Der Magistrat f&uuml;hrt als "Kollegial-Organ" mit 12 hauptamtlichen und 14 ehrenamtlichen Mitgliedern die Verwaltungsgesch&auml;fte der Stadt Frankfurt. &Uuml;ber ihre Dezernate geben die hauptamtlichen Stadtr&auml;t*innen die politischen Leitlinien der Ihnen zugeordneten &Auml;mter vor. Im R&ouml;mer stellen die GR&Uuml;NEN 5 hauptamtliche und 3 ehrenamtliche Magistratsmitglieder.
Die hauptamtlichen Magistratsmitglieder sind als Dezernent*innen jeweils f&uuml;r die &Auml;mter in ihren Themenbereichen zust&auml;ndig.
Die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder nehmen an den Sitzungen des Magistrats teil und vertreten die Stadt Frankfurt in Aufsichtsr&auml;ten und bei repr&auml;sentativen Terminen.
Mehr &uuml;ber den Magistrat der Stadt Frankfurt <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/magistrat" target="_blank" rel="noopener">kann man auf Frankfurt.de nachlesen</a>.

Dr. Bastian Bergerhoff

Dr. Nargess Eskandari-Grünberg

Wolfgang Siefert

Elke Voitl

Tina Zapf-Rodríguez

Anna Grundel

Christian Setzepfandt

Claus Möbius

Frankfurt wird gerechter. Denn vom kommenden Jahr an haben in unserer Stadt rund 40.000 weitere Menschen mit geringem Einkommen Anspruch auf den Frankfurt-Pass. Sie erhalten so nicht nur erm&auml;&szlig;igte &Ouml;PNV-Fahrkarten sondern auch weitere Verg&uuml;nstigungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe.
Mit diesem Projekt habe ich ein weiteres Versprechen auf den Weg gebracht, das wir unseren W&auml;hler:innen im Koalitionsvertrag gegeben haben &ndash; ohne dabei zus&auml;tzliches Geld einzusetzen.Stattdessen habe ich gemeinsam mit meinem Team die bestehenden Budgets klug umgeschichtet&nbsp; und den Erfordernissen der Zeit angepasst. Zum Wohl der Allgemeinheit. Zum Wohl der Gesellschaft.
Was genau geplant ist, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Frankfurt-Pass/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

GRÜNE im Magistrat

Gesundheit

Soziales

Mobilität

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 46 vom 15. November 2024

Frankfurt-Pass für mehr Menschen

Liebe Freund:innen,
die Stadt Frankfurt am Main wird zum Jahreswechsel Mitglied des Aktionsb&uuml;ndnisses &bdquo;F&uuml;r die W&uuml;rde unserer St&auml;dte&ldquo;. Das hat der Magistrat auf meine Anregung hin beschlossen. D<a name="_GoBack"></a>as Netzwerk ist ein &uuml;berparteilicher Zusammenschluss von St&auml;dten und Kreisen aus Deutschland, der sich vor allem mit der Frage der kommunalen Handlungsf&auml;higkeit besch&auml;ftigt. Dabei geht es vor allem um die Unterfinanzierung der Kommunen, deren angemessene Finanzausstattung sowie eine bundesweite L&ouml;sung f&uuml;r die Altschuldenthematik.
Unser Beitritt ist zum einen ein Zeichen der interkommunalen Solidarit&auml;t. Doch wir m&ouml;chten uns auch gemeinsam mit den anderen Mitgliedskommunen durchaus aktiv f&uuml;r eine faire Verteilung der Gelder zwischen Bund, L&auml;ndern und Kommunen einsetzen.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/aktionsbuendnis/" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> findet Ihr meine Pressemitteilung zum Beitritt.
Euer Bastian

Finanzen

Haushalt

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

Frankfurt tritt Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ bei

Die Innenstadt erstrahlt zunehmend in weihnachtlichem Glanz und freut sich auf euren Besuch zum Einkaufsbummel oder ab dem 25.11. auf dem Weihnachtsmarkt. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre wissen wir, dass der Andrang an den Parkh&auml;usern Konstablerwache und Hauptwache immer besonders gro&szlig; ist. Bitte nutzt auch die umliegenden Parkh&auml;user wie am Gericht oder in der Walter-Kolb-Stra&szlig;e. Wer nach dem Einkaufsbummel noch einen Gl&uuml;hwein trinken m&ouml;chte, reist noch besser gleich mit dem &Ouml;PNV, per Rad oder zu Fu&szlig; an. L&auml;ngere Betriebszeiten und ein erweitertes Platzangebot im Nahverkehr bringen euch direkt zum und vom Weihnachtsmarkt nach Hause. So wird der Innenstadtbesuch noch entspannter und weihnachtlicher. Ich w&uuml;nsche euch und euren Lieben eine sch&ouml;ne Vorweihnachtszeit.
Euer Wolfgang

Nachhaltigkeit

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

Zum Weihnachtsmarkt und Einkaufsbummel im Advent in die Innenstadt

Liebe Freundinnen, 
Zweimal war ich in dieser Woche auf den D&auml;chern von Frankfurt. Zweimal habe ich mir gro&szlig;e neue Photovoltaikanlagen angesehen: Auf dem Riedberg ist das erste Projekt von Frankfurts erster B&uuml;rgerenergiegenossenschaft (FraBeG) an den Start gegangen. 139 Solarmodule stellen seit dieser Woche auf dem Schuldach den Strom f&uuml;r die Josephine-Baker-Schule her. Das sind 50 000 Kilowattstunden, so viel wie 15 Einfamilienh&auml;user in einem Jahr verbrauchen. Die Schule spart so fast 24 Tonnen Co2 pro Jahr. Erst vor einem halben Jahr wurde die FraBeG mit Unterst&uuml;tzung unseres Klimareferates gegr&uuml;ndet und kann jetzt schon ein Projekt in dieser Gr&ouml;&szlig;e vorstellen. Davor habe ich gro&szlig;en Respekt und freue mich &uuml;ber dieses zivilgesellschaftliche Engagement. Gern mehr davon! 
Wie wir in der Stadt in Sachen Solarstrom und Co2-Einsparung vorankommen, macht auch Hessens gr&ouml;&szlig;te Versammlungsst&auml;tte vor: Auf dem Dach des Deutsche Bank-Parks sind es 1288 Photovoltaikmodule, die hier 500.000 Kilowattstunden klimaschonenden Solarstromherstellen sollen. Das sind 220 Tonnen weniger Treibhausgase im Jahr. Zehn Prozent seines Energiebedarfs kann das Stadion dar&uuml;ber decken. Neben der Einsparung ist mir noch eines wichtig, Eintracht Frankfurt wirbt so f&uuml;r aktiven Klimaschutz. Ich bin sicher, dass das bei vielen Fans Eindruck macht und wenn m&ouml;glich nachgeahmt wird.
Was mir diese Besuche gezeigt haben? Wir m&uuml;ssen unbedingt noch st&auml;rker Frankfurts Potential f&uuml;r Solarstrom ausnutzen, denn der Energiehunger unserer Stadt ist gewaltig: Inklusive Flughafen und Rechenzentren werden &uuml;ber f&uuml;nf Terrawattstunden an Strom pro Jahrverbraucht. Potential an Sonnentagen und ungenutzten Dachfl&auml;chen hat die Stadt. Und: Frankfurt hat den Klimabonus! Unser F&ouml;rderprogramm, mit dem wir neben Dach-, Fassaden- und Hofbegr&uuml;nungen auch den Bau von Photovoltaikanlagen, Batteriespeichern und Lades&auml;ulen f&ouml;rdern. 21&nbsp;Millionen Euro stehen seit letztem Herbst zur Verf&uuml;gung. &Uuml;ber 2100 F&ouml;rderantr&auml;ge wurden bereits gestellt, der gr&ouml;&szlig;te Anteil sind Antr&auml;ge f&uuml;r Solartechnologie. Innerhalb eines Jahres haben wir so knapp 8.000 Quadratmeter Solaranlagen mehr auf Frankfurts D&auml;chern bekommen. Die n&auml;chsten F&ouml;rderantr&auml;ge werden demn&auml;chst genehmigt. <a name="_GoBack"></a>&Uuml;brigens, die &nbsp;Solarmodule auf dem Dach der Josephine-Baker-Schule wurden auch mit Mitteln des Klimabonus gef&ouml;rdert. 
Eure Tina 
Mehr zur Farbe und zum Klimabonus gibt es <a href="https://klimaschutz-frankfurt.de/foerderprogramme/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Solarenergie

Klimaschutz

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

Wir müssen Frankfurts Potential für Solarstrom ausnutzen!

Das Graffito zum Gedenken der Opfer des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist wiederhergestellt und inzwischen auch versiegelt worden. Ende September hatten Unbekannte das Graffito mit rassistischen und volksverhetzenden Symbolen beschmiert. Eine Fachfirma hat nun das Kunstwerk unter der Friedensbr&uuml;cke mit einem permanenten Anti-Graffitischutz versehen. Die Kosten in H&ouml;he von knapp 4000 Euro &uuml;bernimmt Semper Aquila, ein Netzwerk lebenslanger Mitglieder von Eintracht Frankfurt aus allen Teilen der Stadtgesellschaft. Das Netzwerk hatte auch die Wiederherstellung des vom &bdquo;Kollektiv ohne Namen&ldquo; geschaffenen Graffito finanziert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwas mehr als 5000 Euro. Ich bin sehr froh, dass dieser wichtige Gedenkort in relativ kurzer Zeit repariert und nun auch gegen weitere Schmierereien gesch&uuml;tzt werden konnte. Besonders m&ouml;chte ich den Leuten von Semper Aquila f&uuml;r ihre spontane Hilfsbereitschaft danken. Damit beweist die Zivilgesellschaft, dass wir in Frankfurt keinen Hass und keinen Rassismus dulden. An jedem Jahrestag des Anschlags von Hanau lege ich mit Hilime, unserer Stadtverordnetenvorsteherin, an dem Graffito einen Kranz nieder. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/graffito-versiegelt/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Demokratie

Antirassismus

Antidiskriminierungsteam

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 46 vom 15. Novermber 2024

Das Graffito zum Gedenken der Opfer des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist wiederhergestellt

Liebe Freund:innen, 
Es ist eingetreten, was wir schon im Sommer bef&uuml;rchtet haben: Der Frankfurter Stadtwald bleibt krank. Das zeigt der aktuelle Waldzustandsbericht, den Gr&uuml;nfl&auml;chenamt und StadtForst jetzt vorgestellt haben. &nbsp;Danach ist statistisch gesehen nur einer unter 100 B&auml;umen gesund. Und das, obwohl es in den letzten Monaten &uuml;berdurchschnittlich viel geregnet hat. Wir stecken aber den Kopf nicht in den Sand: Gemeinsam mit den sehr engagierten Mitarbeitenden aus dem Forst werden wir unsere Gr&uuml;ne Lunge wieder zu einem gesunden und klimastabilen Wald machen und seine vielf&auml;ltigen Funktionen f&uuml;r Erholung, f&uuml;r Artenschutz, f&uuml;r das Mikroklima und CO&sup2; Speicherung erhalten. Im Sonderprogramm &bdquo;Zukunft Stadtwald&ldquo; stehen uns daf&uuml;r 4,5 Millionen Euro zur Verf&uuml;gung. Die Frankfurter Waldstrategie, die wir im Fr&uuml;hjahr vorgelegt haben, schafft einen klaren Fahrplan f&uuml;r unsere Ma&szlig;nahmen. Zu ihnen geh&ouml;rt auch ein Klimaf&ouml;rster, der den StadtForst demn&auml;chst verst&auml;rkt. Dass wir in Frankfurt auf einem guten Weg sind, zeigt auch die Tatsache, dass der Stadtwald f&uuml;r weitere f&uuml;nf Jahre FSC zertifiziert ist. Wir in Frankfurt sind also weiterhin ein gutes Vorbild f&uuml;r die Einhaltung &ouml;kologischer und sozialer Standards in der Bewirtschaftung des Waldes.
Eure Tina

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

Der Frankfurter Stadtwald bleibt krank

Warst Du schon mal an den Stationen Hauptwache oder Konstablerwache auf einen Aufzug angewiesen? Hat er funktioniert und wenn ja, musstest Du Dich anstellen und warten, bis Du ihn benutzen konntest?
Hauptwache und Konstablerwache haben jeweils nur einen einzigen Aufzug, obwohl sie die gr&ouml;&szlig;ten Knotenpunkte unseres &Ouml;PNV sind. Au&szlig;erdem geh&ouml;ren diese Aufz&uuml;ge zu den &auml;ltesten Frankfurts, sind entsprechend st&ouml;ranf&auml;llig und dar&uuml;ber hinaus auch viel zu klein. Das f&uuml;hrt immer wieder zu unzumutbaren Situationen. Menschen m&uuml;ssen zum Teil lange warten oder kommen sogar bei einem Ausfall dort &uuml;berhaupt nicht mehr weiter und m&uuml;ssen zu einer anderen Haltestelle fahren. Das muss sich &auml;ndern, denn wir m&ouml;chten, dass alle Menschen m&ouml;glichst selbst&auml;ndig mobil sein k&ouml;nnen &ndash; auch im Rollstuhl, mit Kinderwagen oder Fahrrad.
Deshalb haben wir den Antrag &bdquo;Erg&auml;nzende Fahrst&uuml;hle an der Hauptwache und Konstablerwache planen und umsetzen&ldquo; eingereicht. Mit diesem beauftragen wir die VGF, bei ihren Sanierungsplanungen jeweils einen weiteren Aufzug vorzusehen und dabei die Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft mit ihrer Expertise von Anfang an einzubinden. Dar&uuml;ber hinaus soll beim Austausch der alten Fahrst&uuml;hle gepr&uuml;ft werden, ob diese durch gr&ouml;&szlig;ere ersetzt werden k&ouml;nnen. Au&szlig;erdem m&ouml;chten wir, dass gepr&uuml;ft wird, ob bei einer gro&szlig;en baulichen Umgestaltung barrierefreie bauliche Zug&auml;nge in Form von Rampen geschaffen werden k&ouml;nnen.
Damit gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung Inklusion und Abbau von Barrieren.

