Ein Jahr Ampel, Rede zur Staatsbürgerschaftsreform und Zu Gast bei maybrit illner
Die Ampel ist ein Jahr alt.
Wir haben uns als Regierung unter dem Vorzeichen “Mehr Fortschritt wagen” zusammengeschlossen. Vor einem Jahr hätten wir nicht gedacht, dass der Angriffskrieg gegen die Ukraine diesen Satz so schnell und so dramatisch auf die Probe stellen wird, mit allen seinen Folgen: Der daraus resultierenden Energiekrise und Inflation, den sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Doch wir haben bewiesen, dass wir handlungsfähig sind. Wir haben in herausfordernden Zeiten für Sicherheit gesorgt, mit vollen Energiespeichern und mehreren Entlastungspaketen. Und wir treiben gleichzeitig die Energiewende und den Ausstieg aus den Fossilen voran. Wir wagen Fortschritt, auch wenn es nicht immer leicht ist, und schaffen lagerübergreifende Perspektiven. Für ein sozialeres, modernes und klimaneutrales Deutschland.
Wir haben gemeinsam mit allen Ampel-Vorsitzenden einen Gastbeitrag in der FAZ verfasst. Lest doch mal hier rein!
Rede im Bundestag zur Staatsbürgerschaftsreform
Als Ampel planen wir ein modernes Einwanderungsrecht, das die Blockade von 16 Jahren unionsgeführter Regierungen endlich auflöst. Deutschland ist längst ein Einwanderungsland.
Die Transformation der deutschen Wirtschaft hin zu einer digitalen und klimaneutralen Wirtschaft kann nur mit den nötigen Fachkräften gelingen. Die Menschen kommen aber nur zu uns, wenn sie hier eine gute Perspektive haben. Darüber habe ich heute in meiner Rede im Bundestag gesprochen.
Ihr findet die vollständige Rede hier: Deutscher Bundestag - Mediathek.
Zu Gast bei maybrit illner
Dank der Arbeit von Annalena Baerbock bewegt sich die EU in der Iran-Politik in die richtige Richtung. Auch innenpolitisch kommen wir voran: Bei der Schließung des IZH, dem Islamischen Zentrum Hamburg, sind wir schon einen wichtigen Schritt mit der Ausnahme aus dem Staatsvertrag mit dem Land Hamburg gegangen. Weitere werden jetzt unbedingt folgen müssen. Darüber und über vieles mehr, habe ich bei maybrit illner gesprochen.
Ihr findet die vollständige Sendung hier: