Liebe Freund*innen, Letzte Woche haben wir in Frankfurt gemeinsam das Paulskirchenfest gefeiert. Gemeinsam haben wir das 175. Jubil&auml;um der ersten deutschen Nationalversammlung von 1848 gedacht und was das f&uuml;r unser Zusammenleben und unsere Demokratie bedeutet. Denn Demokratie ist ein hart erk&auml;mpftes Gut, das nicht vom Himmel f&auml;llt. Die erste deutsche Nationalversammlung war auch 1848 keine Selbstverst&auml;ndlichkeit. Sie war das Ergebnis einer &Auml;ra der Aufkl&auml;rung und des revolution&auml;ren Kampfes gegen das jahrhundertealte Feudalsystem. Vom 18. bis zum 21. Mai hat die Stadt Frankfurt deutlich gemacht, wie eng die Paulskirchenverfassung von damals mit unserem Grundgesetz heute verbunden ist und wie wichtig es ist, diese Grundwerte zu verteidigen. Denn auch wenn die Revolution 1849 scheiterte, steht die Bundesrepublik und ihr freiheitlich-demokratisches System in der Tradition der deutschen Nationalversammlung von 1848. Die &Auml;ra der Aufkl&auml;rung und die Kontinuit&auml;t dieser Zeit sind aber nicht f&uuml;r alle Menschen auf der Welt ein Segen gewesen. Sie sind eine Seite der Medaille. Es ist wichtig, bei solchen Anl&auml;ssen auch kritisch die Auswirkungen dieser Zeit auf den globalen S&uuml;den zu betrachten. Gestern war der internationale Tag f&uuml;r Solidarit&auml;t mit den V&ouml;lkern aller kolonialen Gebiete, die f&uuml;r Freiheit, Unabh&auml;ngig und Menschenrechte streiten. Im Namen dieser Solidarit&auml;t m&ouml;chte ich mit Euch ansto&szlig;en, was die &Auml;ra der Aufkl&auml;rung, f&uuml;r andere V&ouml;lker bedeutete. Denn w&auml;hrend die Aufkl&auml;rung den Gedanken der allgemeinen Gleichheit (f&uuml;r M&auml;nner) nach Europa brachte, brachte sie auch die vermeintlich logische Rechtfertigung daf&uuml;r, weshalb es richtig sei, andere V&ouml;lker zu kolonisieren und ihre Menschen auszubeuten. Und auch wenn Deutschland offiziell sp&auml;ter in diese Praxis einstieg, war auch hier dieser Gedanke weit verbreitet. Die Rassifizierung eroberter und ausgebeuteter Menschen setzte sich in der deutschen Gesellschaft fest. Nun k&ouml;nnte man behaupten, dass die paar Jahrzehnte deutscher kolonialer Herrschaft im Vergleich zu anderen Staaten wohl weniger bedeutend sein. Aber auch das Deutsche Reich hat untragbares Leid in diesen Gebieten und an diesen Menschen ver&uuml;bt. Und im Gegensatz zu anderen Staaten hat Deutschland nie eine Phase gesellschaftlicher, staatlicher und kultureller Dekolonisierung durchlebt. Die deutschen Kolonien wurden nach dem 1. Weltkrieg den Siegerm&auml;chten zugeschrieben. Deutschland musste sich lange Zeit nicht mit den Anspr&uuml;chen der kolonisierten Menschen auseinander setzen. Den Freiheitskampf der ehemaligen Kolonialstaaten, der gestern im Mittelpunkt stand, hat Deutschland nicht erlebt. Hier geriet die Erinnerung und Verantwortung diesen Menschen gegen&uuml;ber in den Hintergrund. Dies gilt es nun besser sp&auml;ter als nie aufzuarbeiten. Das f&auml;ngt mit der R&uuml;ckgabe von kolonialer Raubkunst an und muss bis in die Klassenzimmer und offiziellen Gedenktage der Bundesrepublik gehen. Und ja, viellicht fangen wir auch an zu hinterfragen, ob es sinnvoll ist, Stra&szlig;ennamen von Kolonisatoren beizubehalten. Denn auch wenn wir heute keine direkte Schuld an diesen Verbrechen haben, so haben wir hier Privilegien geerbt, die auf Ausbeutung und Gewalt fu&szlig;en. Daraus ergibt sich Verantwortung. Verantwortung, die wir auch als Partei nicht vernachl&auml;ssigen d&uuml;rfen. Denn Solidarit&auml;t darf nicht bei Worten bleiben. Solidarit&auml;t muss greifbar sein. Und nie war diese Solidarit&auml;t mit BPoCs (Black &amp; People of Colour) so wichtig wie heute. Die Sonntagsumfragen lassen schlechtes f&uuml;r den Zusammenhalt und die Vielfalt der Gesellschaft erahnen. Die Sicherheit von BPoCs und queeren Menschen ist durch das Erstarken von rechten und rechtsextremen Strukturen und Parteien gef&auml;hrdet. Es ist an uns informierte und gemeinschaftliche L&ouml;sungen vorzulegen, damit die Errungenschaften der Paulskirche 175 Jahre sp&auml;ter ihr Potential f&uuml;r alle Menschen in Deutschland ausfalten k&ouml;nnen. Antirassismus ist heute eine historische Notwendigkeit. Eure Tara