Barrierefreiheit

Stadtplanung

Menschenfreundliche Stadt

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

Mehr Aufzüge für Hauptwache und Konstablerwache

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

bastian

Mehr Sozialarbeit f&uuml;r Obdachlose
Die Not&uuml;bernachtungseinrichtung am Eschenheimer Tor ist das niedrigschwelligste Hilfsangebot, das wir f&uuml;r obdachlose Menschen in der Stadt haben. Dort kann jede:r kommen und gehen, ohne sich zu registrieren oder auszuweisen, &ndash; und bekommt immer einen gesch&uuml;tzten Schlafplatz. Mehr als 100 Menschen nutzen jede Nacht diese M&ouml;glichkeit.
Daher war es wichtig, die Betreuung dort weiter zu verbessern: Im kommenden Winter sind daher in der Einrichtung an zwei Tagen in der Woche morgens Sozialarbeiter:innen des Frankfurter Vereins f&uuml;r soziale Heimst&auml;tten und Mitarbeiter:innen des Jugend- und Sozialamts im Einsatz, um den Menschen zu helfen. Zus&auml;tzlich werden die &Ouml;ffnungszeiten des Caf&eacute;s von drei auf perspektivisch sieben Tage ausgeweitet. Und wir nehmen die Situation in der B-Ebene verst&auml;rkt in den Blick.
Denn wir d&uuml;rfen niemals vergessen: Auch wer obdachlos auf der Stra&szlig;e lebt, ist ein wichtiges und vollwertiges Mitglied unserer Gesellschaft. Und diese Gesellschaft muss f&uuml;reinander sorgen. Nur dann haben wir die Chance auf ein Frankfurt, wie wir es uns alle vorstellen.
Welche Angebote wir sonst noch in Frankfurt f&uuml;r obdachlose Menschen vorhalten, erfahrt Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Hilfen-im-Winter/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Versorgung von drogenkranken Menschen
Sicher habt Ihr die Debatte um die Versorgung von ausw&auml;rtigen Drogenkranken in den Frankfurter Einrichtungen mitverfolgt. Ich kann Euch versichern: Wir haben alle das gemeinsame Ziel, die offene Drogenszene einzud&auml;mmen, die drogenkranken Menschen von der Stra&szlig;e zu holen und weiterhin das Leben von Menschen zu retten. Wenn aber einem Gro&szlig;teil der Suchtkranken der Zugang zu Einrichtungen verwehrt wird, erreichen wir das Gegenteil: Das Suchtgeschehen verlagert sich mit noch mehr Suchtkranken in den &ouml;ffentlichen Raum. Niemand w&uuml;nscht sich die menschenunw&uuml;rdigen Verh&auml;ltnisse der 90er Jahre in der Taunusanlage und die hohe Zahl von Drogentoten von damals zur&uuml;ck. Dieses Vorgehen ist nicht zu Ende gedacht und w&uuml;rde das engagierte Bem&uuml;hen in den Hilfseinrichtungen konterkarieren.
Denn wie soll das konkret in der Praxis umgesetzt werden? Was geschieht mit den Menschen, wenn ihnen der Zugang in Hilfseinrichtungen verwehrt wird? Wie kann dann verhindert werden, dass Drogenkranke in die angrenzenden Stadtteile oder in Parks und Spielpl&auml;tze in ganz Frankfurt abwandern?
Das Problem ist der florierende Handel mit illegalen Drogen in Frankfurt, der weiterhin Suchtkranke in die Stadt locken wird. Hier m&uuml;ssen wir ansetzen. Eine Erstversorgung von suchtkranken Menschen in den bestehenden Konsumr&auml;umen ist unabh&auml;ngig von ihrer Herkunft, aus humanit&auml;ren Gr&uuml;nden der &Uuml;berlebenssicherung und auch, weil der &ouml;ffentliche Raum dadurch entlastet werden muss, notwendig. Wir k&ouml;nnen die Menschen nicht auf der Stra&szlig;e sterben lassen, egal wo sie herkommen.
Wir brauchen ein h&auml;rteres Vorgehen gegen den illegalen Handel. Dar&uuml;ber hinaus fordern wir, dass die Umlandkommunen die dringend notwendigen Suchthilfeeinrichtungen f&uuml;r ihre B&uuml;rger schaffen. Die Landesregierung sehe ich nach wie vor in der Pflicht, hier steuernd einzugreifen und das umzusetzen.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

Mehr Sozialarbeit für Obdachlose // Versorgung von drogenkranken Menschen

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

wolfgang

Am Mittwoch, 6. November, haben wir mit den Kooperationspartnern in der Paulskirche den Abschluss des Pavillons der Demokratie f&uuml;r 2024 gefeiert. Dabei waren 300 G&auml;ste aus den vier Stadtbezirken, in denen der Pavillon Station gemacht hat. &nbsp;Nach Bornheim und R&ouml;delheim stand der Pavillon Anfang Oktober in Bockenheim und vor einer Woche in H&ouml;chst. Ich finde, die Bilanz dieses v&ouml;llig neuen Projekts kann sich sehen lassen. Wir haben mehr als 80 Vereine, Schulen und Initiativen als Kooperationspartner:innen gewinnen k&ouml;nnen. Allein im &bdquo;Storytelling&ldquo;-Pavillon sind etwa 100 Filme entstanden. Hunderte Vorschl&auml;ge zum Thema &bdquo;Was ich mir f&uuml;r meinen Stadtteil w&uuml;nsche&ldquo; sind an die Pin-W&auml;nde geklebt worden und werden nun ausgewertet. In den Themen-Slots gab es spannende Diskussionen und Austausch. Was mich besonders gefreut hat, war das Engagement der Schulen. An jedem der vier Pavillon-Programme waren mindestens zwei Schulen beteiligt. Diesen Schwung wollen wir nutzen f&uuml;r die n&auml;chste Saison. Die Vorbereitungen f&uuml;r 2025 haben bereits begonnen. Das Konzept wird nachjustiert und es wird neue, attraktive Angebote geben. Ich bin &uuml;berzeugt: Damit werden wir noch mehr Menschen erreichen. Wer mehr wissen m&ouml;chte, kann das <a href="www.pavillon-der-demokratie.de" target="_blank" rel="noopener">hier im Internet </a>nachschauen. Meine Pressemitteilung zum Pavillon in H&ouml;chst findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/pavillon-der-demokratie-hoechst-eroeffnung/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. 
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 45 vom 08. November 2024

Abschluss des Pavillons der Demokratie für 2024

Liebe Freund:innen,
ich war in den Herbstferien nicht unt&auml;tig und habe ein weiteres Projekt an den Start gebracht, dass wir im Koalitionsvertrag unseren W&auml;hler:innen versprochen haben: das Modellprojekt zur regulierten Abgabe von Cannabis. Gemeinsam mit dem Leiter des Drogenreferats und unserem Kooperationspartner habe ich die entsprechende Absichtserkl&auml;rung der Stadt unterschrieben. Damit kann die geplante Studie sofort beantragt werden, sobald der Bund die Zust&auml;ndigkeiten gekl&auml;rt hat. Das Signal ist klar: Frankfurt ist bereit. Frankfurt ist soweit.
Was wir genau vorhaben, k&ouml;nnt Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Modellprojekt-Cannabis/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> nachlesen.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 44 vom 01. November 2024

Weg frei für unser Modelprojekt Cannabis

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 44 vom 01. November 2024

tina

Liebe Freund:innen,
brauchen wir eine Schuldenbremse? Und falls ja: Wie sollte sie aussehen? Zu diesem Thema habe ich einen Gastbeitrag verfasst, der vor wenigen Tagen im Wirtschaftsteil der F.A.Z. erschienen ist. Meine These: Eine klug gemachte Schuldenbremse ist grunds&auml;tzlich richtig, um ein Handeln auf Kosten der nachfolgenden Generationen von vornherein zu verhindern oder zumindest zu erschweren. Aber sie muss unbedingt zwischen konsumtiven Ausgaben und Zukunftsinvestitionen unterscheiden. Sonst taugt sie nicht als finanzpolitisches Lenkungsinstrument und kann dem Standort&nbsp;Deutschland sowie unserem Wohlstand schaden. 
Eine richtig eingesetzte Schuldenbremse erm&ouml;glicht dringend notwendige Investitionen in die Zukunft. Das kann aber nur funktionieren, wenn die Haushaltsplanung und eine entsprechend gestaltete Schuldenbremse finanzielle Schulden und Infrastrukturschulden gleicherma&szlig;en im Blick haben. Hier kommt die sogenannte doppische Schuldenbremse ins Spiel.
Die doppische Haushaltsplanung der Kommunen ber&uuml;cksichtigt anders als die kamerale Planung von Bund und den meisten L&auml;ndern nicht nur Zahlungsstr&ouml;me,sondern auch die Abnutzung von Infrastrukturen und Verm&ouml;gensverzehr. Nur mit diesem Blick k&ouml;nnen wir eine sinnvolle Debatte &uuml;ber die Schuldenbremse und &uuml;ber nachhaltiges Haushalten f&uuml;hren. Eine Schuldenbremse in diesem Rahmen kann sinnvoll gestaltet werden. F&uuml;r die Schaffung von Verm&ouml;gen, also f&uuml;r investive T&auml;tigkeiten, darf sich die Kommune verschulden, solange sie in der Lage ist, die Schuldenlast &ndash; also Zins und Tilgung &ndash; langfristig zu tragen. F&uuml;r konsumtive T&auml;tigkeiten darf sie das nicht. 
Die Haushaltsf&uuml;hrung des Bundes und der L&auml;nder m&uuml;ssen &ndash; soweit noch nicht geschehen &ndash; auf die Doppik umstellen. Die Haushaltsplanung ist ansonsten Navigieren im Nebel &ndash; weder transparent noch weitsichtig. Die Bundesschuldenbremse ist ein Fernglas im Nebel &ndash; nicht zielf&uuml;hrend.
Den kompletten Artikel findet Ihr <a href="https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schuldenbremse-was-die-kommunen-raten-110050622.html" target="_blank" rel="noopener">hier -</a> (leider hinter der Bezahlschranke). 
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 44 vom 01. November 2024

Schuldenbremse – was zu tun ist

Seit vergangenen Dienstag hat Frankfurt eine neue Anlaufstelle f&uuml;r Fragen rund um das Ankommen und Leben in der Stadt. Gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteherin HilimeArslaner und unserem ehrenamtlichen Stadtrat Claus Moebius habe ich das Frankfurt Welcome &amp; Information Center (FWIC) er&ouml;ffnet. Es ist in dieser Form bundesweit einmalig. Das FWIC in den R&auml;umen des Amka (Mainzer Landstra&szlig;e 293) unterst&uuml;tzt vor allem Menschen, die neu in Frankfurt sind oder jene, die schon l&auml;nger hier leben und aufgrund von Zugangsbarrieren st&auml;dtische Angebote nicht kennen oder nutzen. Neben Beratung und Information bietet es Vernetzungsformate und kulturelle Veranstaltungen &ndash; alles unter einem Dach. Das Center schl&auml;gt eine Br&uuml;cke zwischen den vielf&auml;ltigen Lebenswelten der Stadt. Es leistet einen wichtigen Beitrag zum Abbau von sprachlichen, b&uuml;rokratischen oder sozialen H&uuml;rden. Das FWIC ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer ganzheitlichen, diversit&auml;tsorientierten und inklusiven Willkommens- und Anerkennungskultur. Es hat zun&auml;chst zehn Mitarbeitende, die vor Ort, telefonisch sowie per E-Mail informieren und an bestehende Angebote in der Stadt verweisen. Der <a href="www.frankfurt-welcome-information-center.de" target="_blank" rel="noopener">online-Wegweiser&nbsp;</a>ist in 17 Sprachen verf&uuml;gbar. Meine Pressemitteilung dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/eroeffnung-fwic/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess
&nbsp;

