uuml;cke einen Kranz niedergelegt. Das Graffito zeigt die Gesichter der neun Opfer des Hanauer Anschlags. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/jahrestag-hanau/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 8 vom 21. Februar 2025

Gemeinsames Gedenken an den rechtsterroristischen Anschlag von Hanau

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
der Regionalverband Frankfurt RheinMain hat Anfang dieser Woche eine Studie zum Verkehr in unserer Metropolregion ver&ouml;ffentlicht, die ebenso wie viele andere aktuelle Studien aufzeigt, dass die Anzahl der Pendlerinnen und Pendler in RheinMain weiter gestiegen ist. Mit rund 463.000 Einpendlerinnen und Einpendlern lag Frankfurt 2023 zwar etwa 62.000 Menschen hinter M&uuml;nchen und Berlin &ndash; im Verh&auml;ltnis zur Einwohner:innenzahl allerdings sind wir Pendler:innenhauptstadt.
Im Mobilit&auml;tsdezernat bringen wir nun eine unkonventionelle Kooperationsma&szlig;nahme auf die Stra&szlig;e, um unseren Pendlerinnen und Pendlern kurzfristig etwas Gutes zu tun und dabei den Umstieg auf den umweltschonenden Nahverkehr zu f&ouml;rdern: Neue P+R-Stellpl&auml;tze an der Borsigallee, und zwar auf den Fl&auml;chen des Hessen-Centers &ndash; in unmittelbarer N&auml;he zum gr&ouml;&szlig;ten P+R-Parkhaus Frankfurts, das regelm&auml;&szlig;ig ausgebucht ist.
Ab 1. M&auml;rz k&ouml;nnen Autofahrerinnen und Autofahrer vorerst f&uuml;r ein halbes Jahr, bis 31. August, einen Dauerparkplatz auf dem Westparkplatz des Hessen-Centers anmieten. Die 100 Stellpl&auml;tze stehen von Montag bis Freitag jeweils zwischen 6.00Uhr und 21.00 Uhr zur Verf&uuml;gung. Voraussetzung ist, dass der Parkplatz f&uuml;r P+R, also in Verbindung mit einem g&uuml;ltigen RMV-Ticket genutzt wird. Aus der Evaluation dieses Pilotprojekts erhoffen wir uns Erkenntnisse &uuml;ber die Potenziale des P+R, um sie in unser stadtweites P+R-Konzept einflie&szlig;en zu lassen.
Der Pendler:innenverkehr in RheinMain ist eine wichtige Stellschraube, um hier CO2-Emissionen zu reduzieren. Deshalb brauchen wir Anreize, damit Menschen vom Pkw auf umweltschonende und fl&auml;chensparende Verkehrsmittel umsteigen &ndash; auch mit pragmatischen L&ouml;sungen wie diesen.
Ich freue mich schon auf die Ergebnisse des Pilotprojektes. Alle Infos dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/pragmatische-loesung-fuer-pendlerinnen-und-pendler/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Viele Gr&uuml;&szlig;e
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 7 vom 14. Februar 2025

Mit Pragmatismus und unkonventionellen Ansätzen zur Mobilitätswende

Liebe Freund:innen, 
Der Frankfurter Gr&uuml;nG&uuml;rtel ist eine der bedeutendsten st&auml;dteplanerischen Entscheidungen der letzten Jahrzehnte. Die Entscheidung f&uuml;r den Gr&uuml;nG&uuml;rtelerm&ouml;glicht es, das &ndash; f&uuml;r eine wachsende und immer enger werdende Metropolregion unersetzliche, elementare &ndash; Gr&uuml;n zu sch&uuml;tzen und weiterzuentwickeln. In Zeiten der Klimakrise, in einer im Sommer st&auml;ndig hei&szlig;eren, mitunter auch grauen Gro&szlig;stadt ist das dringlicher denn je. 
Tom Koenigs, mein Vorvorvorvorg&auml;nger, erwirkte am 14. November 1991 einen einstimmigen Beschluss der Frankfurter Stadtverordneten zu einer Gr&uuml;nG&uuml;rtel-Verfassung.
Darin &bdquo;soll der Gr&uuml;nG&uuml;rtel in der Verantwortung f&uuml;r k&uuml;nftige Generationen gesichert und entwickelt werden. Als gr&uuml;ner Freiraum soll er gesch&uuml;tzt bleiben. Falls Flurst&uuml;cke aus ihm herausgenommen werden, so ist ein vergleichbarer Ersatz an anderer Stelle erforderlich und ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.&ldquo; &nbsp;
Weiter hei&szlig;t es: &bdquo;Der gr&uuml;ne Freiraum ist wichtig als Erholungsgebiet f&uuml;r Menschen, Lebensraum f&uuml;r Tiere und Pflanzen, f&uuml;r den Naturhaushalt, ein gesundes Stadtklima und eine nachhaltige Stadtentwicklung. Er ist Teil eines Netzes von Gr&uuml;nverbindungen, die in die Stadt hinein und in die Region hinausf&uuml;hren. Der Gr&uuml;nG&uuml;rtel soll so weiterentwickelt werden, dass seine Anbindung an diese Gr&uuml;nverbindungen optimiert, seine &ouml;kologischen Qualit&auml;ten verbessert und seine sozialen Funktionen gef&ouml;rdert werden.&ldquo; &nbsp;
Und schlie&szlig;lich: &bdquo;Langfristig sollen alle Fl&auml;chen des Gr&uuml;nG&uuml;rtels f&uuml;r alle Menschen zu jeder Zeit unentgeltlich zug&auml;nglich sein.&ldquo;
Ein historischer Beschluss. Doch die Idee selbst ist noch viel &auml;lter! Heute auf den Tag vor 100 Jahren &ndash; am 14.02.1925 &ndash; hielt ein Redakteur der &bdquo;Frankfurter Zeitung&ldquo; in einem weitsichtigen Artikel &uuml;ber die Fl&auml;chenentwicklung des damaligen Frankfurtsein flammendes Pl&auml;doyer f&uuml;r einen zu errichtenden Gr&uuml;nG&uuml;rtel. Damals las sich das so:
&bdquo;Frankfurt hat bis heute noch keine wohldurchdachte Gr&uuml;nfl&auml;chenpolitik getrieben. Man begn&uuml;gte sich mit der Erhaltung der alten Wallg&auml;rten und ihrer Erweiterung in den sogenannten Anlagen, die sich in einer Entfernung von kaum 1 Kilometer um das Zentrum halbkreisf&ouml;rmig herumziehen, man lie&szlig; ein paar Parks, die seit langen Zeiten da waren, weiterbestehen, man schuf den Ostpark bei der Trockenlegung des Riederbruchs, und legte den Huthpark bei Seckbach an, aber man brachte alle diese an sich recht wertvollen Elemente einer Gr&uuml;nfl&auml;chenpolitik nicht in organische Beziehung. Es fehlte heute die planm&auml;&szlig;ige Vorbereitung und Ausscheidung eines geschlossenen Gr&uuml;ng&uuml;rtels etwa 5 Kilometer rings ums Zentrum und es fehlen, was noch viel dringlicher ist, die radialen Gr&uuml;nstreifen , in deren frischer Luft und schattigen Wegen der Bewohner der Innenstadt als Spazierg&auml;nger (nicht als Trambahnfahrer) unbel&auml;stigt vom Staub der Stra&szlig;en und dem L&auml;rmen des Verkehrs hinaus in die Parks oder ins Freie gelangen kann.&ldquo; (Frankfurter Zeitung vom 14.2.1925)
Wie vorausschauend und gleichzeitig wie aktuell! Nehmen wir uns den ein ganzes Jahrhundert alten Artikel zum Anlass, den Gr&uuml;ng&uuml;rtel konkret und das Frankfurter Gr&uuml;n im Allgemeinen als Stadtgesellschaft noch intensiver wertzusch&auml;tzen und gemeinsam zu sch&uuml;tzen. Wir erleben es fast t&auml;glich: In einer wachsenden Stadt sind Fl&auml;chen umk&auml;mpft. Gr&uuml;ne Areale sind leicht ins Spiel gebracht, f&uuml;r Infrastruktur, Wohnungsbauprojekte, Kitas oder Schulen, Gewerbegebiete und vieles mehr. Dochdas Gr&uuml;n hat einen Wert an sich und der Gr&uuml;nG&uuml;rtel leistet einen sp&uuml;rbaren Beitragzur Lebensqualit&auml;t der hier lebenden und arbeitenden Menschen. Er bietet Raum f&uuml;r Natur und Landschaft, f&uuml;r die Naherholung und Freizeitaktivit&auml;ten direkt vor der Haust&uuml;r und auch als au&szlig;erschulischer Lernort f&uuml;r Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Es muss uns aber nicht nur um die Frage des fl&auml;chenhaften Erhaltsgehen. Ebenso wichtig f&uuml;r das Fortbestehen der vielf&auml;ltigen Funktionen des Gr&uuml;nG&uuml;rtels und der Gr&uuml;nfl&auml;chen in der Stadt ist der respektvolle Umgang der Menschen mit ihrem Gr&uuml;n &ndash; insbesondere dann, wenn sich immer mehr Menschen diesen Gr&uuml;nraum teilen m&uuml;ssen.
Nutzen wir den 100. Geburtstag einer Idee, uns nachdr&uuml;cklich zu den Zielen der Gr&uuml;nG&uuml;rtel-Charta und dem Schutz und dem Wert dieser unverzichtbaren Gr&uuml;nfl&auml;che zu bekennen!
Eure Tina