„Antirassismus ist heute eine historische Notwendigkeit

Kreisvorstand

Antirassismus

Anti-Diskriminierung

Soziales

Diversität

Vielfalt

Gegen Rechts

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, sich von Umfragewerten nicht verunsichern zu lassen, ist richtiger denn je. Erst wenn sie sich in suboptimalen Wahlergebnissen manifestieren &ndash; wie jetzt in Bremen &ndash; sollte das Res&uuml;mieren beginnen. Auch dann kann es hei&szlig;en: Wenn wir den Fakten nach &uuml;berzeugt sind, das Richtige zu tun, kann Kurs halten nachhaltig die richtige Antwort sein. Auch, wenn der Sturm einem ins Gesicht bl&auml;st. Der Klimawandel wartet nicht. Es ist an uns, richtige Schl&uuml;sse von falschen Narrativen zu unterscheiden &ndash; souver&auml;n und pragmatisch zu bleiben. Zuletzt hie&szlig; es in vielen &ndash; durchaus seri&ouml;sen &ndash; Medien, die GR&Uuml;NEN erlebten einen Umfrageabsturz. Seltsam: Es ist Umfragen gemein, dass Zahlen geradezu auf dem Tisch liegen. Im Bund liegen unsere &bdquo;Turbulenzen&ldquo; immer noch oberhalb der Werte der letzten Bundestagswahl. Absturz? Das entt&auml;uschende Wahlergebnis in Bremen gleich Resultat eines angeblichen Niedergangs der &Ouml;kopartei? Oder eher mit die Folge eines magnetisierenden Konkurrenzkampfs zwischen Schwarz und Rot? Ist es nicht auch so, dass konservative, rechte und populistische Narrative es schaffen, in beachtlicher gesellschaftlicher Breite zu verfangen? In einem &ndash; wieder &ndash; seri&ouml;sen Sender kam die Moderatorin einem unserer Spitzenpolitiker beil&auml;ufig mit der &bdquo;Tatsache&ldquo;, die GR&Uuml;NEN seien Moralapostel. Dies nicht als Zitat oder Einordnung, wie es so sch&ouml;n hei&szlig;t, sondern wortw&ouml;rtlich. Ist es nicht so, dass praktische Moral auf ethischen Glaubenss&auml;tzen aufbaut, der Kampf gegen den Klimawandel aber auf wissenschaftlichen Erkenntnissen? Die Forderung von Gleichheit aller Menschen auf schmerzlichen, bisweilen gewaltt&auml;tigen Diskriminierungserfahrungen? Ist es nicht so, dass die Vertretung eines Standpunkts Grundeigenschaft einer Demokratie ist, und wir GR&Uuml;NE Standpunkte vertreten wie alle anderen? Und ist es nicht so, dass der Wille zu regulieren Grundaufgabe einer gew&auml;hlten Administration ist &ndash; egal ob rot, gr&uuml;n, gelb oder schwarz gef&auml;rbt. GR&Uuml;NE gleich Verbotspartei? Wenn Fehler gemacht werden, gilt es zu korrigieren, anders zu kommunizieren, manchmal auch zur&uuml;ckzutreten oder zu entlassen, sich transparent zu entschuldigen. Wir sind eben nicht heilig. Haben aber auch das Recht, dass selbst in Sachverhalten wie der Causa Graichen das Korrekte vom Unkorrekten getrennt wird. Sich pointiert aufzuspielen, ist zugleich gutes Recht der Opposition. Verantwortung &uuml;bernehmen hei&szlig;t letztendlich aber, nach gr&uuml;ndlicher Abw&auml;gung und n&ouml;tigen Korrekturen in der Sache konsequent das Richtige zu tun, auch wenn das mal nicht popul&auml;r ist; oder den Populist*innen nicht gef&auml;llt. Das hat mit Durchhalteparolen nichts zu tun. Und: Eine derart grundanst&auml;ndige Eigenschaft m&uuml;sste den Wertkonservativen doch eigentlich gefallen. Tut es aber nicht, wenn es ihnen um den Erfolg in den Umfragewerten, ums politisch-h&auml;mische Clickbaiten geht. Und das belegt ihren moralischen Verfall. Dem gegen&uuml;ber sei im Zweifel gar die &bdquo;Moralapostelei&ldquo; bevorzugt. Euer Sebastian Deckwarth