Geflüchtete

Integration

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 44 vom 01. November 2024

Eröffnung des Frankfurt Welcome & Information Center

Liebe Freund:innen,
im Gesundheitssektor sind wir in Frankfurt ganz weit vorn: Vergangene Woche haben wir in unserem Gesundheitsamt den offiziellen Startschuss f&uuml;r die neue einheitliche Software der hessischen Gesundheits&auml;mter gegeben. Das Projekt hei&szlig;t GA-Lotse und ist ein richtungsweisender Schritt bei der Digitalisierung der &Auml;mter. Von der neuen Software profitieren nicht nur die Mitarbeitenden unseres Gesundheitsamts, sondern vor allem auch die B&uuml;rger:innen, f&uuml;r deren Beratung k&uuml;nftig mehr Zeit sein wird. Gemeinsam mit unserem Amtsleiter Dr. Peter Tinnemann, Abteilungsleiterin Stefanie Kaulich und einem Vertreter des Hessischen Gesundheitsministeriums habe ich den Startknopf f&uuml;r den Live-Betrieb gedr&uuml;ckt. Was GA-Lotse alles kann und wieso unser Gesundheitsamt davon profitiert, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/go-live-der-einheitlichen-software-in-frankfurt/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Einheitliche Software der Gesundheitsämter

Liebe Freund:innen,
die W&auml;rmewende, also die Umstellung auf eine klimaneutrale W&auml;rmeversorgung, ist eine der derzeit gr&ouml;&szlig;ten Herausforderungen der St&auml;dte. Fernw&auml;rme und eine zuverl&auml;ssige Wasserstoffinfrastruktur sind dabei zentrale Bausteine f&uuml;r die zuk&uuml;nftige Energieversorgung. Um diesen Wandel voranzutreiben, m&uuml;ssen schon heute bedeutende Investitionen unter hohem Risiko get&auml;tigt werden. Auch Technologien wie hocheffiziente Kraft-W&auml;rme-Kopplung, Geothermie sowie eine erweiterte Anschlusspflicht von Rechenzentren an W&auml;rmenetze k&ouml;nnen einen entscheidenden Beitrag zur W&auml;rmewende leisten.
Allerdings liegt es in der Verantwortung des Bundes, die Transformation der Erdgasversorgung geordnet zu gestalten und eine Prognose zur Verf&uuml;gbarkeit und Preisentwicklung von Wasserstoff bereitzustellen. Denn gerade jetzt, in der &Uuml;bergangsphase zur Klimaneutralit&auml;t ist eine stabile, bezahlbare und wirtschaftlich tragf&auml;hige Energieversorgung essenziell. Die Kosten der W&auml;rmewende m&uuml;ssen sozial gerecht verteilt werden. Denn Energie darf kein Luxusgut sein.
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/waermewende/" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> findet Ihr meine Pressemitteilung zum Thema.
Euer Bastian

Energie

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Energie darf kein Luxusgut sein

Am 7. Oktober 2023 &uuml;berfielen Mitglieder der Hamas Israel und ver&uuml;bten das gr&ouml;&szlig;te Massaker an J&uuml;dinnen und Juden seit dem Holocaust. Die J&uuml;dische Gemeinde hat dem Jahrestag in einer internen Veranstaltung gedacht, die Stadt Frankfurt mit einem Konzert in der Alten Oper. Dass gleichzeitig eine Demonstration von Israel-Hassern auf unseren Stra&szlig;en stattfinden konnte, finde ich unertr&auml;glich und besch&auml;mend. Der Versuch, die Demo zu verbieten, wurde leider von den Gerichten vereitelt. So konnten die Demo-Teilnehmenden weitgehend ungehindert antiisraelische und antisemitische Parolen verbreiten. Dass auch viele junge Leute darunter waren, zeigt wie viel Arbeit insbesondere in der Bildung noch vor uns liegt. Im gemeinsamen Interview mit Benjamin Graumann, das am 7. Oktober in der FR erschienen ist, habe ich darauf hingewiesen. Vielen Sch&uuml;ler:innen fehlen elementare Kenntnisse &uuml;ber die Shoah. Wir m&uuml;ssen uns mit vielen Aktivit&auml;ten gegen den wachsenden Antisemitismus stellen. Gerade der Besuch in Schulen ist dabei extrem wichtig. &Uuml;ber allem aber steht, dass wir J&uuml;dinnen und Juden nicht alleine lassen. Es ist unsere Aufgabe, j&uuml;disches Leben zu sch&uuml;tzen. Die Pressemitteilung des Magistrats dazu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/konzert-jahrestag-hamas-terror/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Antisemitismus

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 41 vom 11. Oktober 2024

Frankfurt gedenkt des Jahrestags des Angriffs der Hamas auf den Staat Israel

Liebe Freund:innen,
unsere Nachbarschaft, unser Sozialraum, in der wir uns bewegen, ist weit mehr als nur der Ort, an dem wir wohnen. Er ist der Raum, in dem wir uns begegnen, in dem wir f&uuml;reinander da sind, in dem wir unsere Identit&auml;t finden und gestalten. Und dieser Sozialraum ist lebendig durch das Engagement der Menschen, die ihn gestalten.
In Frankfurt, in unserer Stadt, ist dieses Engagement gro&szlig; und beachtenswert. Deswegen habe ich erneut mit Freude und &Uuml;berzeugung f&uuml;nf Initiativen mit dem Nachbarschaftspreis der Stadt Frankfurt ausgezeichnet. Ein Zeichen der Wertsch&auml;tzung f&uuml;r all jene Frankfurter:innen, die sich mit kreativen Projekten und Initiativen f&uuml;r ein gutes Miteinander und F&uuml;reinander in ihrer Nachbarschaft einsetzen.
Wer in diesem Jahr die Preistr&auml;ger sind und was sie alles bewegen, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Verleihung-Frankfurter-Nachbarschaftspreis/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Engagement für gutes Miteinander

Liebe Freund:innen,
ich durfte in der vergangenen Woche in meiner Eigenschaft als Personaldezernent 92 st&auml;dtische Absolvent:innen der Studieng&auml;nge &bdquo;Public Administration&ldquo; und &bdquo;Digitale Verwaltung&ldquo; verabschieden und in ihre k&uuml;nftigen Dienststellen entsenden. Das freut mich insbesondere, da wir als Stadt Frankfurt damit zeigen, dass wir nicht nur eine bedeutende Arbeitgeberin in der Region sind, sondern auch ein riesiger Ausbildungsbetrieb. Die vielf&auml;ltigen Berufsbilder belegen dabei auch die Vielf&auml;ltigkeit der Aufgaben, die es innerhalb der Stadtverwaltung gibt.
Zum ersten Mal waren Absolvent:innen des neuen Studiengangs Digitale Verwaltung dabei, immerhin 14. Wir brauchen sie dringend, um die Digitalisierung der Prozesse in der Stadtverwaltung voranzubringen. Und nur eine starke und funktionierende Stadtverwaltung kann den Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden. 
<a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/abschlussfeier/" target="_blank" rel="noopener">Hier</a> findet Ihr meine Pressemitteilung dazu.
Euer Bastian

Verwaltung

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Abschlussveranstaltung im Kaisersaal

Das Graffito zum Gedenken des rassistischen Mordanschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau ist am vergangenen Wochenende mit rassistischen und volksverhetzenden Symbolen beschmiert worden. Polizeibeamt:innen hatten die Schmierereien an dem Kunstwerk unter der Friedensbr&uuml;cke entdeckt und die verfassungsfeindlichen Symbole &uuml;bermalt. Die Nachricht von dieser Tat hat mich fassungslos und w&uuml;tend gemacht. Es ist unertr&auml;glich, dass Menschen den Erinnerungsort des Gedenkens an Hanau sch&auml;nden. Deshalb habe ich dem K&uuml;nstlerkollektiv, welches das Graffito erstellt hat, meine Unterst&uuml;tzung bei der Wiederherstellung angeboten. Das Graffito hat f&uuml;r das Gedenken an Hanau eine gro&szlig;e Bedeutung. An jedem Jahrestag des Anschlags lege ich dort gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner einen Kranz nieder. Der Polizei bin ich dankbar f&uuml;r ihr schnelles Handeln. Es ist wohltuend, dass dieser Erinnerungsort auch von den Ordnungsbeh&ouml;rden in den Blick genommen wird. Damit er dauerhaft bleibt, m&uuml;ssen Politik, Zivilgesellschaft und Polizei geschlossen handeln und deutlich machen, dass Rassismus und Hass nicht geduldet werden. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/hanau-graffito/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Erinnerungskultur

Denkmalschutz

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 40 vom 04. Oktober 2024

Hanau-Graffito geschändet

Liebe Freund:innen, 
ein sicherer und legaler Zugang zu Schwangerschaftsabbr&uuml;chen ist ein Menschenrecht. Daf&uuml;r k&auml;mpfen wir und fordern gemeinsam mit Frauen in der ganzen Welt am &bdquo;Safe Abortion Day&ldquo; (28. September) die reproduktive Selbstbestimmung von Frauen und Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbr&uuml;chen. Auch die von der Bundesregierung beauftragte Expert:innenkommisson zur reproduktiven Selbstbestimmung empfiehlt unter anderem, dass Schwangerschaftsabbr&uuml;che bis zur 12. Woche rechtm&auml;&szlig;ig und straffrei gestellt werden. Statt einer Beratungspflicht brauchen Frauen ein Recht auf Beratung, der Zugang zu kostenfreien Verh&uuml;tungsmitteln f&uuml;r alle Menschen muss gew&auml;hrleistet sein und die Kosten f&uuml;r Abbr&uuml;che m&uuml;ssen von den Krankenkassen bezahlt werden. 
Gegenw&auml;rtig stehen Frauen, die eine Schwangerschaft abbrechen m&ouml;chten auch in Deutschland noch vor gro&szlig;en H&uuml;rden: Denn Zug&auml;nge zu Praxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbr&uuml;che durchf&uuml;hren, gibt es nicht fl&auml;chendeckend. Besonders in l&auml;ndlichen Gegenden m&uuml;ssen Frauen oft weite Wege auf sich nehmen. Und wer in Frankfurt die Schwangerenkonfliktberatungsstelle von&nbsp;pro familia aufsucht, wird immer wieder mit Mahnwachen von religi&ouml;s-fundamentalistischen Abtreibungsgegner:innen konfrontiert. Wie zum Beispiel gerade jetzt wieder. Die selbst ernannten Lebenssch&uuml;tzer:innen haben den Platz vor der Beratungsstelle bereits in Beschlag genommen und werden versuchen, die ratsuchenden Frauen mit ihren Gebeten, ihren Plakaten und Ges&auml;ngen unter Druck zu setzen. Ich hoffe sehr, dass der Bundesrat am 27.9.24<a name="_GoBack"></a> eine &Auml;nderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes beschlie&szlig;t und uns damit auch ein Instrument geben wird, die uns&auml;glichen Gebets-Mahnwachen vor pro familia zu verbieten. 
Eure Tina 
Beratungsstellen sind auf der Homepage des Frauenreferats <a href="https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/frauenreferat/frauengesundheit">hier </a>zu finden.