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 7 vom 14. Februar 2025

Der Frankfurter GrünGürtel

Liebe Freund:innen,
Kinder- und Jugendarmut ist eines der dr&auml;ngenden Themen in unserer Stadt. Gemeinsam haben wir deswegen im vergangenen Jahr unser B&uuml;ndnis gegen Kinderarmut auf den Weg gebracht und damit ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag eingel&ouml;st. Doch so wichtig eine langfristige Strategie und die Entwicklung von Perspektiven sind: Wir brauchen auch ganz pragmatische L&ouml;sungen im Hier und Jetzt. Wie etwa unser Ferienkarussell, das gerade wieder gestartet ist.
Mit diesem Projekt bieten wir in den Oster-, Sommer- und Herbstferien wieder mehr als 80 M&ouml;glichkeiten an, wie Kinder und Jugendliche kosteng&uuml;nstig oder sogar komplett kostenlos ihre Ferien gestalten k&ouml;nnen. Denn Erholung und Freizeitgestaltung d&uuml;rfen f&uuml;r junge Menschen kein Luxus sein &ndash; und erst Recht nicht vom Einkommen ihrer Eltern abh&auml;ngig gemacht werden! Daf&uuml;r sorgen wir.
Welche spannenden Projekte wir in diesem Jahr anbieten, seht Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Mit-dem-Ferienkarussell-coole-Orte-in-Frankfurt-entdecken/">hier</a>.
Eure Elke

Kinder

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 7 vom 14. Februar 2025

Freizeitgestaltung darf kein Luxus sein

Das wirksamste Mittel gegen den Hass ist die Begegnung. Mit diesem Satz hat Barbara Bi&scaron;ick&yacute;-Ehrlich den Umgang vieler Menschen mit dem Judentum treffend beschrieben. Mit der Autorin und Enkelin von Holocaust-&Uuml;berlebenden war ich am Dienstag, 11. Februar, in die Elisabethenschule, um mit Sch&uuml;ler:innen der 11. Klasse &uuml;ber Antisemitismus zu reden. Die Schulbesuche sind Teil des Aktionsplans gegen Antisemitismus, den ich nach dem Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 initiiert habe. Die Sch&uuml;ler:innen hatten die Lesung und das Gespr&auml;ch im Unterricht vorbereitet, zwei von ihnen moderierten. Immer wieder zeigt sich bei diesen Besuchen, wie wenig die Sch&uuml;ler:innen heute &uuml;ber den Holocaust und &uuml;ber das Judentum wissen. Die Eli-Sch&uuml;ler:innen staunten, als sie von Barbara Bi&scaron;ick&yacute;-Ehrlich erfuhren, dass nur 0,2 Prozent der Weltbev&ouml;lkerung j&uuml;disch sind. Um den Dialog und direkte Begegnungen fortzuf&uuml;hren, habe ich die Sch&uuml;ler:innen am Ende zu einem Besuch beim Treffpunkt der Holocaust-&Uuml;berlebenden in der J&uuml;dischen Gemeinde eingeladen. Das Interesse ist vorhanden: Ein Sch&uuml;ler fragt gleich nach, wann und wo sich die Gruppe denn treffe. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/schulbesuch-eli/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Antisemitismus

Erinnerungskultur

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 7 vom 14. Februar 2025

Mit Begegnung gegen Hass

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 6 vom 7. Februar 2025

nargess

Liebe Freund:innen,
in der vergangenen Woche wurden zwei Gesetzentw&uuml;rfe im Deutschen Bundestag verabschiedet, die uns Frauen, in Deutschland, in Hessen, hier in Frankfurt mehr Recht verschaffen. Ich denke, wenige haben damit gerechnet, dass es zu diesen Abstimmungen noch kommt, in der vorletzten und letzten Sitzung des Bundestags in dieser Legislatur. Umso sch&ouml;ner, dass es nun doch so gekommen ist.
Da ist einmal der Gesetzentwurf zur Anpassung des Mutterschutzgesetzes, der letzten Donnerstag verabschiedet wurde. Hier gelten erweiterte Mutterschutzfristen f&uuml;r Frauen nach einer Fehlgeburt. Laut internationalen Statistiken und Sch&auml;tzungen des Berufsverbandes der Frauen&auml;rzte hat etwa jede dritte Frau mindestens eine Fehlgeburt in ihrem Leben. H&auml;ufiger als ich pers&ouml;nlich jemals gedacht h&auml;tte.
Und deswegen ist es gut und wichtig, dass der gestaffelte Mutterschutz bei einer Fehlgeburt ab der 13. Schwangerschaftswoche greift. Frauen erhalten das Recht auf mehr Selbstbestimmung. Sie k&ouml;nnen entscheiden, ob sie eine Schutzfrist in Anspruch nehmen, um sich k&ouml;rperlich und seelisch zu erholen oder nicht. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Umgang mit dem Thema. Die Verabschiedung des Gesetzes wird auch dazu beitragen, das Thema Fehlgeburten aus der Tabuzone zu holen. Bisher gilt die Anpassung nur f&uuml;r abh&auml;ngig Besch&auml;ftigte. Es soll auf freiwillig oder privat Versicherte ausgeweitet werden.
Nur einen Tag sp&auml;ter - im Trubel eines weiteren denkw&uuml;rdigen Tages leider ziemlich untergegangen - wurde das Gewalthilfegesetz verabschiedet. Damit gibt es zum ersten Mal einen bundesgesetzlichen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung f&uuml;r Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind. Das Hilfesystem, Frauenh&auml;user und Beratungsstellen, sollen ausgebaut und sicher finanziert werden. Mit erstmaliger Beteiligung des Bundes. Und eben auch die wichtige Pr&auml;ventionsarbeit soll gest&auml;rkt werden.
Allerdings ist bedauerlich, dass der Rechtsanspruch auf Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt Trans-, nicht-bin&auml;re und Inter-Personen nicht einbezieht. Gerade sie sind viel zu oft geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt. Ihr Schutz war eigentlich geplant, vorgeschlagen und ist vor allen Dingen notwendig.
In Frankfurt arbeiten wir intensiv an der Umsetzung der Istanbul Konvention in unserer Stadt. Wie sich das Gewalthilfegesetz in unserer Kommune niederschlagen wird, wird sich zeigen. Es ist an Land und Bund die Hilfesysteme auch durch finanzielle Mittel gemeinsam mit den Kommunen weiter auszubauen.
Wir k&auml;mpfen alle miteinander gegen geschlechtsspezifische Gewalt, f&uuml;r ein gewaltfreies Leben. Und deshalb schlie&szlig;e ich hier meinen Aufruf zur Tanzdemo am 14. Februar, zum sogenannten V-Day an:
Der V-Day ist ein lauter Ruf nach Gerechtigkeit. Wir nehmen Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen nicht mehr hin &ndash; wir setzen uns zur Wehr und treten f&uuml;r Ver&auml;nderungen ein. Die Tanzdemo am V-Day macht sichtbar: Gemeinsam sind wir stark! Sie zeigt Betroffenen, dass sie nicht allein sind &ndash; und dass wir uns solidarisch an ihre Seite stellen. Wir tanzen gemeinsam gegen Gewalt, Sexismus und Diskriminierung &ndash; und fordern den gesellschaftlichen Wandel, den es dringend braucht.
Wir sehen uns also hoffentlich und tanzen gemeinsam. Am 14.2. um 14 Uhr in H&ouml;chst und/oder um 17 Uhr an der Hauptwache!
Eure Tina

