Blickt man aus dem Plenarsaal des Römers, so schaut man auf die Paulskirche. An sich schon ein wundervoller Ausblick, der dieser Tage noch schöner ist. Denn die „Wiege der deutschen Demokratie“ ist eingerahmt vom Weihnachtsmarkt, seinen Buden und Lichtern, seinem bunten Treiben und Gewusel. Und einem Karussell, auf dem Kinder mit leuchtenden Augen auf Pferden auf und ab wippen. Ein Bild, das in hartem Kontrast zum ernsthaften Geschehen im Inneren des Römers steht, sollte man meinen. Nicht so heute. Denn was die FDP in den letzten Tagen hier abzog, hatte einiges von Karussell, von auf und ab.

Vielleicht habt Ihr es schon mitbekommen: Nachdem die Koalitionsfraktionen – und zwar alle gemeinsam – die Vorlage zur Grundsanierung der Bockenheimer Landstraße inklusive Ausbau des Radwegs in zwei Ausschüssen zugestimmt hatten, meldete die FDP viel zu spät Redebedarf an. Sie forderte von uns übrigen Koalitionspartner*innen, im laufenden Galopp der aktuellen Sitzungsrunde diese Vorlage anzuhalten und zurückzustellen. Ein beispielloser Vorgang – verlässliche Regierungsarbeit sieht anders aus! Aus Verantwortung für unsere Stadt haben wir die Abstimmung nun um eine Runde verschoben, damit bis Ende Januar eine Lösung gefunden wird. Wie diese aussehen soll, wissen wir nicht. Dementsprechend gespannt sind wir, mit welchen Vorschlägen die FDP auf uns zukommen wird. Was wir aber wissen, ist, wie die Lösung nicht aussehen kann: Die Lösung kann nicht sein, dass wir ohne neuen Sachverhalt alte Beschlüsse aufheben, dass wir jahrelange Arbeit von städtischen Mitarbeitenden und anderen Akteur*innen in die Tonne hauen. Das wäre verantwortungslos. Wir erwarten, dass sich die FDP bis nächsten Monat sortiert und wir die Vorlage dann beschließen.

Aber es gibt auch Erfreuliches aus der Plenarsitzung zu berichten: Unserer Sozial- und Gesundheitsdezernentin Elke Voitl hatte berichtet, dass Frankfurt gerechter wird: Ab 2025 sollen deutlich mehr Menschen den Frankfurt-Pass beantragen können. Sie hat einen Weg gefunden, nicht nur die Einkommensgrenzen anzuheben, sondern den Frankfurt-Pass auch an Menschen auszugeben, die Wohngeld beziehen oder einen Kinderzuschlag erhalten. Und das alles ohne zusätzliches Geld, sondern mit Umschichtungen in ihrem Bereich. In unserer gestrigen Plenarsitzung haben wir den entsprechenden Beschluss gefasst. So kommen ab nächstem Jahr rund 40.000 Frankfurter*innen mehr in den Genuss von Vergünstigungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe und verbilligten ÖPNV-Fahrkarten.

Und damit kommen wir wieder auf den Weihnachtsmarkt zurück. Denn wenn es für Eltern hier und da etwas günstiger wird, dann sehen wir vielleicht nächstes Jahr – am Zuckerwattestand und auf dem Karussell – noch mehr leuchtende Kinderaugen.