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Safe Abortion Day

In der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir mit der Vorlage <a href="https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_112_2024%27">M 112</a> den Erhalt der bedeutsamen Funde aus der R&ouml;merzeit vor Ort in der R&ouml;merstadt beschlossen. Damit gelingt es erstmalig in Frankfurt eine Ausgrabung in situ mit einer Wohnbebauung zusammenzuf&uuml;hren.
Vor Frankfurt war Nida. Auf diesem historischen Fundament bauen wir in der Gegenwart unsere Stadt fort. Rekonstruktionen oder die Ausstellung in Museen k&ouml;nnen nur ann&auml;hernd die Bedeutung der antiken Stadt transportieren, die ein Erhalt der Fundst&uuml;cke in situ mit sich bringt. Stra&szlig;ennamen, die Titus-Thermen und die R&ouml;merstadtschule in der Umgebung zeugen bereits von den fr&uuml;hen Besiedlungen dieser Zeit.&nbsp; In den 1920er Jahren wurde die R&ouml;merstadt im wahrsten Sinne des Wortes auf Nida erbaut. Im Gegensatz zu damals nutzen wir heute die Chance, das kulturelle Ged&auml;chtnis an die antiken Vorl&auml;ufer Frankfurts zu bewahren und p&auml;dagogisch erfahrbar zu machen.
Es war nicht selbstverst&auml;ndlich, dass dies gelingen w&uuml;rde. Zahlreiche Abstimmungen und viel &Uuml;berzeugungsarbeit waren n&ouml;tig. Besonders hervorzuheben ist das Engagement des zust&auml;ndigen Ortsbeirats 8, der sich mit zahlreichen, auch weitergehenden, Vorschl&auml;gen eingebracht hat. Aus unserer Fraktion haben sich seit mehreren Jahren unsere Kulturpolitikerin Sylvia Momsen und seit dieser Wahlperiode auch unser wohnungspolitischer Sprecher Johannes Lauterwald besonders daf&uuml;r eingesetzt. Schlussendlich wurde ein Kompromiss erarbeitet und mit den Koalitionspartner*innen, dem Planungs- und Kulturdezernat sowie der ABG abgestimmt, der zwar f&uuml;nf Sozialwohnungen und 27 Parkpl&auml;tze weniger bedeutet, daf&uuml;r aber das historische Erbe Nidas erh&auml;lt.
Die r&ouml;mische Stadt Nida war das administrative, wirtschaftliche und religi&ouml;se Zentrum der Civitas Taunensium, einer Verwaltungseinheit im rechtsrheinischen Teil der r&ouml;mischen Provinz Germania superior und im 3. Jahrhundert n. Chr. sogar der wichtigste Civitas-Hauptort rechts des Rheins.
Mit den auf dem Baufeld entdeckten Befunden bietet sich die einmalige Gelegenheit, diese Geschichte f&uuml;r die Nachwelt zu sichern und authentisch erfahrbar zu machen. Insbesondere mit dem j&uuml;ngst entdeckten, durch einen Brand konservierten Holzkeller wurde ein einzigartiger Fund gemacht. In der R&ouml;merstadt kann nun eine Dependance des Arch&auml;ologischen Museums f&uuml;r Veranstaltungen und Sonderf&uuml;hrungen entstehen. Die drei T&ouml;pfer&ouml;fen, die bei der Ausgrabung zum Vorschein gekommen sind, und der &bdquo;Kultkeller&ldquo; aus Stein k&ouml;nnten sowohl in diesen R&auml;umlichkeiten als auch von au&szlig;en besichtigt werden. Hinzu kommt noch ein T&ouml;pferofen, der sich bereits unter einem Schutzbau befand. Die Befunde unter den zwei weiteren Schutzbauten werden rein digital erfasst.
Wir finden: Kultur sollte nicht nur im Zentrum Frankfurts erlebbar werden, sondern auch in den Stadtteilen. Wenn Geschichte und Gegenwart sich treffen, werden Kontinuit&auml;ten und&nbsp;Br&uuml;che sichtbar und k&ouml;nnen f&uuml;r viele Menschen identit&auml;tsstiftend sein. Ein Beispiel: Die ersten Menschen, die sich mit den R&ouml;mer*innen an diesem Ort niedergelassen haben, waren syrischer Herkunft und heute leben in der Nordweststadt aktuell wieder viele Menschen aus diesem Land. Ein Kreis schlie&szlig;t sich.

Kultur

Bauen

Neues von der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Identitätsstiftende Kulturorte in den Stadtteilen – Fundorte aus dem antiken Nida in der Römerstadt gesichert

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Bastian

Liebe Freund:innen,
mit der 1. Frankfurter Armutskonferenz am vergangenen Wochenende hat unser B&uuml;ndnis gegen Kinder- und Jugendarmut richtig Fahrt aufgenommen. Fast 450 Menschen haben sich an der Konferenz beteiligt und damit daf&uuml;r gesorgt, dass die Veranstaltung komplett ausgebucht war. Vor allem aber war unter den Teilnehmenden ein Spirit zu sp&uuml;ren, der signalisiert: Es hat ein Umdenken in der Sozialpolitik begonnen. Frankfurt macht sich auf einen Weg zur sozialen Stadt. Auf einen Weg, an dessen Ende es mehr Gerechtigkeit und weniger Armut gibt. Die 1. Frankfurter Armutskonferenz war das sp&uuml;rbare Signal f&uuml;r diesen Aufbruch.
Wir haben bei der Konferenz unter anderem unsere neu entwickelten &bdquo;Lebenslagenkarten&ldquo; erstmals der &Ouml;ffentlichkeit pr&auml;sentiert. Sie zeigen, welche Frankfurter Stadtteile am meisten von materieller, kultureller, sozialer und gesundheitlicher Armut betroffen sind &ndash; und welche Art von Armut dort jeweils vorherrscht. Damit wissen wir jetzt sehr konkret, wo wir als Stadt ressort&uuml;bergreifend ansetzen k&ouml;nnen und welche Hilfen wir k&uuml;nftig gemeinsam verst&auml;rken m&uuml;ssen.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Unsere 1. Armutskonferenz

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Podiumsgespr&auml;che, Musik- und B&uuml;hnenprogramm, Infost&auml;nde: Der diesj&auml;hrige Frankfurter Tag der Religionen am Sonntag, 29. September, von 14 bis 18 Uhr steht unter dem Motto &bdquo;Religion und Generationen&ldquo;. Dazu m&ouml;chte ich Euch alle herzlich einladen. Organisiert wird die Veranstaltung in den R&ouml;merhallen vom Amt f&uuml;r multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) und dem Rat der Religionen. Der Eintritt ist frei. Der Tag der Religionen ist das gr&ouml;&szlig;te Kontakt- und Dialogformat zu religi&ouml;ser Vielfalt im Rhein-Main-Gebiet. In den R&ouml;merhallen k&ouml;nnen die Besucherinnen und Besucher mit den Religionsgemeinschaften des Frankfurter Rates der Religionen ins Gespr&auml;ch kommen. Ziel ist, die religi&ouml;se Vielfalt Frankfurts erlebbar zu machen. Der Rat der Religionen setzt sich aus Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften zusammen, die in Frankfurt vertreten sind. Dazu geh&ouml;ren die christlichen Kirchen, Islam, Judentum, Buddhismus, Hinduismus, Sikhismus, die Kirche Jesus Christus der Heiligen der letzten Tage, die Ahmadiyya Muslim Jamaat und die Bahai. Der Tag der Religionen findet bereits zum siebten Mal statt. Alle Infos <a href="www.vielfalt-bewegt-frankfurt.de/de/tdr" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/tag-der-religionen/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess

Diversität

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 39 vom 27. September 2024

Frankfurter Tag der Religionen

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, Eine U-Bahn, die den Nordwesten Frankfurts mit der Innenstadt verbindet, w&auml;re ein gro&szlig;er Mehrwert f&uuml;r den Frankfurter &Ouml;PNV: Sie w&uuml;rde viele Stadtteile direkt an den Hauptbahnhof anbinden, w&auml;re attraktiv f&uuml;r Studierende und Mitarbeitende der Bundesbank, sie w&uuml;rde die A-Strecke entlasten und die Kapazit&auml;t und Resilienz des gesamten &Ouml;PNV-Systems steigern. Aber: Sie betrifft die dicht bebauten Stadtteile Westend und Bockenheim, wo es neben historischem Baubestand wichtige Gr&uuml;nanlagen wie den Gr&uuml;neburgpark, den Palmengarten und den Botanischen Garten gibt. Deshalb hat die Stadt Frankfurt mit der SBEV, wie von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt, dazu eine Machbarkeitsstudie durchgef&uuml;hrt, die drei m&ouml;gliche Trassenverl&auml;ufe zur Verl&auml;ngerung der U4 von der Bockenheimer Warte bis Ginnheim analysiert. Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Unabh&auml;ngige Expert:innen verschiedener Disziplinen &ndash; vom Hydrogeologen bis zum Baumgutachter &ndash; haben diese in den vergangenen zwei Jahren detailliert gepr&uuml;ft. Das Ergebnis: Die Vorzugsvariante ist jene, die den Campus Westend ans Stadtbahn-Netz anschlie&szlig;t &ndash; sie schneidet etwa hinsichtlich &Ouml;kologie und st&auml;dtebauliches Potenzial mit Abstand am besten ab. Das Projekt-Team hat die Ergebnisse mit einer Nachhaltigkeitsbetrachtung unter den Aspekten der &bdquo;&Ouml;kologie&ldquo;, &bdquo;&Ouml;konomie&ldquo;, &bdquo;Soziokultur&ldquo;, &bdquo;St&auml;dtebau &amp; Standort&ldquo; und &bdquo;Prozesse&ldquo; miteinander verglichen und bewertet. Diese Art der Nachhaltigkeitsbetrachtung f&uuml;r Infrastrukturprojekte ist neu in Frankfurt. Nachhaltigkeit ist entscheidend f&uuml;r eine lebenswerte Stadt, und wir verstehen sie ganzheitlich. Die Ergebnisse stellen wir den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern nun im Detail auf einer eigenen Informationsveranstaltung vor. Die Fachexpert:innen werden auch vor Ort sein. Ich w&uuml;rde mich sehr freuen, Euch auch bei unserem interaktiven Austauschformat zu treffen! Wann: Donnerstag, 26. September 2024, 18:30 &ndash; 21:00 Uhr; Einlass ab 18:00 Uhr Wo: Mainarcaden, Kurt-Schumacher-Stra&szlig;e 10, 60311 Frankfurt am Main Die gesamte Studie mit allen Fachgutachten ver&ouml;ffentlichen wir in den n&auml;chsten Tagen <a href="https://www.sbev-frankfurt.de/de/startseite-sbev" target="_blank" rel="noopener">hier auf der Webseite</a>. Mehr &uuml;ber die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie erfahrt Ihr schon jetzt <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/stadtrat-siefert-und-sbev-stellen-ergebnisse-der-machbarkeitsstudie-zur-verlaengerung-der-u4-vor/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Wir sehen uns kommenden Donnerstag, Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 38 vom 20. September 2024

Machbarkeitsstudie im Projekt „Verlängerung U4 nach Ginnheim“ abgeschlossen

Liebe Freund:innen,
die Konzern-Familie Stadt Frankfurt hat geliefert! Wir haben 2023 das ordentliche Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt, und der Konzernjahres&uuml;berschuss ist deutlich auf &uuml;ber eine halbe Milliarde Euro gestiegen. Die Bilanzsumme kletterte auf jetzt beinahe 29 Milliarden Euro &ndash; das alles trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen.
Diese Woche konnte ich der Presse diese und weitere Highlights vorstellen. Die Konzernbilanz fasst dabei die Ergebnisse der Kernverwaltung und unserer Beteiligungsgesellschaften zusammen. Kurzum: Wir haben viel Glanz in der Bilanz.
Auch f&uuml;r die Zukunft sind die Aussichten gut. Zwar rechnet die Kernverwaltung bis 2027 mit anf&auml;nglichen Defiziten, die wir aber durch geplante Jahres&uuml;bersch&uuml;sse in den Folgejahren ausgleichen wollen. Die Teilkonzerne FES, ABG und Messe planen bereits f&uuml;r das laufende Jahr &Uuml;bersch&uuml;sse.
Das bedeutet f&uuml;r uns: Wir k&ouml;nnen und werden weiter in Schl&uuml;sselbereiche wie nachhaltige Energie, Bildung, Verkehr, Wohnungsbau, Kultur, Freizeit und Sport sowie den sozialen Zusammenhalt investieren. Meine Pressemitteilung und weitere Infos findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/konzernabschluss-2023/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
&Uuml;ber die Milliarde f&uuml;r den Klimaschutz und andere Transformationsfinanzierungen hatte ich Euch ja schon berichtet. Letzte Woche hatte ich auf dem Deutschen K&auml;mmerertag in Berlin die Chance, mich mit vielen Kolleg:innen auszutauschen. Hier hat sich der Eindruck verst&auml;rkt, dass in Frankfurt vieles gelingt, das andere Kommunen (leider) &uuml;berfordert. Wir arbeiten weiter! 
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 38 vom 20. September 2024

Viel Glanz in der Konzernbilanz

Liebe Freund:innen,
im vergangenen Jahr lebten in Frankfurt mehr als 21.000 Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften &ndash; und damit fast 17 Prozent der Altersgruppe. In einigen Stadtbezirken &uuml;berschreitet der Anteil der Kinder im Sozialgeldbezug derzeit sogar schon die 40-Prozent-Marke. Knapp 27 Prozent aller jungen Menschen sind aktuell armutsgef&auml;hrdet. Eine dramatische Entwicklung.
Gemeinsam mit unserem Jugend- und Sozialdezernat arbeite ich daher gerade mit Hochdruck daran, das von uns auf den Weg gebrachte &bdquo;B&uuml;ndnis gegen Kinder- und Jugendarmut&ldquo; voranzutreiben. Einen wirklich riesengro&szlig;en Schritt haben wir jetzt mit unseren &bdquo;Lebenslagenkarten&ldquo; getan. Denn erstmals k&ouml;nnen wir mit ihnen genau bestimmen, welche Frankfurter Stadtteile am meisten von materieller, kultureller, sozialer und gesundheitlicher Armut betroffen sind &ndash; und welche Art von Armut dort jeweils vorherrscht.
Warum das so wichtig ist und wieso wir damit Neuland betreten, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Erste-Frankfurter-Armutskonferenz/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Kinder