Frauen

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 6 vom 7. Februar 2025

Zwei neue Gesetze für mehr Frauenrechte

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 6 vom 7. Februar 2025

Liebe Freund:innen,
der Gesundheitsbeirat f&uuml;r Frankfurt hat sich gerade intensiv mit dem Thema Ern&auml;hrung im Hinblick auf die F&ouml;rderung der Gesundheit der Frankfurter Bev&ouml;lkerung auseinandergesetzt und ein Positionspapier mit dem Titel &bdquo;Gesundes Essen f&uuml;r alle &ndash; Ma&szlig;nahmen zur F&ouml;rderung der Gesundheit durch gutes Essen in Frankfurt am Main&ldquo; ver&ouml;ffentlicht.
Kern dieses Positionspapiers sind Empfehlungen zu Ma&szlig;nahmen und Ans&auml;tzen, mit denen unser Gesundheitsamt die Kenntnisse der Menschen in der Stadt verbessern und gesundes Essen insgesamt f&ouml;rdern kann. Der Gesundheitsbeirat formuliert in seinem Papier ganz konkrete Empfehlungen zur F&ouml;rderung des gesunden Essens in der Stadt.
Warum das wichtig ist und welche Empfehlungen das sind, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Gesundes-Essen-fuer-alle/">hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 5 vom 31. Januar 2025

Gesundes Essen für alle

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 5 vom 30. Januar 2025

tina

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 5 vom 30. Januar 2025

Bastian

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 5 vom 30. Januar 2025

Liebe Freund:innen,
in diesem Jahr feiert einer der symboltr&auml;chtigsten Preise, den die Stadt vergibt, sein gro&szlig;es Jubil&auml;um: Der Nachbarschaftspreis der Stadt Frankfurt wird 25! Seit einem Vierteljahrhundert w&uuml;rdigen wir mit ihm das vielf&auml;ltige Engagement von Frankfurter:innen, die sich mit kreativen Projekten und Initiativen f&uuml;r ein gutes Miteinander in ihrer Nachbarschaft einsetzen.
Das ist in einer Gesellschaft, die vielen Bereichen auseinanderzudriften droht, aktuell wichtiger denn je. Daher mein Appell: Macht auf den Nachbarschaftspreis aufmerksam. Lasst uns gemeinsam dazu beitragen, dass das Engagement Einzelner sichtbar wird und andere inspiriert. Denn gemeinsam gestalten wir das Gesicht unserer Stadt &ndash; Tag f&uuml;r Tag und Jahr f&uuml;r Jahr.
Vorschl&auml;ge und Bewerbungen k&ouml;nnen &uuml;brigens noch bis zum 4. April eingereicht werden. Die Details dazu findet Ihr<a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Aufruf-Nachbarschaftspreis/"> hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 04 vom 24. Januar 2024

Gemeinsam das Gesicht der Stadt stärken

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
zwischen den vielen negativen Nachrichten dieser Tage ist es sch&ouml;n, sich mit Optimismus einem Thema widmen zu k&ouml;nnen. Die Frankfurter Stadtlogistik ist so ein Thema.
Transport und Logistik verursachen laut WEF-Studien gegenw&auml;rtig gut 5,5 Prozent aller CO2-Emissionen weltweit, Tendenz steigend. Dabei macht die &bdquo;letzte Meile&ldquo; vor dem Ziel bei Paketdiensten zwar nur ein knappes Drittel der Fahrleistung aus, aber diese letzte Meile verursacht &uuml;ber die Transportkette hinweg imposante zwei Drittel der gesamten CO2-Emissionen.
Weil die Stadtlogistik ein entsprechend wichtiger Stellhebel f&uuml;r mehr Nachhaltigkeit im Verkehr ist, widmen wir dem Thema &bdquo;Logistikverkehr&ldquo; im Masterplan Mobilit&auml;t eine eigene Teilstrategie. In diesem Kontext haben wir im letzten Jahr einen neuen Logistikbeauftragten im Stra&szlig;enverkehrsamt eingestellt, Fatih Aykilic. Er treibt an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Stadtgesellschaft die Umsetzung unseres nachhaltigen Logistikkonzeptes voran. In der letzten Woche haben wir nun gemeinsam den ersten &bdquo;Runden Tisch Logistik&ldquo; durchgef&uuml;hrt, ein neues Dialogformat der Stadt Frankfurt mit rund 45 Vertreter:innen aus Wirtschaft, Verb&auml;nden und Verwaltung. Der Spirit der Veranstaltung war dynamisch, konstruktiv und gepr&auml;gt von vielen Impulsen, um die Stadtlogistik nachhaltiger und besser zu machen. In der Logistikbranche gibt es viele kluge K&ouml;pfe, die Interesse daran haben, die Mobilit&auml;tswende mitzugestalten, und es bewegt sich schon jetzt eine Menge. F&uuml;r uns im Mobilit&auml;tsdezernat ein sch&ouml;ner Start ins Jahr 2025!
Alle Infos zur Veranstaltung findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/stadt-frankfurt-und-logistikbranche-starten-mit-dem-runden-tisch-logistik/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Ich hoffe, Ihr seid ebenfalls gesund und guter Dinge im neuen Jahr angekommen.
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 4 vom 24. Januar 2025

Neuigkeiten aus der Frankfurter Stadtlogistik

Liebe Freund:innen,
p&uuml;nktlich zum Jahresbeginn haben wir die faire und nachhaltige Beschaffunginnerhalb der Stadtverwaltung verst&auml;rkt: Wir haben im Zentraleinkauf der Stadtk&auml;mmerei die Position einer Koordinatorin f&uuml;r kommunale Entwicklungspolitikneu eingerichtet. Die Stelle wird bis Dezember 2026 gef&ouml;rdert von Engagement Global gGmbH mit ihrer Servicestelle Kommunen in der Einen Welt aus Mitteln des Bundesministeriums f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. 
Die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik ist eine wunderbare Erg&auml;nzung zu unserer Koordinierungsstelle Fairtrade; sie arbeitet vor allem in die Verwaltung hinein. Ziel der mit Tamara Moumna besetzten Projektstelle ist es, die st&auml;dtischen Mitarbeiter:innen effizient dabei zu unterst&uuml;tzen, im Einkauf soziale und faire Kriterien zu ber&uuml;cksichtigen und dabei die gesamte Lieferkette in den Blick zu nehmen. 
Auf diese Weise tragen wir mit dem Projekt zur Koordination der kommunalenEntwicklungspolitik dazu bei, dass keine Steuergelder f&uuml;r Menschenrechtsverletzungen und Ausbeutung in L&auml;ndern des Globalen S&uuml;dens ausgegeben werden. 
Euer Bastian