Souverän bleiben im Gegenwind

Demokratie

Klimaschutz

Klimaanpassung

Liebe Freund*innen, genau am 23.3. des Jahres 1933 ist das Erm&auml;chtigungsgesetz, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich (RGBl. I S. 141), vom Deutschen Reichstag beschlossen. Mit diesem Gesetz hat die gesetzgebende Gewalt die&nbsp;Macht&nbsp;de facto vollst&auml;ndig an Adolf Hitler&nbsp;&uuml;bergeben. Wir haben die dunkele Zeit, f&uuml;r welche dieses Gesetz die Grundlage gelegt hat, zwar &uuml;berwunden, doch die Garantie, dass es sich nicht wiederholt, liegt in unserem demokratischen Agieren. Das ist gerade in diesen Tagen immer wieder gefordert, damit wir unsere Stadt und unsere Gesellschaft sch&uuml;tzen k&ouml;nnen. Es gibt viele unterschiedliche Formen, sich demokratisch einzubringen. Wir machen es in unserer Partei, gehen w&auml;hlen und/ oder engagieren uns zivilgesellschaftlich, um Sichtbarkeit f&uuml;r den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen. Eine dieser Aktionen sind &bdquo;Die&nbsp;Internationalen&nbsp;Wochen gegen Rassismus&ldquo;. Es sind Aktionswochen der Solidarit&auml;t mit den Gegnern und Opfern von Rassismus, die allj&auml;hrlich um den 21. M&auml;rz, dem&nbsp;Internationalen&nbsp;Tag gegen Rassismus, stattfinden. In Frankfurt am Main organisieren Vereine, Gemeinden und B&uuml;ndnisse unterschiedliche Aktionen, um auf die Vielfalt unserer Stadt aufmerksam zu machen. Wir als GR&Uuml;NE Frankfurt werden stets unseren Beitrag leisten, unsere Demokratie zu sch&uuml;tzen und zu st&auml;rken sowie die Vielfalt unserer Gesellschaft sichtbar zu machen. Doch nicht nur durch B&uuml;ndnisse st&auml;rken wir unsere Demokratie, einer der wichtigsten Wege ist es, unser Wahlrecht auszu&uuml;ben, andere auf ihres hinzuweisen und wenn es sein muss, dieses Recht auch zu verteidigen. Wir in Frankfurt am Main und in Kassel haben am Sonntag die Stichwahl zum Oberb&uuml;rgermeister und werden dadurch die Weichen f&uuml;r die n&auml;chsten Jahre stellen. F&uuml;r uns als GR&Uuml;NE bedeutet es, dass wir in Kassel hoffentlich mit Dr. Sven&nbsp;Schoeller&nbsp;einen gr&uuml;nen Oberb&uuml;rgermeister bekommen. In Frankfurt am Main wird diese Stichwahl unsere Arbeit in der Stadt mitbeeinflussen, deshalb gilt es auch hier unser Wahlrecht wahrzunehmen und andere an ihres zu erinnern. Denn wir sind zwar eine politische Partei mit unseren eigenen Kandidat*innen, doch in erster Linie sind wir politische B&uuml;rger*innen, die sich f&uuml;r unsere Demokratie und Gesellschaft starkmachen. Wir bei B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt am Main leben Demokratie vor und f&uuml;llen das Wort mit Leben. Das haben mir die letzten Monate und Wochen gezeigt und das macht mich hoffnungsvoll f&uuml;r die Zukunft. Ich w&uuml;nsche uns allen viel Kraft, um f&uuml;r die Demokratie einzustehen und unseren Freunden in Kassel viel Erfolg bei der Stichwahl am Sonntag! Herzliche Gr&uuml;&szlig;e Eure&nbsp;<span class="hiddenSpellError" style="background-color: rgba(235, 87, 87, 0.2); border-bottom: 2px solid #eb5757; padding: 2px 0px; cursor: pointer; color: #222222; font-family: system-ui, -apple-system, 'Segoe UI', Roboto, 'Helvetica Neue', Arial, 'Noto Sans', 'Liberation Sans', sans-serif, 'Apple Color Emoji', 'Segoe UI Emoji', 'Segoe UI Symbol', 'Noto Color Emoji'; font-size: 16px; font-style: normal; font-variant-ligatures: normal; font-variant-caps: normal; font-weight: 400; letter-spacing: normal; orphans: 2; text-align: start; text-indent: 0px; text-transform: none; white-space: normal; widows: 2; word-spacing: 0px; -webkit-text-stroke-width: 0px; text-decoration-thickness: initial; text-decoration-style: initial; text-decoration-color: initial;">Nilab&nbsp;<span class="hiddenSpellError" style="background-color: rgba(235, 87, 87, 0.2); border-bottom: 2px solid #eb5757; padding: 2px 0px; cursor: pointer; color: #222222; font-family: system-ui, -apple-system, 'Segoe UI', Roboto, 'Helvetica Neue', Arial, 'Noto Sans', 'Liberation Sans', sans-serif, 'Apple Color Emoji', 'Segoe UI Emoji', 'Segoe UI Symbol', 'Noto Color Emoji'; font-size: 16px; font-style: normal; font-variant-ligatures: normal; font-variant-caps: normal; font-weight: 400; letter-spacing: normal; orphans: 2; text-align: start; text-indent: 0px; text-transform: none; white-space: normal; widows: 2; word-spacing: 0px; -webkit-text-stroke-width: 0px; text-decoration-thickness: initial; text-decoration-style: initial; text-decoration-color: initial;">Alokuzay-Kiesinger

Einstehen für unsere Demokratie und Gesellschaft bei den kommenden OB-Wahlen!