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 38 vom 20. September 2024

Kinder- und Jugendarmut reduzieren

Liebe Freund:innen, Die W&auml;rmeversorgung macht in Frankfurt rund 45 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs aus und verursacht etwa 31 Prozent des Kohlendioxidaussto&szlig;es. Sie ist somit von herausragender Bedeutung f&uuml;r die Energiewende. Die Stadtverordneten haben gestern unserer Vorlage zur Kommunale W&auml;rmeplanung zugestimmt. Damit haben wir jetzt gr&uuml;nes Licht, an der Planung f&uuml;r eine Co2-neutrale W&auml;rmeplanung in Frankfurt weiterzuarbeiten und eine entsprechende &bdquo;Task Force&ldquo; unter der Federf&uuml;hrung des Klimareferats einzurichten. Unser Ziel ist es, mit der kommunalen W&auml;rmeplanung den vor Ort besten und wirtschaftlichsten Weg zu einer klimaneutralen und fortschrittlichen W&auml;rmeversorgung zu ermitteln. Wir haben einen straffen Zeitplan f&uuml;r diesen gesetzlichen Auftrag: Das W&auml;rmeplanungsgesetz sieht vor, dass die Stadt bis zum 30. Juni 2026 einen unverbindlichen W&auml;rmeplan verabschieden muss. Durch die Konzeptstudie zur Vorbereitung der kommunalen W&auml;rmeplanung in Frankfurt haben wir gl&uuml;cklicherweise eine Grundlage, um diesen Zeitplan halten zu k&ouml;nnen. Mir ist bewusst, dass wir f&uuml;r unseren ehrgeizigen Fahrplan und f&uuml;r unser ambitioniertes Ziel die W&auml;rmewende klimaneutral zu gestalten die Akzeptanz der Frankfurter:innen brauchen. Die W&auml;rmeplanung wird als transparenter und b&uuml;rgernaher Prozess gestaltet werden. N&auml;chsten Freitag werde ich mich mit den Ortsbeir&auml;ten treffen, um ihnen einen Einblick in den Stand der Dinge zu geben und in einen ersten Austausch zu gehen. Eure Tina

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 38 vom 20. September 2024

Beschluss zur Co2-neutralen Wärmeplanung 

Wohl noch nie in der Geschichte der Stadt Frankfurt am Main wohnten so viele Menschen der Enth&uuml;llung eines Stra&szlig;enschildes bei. Der Platz vor dem Eingang des G&uuml;nthersburgparks tr&auml;gt seit Montag, 16. September, offiziell den Namen Jina-Mahsa-Amini-Platz. Gemeinsam mit dem Planungsdezernenten Marcus Gwechenberger und Ortsvorsteherin Karin Guder habe ich das Stra&szlig;enschild enth&uuml;llt. Es d&uuml;rften etwa 400 Menschen gekommen sein. &Uuml;ber diese Anteilnahme habe ich mich sehr gefreut. Denn sie macht deutlich, dass die Bedeutung dieser Platzbenennung &uuml;ber einen blo&szlig;en Eintrag im Stra&szlig;enverzeichnis hinausgeht. Der Name Jina Mahsa Amini steht symbolisch f&uuml;r alle mutigen Frauen, die f&uuml;r ihre Rechte auf die Stra&szlig;e gehen. Er erinnert uns daran, was Solidarit&auml;t bedeutet. Wenige Tage vor der Platzeinweihung habe ich einen Anruf von Jinas Vater Amjad erhalten. Seine Audionachricht haben wir bei der Feier abgespielt, ein sehr bewegender Moment. Er dankte der Stadt Frankfurt &bdquo;mit einem Herz voller Trauer und Stolz&ldquo;. Karin Guder sagte, die Benennung sei &bdquo;weit mehr als ein formaler Akt. Sie steht f&uuml;r die vielen, deren Stimmen zum Schweigen gebracht wurden&ldquo;. Auf dem neuen Stra&szlig;enschild steht: &bdquo;Jina Mahsa Amini (1999-2022), Symbolfigur der Bewegung f&uuml;r Rechte und Freiheiten von Frauen im Iran.&ldquo; Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/mehr-als-ein-strassenschild/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Eure Nargess
&nbsp;

Frauen

Iran

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 38 vom 20. September 2024

Großer Andrang bei der Umbennenung in den Jina-Mahsa-Amini-Platz

Liebe Freund:innen,
es ist sch&ouml;n zu sehen, dass viele Projekte, die wir angesto&szlig;en haben, nun Fr&uuml;chte tragen. Und dass die Bausteine des Masterplans Mobilit&auml;t, unseres strategischen Rahmenwerks, wirklich gut ineinandergreifen.
Ein Beispiel sind die Mobilit&auml;tsstationen, die physischen Verkn&uuml;pfungspunkte von Mobilit&auml;tsangeboten wie Car-, Bike- und E-Scooter-Sharing. Fast 1.000 Stationen werden wir in Frankfurt umsetzen &ndash; in verschiedenen Gr&ouml;&szlig;en und Ausf&uuml;hrungen. Die Einrichtung erster Pilotstationen erfolgt noch 2024, 2029 wollen wir das Konzept vollst&auml;ndig umgesetzt haben. Mit diesen Pl&auml;nen liegen wir im Vergleich zu &auml;hnlich gro&szlig;en St&auml;dten &uuml;brigens ziemlich weit vorne: Leipzig beispielsweise hat 72 Mobilit&auml;tsstationen und will bis 2030 auf 400 aufstocken. In M&uuml;nchen gibt es 50 St&uuml;ck, die bis 2026 auf 200 aufgestockt werden sollen. Und in Berlin gibt es aktuell etwa 140 Mobilit&auml;tsstationen, Zielhorizont sind aktuell 260 Stationen im ganzen Stadtgebiet.
In der Innenstadt bekommen Sie seit diesem Fr&uuml;hjahr einen Eindruck, welche Vorteile die digital eingez&auml;unten E-Scooter-Stellpl&auml;tze als kleinste Form unserer Mobilit&auml;tsstationen haben: Sie helfen, Stra&szlig;en und Gehwege aufzur&auml;umen, indem sie die Scooter von der Stra&szlig;e wegholen. Sie strukturieren und ordnen den Stra&szlig;enraum mit den vielen unterschiedlichen Verkehrsmitteln.
Unser Konzept f&uuml;r die Frankfurter Mobilit&auml;tsstationen sieht drei verschieden gro&szlig;e Modelle vor, die an Haltestellen des Nahverkehrs, in Wohnquartieren sowie an Schienenknotenpunkten eingerichtet werden sollen. Durch die unkomplizierte B&uuml;ndelung von Sharing-Services, Radabstellpl&auml;tzen und anderen infrastrukturellen Ma&szlig;nahmen f&ouml;rdern die Stationen die inter- und multimodale Mobilit&auml;t besonders auf der &bdquo;letzten Meile&ldquo;, etwa von der U-Bahn zum B&uuml;ro.&nbsp;
Menschen &auml;ndern ihr Mobilit&auml;tsverhalten nur, wenn ein gut funktionierendes Angebot vorhanden ist; und der Umstieg auf umweltfreundliche, fl&auml;chensparende Verkehrsmittel ist ein signifikanter Faktor f&uuml;r eine zukunftsf&auml;hige Mobilit&auml;t. Da setzen unsere Mobilit&auml;tsstationen an, die Shared Mobility-Angebote wie Leihautos, -R&auml;der und &ndash;Scooter durch Anwenderfreundlichkeit und die fl&auml;chendeckende Umsetzung attraktiv machen. Damit die Frankfurter:innen auch au&szlig;erhalb der Innenstadt ganz ohne Auto auskommen k&ouml;nnen, bauen wir auch das CarSharing bis zum Stadtrand aus. Unser kurzfristiges Ziel ist es, die CarSharing-Flotte im gesamten Stadtgebiet von aktuell 550 auf 760 Fahrzeuge zu erh&ouml;hen. Dabei teilen wir die CarSharing-Stationen an interessierte und geeignete CarSharing-Unternehmen b&uuml;ndelweise zu. Die B&uuml;ndel bestehen aus attraktiven und weniger nachgefragten Lagen, um k&uuml;nftig auch in den &auml;u&szlig;eren Stadtteilen ein Grundangebot bereitzustellen. Erste Stationen werden voraussichtlich im Fr&uuml;hjahr 2025 sichtbar, bis Ende des Jahres 2025 soll das stadtweite Carsharing-Grundangebot umgesetzt sein. Ich w&uuml;rde mich &uuml;ber Eure R&uuml;ckmeldungen im Laufe des n&auml;chsten Jahres freuen, wie Ihr mit den SharedMobility-Angeboten in Frankfurt zurechtkommt.
Euer Wolfgang

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 37 vom 13. September 2024

Mobilität - die Bausteine greifen ineinander

Liebe Freund:innen,
ich durfte in dieser Woche eine kleine Delegation in meinem Dienstzimmer empfangen: die FairChangers, eine Gruppe junger Menschen aus Kenia und Deutschland, die an einem von Fairtrade Deutschland e.V. organisierten Tour durch Deutschland teilnehmen. Der Austausch ist mir wichtig, da die kenianischen FairChangers hautnah erleben, wie der Klimawandel landwirtschaftliche Kreisl&auml;ufe beeintr&auml;chtigt und die Existenzen von Kleinbauern bedroht. Sie kennen die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser auf die Ern&auml;hrungssicherheit und die wirtschaftliche Stabilit&auml;t in ihrem Land. Und sie wissen, wie wichtig faire Produktionsbedingungen f&uuml;r Blumen, Kaffee und Tee mit angemessener Bezahlung sind. Hier geht&rsquo;s zur <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/haushalt-und-finanzen/fairchangers/" target="_blank" rel="noopener">Presseinfo</a>.
Anlass f&uuml;r den Besuch war auch die heute beginnende Faire Woche 2024 (bis 27. September), die zum Thema &bdquo;Klimagerechtigkeit&ldquo; unter dem Motto &bdquo;Fair! Und kein Grad mehr&ldquo; stattfindet. Seit mehr als 20 Jahren l&auml;dt die Faire Woche im September bundesweit zu Veranstaltungen zum Fairen Handel ein. Mehr Infos gibt&rsquo;s <a href="www.faire-woche.de" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
In diesem Sinne heute besonders: bleibt fair!
Euer Bastian

Wirtschaft

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 37 vom 13. September 2024

FairChangers zu Besuch

Liebe Freund:innen,
ein B&uuml;ndnis gegen Kinderarmut, mehr Geld f&uuml;r die Kinder und Jugendhilfe, Unterk&uuml;nfte f&uuml;r Gefl&uuml;chtete und Wohnungslose, Hilfe f&uuml;r Drogens&uuml;chtige, ein besseres Bahnhofsviertel &ndash; das haben wir unseren W&auml;hler:innen vor drei Jahren alles versprochen. Wenn ich nach der H&auml;lfte meiner ersten Amtszeit zur&uuml;ckblicke und kritisch hinterfrage, was ich davon alles umgesetzt habe, kann ich mit Freude bilanzieren: Bereits jetzt sind unsere wichtigsten Ziele im Bereich Soziales und Gesundheit erreicht und wesentliche Versprechen unseres Koalitionsvertrags eingel&ouml;st! Mehr noch: Es ist mir gelungen, einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik dieser Stadt herbeizuf&uuml;hren. Die Zeiten, in denen von oben herab verwaltet wurde, sind vorbei. Es hat ein Umdenken stattgefunden. Wir denken vom Menschen her und sozialraumorientiert.
Weswegen das die Grundlage von allem ist und was ich im Detail f&uuml;r uns erk&auml;mpft habe, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Halbzeitbilanz/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Bahnhofsviertel

Wohnen

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 37 vom 13. September 2024

Drei Jahre im Amt – eine Bilanz

Viktoriia von Rosen hat die Ehrenplakette der Stadt Frankfurt am Main erhalten. Es hat mich sehr gefreut, bei der Verleihung im Kaisersaal die Laudatio zu halten. Denn mit welchem Elan und mit welcher Ausdauer sie die Hilfsangebote f&uuml;r Gefl&uuml;chtete aus der Ukraine aufgebaut hat, habe ich unmittelbar mitbekommen: Das Ukrainian Coordination Centre (UCC) hat seinen Standort in den R&auml;umen des Stadtraumfrankfurt an der Mainzer Landstra&szlig;e, wo auch das Amka untergebracht ist. Es ist nicht &uuml;bertrieben zu sagen, dass Viktoriia von Rosen ein Gl&uuml;cksfall f&uuml;r unsere Stadt ist. Als wir die Clearingstelle f&uuml;r die Gefl&uuml;chteten aus der Ukraine eingerichtet haben, da war Sie mit dem UCC schon da. Bis zu 600 Menschen sind dort von 80 Helfer:innen betreut, beraten und informiert worden. Der Erfolg ist der sympathischen und beharrlichen Art von Viktoriia von Rosen zuzuschreiben. Sie l&auml;sst sich nicht von ihrem Weg abbringen, den Menschen zu helfen. Viktoriia von Rosen ist promovierte Finanzwissenschaftlerin. Sie lebt seit 2017 in Frankfurt und wurde in diesem Jahr eingeb&uuml;rgert. Die geb&uuml;rtige Kiewerin ist zudem Vize-Pr&auml;sidentin der Deutsch-Ukrainischen Gesellschaft f&uuml;r Wissenschaft und Wirtschaft. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/ehrenplakette-von-rosen/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 37 vom 13. September 2024