Verwaltung

Menschenrechte

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 04 vom 24. Januar 2024

Projekt zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik gestartet

Liebe Freund:innen,
wie k&ouml;nnen wir Inklusion, F&uuml;rsorge und Menschenrechte zusammendenken und vor allem zusammenleben? Anlass f&uuml;r diese Frage war die Lesung mit der Journalistin und Autorin Hadija Haruna-Oelker zu ihrem aktuellen Buch &bdquo;Zusammensein&ldquo;, zu der das Frauenreferat und ich am Montag in die Stadtb&uuml;cherei eingeladen hatten. Aus einer Schwarzen, intersektionalen Perspektive regt die Journalistin zum Nachdenken &uuml;ber Inklusion, F&uuml;rsorge und Menschenrechte an. Die Veranstaltung wurde so barrierearm wie m&ouml;glich gestaltet &ndash; mit den Optionen DGS und Leichte Sprache &Uuml;bersetzung und ich kann Euch sagen, sehr viele Menschen haben dieses Angebot genutzt. Es war ein besonderer Abend, der nachwirkt: Wir m&uuml;ssen alle Menschen, alle Frauen, in ihrer Vielf&auml;ltigkeit sichtbar machen und miteinander und nicht &uuml;bereinander sprechen. &Auml;hnlich verh&auml;lt es sich mit einer anderen &bdquo;Unsichtbarkeit&ldquo;, &uuml;ber die wir sprechen m&uuml;ssen: &Uuml;ber die wohnungslosen und drogengebrauchenden Frauen. Zu ihrem eigenen Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt verstecken sie sich und gehen in die verdeckte Wohnungslosigkeit. Sie werden &bdquo;unsichtbar&ldquo;. Die Bestandsaufnahme zur Istanbul Konvention hat gezeigt, dass f&uuml;r diese vulnerable Gruppe Schutzl&uuml;cken bestehen und wir L&ouml;sungsans&auml;tze brauchen. Diesen Frauen haben wir den zweiten Fachtag zur &bdquo;Istanbul Konvention&ldquo; gewidmet. Unter dem Titel &bdquo;Versteckt, verdeckt, verletzt&ldquo; haben wir uns in dieser Woche mit vielen Fachleuten getroffen und an m&ouml;glichen L&ouml;sungen gearbeitet, wie wir ihnen mehr Schutz bieten k&ouml;nnen. Ich bin optimistisch, dass wir bei diesem anspruchsvollen Thema in diesem Jahr mit Unterst&uuml;tzung von Elke Voitl und ihrem Dezernat Soziales und Gesundheit und den vielen, in der Umsetzung der IK in Frankfurt, engagierten Akteur:innen vorankommen werden. Ein ganz anderes Thema, aber das macht die Vielfalt meines Dezernates aus, ist die Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Ro&szlig;markt. Auch hier kommen wir endlich voran. Der Goetheplatz wird gerade als erster der drei Pl&auml;tze klimaangepasst ver&auml;ndert: Ein feiner Kies in einem hellen Sandton ersetzt hier bald den bisherigen dunklen und sich bei Hitze stark aufheizenden Belag, au&szlig;erdem werden neue Sitzm&ouml;bel aufgestellt. Rund um das Goethedenkmal pflanzt das Gr&uuml;nfl&auml;chenamt Astern, Sonnenhut, Thymian und andere Pflanzen, die auch mal Trockenheit tolerieren. Im Fr&uuml;hsommer soll der Goetheplatz fertig sein. Die anderen Pl&auml;tze folgen. Wir werden so gr&uuml;n es geht weiterentwickeln. Nur leider, gro&szlig;e B&auml;ume werden wir dort nicht pflanzen k&ouml;nnen: Unter den Pl&auml;tzen befinden sich die gro&szlig;e Tiefgarage und Teile des S- und U-Bahnhofes Hauptwache. Ich bin trotzdem froh, dass wir mit den Pl&auml;tzen im Herzen der Innenstadt vorankommen. Das war l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llig. Wor&uuml;ber ich mich sehr freue: Der Magistrat hat gr&uuml;nes Licht f&uuml;r die Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof H&ouml;chst gegeben. Dieses Schmuckst&uuml;ck und Kulturdenkmal muss dringend saniert werden, genauso wie die Betriebsgeb&auml;ude der Mitarbeitenden. Die Gesamtkosten liegen bei rund 21 Millionen Euro. Stimmen die Stadtverordneten der Planung zu, k&ouml;nnen wir Mitte n&auml;chsten Jahres mit den Arbeiten beginnen. Erfreulich geht es weiter: Auch der Platz &bdquo;An der Staufenmauer&ldquo; wird derzeit erneuert. Aus dem Platz soll eine begehbare Bl&uuml;hwiese werden, mit Sitzgelegenheiten, bunten Beeten und insektenfreundlichen Geh&ouml;lzen wie Kupfer- und Felsenbirnen. Dies alles geschieht im Rahmen einer grundlegenden Neugestaltung der &bdquo;Fahrgasse&ldquo; sowie der Stra&szlig;e &bdquo;An der Staufenmauer&ldquo;, einschlie&szlig;lich der Platzfl&auml;chen. Bereits im Mai soll der Platz fertig sein. Ihr seht, auch kleine Ma&szlig;nahmen helfen, um unsere Innenstadt klimaangepasster zu gestalten.
Eure Tina

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 04 vom 24. Januar 2024

Inklusion, Fürsorge und Menschenrechte zusammendenken

Seit Anfang Januar hat der Rat der Religionen ein neues Zuhause. Die Gesch&auml;ftsstelle des Rats ist vom Haus am Dom in den Stadtraumfrankfurt an der Mainzer Landstra&szlig;e umgezogen. Damit beginnt 16 Jahre nach der Gr&uuml;ndung des Rats eine neue &Auml;ra. Der Rat der Religionen hat nun einen neutralen Standort. Dar&uuml;ber bin ich sie sehr froh. Mehr noch: Der Rat passt sehr gut in die Struktur des Stadtraumfrankfurt. Der Kontakt zu den vielen NGOs, Vereinen und Initiativen im Haus ist sehr wichtig. Der Impuls f&uuml;r den Umzug ist vom Rat selbst ausgegangen. Ansonsten gilt weiter, was ich schon bei der Gr&uuml;ndung 2009 gesagt habe: Der Rat arbeitet als unabh&auml;ngiges Gremium und wir als Stadt reden nicht rein. Durch die vielf&auml;ltigen Kontaktm&ouml;glichkeiten am neuen Standort ist aber ein besserer Informationsaustausch zu den Religionsgemeinschaften gew&auml;hrleistet. Welchen Beitrag der Rat der Religionen leisten kann, muss vor dem Hintergrund von Konflikten, die in unsere Gesellschaft hineinwirken, immer wieder bedacht werden. Wichtig ist, dass der Dialog weitergeht. Ich habe aber den Eindruck, dass die neun im Rat vertretenen Religionsgemeinschaften daran alle ein gro&szlig;es Interesse haben. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/umzug-rat-der-religionen/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 4 vom 24. Januar 2025