GW KW 12 2023

Antisemitismus

OB Wahl 2023

Am Dienstag war internationaler Tag gegen Rassismus. Rassismus ist mehr als ein Vorurteil gegen&uuml;ber bestimmten Gruppen. Rassismus ist strukturell. Rassismus steckt in uns allen. Nur indem wir uns und die Strukturen, in denen wir leben, selbstkritisch hinterfragen, k&ouml;nnen wir Rassismus entschieden entgegentreten.
Mit dem Fraktionsbeschluss "Umbr&uuml;che und Aufbr&uuml;che - Gesellschaftlicher Wandel und Zusammenhalt" beschreiben wir als gr&uuml;ne Bundestagsfraktion zentrale Vorhaben unsere Gesellschaftspolitik. Wir stehen ein f&uuml;r Zusammenhalt und friedliches Miteinander in Vielfalt, f&uuml;r gemeinsame Werte, die in unserem Grundgesetz ihren Ausdruck gefunden haben. Es braucht gesamtgesellschaftlichen engagierten Einsatz f&uuml;r die Demokratie, gegen Gewalt, gegen Hass und Hetze, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/forschung/gute-arbeitsbedingungen-in-der-wissenschaft&nbsp;" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu k&ouml;nnt ihr hier nachlesen.</a>
Am Wochenende war der BAG Europakongress in Berlin. Im IdeenLab sprachen wir &uuml;ber feministische Au&szlig;en- und Entwicklungspolitik, die mit der Ampel-Koalition endlich in Deutschland angekommen ist und wie sie auf europ&auml;ischer Ebene aussieht. Hier dachten wir feministische Ans&auml;tze in der Au&szlig;en- und Entwicklungspolitik f&uuml;r die globale, sozial-&ouml;kologische Transformation zusammen und fragten uns, welche neuen Akzente wir in den wertebasierten Ans&auml;tzen der EU setzen k&ouml;nnen, angesichts der gro&szlig;en Gefahr von R&uuml;ckschritten in der aktuellen politischen Lage. Au&szlig;erdem nahm ich noch an dem IdeenLab zu Ern&auml;hrungssicherheit und globale Gerechtigkeit teil.
Ab Dienstag war ich auf der Klausur der gr&uuml;nen Bundestagsfraktion in Weimar, wo wir neue Konzepte und Strategien f&uuml;r die n&auml;chsten Monate besprechen. Klimaschutz und Zusammenhalt, das sind die beiden Themen, mit denen wir uns in diesem Jahr besch&auml;ftigen werden. <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/katharina-droege-robert-habeck-britta-hasselmann-und-annalena-baerbock-zum-auftakt-der-klausur-der-bundestagsfraktion-von-buendnis-90/die-gruenen-in-weimar" target="_blank" rel="noopener">Die Pressekonferenz zur Klausur k&ouml;nnt ihr hier nachlesen.</a>
Am Freitag sprach ich dann noch mit Merle Spellerberg in einem Insta-Live &uuml;ber Feministische Entwicklungs- und Au&szlig;enpolitik. <a href="https://www.instagram.com/debbie.duering/" target="_blank" rel="noopener">Das ganze Insta-Live k&ouml;nnt ihr hier anschauen.&nbsp;</a>
<a href="https://deborah-duering.de/" target="_blank" rel="noopener">Au&szlig;erdem habe ich eine neue Website,</a> auf der ihr euch &uuml;ber alle meine Themen informieren k&ouml;nnt und euch f&uuml;r meine Berlinfahrten im August und November anmelden k&ouml;nnt.

Aktuelle Konzepte für ein friedliches Miteinander in Vielfalt

Bundestagsfraktion

Rassismus

Europa

Frauenrechte

Geschlechtergerechtigkeit

Wissenschaft

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag, in der Grünen Woche 12/2023 vom 24. März 2023

G&ouml;khan G&uuml;ltekin, Sedat G&uuml;rb&uuml;z, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Sara&ccedil;oğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Ihre Namen werden wir nicht vergessen. Vor drei Jahren wurden sie bei einem rassistischen Attentat in Hanau ermordet. Unser tief empfundenes Mitgef&uuml;hl wie unsere Solidarit&auml;t gelten den Angeh&ouml;rigen und Freunden der Opfer des Anschlages, der das ganze Land geschockt hat.
Den Verlust dieser geliebten Menschen kann man nicht durch Worte mildern. Doch wir k&ouml;nnen durch unsere Taten zeigen, dass wir geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zusammenstehen. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss versucht, den Fragen der Familien nachzugehen. Das Schicksal der Opfer steht im Mittelpunkt. Wir versuchen, aus Fehlern f&uuml;r die Zukunft Lehren zu ziehen und Strukturen zu schaffen, die rechtsextreme Muster fr&uuml;her erkennen, um sie noch entschlossener zu bek&auml;mpfen. Die Aufarbeitung der Tat soll helfen zu verstehen, helfen zu verhindern, helfen zu heilen. Die Opfer und deren Familien l&auml;sst das Land Hessen nicht allein. F&uuml;r die Opfer und Angeh&ouml;rigen schwerer Gewalttaten von landesweiter Bedeutung und von Terroranschl&auml;gen wurde eigens ein Fonds geschaffen.
Doch auch die Zivilgesellschaft ist gefordert. Jede*r einzelne ist aufgerufen, immer wieder gegen Rassismus, Antisemitismus, Homophobie oder jeglicher Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit einzutreten.
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/wir-stehen-zusammen-gegen-rassismus-und-rechtsextremismus/" target="_blank" rel="noopener">Mehr zum Thema findet Ihr hier.</a>

Drei Jahre nach Hanau: Geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus

GW KW 08 2023

Landtagsfraktion

Menschenrechte

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Vor 10 Jahren hat sich im Hochtaunuskreis die selbsternannte Alternative f&uuml;r Deutschland gegr&uuml;ndet. Seit 10 Jahren k&ouml;nnen also Rechte, Rechtsextreme und Neonazis eine neue politische Heimat finden. In meiner Rede auf der Gegendemo in K&ouml;nigstein habe ich mich auf die Spirale der Gewalt bezogen, die in furchtbaren Taten wie dem rassistischen Anschlag von Hanau oder dem Mord an Walter L&uuml;bcke m&uuml;ndet. Die AfD ist ein Sammelbecken f&uuml;r alle, die diese Spirale immer weiter antreiben. Der b&uuml;rgerliche Anstrich, den sich die AfD am Anfang noch versucht hat zu geben, ist nichts als eine Farce und scheitert krachend jeden einzelnen Tag. Als Demokrat:innen m&uuml;ssen wir gemeinsam f&uuml;r eine Welt ohne Nazis auf der Stra&szlig;e oder in Parlamenten k&auml;mpfen, in der Hetze und Ausgrenzung der Vergangenheit angeh&ouml;ren!
<a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/" target="_blank" rel="noopener">Mehr dazu in der Pressemitteilung der Fraktion </a><a href="https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kein-millimeter-nach-rechts/">hier</a>.

