Liebe Freund*innen,

am kommenden Donnerstag, den 9. Mai, feiern wir das Europafest. Der Tag geht auf eine Rede des französischen Außenministers Robert Schumann im Jahre 1950 zurück, in der er die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vorschlug. Aus dieser ersten europäischen Organisation, die im Jahr darauf Wirklichkeit wurde, hat sich dann über die letzten 70 Jahr die Europäische Union entwickelt, die für unsere politische Verfasstheit, für unsere wirtschaftliche Ordnung und für unser alltägliches Leben zentral geworden ist.
In den nächsten fünf Wochen kämpfen wir dafür, dass die Europäische Union, die uns so viel gegeben hat und gibt, erhalten wird. Wir lassen uns unser geeintes Europa nicht von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten nehmen, die zurück wollen zu engstirniger Kleinstaaterei. Wir werden Europa gegen diese Bedrohung mit Zähnen und Klauen verteidigen. Und wir bitten die Frankfurter*innen um ein pro-europäisches Votum, denn FRANKFURT BRAUCHT EUROPA BRAUCHT DICH!
Wir GRÜNE haben uns in den letzten Jahren am stärksten unter den deutschen Parteien dafür eingesetzt, dass Europa als geeinter, demokratischer und solidarischer Raum erhalten bleibt. Wir haben uns seit der Euro-Krise für starke europäische Zukunftsinvestitionen (gegen kleingeistige Sparpolitik) eingesetzt, wir haben den Green Deal auf den Weg gebracht und wir haben uns dafür eingesetzt, dass antidemokratisches Handeln innerhalb der Europäischen Union sanktioniert wird. Deshalb ist eine Stimme für die GRÜNEN ein klares Statement für ein demokratisches, geeintes Europa. Diese Message wollen wir den Frankfurter*innen in den nächsten Wochen nahebringen.
Wir wollen Europa aber auch weiterentwickeln und es zu einem noch besseren Ort machen: mehr soziale Gerechtigkeit erreichen wir durch einen europäischen Mindestlohn, durch Stärkung der Tarifbindung, aber auch durch die einfache und bürokratiefreie Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Eine Stärkung der Wirtschaft erreichen wir durch den Aufbau einer Energie-Union, die uns mit kostengünstiger und erneuerbarer Energie von Tallinn bis Lissabon versorgt, durch Investitionen in Zukunftsbranchen und in ein gesamteuropäisches Schienennetz, das uns nicht nur schnell in den Urlaub bringt, sondern auch das Rückgrat für nachhaltiges Wirtschaften sein wird. Die Stärkung der Demokratie erreichen wir durch die Ausweitung der Rechte des Europäischen Parlaments und durch die Ausweitung des Wahlrechts. Auch für das Asylrecht als Menschenrecht wollen wir weiterkämpfen - unsere Abgeordneten im Europäischen Parlament haben den Verschärfungen des Asylrechts deshalb nicht zugestimmt.
Am kommenden Donnerstag, den 9. Mai, wollen wir Europa aber auch feiern. Wir sind froh, dass wir hierzu Anna Lührmann bei uns begrüßen dürfen. Anna Lührmann ist Staatsministerin im Auswärtigen Amt und dort zuständig für Europa und Klima. Sie kommt am Donnerstag um 11 Uhr in den Günthersburgpark, wo wir uns über Europa austauschen, zusammen picknicken und Boule spielen. Kommt zahlreich, bringt was zu essen mit und bringt ein paar Freunde mit, die wir noch für Europa und ein GRÜNES Votum für Europa begeistern können.

Euer Burkhard Schwetje

Vorstandssprecher