Ein neues Zuhause für den Rat der Religionen

Liebe Freund:innen,
ich hoffe sehr, dass die meisten von Euch sp&auml;testens mit Ablauf des heutigen Tages eine ruhige und erholsame Weihnachtszeit vor sich haben. Gerade wir in Frankfurt haben wir meiner Meinung nach allen Anlass daf&uuml;r, einige Tage beruhigt und gelassen durchzuatmen. 
Was f&uuml;r mich als Stadtk&auml;mmerer, aber vor allem auch f&uuml;r alle Zuschussempf&auml;nger:innen der Stadt, f&uuml;r die Verwaltung und damit f&uuml;r sehr viele Menschen in Frankfurt, die auf Angebote der Stadt oder der sozialen oder sonstigen Tr&auml;ger angewiesen sind, wichtig ist: Wir haben einen genehmigten st&auml;dtischen Haushalt; nicht nur f&uuml;r das ablaufende Jahr, sondern dank Doppelhaushalt bereits auch f&uuml;r 2025. Das war &uuml;brigens im Jahr 2016 zuletzt der Fall, dass wir mit einem bereits genehmigten Haushalt ins neue Jahr starten konnten. Das hei&szlig;t, es gibt keine vorl&auml;ufige Haushaltsf&uuml;hrung, sondern mehr Planungssicherheit &ndash; sowohl f&uuml;r die st&auml;dtischen &Auml;mter und Betriebe, als auch f&uuml;r die vielen Zuwendungsempf&auml;nger:innen. Dieser Doppelhaushalt bietet einen guten, ehrlichen und verbindlichen Rahmen f&uuml;r unser kommunales Gestalten. 
Freilich bleibt auch im kommenden Jahr genug zu tun: Nicht zuletzt werden uns die Transformation unserer Infrastrukturen und die Anpassung an den Klimawandel weiter fordern, sowohl was die Finanzierung als auch die Umsetzung angeht. Um Frankfurt Zukunftsf&auml;higkeit aufzustellen, m&uuml;ssen wir als Stadt kontinuierlich in nachhaltige Mobilit&auml;t, in Bildung, in die Digitalisierung und in den sozialen Zusammenhalt investieren. Und dann ist da ja auch noch die vorgezogene Bundestagswahl, bevor wir dann gegen Ende des Jahres uns dann alle intensiv mit der Kommunalwahl 2026 besch&auml;ftigen werden. 
Zum Gl&uuml;ck ist bis dahin noch etwas Zeit! Ich w&uuml;nsche Euch und Euren Liebsten frohe Feiertage, einen guten Rutsch und ein gl&uuml;ckliches, gesundes und erfolgreiches 2025. Lasst uns zuversichtlich ins neue Jahr blicken. 
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 51 vom 20. Dezember 2024

Wir beginnen das kommende Jahr mit einem bereits genehmigten Haushalt

Liebe Freund:innen,
seit mehr als zwei Jahrzehnten erheben und analysieren wir in Frankfurt aktuelle Drogentrends unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Das ist auf der einen Seite ein wichtiges Instrument, um unsere Pr&auml;ventionsarbeit passgenau zu gestalten. Es erlaubt aber auch einen tiefen Einblick in die Lebenswelten junger Erwachsener &ndash; und wie sie in Sachen Drogen so ticken.
Und hier zeigt sich in Frankfurt ein ganz bemerkenswerter Trend: Das Gesundheitsbewusstsein junger Menschen steigt. Noch nie seit Beginn unserer Untersuchung haben junge Erwachsene so wenig Alkohol getrunken, und auch der Konsum von Cannabis geht sp&uuml;rbar zur&uuml;ck. Das zeigt eindeutig: Jugendliche lassen sich von &ouml;ffentlichen Debatten kaum beeinflussen. Ganz im Gegenteil. Sie sind in aller Regel bestens informiert und haben begr&uuml;ndete Wertvorstellungen.
Die M&auml;r ist damit enttarnt! Die Legalisierung von Cannabis hat nachweislich Jugendliche nicht zum Konsum verleitet. Wir sind also auf dem richtigen Weg&nbsp; mit unserer Politik. Welche wichtigen Erkenntnisse die aktuelle Drogentrendstudieau&szlig;erdem noch liefert, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/drogenreferat/frankfurter-jugendliche-verzichten-zunehmend-auf-alkohol-und-tabak/">hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 51 vom 20. Dezember 2024

Wie ticken junge Menschen in Sachen Drogen?

Ein Besuch im Museum macht Spa&szlig;. Da sieht man Kunst, zum Beispiel Bilder und andere sch&ouml;ne Dinge. Manchmal ist Kunst schwer zu verstehen. Das ist jetzt anders: Im Museum Angewandte Kunst gibt es ein Heft in Leichter Sprache. In dem Heft wird erkl&auml;rt, was es zu sehen gibt. Das Heft gibt es kostenlos an der Kasse im Museum. Bis zum 12. Januar ist Kunst von Hamid Z&eacute;nati zu sehen. Hamid hat Stoff und M&ouml;bel bemalt. Das wird in dem Heft erkl&auml;rt. Ich habe das Museum gef&ouml;rdert. So kann das Museum das Heft in Leichter Sprache machen. Ich m&ouml;chte, dass Menschen mit Lernschwierigkeiten &uuml;berall dabei sein k&ouml;nnen. Mit dem Heft macht es ihnen mehr Spa&szlig;, das Museum zu besuchen. Das Heft gibt es auch im Internet: <a href="http://www.eclectic_affinities_heft_leichte_sprache_.pdf/" target="_blank" rel="noopener">Brosch&uuml;re in Leichter Sprache</a>. 
Schwersprachig, <a href="www.museumangewandtekunst.de/de/besuch/ausstellungen/eclectic-affinities-hamid-zenati-und-die-sammlung-des-museum-des-angewandte-kunst" target="_blank" rel="noopener">zur Ausstellung</a>. Mit meiner Stabsstelle Inklusion f&ouml;rdere ich auch in anderen Museen Leichte Sprache. Im Historischen Museum, im Museum f&uuml;r Moderne Kunst und im Mousonturm. Alles <a href="http://www.frankfurt-inklusiv.de" target="_blank" rel="noopener">hier</a> zu finden. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/mak-broschuere-ls/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. 
Hinweis: Dieser Text wurde in Leichter Sprache verfasst.
Eure Nargess

Museum

Kunst

Kultur

Inklusion

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 51 vom 20. Dezember 2024

Ab jetzt mehr Museumsbesuche ohne Schwierigkeiten

Liebe Freund:innen,
ich habe an dieser Stelle schon h&auml;ufig &uuml;ber unsere Projekte und Ma&szlig;nahmen aus dem Frankfurter Bahnhofsviertel berichtet. Viele Projekte sind nach au&szlig;en weithin sichtbar, andere hingegen kommen vergleichsweise leise daher &ndash; eines aber eint sie alle: Unsere Ma&szlig;nahmen tragen sp&uuml;rbar zu einer Verbesserung der Situation im Viertel bei. Und sie helfen vor allem den Menschen dort. Das wird mir von Bewohnenden und Gewerbetreibenden im Bahnhofsviertel zunehmen signalisiert, und es deckt sich mit meinen eigenen Beobachtungen.
Gerade erst haben wir einen weiteren, wichtigen Schritt unternommen und die medizinische und psychiatrische Versorgung drogenkonsumierender Menschen im Bahnhofsviertel ausgeweitet. Unter anderem bieten wir jetzt auch psychiatrische Hilfe direkt auf den Stra&szlig;en an. Was das genau bedeutet und was wir konkret machen, erfahrt Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Medizinische-Versorgung-ausgeweitet/">hier</a>.
&Uuml;ber die aktuelle Situation im Bahnhofsviertel und meine n&auml;chsten Pl&auml;ne habe ich &uuml;brigens letzte Woche mit Heike Fauser und Jasmin Sch&uuml;lke im JOURNAL-Podcast <a href="https://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Meinung-108/Podcast-Am-Puls-der-Stadt-Frankfurt-und-seine-Drogenpolitik-43217.html">&bdquo;Am Puls der Stadt&ldquo;</a> gesprochen. Wir haben uns dabei sehr ausf&uuml;hrlich und angeregt &uuml;ber die Drogenpolitik der Stadt unterhalten &ndash; ein tolles Gespr&auml;ch mit jeder Menge aktueller Informationen aus unserem Bahnhofsviertel. H&ouml;rt gerne mal hinein.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 50 vom 13. Dezember 2024