Ehrenplakette an Viktoriia von Rosen

Liebe Freund:innen,
Kommt raus aus Eurer Blase: Das fordern B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger von der Politik. Deshalb haben wir mit dem Mobilit&auml;tsdezernat die &bdquo;Mobilit&auml;tstour Frankfurt&ldquo; durch die Stadt gestartet &ndash; eine neue Veranstaltungsreihe, bei der wir Themen diskutieren, die die Frankfurter:innen bewegen und die uns wichtig sind. Wie kommen Kinder sicher durch den Stadtverkehr? Warum sind Fahrradstra&szlig;en auch f&uuml;r Menschen zu Fu&szlig; gut? Aber was, wenn man gar nicht mehr gut zu Fu&szlig; ist? Und braucht man unbedingt ein Auto, wenn man nicht in der Frankfurter Innenstadt lebt? An drei Terminen im Sp&auml;tsommer sind wir mit Expert:innen aus dem Dezernat, den st&auml;dtischen &Auml;mtern und externen Fachleuten im Elektrobus unterwegs und stellen uns den Mobilit&auml;tsfragen der interessierten &Ouml;ffentlichkeit. Bei den ersten beiden Stationen der Mobilit&auml;tstour ging es um den Fu&szlig;verkehr in Frankfurt und um die Frage, wie man au&szlig;erhalb der Innenstadt auch ohne Auto mobil sein kann &ndash; beides Themen, die mit den B&uuml;rger:innen in Sachsenhausen und in R&ouml;delheim emotional diskutiert wurden. Der n&auml;chste Termin ist mir pers&ouml;nlich ein gro&szlig;es Anliegen: Hier stelle ich mich im Ostend den Fragen der Frankfurter Schulkinder &ndash; die, das hat sich bei der Entwicklung des Masterplan Mobilit&auml;t gezeigt, ein sehr innovationsfreudiges Publikum sind.
&bdquo;Sicher und klimafreundlich zur Schule: Wie geht das?&ldquo;
am Freitag, 20. September von 10 bis 13 Uhr im Hafenpark im Ostend vor dem Kunstverein Familie Montez, in der Honsellstra&szlig;e 7
Hintergr&uuml;nde zur Veranstaltungsreihe und alles zu n&auml;chsten Station der Mobilit&auml;tstour - der letzten in diesem Jahr &ndash; findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/themen/verkehr/verkehrsplanung/masterplan-mobilitaet/mobilitaetstour#:~:text=Was%20ist%20das%20Ziel%20der%20Mobilit%C3%A4tstour" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Ich w&uuml;rde mich freuen, Euch und Eure Familien auch dort zu treffen!
Euer Wolfgang

Nahverkehr

Neues von Wolfgang Siefert, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität, in der Grünen Woche 36 vom 6. September 2024

Kommende Veranstaltungen unserer „Mobilitätstour Frankfurt“

Liebe Freund:innen,
vor 30 Jahren haben wir in Frankfurt den deutschlandweit ersten Konsumraum f&uuml;r drogenkranke Menschen er&ouml;ffnet &ndash; und damit eine Erfolgsgeschichte gestartet, die vielen hundert Menschen das Leben gerettet hat. Unser &bdquo;Frankfurter Weg&ldquo; ist europaweit zu einem Vorzeigeprojekt moderner Drogenpolitik geworden. Denn drogenabh&auml;ngige wurden zum ersten Mal &uuml;berhaupt in dieser Republik als schwer kranke Menschen anerkannt &ndash;und nicht mehr als Kriminelle abgestempelt. Jetzt ist es an der Zeit, diese Erfolgsgeschichte weiterzuschreiben und sie den Erfordernissen von morgen anzupassen. Wie ich mir das konkret vorstelle und was wir dazu planen, lest Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/30-Jahre-Konsumraeume/" target="_blank" rel="noopener">hier.</a>
Bis zur n&auml;chsten Woche,
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 36 vom 6. September 2024

30 Jahre „Frankfurter Weg“

Der Kampf um die Demokratie und die freiheitliche Gesellschaft dulden keine Pause, erst recht nicht nach dem vergangenen Wahlsonntag in Sachsen und Th&uuml;ringen. Es hat mich tief ersch&uuml;ttert, dass so viele Menschen eine gesichert rechtsextreme und antidemokratische Partei gew&auml;hlt haben. Deshalb sind Projekte wie der &bdquo;Pavillon der Demokratie&ldquo; nun umso wichtiger. Die erste Station der Tournee durch die Stadtteile war am Donnerstag und Freitag (5. und 6. September) der Luisenplatz im Nordend. Dort gab es insgesamt acht Themenbl&ouml;cke, die unter anderem von Sch&uuml;ler:innen dreier Schulen, &bdquo;Omas gegen rechts&ldquo;, dem Jugendverband &bdquo;Young Voice&ldquo; den Vereinen &bdquo;Grow together&ldquo;, Infrau, Berami und DiKOM gestaltet wurden. Parallel dazu haben Besucher:innen Vorschl&auml;ge zur Gestaltung ihres Stadtteils gemacht, im &bdquo;Storytelling&ldquo;-Pavillon ihre Geschichte erz&auml;hlt oder sind im Pavillon der Vielfalt ins Gespr&auml;ch gekommen. Bitte werbt in Eurem Umfeld auch f&uuml;r die n&auml;chsten Termine:
19./20. September, Arthur-Stern-Platz, R&ouml;delheim
 9./10. Oktober, Carlo-Schmid-Platz vor dem Bockenheimer Depot
31. Oktober/1. November, Ettinghausenplatz, H&ouml;chst
Wer sich noch beteiligen m&ouml;chten, kann per Mail unter demokratie@stadt-frankfurt.de Vorschl&auml;ge einreichen. Weitere Infos <a href="http://www.pavillon-der-demokratie.de" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Meldungen/Impuls-fuer-das-demokratische-Bewusstsein/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 36 vom 6. September 2024

Weiter um unsere Demokratie kämpfen

Liebe Freund:innen,
ein wichtiges Signal kommt in dieser Woche aus dem Frankfurter Bahnhofsviertel: Das st&auml;dtische Koordinierungsb&uuml;ro Bahnhofsviertel ist aus seinen provisorischen R&auml;umen in der Niddastra&szlig;e ausgezogen und hat jetzt seinen festen Sitz in der Kaiserstra&szlig;e 56. Gemeinsam mit den Mitarbeitenden und geladenen G&auml;sten haben wir den Umzug gefeiert &ndash; denn er ist das sichtbare Zeichen unseres Engagements und unseres Erfolgs in diesem Viertel.
Die neuen R&auml;ume bieten nicht nur einen freundlichen und angenehmen Arbeitsplatz f&uuml;r die Mitarbeitenden, sondern auch einen Ort f&uuml;r Begegnung, Austausch und Zusammenarbeit. Hier k&ouml;nnen Ideen wachsen, neue Initiativen entstehen und Menschen zusammenkommen, um gemeinsam an der Zukunft des Bahnhofsviertels zu arbeiten.
Alles Wissenswerte zu unserem Koordinierungsb&uuml;ro findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Umzug-Koordinierungsbuero/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024

Erfolgreicher Umzug des städtischen Koordinierungsbüros

Liebe Freund:innen, die einen reden, die anderen handeln. Das will ich mal an der griffigen Zahl von einer Milliarde Euro festmachen. Seit dem OB-Wahlkampf vergangenes Jahr wabert das Thema &bdquo;1 Milliarde Euro f&uuml;r die Bildung&ldquo; durch die Stadtpolitik. Doch die Pressekonferenz von Oberb&uuml;rgermeister und Bildungsdezernentin kurz vor der Sommerpause blieb ausgesprochen d&uuml;nn, sieht man sich die Zahlen genau an. Es gibt gar nicht mehr Geld! Denn wir stellen ja schon jetzt enorme Summen f&uuml;r Investitionen in Neubau und Sanierung von Schulen bereit. Unser Problem ist nicht das Planen, sondern das Umsetzen &ndash; und ich hoffe sehr, dass die von der Bildungsdezernentin inzwischen erarbeiteten Priorit&auml;tenlisten das Umsetzen erleichtern und dass hier noch weitere Schritte gegangen werden k&ouml;nnen. Dann kann die Schulbauoffensive wirklich &bdquo;Meilenstein in der Geschichte des Frankfurter Schulbaus&ldquo; und &bdquo;Grundlage f&uuml;r den Schulbau in den n&auml;chsten Jahren&ldquo; werden. Ansonsten bleiben Milliardenversprechungen auf Plakaten hei&szlig;e Luft. Womit wir beim Klimaschutz w&auml;ren. 1 Milliarde f&uuml;rs Klima? Ja, nat&uuml;rlich! Das tun wir schon. Denn wir GR&Uuml;NEN reden schlie&szlig;lich nicht nur. Die Mainova ist ein ma&szlig;geblicher Akteur beim Erreichen unserer ambitionierten Klimaschutzziele und muss massiv in zukunftsf&auml;hige Energie investieren. Sie ist dabei kein &bdquo;b&ouml;ser Konzern&ldquo;, sondern als Stadtwerk ein sehr zukunftsf&auml;higes und zukunftswilliges Unternehmen und hier ist noch viel Arbeit zu leisten. Um 40 Prozent des W&auml;rmebedarfs Frankfurts bis sp&auml;testens zum Jahr 2040 klimaneutral durch Fernw&auml;rme zu decken, m&uuml;ssen 450 Kilometer neue Leitungen verlegt werden. Wir m&uuml;ssen die Erzeugung von Fernw&auml;rme dekarbonisieren und klimaneutral machen wir m&uuml;ssen auch Stromnetze fit machen. 2,6 Milliarden Euro plant die Mainova in den n&auml;chsten Jahren an Investitionen. Dabei braucht sie die Unterst&uuml;tzung der Stadt, die sie jetzt bekommt. In dieser Woche hat die Mainova mitgeteilt, mit ihrer Kapitalerh&ouml;hung zu beginnen, um die Dekarbonisierung zu bezahlen. Die Idee der Finanzierung &uuml;ber eine Eigenkapitalerh&ouml;hung kam von mir. N&ouml;tig waren etliche Schritte: eine Einigung mit dem Miteigent&uuml;mer Th&uuml;ga und mit der Stadtwerke Holding, politische Abstimmungen, rechtliche Fragen, Planungs&auml;nderungen, diverse Gesellschafterbeschl&uuml;sse, vertragliche Umstellungen und steuerliche Kl&auml;rungen. Doch jetzt kann unser Energieversorger sein Eigenkapital um 1 Milliarde Euro aufstocken; die Stadt steuert bis zu 750 Millionen Euro bei, der Rest kommt von der Th&uuml;ga. Das ist die Grundlage f&uuml;r ganz konkreten Klimaschutz in Frankfurt. Rechnet man zu den st&auml;dtischen 750 Millionen Euro alleine unsere &bdquo;Klimaoffensive&ldquo; dazu, landen wir schon bei einer runden Milliarde. Denn bereits mit dem Haushalt 2022 haben wir bis 2025 rund 250 Millionen Euro f&uuml;r die &bdquo;Klimat&ouml;pfe&ldquo; bereitgestellt. 1 Milliarde Euro f&uuml;r den Klimaschutz, und die werden auch &bdquo;verbaut&ldquo; und helfen die Zukunft zu gestalten. Machen ist wie wollen, nur krasser &ndash; und vielleicht ja auch GR&Uuml;NER. Euer Bastian

Klimaneutralität

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024

1 Milliarde Euro fürs Klima – Machen ist wie wollen, nur krasser

Liebe Freund:innen, 
jetzt also &bdquo;Dezernentin f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen&ldquo;. Was sich zu Beginn dieses Sommers noch ungewohnt anf&uuml;hlte, ist im gleichen Tempo normal geworden, wie sich mein Kalender mit Terminen f&uuml;llte und mein E-mail-Postfach mit (An-)Fragen. In meinem neuen Amt f&uuml;hle ich mich schon recht gut angekommen: Ich habe mich mitVereinen, Initiativen und Tr&auml;gern getroffen, habe die Leitungen und Mitarbeitende in den &Auml;mtern, Referaten und der Stabstelle kennengelernt, bin durch den Stadtwald gelaufen, sah verlichtete Kronen, aber auch hoffnungsvoll stimmende Versuchsfl&auml;chen mit neuen Baumarten. Im Palmengarten habe ich in Gummistiefeln und <a name="_GoBack"></a>Wathosen geholfen, den gro&szlig;en Lilienteich zu reinigen, habe Ausstellungen er&ouml;ffnet, meine ersten Interviews als Dezernentin gegeben, Vortr&auml;ge gehalten und am Fernbusbahnhof den 23. Trinkwasserbrunnen in Betrieb genommen. &nbsp;Mit der FES war ich als Entsorgungsmitarbeiterin bei einer Restm&uuml;lltour unterwegs und mit dem Frauenreferat habe ich einige Frauentr&auml;ger besucht und bei mir im Dezernat empfangen. Das war ein abwechslungsreiches, interessantes und immer wieder &uuml;berraschendes Programm zur Einarbeitung &ndash; so vielf&auml;ltig wie die Themen, f&uuml;r die ich nun verantwortlich bin. Ich habe viel gelernt und mit vielen Menschen gesprochen. So soll es auch weiter sein: Denn ohne gute und verst&auml;ndliche Kommunikation werden wir die B&uuml;rger:innen bei den vielen Ver&auml;nderungen, die vor uns liegen, nicht erreichen! 
Mit viel Elan, Vorfreude und Respekt starte ich nun in mein erstes parlamentarisches Jahr als Dezernentin f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen. Wir haben viel vor und m&uuml;ssen viel vorantreiben: Die kommunale W&auml;rmeplanung, genauso wie die Entsieglung von Pl&auml;tzen, den Schutz der Biodiversit&auml;t und unseres Gr&uuml;ns vom Stadtwald, &uuml;ber das&bdquo;Frankfurter Gartenreich&ldquo; &ndash; Palmengarten, Botanischer Garten und Gr&uuml;neburgpark &ndash;bis hin zu Gr&uuml;nG&uuml;rtel und Wallanlagen. Auch die Umsetzung der Istanbul Konvention muss jetzt weiter vorangetrieben werden. Wir haben viel zu tun, um auch nuransatzweise den Gender Pay Gap und den Gender Care Gap zu schlie&szlig;en, die gl&auml;sernen Decken in Vorst&auml;nden und F&uuml;hrungspositionen zu durchbrechen, lesbische und queere Sichtbarkeit voranzutreiben und so vieles mehr. 
Liebe Freund:innen, ich freue mich gemeinsam mit Euch f&uuml;r ein gr&uuml;nes, klimagerechtes, f&uuml;r ein gleichberechtigtes und vielf&auml;ltiges Frankfurt zu k&auml;mpfen!
Eure Tina

Neues von Tina Zapf-Rodríguez, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024

Meine Pläne als Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen

Mit f&uuml;nf Stunden Musik, Mitmachaktionen, Video-Vorf&uuml;hrungen, Vortr&auml;gen und Diskussionen zum Thema Demokratie und Menschenrechte haben wir am Donnerstag, 29. August, die Premiere des &bdquo;Pavillons der Demokratie&ldquo; gefeiert. Die &bdquo;Omas gegen rechts&ldquo; waren dabei, Sch&uuml;ler:innen der Liebigschule, die Drag-Queen Maxima Love, OB Mike Josef, Hilime, etliche Ortsbeir&auml;t:innen und auch viele von Euch. Vielen Dank daf&uuml;r. Es war der zentrale Auftakt der Demokratie-Tour durch die Stadtteile. Ich freue mich sehr, dass es jetzt losgeht. Wir wollen den Geist der Paulskirche in die Stadtteile tragen und f&uuml;r Demokratie und Menschenrechte werben. Bitte werbt in Eurem Umfeld auch f&uuml;r diese Termine: 5./6. September Luisenplatz im Nordend, 19./20. September, Arthur-Stern-Platz, R&ouml;delheim; 9./10. Oktober, Carlo-Schmid-Platz vor dem Bockenheimer Depot; 31. Oktober/1. November, Ettinghausenplatz, H&ouml;chst. Die Inhalte sind in zwei Vorbereitungstreffen mit Menschen aus den Stadtteilen entstanden. Wer sich noch beteiligen m&ouml;chten, kann per Mail unter <a href="mailto:demokratie@stadt-frankfurt.de">demokratie@stadt-frankfurt.de</a> Vorschl&auml;ge einreichen. Weitere Infos zu den Daten und zum Programm <a href="http://www.pavillon-der-demokratie.de" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/pavillon-der-demokratie/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Gegen Rechts

Vielfalt

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 35 vom 30. August 2024

Premiere des „Pavillons der Demokratie“

Liebe Freund:innen, wir haben es geschafft: Die Stadt Frankfurt wird in Zukunft deutlich mehr Geld f&uuml;r ihre Jugendhilfe in die Hand nehmen. Die Stadtverordneten haben am Donnerstag meinem Finanzierungsmodell zugestimmt und damit einen der wichtigsten Beitr&auml;ge zum sozialen Frieden der vergangenen Jahre geleistet. Ja, dieser Abend war ein sozialpolitisch riesengro&szlig;er Schritt. Denn das Parlament hat mit seiner Entscheidung Weitsicht bewiesen und das demokratische Miteinander der Stadt nachhaltig gest&auml;rkt. Ich habe die Aufstockung des Jugendhilfebudgets versprochen &ndash; jetzt haben wir dieses Versprechen gemeinsam eingel&ouml;st. Das hat nur funktioniert, weil hier alle Beteiligten zusammen an einem Strang gezogen haben und ein gemeinsames Ziel vor Augen hatten: allen voran Stadtk&auml;mmerer Bastian Bergerhoff und die K&auml;mmerei sowie alle Mitarbeitenden im Jugend- und Sozialamt und in der Kinder- und Jugendhilfe. Diese Zusammenarbeit und Geschlossenheit ist beeindruckend. Wir haben hier gemeinsam ein Finanzierungsmodell auf den Weg gebracht, das einen echten Paradigmenwechsel in der Jugendhilfe bedeutet. Denn die Stadtverordneten haben mit ihrem Entschluss nicht nur den Tr&auml;gern der Jugendhilfe mehr Planungssicherheit gegeben. Sie haben auch daf&uuml;r gesorgt, dass wir Kinder und Jugendliche besser vor Armut und ihren Folgen bewahren k&ouml;nnen. Je mehr Pr&auml;vention wir bieten, desto weniger m&uuml;ssen wir sp&auml;ter korrigieren. Ein bahnbrechendes Zukunftsmodell, das sich langfristig auch finanziell auszahlen wird. Wir haben den W&auml;hler:innen im Koalitionsvertrag zugesichert, Kindern und Jugendlichen Chancengleichheit zu erm&ouml;glichen und die Infrastruktur der offenen Kinder- und Jugendarbeit auszubauen. Und wir halten Wort. Unser neues Frankfurt ist ein Frankfurt, das niemanden zur&uuml;ckl&auml;sst und verl&auml;sslich diejenigen unterst&uuml;tzt, die auf Unterst&uuml;tzung angewiesen sind. Viele Gr&uuml;&szlig;e und einen sch&ouml;nen Sommer! Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 28 vom 12. Juli 2024

Mehr Geld für die Jugendhilfe

Liebe Freund:innen,
ich wei&szlig;, der st&auml;dtische Haushalt ist keine leichte Lekt&uuml;re. Und er ist auch nicht gerade passend f&uuml;r die beginnenden Schulferien. Dennoch freue ich mich sehr, dass die Koalitionsfraktionen am gestrigen Abend den Doppelhaushalt 2024/2025 gemeinsam mit ihren Etatantr&auml;gen und Etatanregungen beschlossen haben.
Mir ist dabei wichtig, dass wir mit einem neuen Verfahren einen ehrlichen und realit&auml;tsfesten Gestaltungshaushalt erarbeitet haben, der die Weichen f&uuml;r die Zukunft unserer Stadt stellt. Erstmals seit vielen Jahren stabilisieren wir die R&uuml;cklagen nachhaltig und bauen sie im Planungszeitraum sukzessive wieder auf. Das ist ein gro&szlig;er Schritt in Richtung nachhaltiger Verantwortung. Gleichzeitig sind wir in der Lage, insbesondere bei den Investitionen die Zukunftsf&auml;higkeit unserer Stadt sicherzustellen. Auch im Ergebnishaushalt haben wir mit dem &bdquo;zero basedbudgeting&ldquo;-Vorgehen deutlich realistischere Ans&auml;tze als bisher erreicht. Dank der exzellenten Zusammenarbeit zwischen dem Jugend- und Sozialamt, den Tr&auml;gern und der Stadtk&auml;mmerei ist es uns endlich gelungen, die Kostenentwicklung bei den sozialen Leistungen strukturell nachhaltig zu ber&uuml;cksichtigen.
Dieses Gemeinschaftswerk verbessert vieles in unserer Stadt. Deshalb danke ich allen an der Haushaltsaufstellung Beteiligten in den &Auml;mtern, Betrieben und Dezernaten f&uuml;r ihre engagierte Arbeit und den Koalitionsfraktionen f&uuml;r die guten, vertrauensvollen, konstruktiven und kollaborativen Beratungen.
Ich w&uuml;nsche Euch allen eine erholsame Sommerpause &ndash; egal, wie Eure Ferienlekt&uuml;re aussieht!
<a name="_GoBack"></a>Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 28 vom 12. Juli 2024

Haushaltsbeschluss zum Schulferienbeginn

Das Programm des &bdquo;Pavillons der Demokratie&ldquo; nimmt Konturen an. Gemeinsam mit 80 Menschen aus f&uuml;nf Frankfurter Ortsbezirken haben wir am 8. Juli die Planung der Stadtteiltournee konkretisiert. An vier Orten in den Quartieren Nordend/Bornheim/Ostend, Praunheim/R&ouml;delheim, Westliche Stadtteile und Bockenheim/Westend &ndash; wird es von Ende August an jeweils ein zweit&auml;giges Programm mit Diskussionen, Workshops, Mitmachaktionen und Musik geben. Die Grundlagen f&uuml;r das Konzept der Demokratie-Tour durch die Stadtteile war in einem ersten Workshop Ende Mai gelegt worden. Darauf aufbauend sammelten die Gruppen beim zweiten Treffen Themen und Anliegen, die in dem jeweiligen Stadtbezirk brennen. Diese sollen in insgesamt jeweils acht Veranstaltungs- &bdquo;Slots&ldquo; bearbeitet werden. Der Pavillon der Demokratie soll dazu dienen, den Menschen in den Stadtteilen einen Raum zu bieten, wo sie ihre Themen, W&uuml;nsche und N&ouml;te einbringen und mit uns gemeinsam an L&ouml;sungen arbeiten k&ouml;nnen. Vor allem jenen, die sich ungeh&ouml;rt und ausgeschlossen f&uuml;hlen. B&uuml;rger:innen, Vereine und Initiativen, die sich an dem Programm beteiligen m&ouml;chten, k&ouml;nnen per Mail unter <a href="mailto:demokratie@stadt-frankfurt.de">demokratie@stadt-frankfurt.de</a> noch Vorschl&auml;ge einreichen. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/pavillon-der-demokratie/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 28 vom 12. Juli 2024

Planung des Pavillons der Demokratie 

Liebe Freund:innen, das letzte in Frankfurt ausgerichtete Spiel der Fu&szlig;ball-Europameisterschaft habe ich mir bei einem Public Viewing angeschaut &ndash; gemeinsam mit obdachlosen Drogenabh&auml;ngigen unserer Stadt. Wir waren in der Einrichtung Eastside, die alle f&uuml;nf Frankfurter Spiele &uuml;bertragen hat. Eine wirklich wichtige Aktion. Denn damit haben wir nicht nur w&auml;hrend der EM schwerst abh&auml;ngige Menschen vor den Herausforderungen gesch&uuml;tzt, die ein gro&szlig;es Fanpublikum beim Feiern mit sich bringt. Wir haben mit diesem Angebot auch den &ouml;ffentlichen Bereich im Bahnhofsviertel entlastet. Hier war es wichtig, ein Zeichen zu setzen. Alle Hintergr&uuml;nde und Details findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/Dezernat-VIII/Public-Viewing-im-Eastside/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Eure Elke

