Liebe Freundinnen und Freunde,

in diesen schweren Zeiten, in denen die Nachrichten aus Bayern und Baden-Württemberg unsere Herzen schwer machen, möchte ich meine Gedanken und tiefste Anteilnahme mit euch teilen. Es ist herzzerreißend zu sehen, wie viele Menschen dort gegen die Fluten kämpfen müssen und wie einige dabei geliebte Menschen verloren haben. An die mutigen Helferinnen und Helfer sowie Rettungskräfte, die Tag und Nacht im Einsatz sind, geht mein tiefster Dank und großer Respekt.

Als eure Fraktion im Bundestag stehen wir vor der Aufgabe, sicherzustellen, dass die betroffenen Gemeinden die Unterstützung erhalten, die sie benötigen. Dieser Vorfall bestärkt meine Überzeugung, dass präventive Maßnahmen und Investitionen in den Klimaschutz nicht nur notwendig, sondern unerlässlich sind. Die vorherigen Kürzungen durch die CSU geführte Landesregierung können uns leider nur deutlich mahnen, an den falschen Enden zu sparen und vehement für den Umwelt-, als auch Katastrophenschutz einzutreten. Für den kommenden Haushalt gilt deshalb: Keine Kürzungen bei Investitionen in die Sicherheit der Menschen! Maßnahmen zum Schutz des Klimas sind oberste Priorität.

Die anstehende Europawahl ist eine Chance für uns alle, die Weichen für eine Zukunft zu stellen, in der solche Katastrophen vielleicht verhindert oder zumindest abgemildert werden können. Es ist eine Gelegenheit, klarzustellen, dass wir Rückschritte im Klimaschutz nicht akzeptieren werden. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Stimmen gehört werden und wir den Weg für ein nachhaltigeres und gerechteres Europa ebnen. Fantasien von Bündnissen mit den Rechten, wie sie aktuell in den Reihen der Union laut werden, können wir nur entschieden zurückweisen und an der Stelle für Bündnisse eines demokratischen, vielfältigen und sozialen Europas eintreten, dass Klimaschutz ernst nimmt.

Zum Abschluss möchte ich auf den tragischen Vorfall in Mannheim eingehen, bei dem wir einen jungen Polizisten verloren haben. Dieser Angriff hat uns alle tief getroffen und zeigt die dringende Notwendigkeit, unsere Gesellschaft gegen alle Formen von Extremismus zu stärken. Wir stehen für eine Politik, die Sicherheit ernst nimmt und das Leben jedes Einzelnen schützt. All jene, die dieses Zusammenleben ablehnen und bedrohen, müssen nicht nur mit uns als Gesellschaft, sondern auch mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen. Meine Gedanken sind in diesen Tagen bei allen Rettungskräften, die in unserem Land grade viel stemmen und unser aller Solidarität erfahren sollten.

Mutige Grüße,
Eure Debbie