Neues aus dem Bahnhofsviertel

Fast 200 Menschen sind am 9. Dezember, am Abend vor dem Tag der Menschenrechte, zur Alten Oper gekommen, um mit unserer Frauendezernentin Tina und mir daran zu erinnern, dass die Rechte von Frauen noch immer in vielen L&auml;ndern missachtet werden. Uns ging es darum, ein Zeichen zu setzen, dass die Frauen weltweit &ndash; auch in westlichen Demokratien &ndash; in ihrem Kampf f&uuml;r das Recht auf freie Entfaltung und ein gewaltfreies Leben unsere Unterst&uuml;tzung brauchen. Menschenrechte und damit die Rechte von Frauen m&uuml;ssen unverhandelbar sein. Es hat mich sehr gefreut, dass trotz des schlechten Wetters so viele &ndash; auch Hilime, unsere Stadtverordnetenvorsteherin &ndash; zu der Kundgebung gekommen sind. &nbsp; Volles Haus auch beim Menschenrechtstag im Welcome und Information Center &ndash; der Grund: eine Podiumsdiskussion zum Thema Flucht und Seenotrettung im Allgemeinen und die prek&auml;re Lage von Menschenrechtsaktivist:innen in Libyen im Besonderen. Mit dieser Veranstaltung wollten wir deutlich machen, dass Flucht kein freiwilliger Akt ist. Menschen fliehen, weil sie keine andere Wahl haben. Aber Europa ist zu einer Festung geworden. &Uuml;ber das Gru&szlig;wort des fr&uuml;heren Eintracht-Pr&auml;sidenten Peter Fischer habe ich mich besonders gefreut, der gesagt hat, er w&uuml;rde am liebsten einen Flugzeugtr&auml;ger schicken zur Seenotrettung im Mittelmeer.
Meine Pressemitteilungen dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/kundgebung-frauenrechte/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>&nbsp;und <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/tag-der-menschenrechte-seebruecke/">hier</a>.
Eure Nargess

Geflüchtete

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 50 vom 13. Dezember 2024

Zusammen am Tag der Menschenrechte

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 49 vom 06. Dezember 2024

bastian

Liebe Freund:innen,
gute Sozialpolitik braucht verl&auml;ssliche Daten. Denn nur, wer die dr&auml;ngenden Fragen der Zeit detailliert beantworten kann, wer Trends fr&uuml;h identifiziert, wer soziale Belastungen sicher erkennt, kann gezielt und rechtzeitig gegensteuern. Welche Stadtteile sind besonders benachteiligt? Wo leben die meisten armen Menschen? In welchen Sozialr&auml;umen hat die soziale Benachteiligung der Stadt am st&auml;rksten zugenommen? &ndash; Das &bdquo;Monitoring zur sozialen Segregation und Benachteiligung&ldquo; liefert in Frankfurt die Antworten auf diese und viele andere Fragen. Gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt haben wir diese zweib&auml;ndige Faktenauswertung der Stadt komplett aktualisiert und auf den neusten Stand gebracht &ndash; mit interessanten Ergebnissen. Welche das sind, seht Ihr in unserem <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/publikationen/jugend--und-sozialamt/monitoring-zur-sozialen-segregation-und-benachteiligung/musterseite-publikation">&bdquo;Monitoring 2024 zur sozialen Segregation und Benachteiligung&ldquo;</a>. Viel Spa&szlig; beim Lesen!
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 49 vom 06. Dezember 2024

Soziale Entwicklung im Blick

Am Montag, 9. Dezember, dem Abend vor dem Internationalen Tag der Menschenrechte, werden unsere Frauendezernentin Tina und ich eine Kundgebung mit dem Motto &bdquo;Frauenrechte sind Menschenrechte &ndash; weltweit!&ldquo; abhalten. Beginn ist um 18 Uhr auf dem Platz vor der Alten Oper. Wir m&ouml;chten dabei deutlich machen, dass Frauenrechte und das Recht auf ein gewaltfreies Leben an vielen Orten in der Welt in Gefahr sind. Unter anderem wird auch Hilime, die Stadtverordnetenvorsteherin, sprechen. Eine weitere Veranstaltung zum Tag der Menschenrechte gibt es dann am 10. Dezember, ab 17.30 Uhr, im Amka. Dabei stehen die Seenotrettung im Mittelmeer und die besonders prek&auml;re Lage gefl&uuml;chteter Menschen im Mittelpunkt. Gezeigt wird eine Ausstellung der Akitivist:innen-Gruppe&bdquo;Refugees in Libya&ldquo;, die eindr&uuml;cklich die Zust&auml;nde in Lagern und die Schicksale der Menschen dort zeigt. Titel: &bdquo;Ohne Menschenrechte keine Demokratie - Recht auf Flucht, Seenotrettung, Aufnahme aus Libyen&ldquo;. Au&szlig;erdem gibt es eine Diskussion mit Vertreter:innender Seebr&uuml;cke und von Pro Asyl. Das Gru&szlig;wort h&auml;lt der fr&uuml;here Eintracht-Pr&auml;sident Peter Fischer. Zu beiden Veranstaltungen m&ouml;chte ich Euch herzlich einladen. Meine Pressemitteilungen dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/kundgebung-frauenrechte/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/tag-der-menschenrechte/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess
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Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 49 vom 06. Dezember 2024

Kundgebung „Frauenrechte sind Menschenrechte – weltweit!“

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
eine Pendler:innenstadt wie Frankfurt kommt an einem weitreichend Umstieg auf den &Ouml;PNV nicht vorbei. Nicht nur aus Umweltschutz-, sondern auch aus Effizienzgr&uuml;nden ist die Verl&auml;ngerung der Frankfurter Stra&szlig;enbahn nach Neu-Isenburg, Dreieich und Langen also eines der Projekte, die mir wirklich am Herzen liegen. Dass dieses Konzept gro&szlig;es Potenzial hat &ndash; wirtschaftlich, technisch und st&auml;dtebaulich &ndash;, belegt nun auch die Machbarkeitsstudie, die wir gemeinsam mit traffiQ und den drei beteiligten St&auml;dten in der letzten Woche ver&ouml;ffentlicht haben.
T&auml;glich 5.400 neue Fahrg&auml;ste f&uuml;r das &Ouml;PNV-System &ndash; das sind viele Autos weniger, die jeden Tag in die Stadt kommen. Die Menschen in der Region, die auf ein attraktives Mobilit&auml;tsangebot angewiesen sind, geh&ouml;ren mit dieser Stra&szlig;enbahn eindeutig zu den Gewinnern. Sie erhalten eine schnelle und bequeme &Ouml;PNV-Verbindung aus dem gesamten westlichen Kreis Offenbach bis nach Frankfurt hinein und umgekehrt, und auch der Binnenverkehr zwischen Neu-Isenburg, Langen und den Orten dazwischen wird profitieren. Ebenso die Menschen, die entlang der Stra&szlig;enbahn wohnen: Sie werden entlastet von Verkehr, von Abgasen und L&auml;rm. Und den Kommunen bietet sich die Chance, ihre Innenst&auml;dte stadtgestalterisch aufzuwerten. Entsprechend positiv war das Feedback zu der Machbarkeitsstudie in der letzten Woche.
H&auml;ufig tun sich Kommunen schwer, &uuml;ber den eigenen Tellerrand, also &uuml;ber die Stadtgrenzen hinaus zu schauen. Aber in diesem Projekt wurde von Anfang an nicht nur &uuml;ber Stadt-, sondern auch &uuml;ber politische Grenzen hinweg sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Diese Art von Zusammenarbeit macht Spa&szlig;.
Ich w&uuml;nsche mir sehr, dass wir dieses Stra&szlig;enbahnprojekt mit viel Energie und Tempo im Sinne einer regionalen Mobilit&auml;tswende gemeinsam weiter entwickeln werden. Auch mit der Teilstrategie &bdquo;Intermodale und regionale Vernetzung&ldquo; im Masterplan Mobilit&auml;t widmen wir der Verbesserung eines nachhaltigen Pendlerverkehrs viel Aufmerksamkeit. Entsprechende Ma&szlig;nahmen werden wir also weiterhin mit viel Engagement vorantreiben. Mehr Informationen findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/strassenbahn-in-den-westkreis-offenbach/" target="_self">hier.</a>
Euer Wolfgang