Gegendemo zur sogenannten Jubiläumsfeier zu 10 Jahren AfD

GW KW 06 2023

Demonstration

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 06/2023 vom 10. Februar 2023

Liebe Freund*innen und Freunde,
heute vor 78 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz im besetzten Polen. Hier lie&szlig; Hitlers Schutzstaffel (SS) Anfang 1942 die ersten Gaskammern errichten. In den Lagern von Auschwitz wurden insgesamt sch&auml;tzungsweise mehr als eine Million Menschen umgebracht.
Im Januar 1996 richtete sich der damalige Bundespr&auml;sident Roman Herzog mit einem klaren Appell an die Deutsche Bev&ouml;lkerung: "Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch k&uuml;nftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Mit diesen Worten erkl&auml;rte Herzog den 27. Januar zum zentralen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen, den Tag auch international zum Holocaust-Gedenktag zu machen.
In zahlreichen St&auml;dten wird mit Gedenkveranstaltungen an die Millionen Menschen erinnert, so auch in Frankfurt am Main. Unsere Stadt war das zu Hause der zweitgr&ouml;&szlig;ten J&uuml;dische Gemeinde im damaligen Deutschen Reich. Auch in Frankfurt sind &uuml;ber 30.000 J&uuml;d*innen und Juden deportiert und ermordet wurden.
In <a href="https://gruenlink.de/2mgu" target="_blank" rel="noopener">vielen Stadtteilen</a> werden zu diesem Anlass von Mitgliedern von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Stolpersteine gereinigt, Gedenktexte vorgelesen und Kerzen entz&uuml;ndet.
An jedem Jahrestag der Auschwitz-Befreiung gibt es weniger &Uuml;berlebende, die ihre Erfahrungen weitergeben k&ouml;nnen. Daher fordert die UN-Resolution zum Holocaust-Gedenktag Staaten weltweit auch dazu auf, Erziehungsprogramme zu entwickeln, damit die Erinnerung lebendig gehalten wird und sich Auschwitz nicht wiederholt.
Wir als B&Uuml;NDNIS90/DIE GR&Uuml;NEN in Frankfurt werden stets unseren Beitrag leisten, die Erinnerung an die Opfer, an die Verbrechen der Nazis aufrecht zu erhalten. Wir werden uns gegen alle Widerst&auml;nde f&uuml;r Demokratie und Bef&auml;higung zum demokratischen Handeln in Frankfurt am Main einsetzen.
Ob nun als Mandatstr&auml;ger*innen oder als Mitglied im Kreisverband: Wir alle leben Demokratie vor und f&uuml;llen das Wort mit Leben. Denn nur so k&ouml;nnen wir ein Wiederholen dieser dunklen Zeit in unserer deutschen Geschichte verhindern.
Ich w&uuml;nsche uns allen viel Kraft, f&uuml;r die Demokratie einzustehen und &uuml;berall da, wo sie in Frage gestellt wird, mit unserem Handeln ein klares Signal setzen zu k&ouml;nnen.
Ich freue mich, Euch alle auf der Kreismitgliederversammlung am 28.01.2023 um 11:00 Uhr zu sehen, denn auch hier setzen wir unser Zeichen f&uuml;r eine lebendige Demokratie in Frankfurt am Main!
Herzliche Gr&uuml;&szlig;e
Eure Nilab Alokuzay-Kiesinger

Jahrestag der Auschwitz-Befreiung und unser Stolpersteinaktion

GW KW 04 2023

AfD l&auml;dt Verfassungsfeind zur Anh&ouml;rung in den Hauptausschuss
Der Hauptausschuss hat sich am 19. Januar mit der Absenkung des Wahlalters befasst. Diese Ma&szlig;nahme ist ein Weg, unsere Demokratie zug&auml;nglicher und umfassender zu machen. Ausgerechnet zu dieser Sitzung hat die AfD einen verfassungsfeindlichen &bdquo;Sachverst&auml;ndigen&ldquo; und Parteikollegen geladen. Thomas Seitz ist es aufgrund seiner rechtsextremen, rassistischen und verfassungsfeindlichen Aussagen nicht mehr erlaubt als Staatsanwalt zu arbeiten. Es ist bezeichnend, dass die AfD zu so einem wichtigen Thema der Demokratie, einen Mann einl&auml;dt, der die Demokratie nicht achtet. Wieder einmal wird deutlich, dass die AfD keinen Respekt vor der parlamentarischen Demokratie und ihrer Arbeit hat.
&Uuml;ber eine Million Euro f&uuml;r Entwicklungszusammenarbeit - Hessen investiert in globale Nachhaltigkeitsziele
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe. Die L&auml;nder des globalen S&uuml;dens sind zwar die, die am wenigsten zur Klimakrise beigetragen haben. Aber die, die die Auswirkungen der Klimakatastrophe heute schon sp&uuml;ren und denen die Lebensgrundlage nach und nach verloren geht, wenn wir nicht entschiedener agieren. Daher geh&ouml;rt f&uuml;r Hessen die Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele zu einer gerechten Entwicklungszusammenarbeit dazu. Mit &nbsp;F&ouml;rdermitteln von &uuml;ber einer Millionen Euro erm&ouml;glichen wir eine kooperative und l&ouml;sungsorientierte Arbeit mit unseren Partner*innen auf Augenh&ouml;he. Gerade Frankfurt und das Rhein-Main-Gebiet sind dabei zentrale Orte der Zusammenarbeit gegen die globalen Unsicherheiten.