Sport

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 27 vom 5. Juli 2024

Entlastung fürs Bahnhofsviertel

Liebe Freund:innen,
seid Ihr Radfahrer:innen, habt das kommende Wochenende noch nicht komplett verplant und wollt nicht ausschlie&szlig;lich die Tour de France am Bildschirm verfolgen? Dann m&ouml;chte ich Euch auf die diesj&auml;hrige Eurobike hinweisen: Seit Mittwoch tummeln sich die Fachbesucher:innen auf dem gesamten westlichen Messegel&auml;nde, aber am 6. und 7. Juli k&ouml;nnen alle an den Festival Days teilnehmen. Denn die Eurobike ist nicht nur eine Messe &ndash; die weltgr&ouml;&szlig;te und wichtigste f&uuml;r die Fahrrad- und Ecomobility-Branche &ndash;, sondern sie ist zugleich Europas gr&ouml;&szlig;tes Bike-Festival. Den Besuch kann ich allen nur empfehlen. Es ist der Jahres- H&ouml;hepunkt f&uuml;r die Fahrrad-Community. Egal, ob Ihr Euch f&uuml;r ein Renn- oder Lastenrad, ein City- oder Gravelbike, ein E- oder &bdquo;Bio-Bike&ldquo; interessiert. Mehr als 1800 internationale Aussteller:innen sind vertreten und bieten ein riesiges Angebot zum Testen, Ausprobieren und Mitmachen. Die neuesten Trends, technische Innovationen und ganz neue Produkte gibt&rsquo;s zu entdecken, dazu Showb&uuml;hnen und Liveprogramm. Weitere Infos unter www.eurobike.com. Also schwingt Euch in den Sattel und tretet in die Pedale &ndash; mit etwas Gl&uuml;ck treffen wir uns dort! Euer Bastian

Radfahren

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 27 vom 5. Juli 2024

Am Wochenende geht’s zur Eurobike

Am 27. Juni ist das neue Staatsangeh&ouml;rigkeitsgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz war &uuml;berf&auml;llig. Es baut Barrieren ab und hat f&uuml;r den gesellschaftlichen Zusammenhalt eine gro&szlig;e Bedeutung. Die Botschaft lautet: Wer sich st&auml;rker in unserer Gesellschaft einbringt, kann sich fr&uuml;her einb&uuml;rgern lassen. Das hat eine gro&szlig;e Wirkung der Wertsch&auml;tzung f&uuml;r die Menschen, die schon l&auml;nger unser Land mitgestalten. Damit schafft der Bund Anreize f&uuml;r eine schnellere Integration von Menschen, sorgt aber auch daf&uuml;r, dass die Menschen sich st&auml;rker und schneller zugeh&ouml;rig f&uuml;hlen und Teil der freiheitlichen Gesellschaft werden. Besonders begr&uuml;&szlig;e ich die Erweiterung des Fragenkatalogs, wonach antisemitische, rassistische oder sonstige menschenverachtend motivierte Handlungen einer Einb&uuml;rgerung entgegenstehen. Wir wissen, wie wichtig eine gelungene Integration ist. Deshalb gilt es gerade jetzt, f&uuml;r die Menschen eine Willkommenskultur aufzubauen und damit Barrieren abzubauen. Mein Beitrag dazu ist: Noch in diesem Jahr bauen wir im Amka das Frankfurt Welcome und Information Center auf. Meine Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/dezernat-ii/neues-staatsangehoerigkeitsgesetz/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Eure Nargess
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Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 27 vom 5. Juli 2024

Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz

Liebe Freund:innen, wir haben im Stadtgebiet von Frankfurt 3744 Stra&szlig;en und Pl&auml;tze &ndash; und haben es geschafft, die offene Drogenszene auf zwei davon zu begrenzen. Das mag die Anwohner:innen der restlichen 3742 Stra&szlig;en nat&uuml;rlich freuen, f&uuml;r mich ist eines aber noch viel wichtiger: Durch die r&auml;umliche Konzentration der Drogenszene haben wir einen viel besseren Kontakt zu den schwerst suchterkrankten Menschen in dieser Stadt und k&ouml;nnen ihnen so passgenau die notwendige Hilfe anbieten. Um dieses Angebot weiter zu verbessern, gehe ich gerade noch einen entscheidenden Schritt weiter und arbeitet mit meinem Team am Aufbau eines Integrativen Sucht- und Drogenhilfezentrums. Das k&ouml;nnte uns deutschlandweit erneut zum Vorreiter einer erfolgreichen Drogenpolitik machen. Der Frankfurter Weg 2.0! Wie weit wir damit sind und welche Forderungen an das Land und den Bund ich zugleich habe, dar&uuml;ber habe ich im Deutschlandradio Kultur in der Sendung &bdquo;L&auml;nderreport&ldquo; mit Moderatorin Nana Brink gesprochen. Der &ndash; wie ich finde &ndash; sehr informative Betrag stellt unserem Projekt die aktuelle Situation in Berlin gegen&uuml;ber. Ihr findet das Gespr&auml;ch in der <a href="https://www.deutschlandfunkkultur.de/billigdroge-crack-wie-staedte-sich-dagegen-wappnen-wollen-dlf-kultur-645f85f5-100.html" target="_blank" rel="noopener">Mediathek von Deutschlandradio Kultur</a>, mich h&ouml;rt Ihr ab Minute 10:11. Eure Elke

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales und Gesundheit, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Unser Frankfurter Weg 2.0

Auf diesen Schritt haben wir lange hingearbeitet: Die Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde wird zum 1. Juli 2024 aus dem Ordnungsamt herausgel&ouml;st und in ein eigenst&auml;ndiges Amt &uuml;berf&uuml;hrt. Endlich. Au&szlig;erdem soll mehr Personal f&uuml;r die Betreuung zugewanderter Menschen gewonnen werden. Das Amt wird den Namen &bdquo;Frankfurt Immigration Office&ldquo; tragen. Ich freue mich, dass jetzt auf allen Ebenen daran gearbeitet wird, das Ankommen in Frankfurt im Sinne der Willkommenskultur zu verbessern und dass die oftmals sehr individuellen Anliegen der Menschen ernster genommen werden. Flankierend zu dem neuen Amt werden wir eine neue Einheit einrichten: das Frankfurt Welcome &amp; Information Center im stadtRAUMfrankfurt (Mainzer Landstra&szlig;e 293). Damit komplettieren wir unser Angebot, die Menschen direkt zu unterst&uuml;tzen, mit Beratung, Information, kulturellen Angeboten sowie der M&ouml;glichkeit zur Beschwerde &ndash; alles unter einem Dach. Mit dem Welcome &amp; Information Center werden wir in direkter Nachbarschaft zum Immigration Office Barrieren abbauen und Synergieeffekte schaffen. Das Frankfurt Welcome &amp; Information Center wird mit dazu beitragen, die Willkommenskultur in Frankfurt zu st&auml;rken. Die Pressemitteilung hierzu findet Ihr <a href="https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/Meldungen/Frankfurter-Auslaenderbehoerde-wird-selbststaendig/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>. Eure Nargess

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, in der Grünen Woche 26 vom 28. Juni 2024

Endlich eine eigenständige Ausländerbehörde

Liebe Freund:innen,
ein letztes Plenum liegt hinter mir, eine letzte Fragestunde der Stadtverordneten, ein letztes Mal bin ich zur Fragestunde ans Pult getreten. Jetzt kommen noch letzte Termine und Besprechungen und viele Abschiede. Viele letzte Male, bevor ich ein neues Kapitel aufschlage. 12 Jahre war ich in Frankfurt Dezernentin, f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen, aber auch f&uuml;r Gesundheit und Personal. Eine ereignisreiche Zeit, die ich nicht missen m&ouml;chte. Jetzt aber ist es auch gut! Ich freue mich auf neue Abenteuer abseits der Politik.
Als ich vor zw&ouml;lf Jahren meine Arbeit als Umweltdezernentin begann, hie&szlig; es oft, wenn ich vom Klimawandel geredet habe: &bdquo;Ach, die Frau Heilig immer mit ihrem Gejammer.&ldquo; Heute hingegen streitet niemand mehr, bis auf die rechten Gruppen, den Klimawandel ab. Alle haben verstanden, dass wir dringend etwas gegen den Klimawandel machen m&uuml;ssen, weil er uns alle betrifft. Uns, unsere Gesundheit, unsere Natur. Wir m&uuml;ssen handeln und nicht nur dar&uuml;ber reden. Vor einiger Zeit gab es einem der Museen in Frankfurt eine sehenswerte Ausstellung zum Thema Klima mit der sehr interessanten Frage. &bdquo;Warum tun wir nicht, was wir wissen?&ldquo; Ich finde, diese Frage geht unter die Haut. Und wir m&uuml;ssen sie uns jeden Tag aufs Neue stellen. Wir in Frankfurt wissen, wir m&uuml;ssen die Stadt klimaresilient gestalten. Wir m&uuml;ssen sie umgestalten. Wir m&uuml;ssen auf Teufel komm raus begr&uuml;nen. Wir m&uuml;ssen CO₂ reduzieren. Und wir sind auf einem guten Weg. Ich habe in den letzten zw&ouml;lf Jahren manchen Strau&szlig; ausgefochten. Der Interessenskonflikt um die Gr&uuml;nfl&auml;chen, nachhaltiges Bauen, saubere Luft, nat&uuml;rlich die Verteilung der Haushaltsmittel. Ja, ich war manchmal ungeduldig. Ob bei fachlichen Differenzen oder auch &uuml;ber unterschiedliche politische Einsch&auml;tzungen. Aber ich bin auch immer froh gewesen, f&uuml;r diese weltoffene Stadt zu arbeiten. Ein Privileg, f&uuml;r das ich dankbar bin. Es lohnt, f&uuml;r die Demokratie zu streiten, gerade vor Ort in den gro&szlig;en St&auml;dten. Ich &uuml;bergebe nun &bdquo;meine Stadt&ldquo;, &bdquo;mein Dezernat f&uuml;r Klima, Umwelt und Frauen&ldquo; an Tina Zapf-Rodriguez.
Liebe Tina, ich wei&szlig; &bdquo;meine&ldquo; Themen bei Dir in guten H&auml;nden. Du hast das Herz am richtigen Fleck und Du gehst an die oft verzwickten Themen mit gesundem Menschenverstand: Das sind zwei Voraussetzungen, die eine Dezernentin braucht. Liebe Freund:innen. Ich bedanke mich bei allen, die mich begleitet haben, f&uuml;r spannende und faire Jahre. Ich selbst werde mich nun ein wenig in Stockholm fortbilden. Aber freut Euch nicht zu fr&uuml;h, ich bleibe Frankfurterin und werde genau hinschauen, was k&uuml;nftige R&ouml;mergenerationen mit meiner Stadt vorhaben. Hejd&ouml;*, Eure Rosemarie ( * Schwedisch f&uuml;r &bdquo;Tsch&uuml;ss&ldquo;)

Umwelt

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, in der Grünen Woche 25 vom 21. Juni 2024

Jetzt aber ist es auch gut!

Liebe Freund:innen,
momentan gibt es f&uuml;r viele nur ein einziges Thema: die Fu&szlig;ball-Europameisterschaft der M&auml;nner &ndash; auch und gerade weil Frankfurt Spielort ist. Diese Gelegenheit m&ouml;chten wir nutzen, um Nachhaltigkeitsthemen und Sport zusammenzubringen, m&ouml;glichst auch &uuml;ber das Fu&szlig;ballturnier EURO 2024 hinaus. Deshalb hat die Koordinierungsstelle Fairtrade zusammen mit zahlreichen Unterst&uuml;tzer:innen das Bildungscamp &bdquo;FAIRkickt&ldquo; auf die Beine gestellt. 
&bdquo;FAIRkickt&ldquo; richtet sich zum einen an beinahe 1.200 Kinder und Jugendliche aus Schulen, Sportvereinen und Jugendeinrichtungen, die in den kommenden Wochen ganzt&auml;gig kostenfrei vor allem durch Kreativ-Workshops viel &uuml;ber Nachhaltigkeitsthemen erfahren werden.
Zum anderen finden sieben Veranstaltungen f&uuml;r Erwachsene im Kontext von Fairem Handel, Nachhaltigkeit und Sport statt. Mit spannenden G&auml;sten und als erg&auml;nzendes Programm zur Fanzone.
Bei der ersten Abendveranstaltung am 27. Juni geht&rsquo;s dabei rund um &bdquo;Stadionverpflegung: Update f&uuml;r die Bratwurst!&ldquo;: Wieso essen Stadionbesucher:innenfette salzige Wurst, w&auml;hrend sie fitten Sportler:innen beim Kicken zuschauen? Wie kann gesunde klimagerechte regionale Stadionverpflegung aussehen und geht der Weg dorthin?
Am kommenden Montag geht&rsquo;s los: Vom 24. Juni bis 14. Juli wird mitten in Frankfurtein buntes Programm pr&auml;sentiert, das f&uuml;r alle etwas zu bieten hat. Mit Info-Caf&eacute;, Mitmachangeboten, einer Ausstellung sowie Public Viewing zum Halbfinale und Finale. Direkt gegen&uuml;ber der Fanmeile, im DGB-Gewerkschaftshaus im Bahnhofsviertel. <a name="_GoBack"></a>Alle Informationen findet Ihr <a href="https://www.fairkickt.de/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.
Vielleicht ist ja auch was f&uuml;r Euch dabei?
Euer Bastian

Neues von Dr. Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt und Dezernent für Finanzen und Beteiligungen, Personal und Kirchen, in der Grünen Woche 25 vom 21. Juni 2024

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