Nahverkehr

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität

Verlängerung der Frankfurter Straßenbahn nach Neu-Isenburg, Dreieich und Langen

Liebe Freund:innen,
f&uuml;r alle von Euch, die das Gro&szlig;e Stadtgel&auml;ute noch nie erlebt haben, kann ich nur empfehlen: Nutzt am morgigen Samstag die Gelegenheit und flaniert von 16:30 Uhr bis 17 Uhr durch die Innenstadt. Haltet immer mal wieder inne und lauscht den Glocken. Verbindet den wunderbaren Anlass mit einem Besuch auf dem Weihnachtsmarkt. F&uuml;r alle, die es schon kennen, ist das gemeinsame Erlebnis wahrscheinlich bereits ein fester Termin und eine geliebte Tradition in der Vorweihnachtszeit. 
Die Glocken der Innenstadtkirchen bieten ein au&szlig;ergew&ouml;hnliches Klangerlebnis und l&auml;uten damit die Adventszeit ein. Das Glockenkonzert erklingt nur viermal im Jahr: am Samstag vor dem 1. Advent, an Heiligabend und an den Samstagen vor Ostern und Pfingsten. Das ist eine ganz besondere Stimmung.
Beliebte Standorte zum Zuh&ouml;ren sind die Hauptwache, der Liebfrauenberg, der Paulsplatz, der R&ouml;merberg und der Eiserne Steg. Einen speziellen Ort, um das Gro&szlig;e Stadtgel&auml;ut am besten zu h&ouml;ren, gibt es aber nicht: Um es aktiv mitzuerleben, bietet sich ein Spaziergang durch das Stadtzentrum an. 
Euer Bastian

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 48 vom 29. November 2024

Das Große Stadtgeläute bietet Anlass zum City-Spaziergang

Liebe Freund:innen,
am Sonntag ist Welt-Aids-Tag. Dieser Tag bekr&auml;ftigt die Rechte von HIV-positiven Menschen und ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf. Wurden in den Anfangsjahren der Epidemie vor allem Homosexuelle und Drogenkranke stigmatisiert, k&ouml;nnte sich das gerade &auml;ndern: Denn aktuell nimmt die Zahl der Neuinfektionen bei heterosexuellen Kontakten &uuml;berproportional zu. Lasst uns daher bitte aus der Geschichte lernen und sorgsam darauf achten, dass sich keine Stigmatisierung neuer Gruppen entwickelt. Die Gesundheit jeder und jedes Einzelnen in Deutschland muss gesch&uuml;tzt werden &ndash; unabh&auml;ngig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Identit&auml;t, Alter, chronischen Erkrankungen und Behinderungen, Religion, Hautfarbe oder rechtlichem Status.
Und das bringt mich zwangsl&auml;ufig zu einem ganz anderen Thema: die <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-viii/welt-aids-tag/">kostenlose medizinische Grundversorgung</a>.
Eure Elke

LSBTIQA*

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 48 vom 29. November 2024

Keine neue Stigmatisierung!

F&uuml;r Menschen im Rollstuhl war der Besuch des Weihnachtsmarkts bisher kaum m&ouml;glich. Grund sind auf dem Boden verlegte Kabelbr&uuml;cken f&uuml;r die Stromversorgung der St&auml;nde. Diesind f&uuml;r Rollst&uuml;hle, aber auch f&uuml;r Rollatoren und Kinderw&auml;gen kaum oder schwer &uuml;berwindbare Hindernisse. Das wird sich nun ein St&uuml;ck weit &auml;ndern: Die Tourismus- und Congress GmbH (TCF) hat von der Stabsstelle Inklusion zw&ouml;lf Rampen ausgeliehen, die das gefahrlose &Uuml;berqueren der Kabelbr&uuml;cken m&ouml;glich machen. Ich freue ich mich sehr und bedanke mich bei der TCF, dass sie hier nachgebessert hat und der Weihnachtsmarkt damit f&uuml;r mobilit&auml;tseingeschr&auml;nkte Menschen attraktiver wird. Die Kooperation von TCF und der Stabsstelle Inklusion gibt es bereits l&auml;nger. In einem ersten Schritt wurden nach der fachlichen Beratung durch die Stabsstelle und die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) die ersten Rampen ausgelegt. Bei einem Pressetermin, an dem auch unser Parteifreund Alexander Bauer teilgenommen hat, haben wir die Rampen vorgestellt. &Uuml;brigens: Vereine, die Veranstaltungen planen, k&ouml;nnen die Rampen kostenlos ausleihen. Interessierte melden sich per Mail bei <a href="mailto:stabsstelle.inklusion@stadt-frankfurt.de">stabsstelle.inklusion@stadt-frankfurt.de</a>. Weitere Infos im Internet unter <a href="http://www.frankfurt-inklusiv.de/">www.frankfurt-inklusiv.de</a>. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/rampen-weihnachtsmarkt/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Barrierefreiheit

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 48 vom 29. November 2024

Weihnachtsmarkt wird für mobilitätseingeschränkte Menschen attraktiver 

Liebe Freund:innen,
das Land Hessen hat den st&auml;dtischen Doppelhaushalt f&uuml;r 2024/2025 ohne Auflagen genehmigt. Dadurch bekommen wir und insbesondere auch die vielen Zuwendungsempf&auml;nger Planungssicherheit. 
Neben kritischen Empfehlungen f&uuml;r die Zukunft gab es sogar etwas Lob. So hat das Hessische Innenministerium als zust&auml;ndige Aufsichtsbeh&ouml;rde die von mir eingef&uuml;hrte Haushaltsplanaufstellung des Zero-Based-Budgetings ausdr&uuml;cklich begr&uuml;&szlig;t &ndash; das freut mich pers&ouml;nlich nat&uuml;rlich besonders.
Aber noch wichtiger ist: Viele in Magistrat und Verwaltung haben an einem realit&auml;tsfesten, transparenten, ehrlichen und verantwortungsvollen Gestaltungshaushalt mitgearbeitet &ndash; und damit gemeinsam erfolgreich die Weichen f&uuml;r die Zukunft unserer Stadt gestellt. 
Die ganze Pressemitteilung findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/haushaltsgenehmigung-2024-und-2025/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Euer Bastian