AfD lädt Verfassungsfeind zur Anhörung in den Hauptausschuss I Über eine Million Euro für Entwicklungszusammenarbeit - Hessen investiert in globale Nachhaltigkeitsziele

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen, in der Grünen Woche 04/2023 vom 23. Januar 2023

Angemessene Erinnerung, soziale Gerechtigkeit, l&uuml;ckenlose Aufkl&auml;rung und politische Konsequenzen - dies sind die zentralen Forderungen, die die Initiative "19. Februar Hanau" und die Angeh&ouml;rigen der Ermordeten nach dem rassistischen Terroranschlag aufgestellt haben.
Am 19. Februar j&auml;hrt sich der schreckliche Anschlag zum zweiten Mal. Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer sind in Gedanken bei allen Angeh&ouml;rigen, &Uuml;berlebenden und Menschen, die Rassismus ausgesetzt sind und sich dagegen einsetzen, organisieren und anderen Menschen ehrenamtlich helfen.
Emre Telyakar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und diversit&auml;tspolitischer Sprecher erkl&auml;rt dazu: "Wir GR&Uuml;NE stehen in der Verantwortung, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um Rassismus in allen seinen Erscheinungsformen konsequent zu bek&auml;mpfen. Das Gedenken und Erinnern sind Eckpfeiler, wenn es darum geht, Gerechtigkeit zu erreichen. Es ist wichtig, an die Namen der Ermordeten zu erinnern und ihrer zu gedenken, damit sie nicht in Vergessenheit geraten. Das ist eine Grundvoraussetzung, um ein Bewusstsein f&uuml;r den strukturellen Rassismus hierzulande zu schaffen, denn auch Hanau reiht sich in eine tragische Kontinuit&auml;t rassistisch motivierter, rechter Anschl&auml;ge in Hessen ein. Frankfurt und seine diverse Stadtgesellschaft gedenken am 19. Februar gemeinsam der neun Ermordeten und stehen Rassismus geschlossen entgegen." Um auch in Frankfurt das angemessene Gedenken zu erm&ouml;glichen, wird die Stadt Frankfurt in einer gemeinsamen Initiative mit B&uuml;rgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg unter dem Motto #SayTheirNames die Paulskirche ab 18 Uhr mit den Namen der neun ermordeten Menschen bestrahlen lassen. Wir laden alle Menschen ein, sich im Laufe des Samstagabends vor die Paulskirche zu begeben und eine Gedenkminute einzulegen, Blumen abzulegen oder Kerzen anzuz&uuml;nden.
Telyakar f&uuml;hrt weiter aus: "Seit dem ersten Tag nach dem Anschlag sind Angeh&ouml;rige auf allen politischen Ebenen treibende Kraft und fordern l&uuml;ckenlose Aufkl&auml;rung. Einige Ermittlungen sind leider erst aufgrund von Hinweisen und Anzeigen der Familien aufgenommen worden, so zum Beispiel der verschlossene Notausgang am Tatort oder der nicht ausreichend besetzte Notruf in der Tatnacht.
Abschlie&szlig;end erinnert Telyakar daran, dass in Frankfurt aktuell mehrere Verfahren gegen Taten mit rechtsextremistischem Hintergrund laufen: "Es wird wegen der Drohschreiben des NSU 2.0 gegen den mutma&szlig;lichen T&auml;ter Alexander M. prozessiert, ebenfalls gegen Franco A., der Anschlagspl&auml;ne gegen Politiker*innen plante, gegen Joachim S., der verschiedene linke Zentren im Rhein-Main-Gebiet in Brand setzte, oder Stephan E., den mutma&szlig;lichen rechtsextremistischen M&ouml;rder von Walter L&uuml;bcke. Dazu finden noch laufende Ermittlungen gegen Frankfurter SEK-Beamte und Polizist*innen statt, die Mitglieder in rechten Chatgruppen waren. Wir sollten uns also stets vor Augen f&uuml;hren: Rassismus und Rechtsextremismus sind f&uuml;r viele von uns allgegenw&auml;rtiger, als man annehmen mag, auch in Frankfurt. Daher ben&ouml;tigt es: Angemessene Erinnerung, soziale Gerechtigkeit, l&uuml;ckenlose Aufkl&auml;rung und Konsequenzen auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen."

Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Kein Vergeben, kein Vergessen!

Römer-Fraktion

Pressemitteilung Römer-Fraktion

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zum Gedenken und Aufarbeitung des rassistischen Terroranschlags von Hanau

Die Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und der Frankfurter Kreisverband B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN erinnern gemeinsam an den Jahrestag der Befreiung des Konzent-rations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. &bdquo;Dieser Tag steht f&uuml;r das Gedenken an die Opfer des Holocaust und an alle Opfer des nationalsozialisti-schen Regimes. Wir erinnern an dieses unvorstellbare Menschheitsverbrechen, an V&ouml;lkermord und systematisch betriebenen Massenmord. Wir haben eine besondere Verantwortung gegen&uuml;ber unserer Vergangenheit&ldquo;, erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzen-den der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis sowie Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsprecherin und -sprecher des GR&Uuml;NEN Kreisverbandes Frankfurt.
&bdquo;Wir stehen in der Verantwortung, zu erinnern und dieses Erinnern lebendig zu hal-ten. Vor dem Hintergrund, dass die Zahl der Zeitzeug*innen zunehmend schwindet, erscheint es uns GR&Uuml;NEN notwendig, neue Formen des Gedenkens zu finden. Be-sonders wichtig ist es, die j&uuml;ngeren Generationen zu erreichen. Auch wenn die Be-freiung ein Grund zum Feiern ist, ist der 27. Januar kein Feiertag im &uuml;blichen Sinn. Er ist ein &bdquo;Denk-Tag&ldquo;. Gedenken und Nachdenken &uuml;ber die Vergangenheit schaffen Ori-entierung f&uuml;r die Zukunft&ldquo;, erl&auml;utern die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;-mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis.
Die Vorstandssprecherin Julia Frank erg&auml;nzt: &bdquo;Das Einbeziehen von Sch&uuml;ler*innen ist ein wichtiger Teil der Gedenkkultur, der weiterhin zu f&ouml;rdern ist. Auch ist es wich-tig, K&uuml;nstler*innen f&uuml;r Konzepte zeitgem&auml;&szlig;er Auseinandersetzung zu gewinnen.&ldquo;
&bdquo;Wir unterst&uuml;tzen die Aktion #Licht der Erinnerung von TuS Makkabi Frankfurt und vielen anderen Organisationen, bei der der Europaturm als Zeichen der Erinnerung gelb angestrahlt wird und fordern dazu auf, ein Foto des gelb erleuchteten Europa-turms in den sozialen Medien zu posten&ldquo;, f&uuml;gt G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsspre-cher der Frankfurter GR&Uuml;NEN, hinzu.
&bdquo;Die Verantwortung f&uuml;r unsere Vergangenheit mahnt uns dazu, Antisemitismus, Ras-sismus und Populismus entschieden entgegenzutreten. Die zunehmenden antisemiti-schen Angriffe, der Hass in den sozialen Netzwerken und auf der Stra&szlig;e erfordern von uns Demokrat*innen, jederzeit wachsam zu bleiben und entschieden Haltung zu zeigen&ldquo;, so die GR&Uuml;NEN abschlie&szlig;end.

Grüne zum Holocaust-Gedenktag: Verantwortung für das Erinnern

Pressemeldung Kreisverband

Kreisverband

Kultur

Die Fraktion der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer und der Frankfurter Kreisverband B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN erinnern gemeinsam an den Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. "Dieser Tag steht f&uuml;r das Gedenken an die Opfer des Holocaust und an alle Opfer des nationalsozialistischen Regimes. Wir erinnern an dieses unvorstellbare Menschheitsverbrechen, an V&ouml;lkermord und systematisch betriebenen Massenmord. Wir haben eine besondere Verantwortung gegen&uuml;ber unserer Vergangenheit", erkl&auml;ren die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis sowie Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsprecherin und -sprecher des GR&Uuml;NEN Kreisverbandes Frankfurt.
"Wir stehen in der Verantwortung, zu erinnern und dieses Erinnern lebendig zu halten. Vor dem Hintergrund, dass die Zahl der Zeitzeug*innen zunehmend schwindet, erscheint es uns GR&Uuml;NEN notwendig, neue Formen des Gedenkens zu finden. Besonders wichtig ist es, die j&uuml;ngeren Generationen zu erreichen. Auch wenn die Befreiung ein Grund zum Feiern ist, ist der 27. Januar kein Feiertag im &uuml;blichen Sinn. Er ist ein "Denk-Tag". Gedenken und Nachdenken &uuml;ber die Vergangenheit schaffen Orientierung f&uuml;r die Zukunft", erl&auml;utern die Fraktionsvorsitzenden der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer, Tina Zapf-Rodr&iacute;guez und Dimitrios Bakakis.
Die Vorstandssprecherin Julia Frank erg&auml;nzt: "Das Einbeziehen von Sch&uuml;ler*innen ist ein wichtiger Teil der Gedenkkultur, der weiterhin zu f&ouml;rdern ist. Auch ist es wichtig, K&uuml;nstler*innen f&uuml;r Konzepte zeitgem&auml;&szlig;er Auseinandersetzung zu gewinnen."
"Wir unterst&uuml;tzen die Aktion #Licht der Erinnerung von TuS Makkabi Frankfurt und vielen anderen Organisationen, bei der der Europaturm als Zeichen der Erinnerung gelb angestrahlt wird und fordern dazu auf, ein Foto des gelb erleuchteten Europaturms in den sozialen Medien zu posten", f&uuml;gt G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandssprecher der Frankfurter GR&Uuml;NEN, hinzu.
"Die Verantwortung f&uuml;r unsere Vergangenheit mahnt uns dazu, Antisemitismus, Rassismus und Populismus entschieden entgegenzutreten. Die zunehmenden antisemitischen Angriffe, der Hass in den sozialen Netzwerken und auf der Stra&szlig;e erfordern von uns Demokrat*innen, jederzeit wachsam zu bleiben und entschieden Haltung zu zeigen", so die GR&Uuml;NEN abschlie&szlig;end.

GRÜNE zum Holocaust-Gedenktag: Verantwortung für das Erinnern

Erinnerungskultur

Bildung

Recht

Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt zum Gedenken an die Opfer des Holocaust

Julia Frank und G&ouml;tz von Stumpfeldt, Vorstandsvorsitzende von B&Uuml;NDNIS 90/DIE GR&Uuml;NEN Frankfurt am Main, erkl&auml;ren zu den erneuten Demonstrationen gegen die entschiedene Bek&auml;mpfung der Pandemie:
&bdquo;Mit gro&szlig;er Sorge betrachten wir Gr&uuml;ne in Frankfurt am Main, dass f&uuml;r Samstag wieder zu Demonstrationen gegen die Ma&szlig;nahmen zur Bek&auml;mpfung der Pandemie aufgerufen wird. Wir erwarten, dass alle Teilnehmenden dieser Demonstrationen die Hygieneregeln der Versammlung einhalten, um Mitb&uuml;rger*innen vor einer Infektion zu sch&uuml;tzen.
Teilnehmende dieser &bdquo;Anti-Corona-Demonstrationen&ldquo; setzten sich weiterhin aus unterschiedlichen Gruppierungen zusammen, unter anderem auch aus dem rechtspopulistischen und rechtsextremen Milieu. Auf manchen Demonstrationen ist dies an Aussagen oder Symbolen klar zu erkennen. Auf anderen Demonstrationen wiederrum nutzen rechtsextreme Gruppierungen auf viel subtilere Weise die Demonstrationen dazu, menschenverachtende Ideologien zu kommunizieren und andere Teilnehmer*innen daf&uuml;r zu gewinnen.
So selbstverst&auml;ndlich f&uuml;r uns Gr&uuml;ne die Verteidigung des Grundgesetzes und unserer Freiheitsrechte ist, so selbstverst&auml;ndlich ist f&uuml;r uns auch, dass wir klare Kante gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Verschw&ouml;rungstheoretiker*innen zeigen.
Zu jeder anderen Zeit h&auml;tten wir in demokratischen B&uuml;ndnissen daher bereits zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Aufgrund einer hochgradig ansteckenden Mutation des Virus und der Rekordzahlen an Infektionen, m&ouml;chten wir mit Gegendemonstrationen und Aufrufen dazu jedoch warten, bis sich das Infektionsgeschehen beruhigt hat. Stattdessen werden wir verst&auml;rkt im Internet unsere Meinung deutlich machen und fordern alle B&uuml;rger*innen, die das Internet nutzen, auf, dies auch zu tun.&ldquo;

Grüne zeigen klare Kante gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Verschwörungstheoretiker*innen

Pressemeldung von Julia Frank und Götz von Stumpfeldt, Vorstandsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt am Main zu den erneuten Demonstrationen gegen die entschiedene Bekämpfung der Pandemie

Die GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer begr&uuml;&szlig;en den gemeinsamen Vorsto&szlig; der Frankfurter Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) und Diversit&auml;tsdezernentin Nargess Eskandari-Gr&uuml;nberg (GR&Uuml;NE) zur Einf&uuml;hrung Interkultureller Kompetenz-Schulungen bei der Stadtpolizei.
Die Stadtpolizei t&auml;tigt in ihren t&auml;glichen Streifendiensten eine wichtige und verantwortungsvolle Arbeit f&uuml;r die Frankfurter*innen. In Frankfurt leben Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten biographischen Hintergr&uuml;nden zusammen. Weltoffenheit und Vielfalt pr&auml;gen unsere Stadt. Daher ist es unabdingbar, dass die Stadtpolizist*innen f&uuml;r ihre Aufgaben gerade in Frankfurt entsprechend interkulturell geschult sind.
Emre Telyakar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und diversit&auml;tspolitischer Sprecher der GR&Uuml;NEN im R&ouml;mer erl&auml;utert: "Interkulturelle Schulungen sollen dabei helfen, die Stadtpolizei dahingehend zu sensibilisieren, dass sie diverse kulturelle, ethnische oder religi&ouml;se Gegebenheiten bei ihrer t&auml;glichen Arbeit als Br&uuml;cke nutzen kann. Dadurch soll ein noch besseres Bewusstsein f&uuml;r eine vielf&auml;ltige Gesellschaft entwickelt werden und ein m&ouml;glichst guten Umgang im Miteinander unter der Ber&uuml;cksichtigung unserer diversen Stadtbev&ouml;lkerung gefunden werden. Kontrollen und Ma&szlig;nahmen k&ouml;nnen dadurch deeskalativer durchgef&uuml;hrt werden."
Telyakar weiter: "Die neue Koalition wird sich weiter den aktuellen Herausforderungen stellen, um dem Sicherheitsbed&uuml;rfnis aller Frankfurter*innen mit einer gut ausgestatteten Stadtpolizei nachzukommen. Auch die Belange und das Sicherheitsbed&uuml;rfnis von People of Color, die unter anderem F&auml;lle von Racial Profiling beklagen, m&uuml;ssen dabei Ber&uuml;cksichtigung finden. Dies kann durch die genannten Schulungen, sowie Evaluationen und Modellprojekte, wie zum Beispiel einem Quittungssystem bei Polizeikontrollen, wodurch Grund und Rahmeninformationen der Kontrollen festgehalten werden, erreicht werden. Des Weiteren wollen wir als Koalition gemeinsam mit dem Fachbeirat Antirassismus, dem Ordnungsamt und dem Frankfurter Polizeipr&auml;sidium eine Studie in Auftrag geben, die sich mit Rassismuserfahrungen der Frankfurter B&uuml;rger*innen mit der Polizei auseinandersetzt. Au&szlig;erdem wollen wir gezielt Menschen mit Migrationsgeschichte dazu ermutigen, sich bei den Polizeibeh&ouml;rden zu bewerben, damit die Polizei die Zusammensetzung der Stadtgesellschaft besser abbildet", f&uuml;gt Telyakar abschlie&szlig;end hinzu.

Eine Stadtpolizei für eine diverse Stadtgesellschaft

Sicherheit

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer zur Einführung von interkulturellen Kompetenz-Schulungen bei der Stadtpolizei

Suche

Tag #Gegen Rechts

Beiträge