Bauen

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 47 vom 22. November 2024

Planungssicherheit für viele Zuwendungsempfänger

Liebe Freund:innen, 
360 ermordete Frauen oder M&auml;dchen in Deutschland. Fast t&auml;glich wurde im vergangenen Jahr eine Frau oder ein M&auml;dchen Opfer eines Femizids. Das ist ein Ergebnis einer neuen Untersuchung, die eine Woche vor dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen im &bdquo;Lagebild Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Gewalttaten&ldquo; von der Bundesregierung ver&ouml;ffentlicht wurde. Die Erkenntnis aus diesem Lagebild: In allen Bereichen &ndash; Gewalttaten, wie auch frauenfeindliche Straftaten - sind die Zahlen 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Und das ist &bdquo;nur&ldquo; die Statistik. Die Dunkelziffer ist vermutlich viel h&ouml;her. 
Es ist nicht nur ein &bdquo;Gef&uuml;hl&ldquo;, liebe Freund:innen, dass Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen in Deutschland zunimmt. Die Zahlen aus dem ersten &bdquo;Lagebild&ldquo; belegen dies. &Uuml;brigens ist das Lagebild eine der zentralen Forderungen der Istanbul-Konvention zur Sammlung und Bereitstellung von Daten, der Deutschland nun nachkommt. 
928 Frauen und M&auml;dchen wurden 2023 Opfer von versuchten T&ouml;tungen: 360 von ihnen starben. Auch Sexualstraftaten, h&auml;usliche und digitale Gewalt an Frauen und M&auml;dchen sind gestiegen. Das ist entsetzlich. Das muss ein Ende haben. Wir m&uuml;ssen Frauen und M&auml;dchen besser sch&uuml;tzen. Wir brauchen das Gewalthilfegesetz. So schnell wie m&ouml;glich. &nbsp;
Gewalt gegen Frauen und M&auml;dchen ist eine Menschenrechtsverletzung!
Macht daher alle mit! Zeigt Euch gemeinsam mit uns am 25. November &ndash; und an den Veranstaltungstagen davor und danach - solidarisch mit allen Frauen und M&auml;dchen und geht zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen mit uns auf die Stra&szlig;e.
Sagt "NEIN zu jeder Form von Gewalt&ldquo;. 
Demonstriert mit uns und dem B&uuml;ndnis Frankfurt f&uuml;r Frauenrechte gemeinsam auf der Kundgebung und anschlie&szlig;ender Demo auf der Konstablerwache; seid auf dem Eisernen Steg, wo das Frauenreferat auch in diesem Jahr mit dem Banner "Respekt. Stoppt Sexismus." ein weithin sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen und M&auml;dchen setzt. Seht Euch Paulskirche und andere Geb&auml;ude in der Stadt an, die wir gemeinsam mit den ZONTA Clubs Frankfurt in orange anstrahlen. Macht Fotos mit Euren Handys und postet die Bilder in Eure Kan&auml;le. Kommt an den Infoscreens an der U-Bahn Hauptwache, Bornheim oder anderswo ins Gespr&auml;ch &uuml;ber die kurzen Videos zum 25. November oder seht Euch auf unseren Instagram-Kan&auml;len &ndash; meinem und dem von Frauenreferat &ndash; das Reel zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen an: (Fast) alle Magistratsmitglieder und Hilime, unsere Stadtverordnetenvorsteherin, sagen hier &bdquo;NEIN zu jeder Form von Gewalt&ldquo;.
Es gibt so viele M&ouml;glichkeiten jederzeit, aber besonders jetzt zu protestieren.
Liebe Freund:innen, Gewalt f&auml;ngt nicht erst bei k&ouml;rperlichen &Uuml;bergriffen an, sondern zeigt sich auch in finanzieller Abh&auml;ngigkeit, in digitalem und psychischem Terror. 
Davon bleibt vieles im Verborgenen. Lasst uns gemeinsam mit unserem Protest allen Frauen und M&auml;dchen zeigen, die von Gewalt bedroht oder dieser ausgesetzt sind, <a name="_GoBack"></a>dass sie nicht allein sind. Frankfurt bietet ihnen ein breites Hilfesystem. &nbsp;Lasst uns ihnen gemeinsam Mut machen, sich Hilfe zu suchen und sich helfen zu lassen. &nbsp;
Frauen und M&auml;dchen haben ein Recht auf ein Leben ohne Gewalt.
Eure Tina 
Eine Vielzahl von Veranstaltungen rund um den Aktionstag sind zu finden im aktuellen Newsletter des Frauenreferats <a href="https://www.info.frauenreferat.frankfurt.de/news_aktuell_online.html" target="_self">hier im November-Newsletter 2024</a>.
Das Reel von Frauendezernat und Frauenreferat gemeinsam mit dem Aktionsb&uuml;ndnis l&auml;sst sich &uuml;ber <a href="https://www.instagram.com/p/DB-2X9ZofQf/" target="_blank" rel="noopener">diesen Link</a> aufrufen.&nbsp;

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 47 vom 22. November 2024

360 ermordete Frauen oder Mädchen in Deutschland

Wie vielf&auml;ltig Frankfurt ist, was f&uuml;r die Menschen von Bedeutung ist und wof&uuml;r sie sich einsetzen, das zeigt auch 2025 der Kalender &bdquo;Vielfalt bewegt Frankfurt&ldquo; des Amka. Auf zw&ouml;lf Monatsfotos sind Vereine und Initiativen abgebildet, die etwas f&uuml;r das Miteinander in der Stadt tun. Unter anderem das Atelier Eastend, wo sich Menschen mit und ohne Behinderung treffen. Das September-Motiv stellt Maisha vor: Der Verein unterst&uuml;tzt afrikanische Frauen beim Ankommen in Frankfurt. Zu sehen sind auch Kinder und Senior:innen, die gemeinsam im Zirkus Zarakali proben, der schwule M&auml;nnerchor &bdquo;Die Mainsirenen&ldquo;, Theater gegen Rassismus und die Religionsgemeinschaft Bah&aacute;&rsquo;&iacute;. &nbsp;Rund 1.600 Kalender-Eintr&auml;ge zeigen, wie viele kulturelle, religi&ouml;se und nationale Feiertage in Frankfurt begangen werden. Zum Abholen bereitliegt der kostenfreie Kalender im neuen Frankfurt Welcome &amp; Information Center, Mainzer Landstra&szlig;e 293, er kann auch per E-Mail unter <a href="mailto:amka.publikationen@stadt-frankfurt.de">amka.publikationen@stadt-frankfurt.de</a> bestellt werden. Zudem liegt er in den Stadtb&uuml;chereien aus, in der B&uuml;rgerberatung in der Neuen Altstadt, in den B&uuml;ros der Quartiersmanager:innen und in der VHS. Alle Infos sind auch <a href="http://www.amka.de/kalender-2025" target="_blank" rel="noopener">hier</a>&nbsp;abrufbar. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/kalender-amka/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess

Antidiskriminierungsteam

Demokratie

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 47 vom 22. November 2024

Der Kalender „Vielfalt bewegt Frankfurt“ des Amka

Liebe Freund:innen,
die Stadt Frankfurt am Main wird zum Jahreswechsel Mitglied des Aktionsb&uuml;ndnisses &bdquo;F&uuml;r die W&uuml;rde unserer St&auml;dte&ldquo;. Das hat der Magistrat auf meine Anregung hin beschlossen. D<a name="_GoBack"></a>as Netzwerk ist ein &uuml;berparteilicher Zusammenschluss von St&auml;dten und Kreisen aus Deutschland, der sich vor allem mit der Frage der kommunalen Handlungsf&auml;higkeit besch&auml;ftigt. Dabei geht es vor allem um die Unterfinanzierung der Kommunen, deren angemessene Finanzausstattung sowie eine bundesweite L&ouml;sung f&uuml;r die Altschuldenthematik.
Unser Beitritt ist zum einen ein Zeichen der interkommunalen Solidarit&auml;t. Doch wir m&ouml;chten uns auch gemeinsam mit den anderen Mitgliedskommunen durchaus aktiv f&uuml;r eine faire Verteilung der Gelder zwischen Bund, L&auml;ndern und Kommunen einsetzen.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/aktionsbuendnis/" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> findet Ihr meine Pressemitteilung zum Beitritt.
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

Frankfurt tritt Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ bei

Frankfurt wird gerechter. Denn vom kommenden Jahr an haben in unserer Stadt rund 40.000 weitere Menschen mit geringem Einkommen Anspruch auf den Frankfurt-Pass. Sie erhalten so nicht nur erm&auml;&szlig;igte &Ouml;PNV-Fahrkarten sondern auch weitere Verg&uuml;nstigungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe.
Mit diesem Projekt habe ich ein weiteres Versprechen auf den Weg gebracht, das wir unseren W&auml;hler:innen im Koalitionsvertrag gegeben haben &ndash; ohne dabei zus&auml;tzliches Geld einzusetzen.Stattdessen habe ich gemeinsam mit meinem Team die bestehenden Budgets klug umgeschichtet&nbsp; und den Erfordernissen der Zeit angepasst. Zum Wohl der Allgemeinheit. Zum Wohl der Gesellschaft.
Was genau geplant ist, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Frankfurt-Pass/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 46 vom 15. November 2024

Frankfurt-Pass für mehr Menschen

Die Innenstadt erstrahlt zunehmend in weihnachtlichem Glanz und freut sich auf euren Besuch zum Einkaufsbummel oder ab dem 25.11. auf dem Weihnachtsmarkt. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre wissen wir, dass der Andrang an den Parkh&auml;usern Konstablerwache und Hauptwache immer besonders gro&szlig; ist. Bitte nutzt auch die umliegenden Parkh&auml;user wie am Gericht oder in der Walter-Kolb-Stra&szlig;e. Wer nach dem Einkaufsbummel noch einen Gl&uuml;hwein trinken m&ouml;chte, reist noch besser gleich mit dem &Ouml;PNV, per Rad oder zu Fu&szlig; an. L&auml;ngere Betriebszeiten und ein erweitertes Platzangebot im Nahverkehr bringen euch direkt zum und vom Weihnachtsmarkt nach Hause. So wird der Innenstadtbesuch noch entspannter und weihnachtlicher. Ich w&uuml;nsche euch und euren Lieben eine sch&ouml;ne Vorweihnachtszeit.
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

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